Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 30.08.2018 Stadtrat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:2018/107/SRGremium:Stadtrat
Datum:30.08.2018Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil:
1Aktualisierung des Nahverkehrsplanes -- Angebotskonzept  BV/0512/2018/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
2Tischvorlage: Linienbündel Lahnstein ab 13.12.2020 -- hier: Angebotskonzept der künftigen Linie 1/11 aus dem v. g. Linienbündel mit Bedienung der Koblenzer Altstadt  BV/0670/2018/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
Alte Vorlage: Linienbündel Lahnstein ab 13.12.2020 -- hier: Angebotskonzept der künftigen Linie 1/11 aus dem v. g. Linienbündel mit Bedienung der Koblenzer Altstadt  BV/0670/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3Verkehrsentwicklungsplan Koblenz 2030: Beschluss  BV/0493/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
4BUGA 2031 oder 2029 im Welterbe "Oberes Mittelrheintal"  BV/0669/2018 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 2  
5Expertenanhörung des Stadtrates zur Entwicklung von Maßnahmen, um den Rückgang von Insekten in Koblenz zu stoppen  UV/0287/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
6Ausschreibungsverzicht im Stellenbesetzungsverfahren für die Stelle des/der 1. Beigeordneten/er (Bürgermeister/in)  BV/0728/2018 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Ja: 42, Nein: 4, Enthaltungen: 5  
7Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für den/die zu wählende/n 1. hauptamtliche/n Beigeordnete/n (Bürgermeister/in) der Stadt Koblenz  BV/0725/2018 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 2  
8Wahl des/der 1. hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Koblenz (Bürgermeister/in)  BV/0727/2018 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Ja: 44, Nein: 4, Enthaltungen: 3  
9Abschluss eines Beherrschungs- und Ergebnisabführungsvertrages zwischen dem Abfallzweckverband Rhein-Mosel-Eifel und der Deponie Eiterköpfe GmbH  BV/0522/2018/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
10Feststellung des Jahresabschlusses 2017, Betriebszweig Service, des Eigenbetriebes "Kommunaler Servicebetrieb Koblenz"  BV/0523/2018/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
11Feststellung Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes "Kommunales Gebietsrechenzentrum Koblenz – Eigenbetrieb der Stadt Koblenz"  BV/0533/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
12Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadtentwässerung  BV/0582/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
13Expertenanhörung zum etwaigen Antrag auf "Freistellung von Bahnbetriebszwecken" für die Bahnstrecke 3015 Koblenz-Lützel - Metternich - Rübenach - Bassenheim  BV/0628/2018 
 Beschluss: geändert beschlossen 
14Bundesfachplanung für das sog. "Ultranet" im Abschnitt D; Stellungnahme der Stadt Koblenz  BV/0584/2018/1 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
15Bezirksfriedhof Asterstein - Entwidmung von Friedhofsflächen  BV/0538/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
16Stellungnahme der Verwaltung zum Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses zum Haushaltsjahr 2015 (§112 VII GemO) sowie Erwiderung auf die Beiträge der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses in der Sitzung des Stadtrates am 02.11.2017  UV/0062/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
17Zustimmung zur Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung  BV/0673/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
18Änderung der Haus- und Badeordnung in den städtischen Schwimmbädern ab 01.09.2018  BV/0511/2018 
 Beschluss: Verweisung vorberatend 
19Beratung und Beschlussfassung über das Kapitel „Gesundheit und Pflege" als Erweiterung zum bereits bestehenden Kommunalen Aktionsplan im Rahmen der Teilhabeplanung für Menschen mit körperlicher und/oder geistiger Behinderung  BV/0308/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
20Teilerschließungsbeiträge (Kostenspaltung) für die Erschließungsanlage Anderbachstraße, verlaufend von "Im Weikert" bis einschließlich Flurstück 549/1/Beginn des nicht zum Anbau bestimmten Bereichs  BV/0614/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
21Nochmalige Verlängerung der Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 201 "Städtebauliche Neuordnung der Pfaffendorfer Höhe"  BV/0587/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
22Bebauungsplan Nr. 20 Baugebiet "Bardelebenstraße / Yorckstraße / Moselweißer Ring / Moselring", Änderung Nr. 12 im beschleunigten Verfahren
a) Aufstellungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags 
BV/0572/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
23Haushalt 2018 – Zustimmung zur Bewilligung einer erheblichen, überplanmäßigen Auszahlung im Projekt P661173 „Erschließung KITA Asterstein“  BV/0660/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
24Masterplan Saubere Moblilität (Green-City-Plan)  BV/0679/2018 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 1  
25Annahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u. ä.  BV/0629/2018 
 Beschluss: geändert beschlossen 
26Antrag der SPD-Fraktion “ Lokaler Internet-Marktplatz Koblenz “  BV/0618/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
27Antrag der CDU-Ratsfraktion: Monatliche Bereitstellung der Erledigungsliste "Umsetzung der Ratsbeschlüsse"  AT/0088/2018 
 Beschluss: geändert beschlossen 
27.1Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion: Monatliche Bereitstellung der Erledigungsliste "Umsetzung der Ratsbeschlüsse"  ST/0113/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
28Antrag der AfD-Ratsfraktion: Gedenktafel für obdachloses Mordopfer Gerd Michael Straten auf Koblenzer Hauptfriedhof  AT/0095/2018 
 Beschluss: abgelehnt 
 Abstimmung: Ja: 2  
28.1Antrag der AfD-Ratsfraktion: Gedenktafel für obdachloses Mordopfer Gerd Michael Straten auf Koblenzer Hauptfriedhof  ST/0111/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
29Antrag der CDU-Ratsfraktion: "Red-Line-Project" in Koblenz  AT/0096/2018 
 Beschluss: geändert beschlossen 
29.1Antrag der CDU-Ratsfraktion: "Red-Line-Project" in Koblenz  ST/0122/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
30Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen: Durchführung einer Feldmessung entlang der geplanten Ultranet-Leitung  AT/0097/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
30.1Antrag der CDU-Ratsfraktion: Durchführung einer Feldmessung entlang der geplanten Ultranet-Leitung  ST/0116/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
31Antrag der CDU-Fraktion: Reduzierung von Busparkplätzen am Weindorf zugunsten der Schaffung von PKW-Stellplätzen  AT/0098/2018 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
31.1Antrag der CDU-Fraktion: Reduzierung von Busparkplätzen am Weindorf zugunsten der Schaffung von PKW-Stellplätzen  ST/0131/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
32Antrag F/B/G Ratsfraktion Abbruch Versuch Fahrgastschiffe in dritter Reihe Peter-Altmeier-Ufer  AT/0099/2018 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
32.1Antrag F/B/G Ratsfraktion Abbruch Versuch Fahrgastschiffe in dritter Reihe Peter-Altmeier-Ufer  ST/0142/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
33Antrag F/B/G Ratsfraktion Mehr Müllbehälter in der Alt- und Innenstadt  AT/0100/2018 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
33.1Antrag F/B/G Ratsfraktion Mehr Müllbehälter in der Alt- und Innenstadt  ST/0114/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
34Antrag F/B/G Ratsfraktion Erneuerung der Markierung Radweg entlang der B 416  AT/0101/2018 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
34.1Antrag der FBG Ratsfraktion zur Erneuerung der Markierung des Radweges an der B416  ST/0123/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
35Antrag der CDU-Ratsfraktion: Gedenkstätten in Koblenz  AT/0102/2018 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
35.1Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion: Gedenkstätten in Koblenz  ST/0135/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
36Antrag der CDU-Ratsfraktion: Touristische Erstinformation am Hauptbahnhof  AT/0103/2018 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
36.1Antrag der CDU-Ratsfraktion: Touristische Erstinformation am Hauptbahnhof  ST/0139/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
37Antrag der CDU-Ratsfraktion: Stellplatz für Wohnmobile  AT/0104/2018 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
37.1Antrag der CDU-Ratsfraktion: Stellplatz für Wohnmobile  ST/0145/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
38Antrag der AfD-Ratsfraktion: Nutzung des historischen Rathaussaales (Saal 101) durch Stadtratsfraktionen ermöglichen  AT/0105/2018 
 Beschluss: abgelehnt 
 Abstimmung: Ja: 2  
38.1Antrag der AfD-Ratsfraktion: Nutzung des historischen Rathaussaales (Saal 101) durch Stadtratsfraktionen ermöglichen  ST/0115/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
39Antrag der CDU-Ratsfraktion: QR-Codes für Straßen- und Platzbezeichnungen  AT/0106/2018 
 Beschluss: geändert beschlossen 
39.1Antrag der CDU-Ratsfraktion: QR-Codes für Straßen- und Platzbezeichnungen  ST/0125/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
40Antrag der AfD-Ratsfraktion: Gewerbetreibende in Diskurs über Situation am Hauptbahnhof einbeziehen und befragen  AT/0107/2018 
 Beschluss: abgelehnt 
 Abstimmung: Ja: 3  
40.1Stellungnahme zum Antrag der AfD-Ratsfraktion:Gewerbetreibende in Diskurs über Situation am Hauptbahnhof einbeziehen und befragen  ST/0118/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
41Antrag der FDP zur Verkehrssicherheit Berliner Ring auf der Karthause  AT/0108/2018 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
41.1Antrag der FDP zur Verkehrssicherheit Berliner Ring auf der Karthause  ST/0132/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
42Antrag der AfD-Ratsfraktion: Dankesschreiben an den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge für die Pflege des Deutschen Soldatenfriedhofes Laon-Bousson im allgemeinen und im Besonderen für die Pflege des Grabes von Hans Kirschstein († 17.Juli 1918)  AT/0109/2018 
 Beschluss: abgelehnt 
 Abstimmung: Ja: 2  
42.1Stellungnahme zum Antrag der AfD-Ratsfraktion: Dankesschreiben an den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge für die Pflege des Deutschen Soldatenfriedhofes Laon-Bousson im allgemeinen und im Besonderen für die Pflege des Grabes von Hans Kirschstein  ST/0143/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
43Antrag der BIZ-Ratsfraktion: Verbesserung von Be- und Endladevorgängen im Stadtgebiet  AT/0110/2018 
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt 
43.1Antrag der BIZ- Ratsfrktion: Verbesserung von Be- und Endladevorgängen im Stadtgebiet ST/0128/2018   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
44Antrag der AfD-Ratsfraktion: Rechtssicherheit schaffen und Haltung zeigen - Klage in der Pensionssache des ehemaligen Oberbürgermeisters Hofmann-Göttig gegen das Land beim Verwaltungsgericht einreichen  AT/0111/2018 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
44.1Antrag der AfD-Ratsfraktion betreffend Rechtssicherheit schaffen und Haltung zeigen - Klage in der Pensionssache des ehemaligen Oberbürgermeisters Hofmann-Göttig gegen das Land beim Verwaltungsgericht einreichen  ST/0120/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
45Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die GRÜNEN zur Einführung einer Plattform für Transparenz und Beteiligung  AT/0112/2018 
 Beschluss: vertagt 
45.1Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die GRÜNEN zur Einführung einer Plattform für Transparenz und Beteiligung  ST/0148/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
46Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Resolution JEFTA  AT/0113/2018 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
46.1Stellungnahme zum Antrag der Ratsfraktion Bünndis 90/Die Grünen zur Resolution JEFTA  ST/0119/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
47Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Klimaanpassung in städtebaulichen Verträgen  AT/0114/2018 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
47.1Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Klimaanpassung in städtebaulichen Verträgen  ST/0129/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
48Antrag der FDP-Fraktion zur Verkehrsentlastung in Moselweiß  AT/0115/2018 
 Beschluss: abgelehnt 
 Abstimmung: Ja: 2  
48.1Antrag der FDP-Fraktion zur Verkehrsentlastung in Moselweiß  ST/0127/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
49Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN für begleitende Maßnahmen zum Mobilitätsknotenpunkt Karthause  AT/0116/2018 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
49.1Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN für begleitende Maßnahmen zum Mobilitätsknotenpunkt Karthause  ST/0121/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
50Antrag der SPD-Ratsfraktion: Änderung der Standgebühren und Zeiten des städtischen Marktes  AT/0117/2018 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
50.1Stellungnahme zum Antrag der SPD-Ratsfraktion: Änderung der Standgebühren und Zeiten des städtischen Marktes  ST/0136/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
51Antrag der SPD-Ratsfraktion: Anpassung der Kita-Öffnungszeiten  AT/0118/2018 
 Beschluss: geändert beschlossen 
51.1Stellungnahme zum Antrag der SPD-Ratsfraktion: Anpassung der Kita-Öffnungszeiten  ST/0133/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
52Antrag der SPD-Ratsfraktion: Vorstellung Sachstand sozial geförderter Wohnungsbau  AT/0119/2018 
 Beschluss: vertagt 
52.1Antrag der SPD- Ratsfraktion; Vorstellung Sachstand sozial geförderter Wohnungsbau  ST/0130/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
53Antrag der SPD-Ratsfraktion: Sofortprogramm Radwege  AT/0120/2018 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
53.1Antrag der SPD-Ratsfraktion: Sofortprogramm Radwege  ST/0146/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
54Antrag der SPD-Ratsfraktion: Regelmäßige Pflege des Betriebsweges des Hochwasserschutzes entlang der Neuendorfer Straße  AT/0121/2018 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
54.1Antrag der SPD-Ratsfraktion: Regelmäßige Pflege des Betriebsweges des Hochwasserschutzes entlang der Neuendorfer Straße  ST/0137/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
55Gemeinsame Anfrage der Fraktionen CDU, SPD, FBG, BIZ und FDP vom Stadtrat am 21.06.2018 zur Grundschule Rübenach  AF/0070/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
55.1Gemeinsame Anfrage der Fraktionen CDU, SPD, FBG, BIZ und FDP zur Grundschule Rübenach  AW/0080/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
56Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Fahrradboxen  AF/0072/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
56.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Fahrradboxen  AW/0084/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
57Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sachstand Hundewiese  AF/0073/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
57.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sachstand Hundewiese  AW/0087/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
58Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Schulbibliothekare  AF/0074/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
58.1Antwort zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Schulbibliothekare  AW/0082/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
59Anfrage der F/B/G Ratsfraktion zum Parken auf dem Mittelstreifen der Eifelstraße  AF/0075/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
59.1Antwort zur Anfrage AF/0075/2018 der F/B/G Ratsfraktion zum Parken auf dem Mittelstreifen der Eifelstraße  AW/0092/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
60Anfrage der F/B/G Ratsfraktion Fahrgastschiffe am Peter Altmeier Ufer  AF/0077/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
60.1Anfrage der F/B/G Ratsfraktion Fahrgastschiffe am Peter Altmeier Ufer  AW/0095/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
61Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Frauenhaus  AF/0078/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
61.1Antwort zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Frauenhaus  AW/0091/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
62Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Radweg Pfaffendorfer Brücke  AF/0079/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
62.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Radweg Pfaffendorfer Brücke;  AW/0090/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
63Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Kostenlose Trinkwasserspender  AF/0080/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
63.1Antwort zur Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Kostenlose Trinkwasserspender  AW/0086/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
64Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Gasbetriebene Fahrzeuge  AF/0082/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
64.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Gasbetriebene Fahrzeuge  AW/0085/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
65Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Kostenloses W-Lan  AF/0083/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
65.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Kostenloses W-Lan  AW/0089/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
66Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Pfaffendorfer Brücke  AF/0084/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
66.1Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Pfaffendorfer Brücke  AW/0094/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
67Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Sachstand Bebauungsplan Nr. 320 Rheinsilhouette Neuendorf-Altort  AF/0088/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
67.1Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Sachstand Bebauungsplan Nr. 320 Rheinsilhouette Neuendorf-Altort  AW/0088/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
68Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Konzept zur weiteren Förderung der Elektromobilität  AF/0089/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
68.1Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Konzept zur weiteren Förderung der Elektromobilität  AW/0093/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
69 Nachtrag: 27.08.2018 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Digitalisierung  AF/0090/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
69.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Digitalisierung  AW/0097/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
70 Nachtrag: 27.08.2018 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Entwicklung der Kindergeldauszahlung an ausländische Kindergeldempfänger  AF/0091/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
70.1Antwort zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Entwicklung der Kindergeldauszahlung an ausländische Kindergeldempfänger  AW/0098/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
71 Nachtrag: 27.08.2018 Nummer 1 *Teilnahme am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"  BV/0744/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
72 Nachtrag: 27.08.2018 Nummer 1 *Antragsstellung zur bundesweiten Förderung lokaler "Partnerschaften für Demokratie"  BV/0762/2018 
 Beschluss: geändert beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1  
73Bebauungsplan Nr. 25 "Baugebiet Lüderitzstraße", Änderung Nr. 8
a) Aufstellungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrages 
BV/0346/2018/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en