Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 24.01.2019 Stadtrat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:2019/003/SRGremium:Stadtrat
Datum:24.01.2019Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Nahverkehrsplan 2018 für die Stadt Koblenz  BV/1173/2018 
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt 
2ÖPNV - Gründung eines städtischen Unternehmens  BV/0003/2019 
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt 
3Tischvorlage: Neuwahlen von Ausschüssen u. a. Gremien  BV/1172/2018/1 
 Beschluss: geändert beschlossen 
Alte Vorlage: Neuwahlen von Ausschüssen u. a. Gremien  BV/1172/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
4Nutzungsordnung für die Sitzungs- und Veranstaltungsräume im Rathaus der Stadt
Koblenz 
BV/1167/2018 
 Beschluss: vertagt 
5Annahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u.ä.  BV/1165/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
6Bau des Hallenbades - Erweiterung um Sauna mit Gastronomie  BV/0018/2019 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 4  
7Förderung des Baues von Sportanlagen gemäß der VV-Sportanlagenfördeung durch das Land Rheinland-Pfalz für das Jahr 2020  BV/1199/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
8Erhebung von Eintritt für das Museum Mutter-Beethoven-Haus ab 2019  BV/1058/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
9Parkraumbewirtschaftung im Stadtteil Goldgrube - Sachstand und Ausblick  UV/0515/2018/1 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
10Bebauungsplan Nr. 98 Baugebiet "Altkarthause", Änderung Nr. 2
a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss 
BV/1056/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
11 Nachtrag: 18.01.2019 Nummer 1 *Bebauungsplan Nr. 58 "Baugebiet: Verwaltungszentrum II", 11. Änderung und Erweiterung
- Aufstellungsbeschluss - 
BV/0646/2018/2 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
Alte Vorlage: Bebauungsplan Nr. 58 "Baugebiet: Verwaltungszentrum II", 11. Änderung und Erweiterung
- Aufstellungsbeschluss - 
BV/0646/2018/1 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
12Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 190 "Trifter Weg / Pfaffengasse"  BV/1112/2018 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3  
13Benennung einer Gasse in Bubenheim  BV/1175/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
14Benennung eines Fußweges in Bubenheim  BV/1174/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
15Aufnahme einer Straßenplanung für die Herstellung der Ost- West-Achse der Nordtangente (Anschreiben an LBM)  BV/1130/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
16Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Spechtstraße, von Spechtstraße 19/21 bis einschließlich Spechtstraße 34, Koblenz-Karthause  BV/1119/2018 
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt 
17Nordentlastung Koblenz- Metternich "Zustimmung zum Bau einer Brücke für Fußgänger und Radfahrer auf Höhe des Anwendpfades in Bubenheim"  BV/1131/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
18Antrag der CDU-Ratsfraktion: Aufstellung von Smart Benches  AT/0191/2018 
 Beschluss: geändert beschlossen 
18.1Antrag der CDU-Ratsfraktion: Aufstellung von Smart Benches  ST/0014/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
19Antrag der CDU-Ratsfraktion: Resolution der Stadt Koblenz zu § 10 Kommunalabgabengesetz des Landes Rheinland-Pfalz  AT/0192/2018 
 Beschluss: geändert beschlossen 
19.1Antrag der CDU-Ratsfraktion: Resolution der Stadt Koblenz zu §§ 10 und 10 a Kommunalabgabengesetz des Landes Rheinland-Pfalz  ST/0022/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
20Antrag der AfD-Ratsfraktion: Resolution zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge der Anlieger  AT/0012/2019 
 Beschluss: ungeändert beschlossen 
20.1Antrag der AfD-Ratsfraktion: Resolution zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge der Anlieger  ST/0023/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
21Antrag der CDU-Ratsfraktion: Profil der Stadt schärfen  AT/0193/2018 
 Beschluss: geändert beschlossen 
21.1Antrag der CDU-Ratsfraktion: Profil der Stadt schärfen  ST/0017/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
22Antrag der CDU-Ratsfraktion: Durchführung eines Stabhochsprung-Meetings auf der Festung Ehrenbreitstein  AT/0001/2019 
 Beschluss: geändert beschlossen 
22.1Antrag der CDU-Ratsfraktion: Durchführung eines Stabhochsprung-Meetings auf der Festung Ehrenbreitstein  ST/0005/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
23Antrag der CDU-Ratsfraktion: Einrichtung von Schulgärten  AT/0002/2019 
 Beschluss: ungeändert beschlossen 
23.1Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion: Einrichtung von Schulgärten  ST/0013/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
24Antrag der CDU-Ratsfraktion:Einrichtung von Sonnensegeln auf Koblenzer Spielplätzen  AT/0003/2019 
 Beschluss: geändert beschlossen 
24.1Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion: Einrichtung von Sonnensegeln auf Koblenzer Spielplätzen  ST/0019/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
25Antrag der F/B/G Ratsfraktion zum Thema Radverkehr  AT/0005/2019 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
25.1Stellungnahme zum Antrag AT/0005/2019 (Fahrrad-Reparatur-Stationen)  ST/0006/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
26Antrag der SPD-Ratsfraktion: Ausdehnung der Fußgängerzone Rheinstraße zwischen Kreisverkehr und Konrad-Adenauer-Ufer sowie Kornpfortstraße zwischen Am Altem Hospital und Peter-Altmeier-Ufer  AT/0006/2019 
 Beschluss: Verweisung vorberatend 
26.1Stellungnahme zum Antrag der SPD-Ratsfraktion "Ausdehnung der FGZ Rheinstraße zwischen Kreisverkehr und Konrad-Adenauer-Ufer sowie Kornpfortstraße zwischen ´Am alten Hospital´ und Peter-Altmeier-Ufer"  ST/0018/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
27Antrag der SPD-Ratsfraktion: Dauerhafte Installation einer Geschwindigkeitsanzeige in der Emser Straße  AT/0007/2019 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
27.1Antrag der SPD-Ratsfraktion: Dauerhafte Installation einer Geschwindigkeitsanzeige in der Emser Straße  ST/0020/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
28Antrag der SPD-Ratsfraktion: Feste Anlieferungszeiten für Flusskreuzfahrtschiffe am Peter-Altmeier-Ufer  AT/0008/2019 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
28.1Antrag der SPD-Ratsfraktion: Feste Anlieferungszeiten für Flusskreuzfahrtschiffe am Peter-Altmeier-Ufer  ST/0009/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
29Antrag der SPD-Ratsfraktion: Sicherung der Kreuzung Bogenstraße/ Lindenstraße  AT/0009/2019 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
29.1Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 10.01.2019: Sicherung der Kreuzung Bogenstraße/Lindenstraße  ST/0007/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
30Antrag der CDU-Ratsfraktion: Resolution zum Erhalt und zur Stärkung des Standortes Koblenz durch die Bundeswehr  AT/0010/2019 
 Beschluss: ungeändert beschlossen 
30.1Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Freie Wähler, FBG und FDP: Resolution zum Erhalt und zur Stärkung des Standortes Koblenz durch die Bundeswehr  ST/0010/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
31Antrag der SPD-Ratsfraktion: Einführung eines Kulturerlebnistages  AT/0013/2019 
 Beschluss: Verweisung vorberatend 
31.1Stellungnahme zum Antrag der SPD-Ratsfaktion: Einführung eines Kulturerlebnistages  ST/0011/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
32Antrag der CDU-Ratsfraktion: Resolution des Koblenzer Stadtrates: Schulbuchausleihe abschaffen  AT/0014/2019 
 Beschluss: ungeändert beschlossen 
32.1Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion: Resolution des Koblenzer Stadtrates: Schulbuchausleihe abschaffen  ST/0012/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
33Antrag der CDU-Ratsfraktion: Erweiterung der Schulsozialarbeit  AT/0015/2019 
 Beschluss: geändert beschlossen 
33.1Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion: Erweiterung der Schulsozialarbeit  ST/0008/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
34Antrag der CDU-Ratsfraktion: Bewegte Grundschule  AT/0016/2019 
 Beschluss: ungeändert beschlossen 
34.1Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion Bewegte Grundschule  ST/0015/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
35Antrag der CDU-Ratsfraktion: ÖPNV als Pflichtaufgabe  AT/0017/2019 
 Beschluss: ungeändert beschlossen 
35.1Antrag der CDU-Ratsfraktion: ÖPNV als Pflichtaufgabe  ST/0016/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
36Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zum Wohnraumversorgungskonzept  AF/0129/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
36.1Antwort zur Anfrage der Ratsfraktion Bd.90/Die Grünen zum Wohnraumversorgungskonzept  AW/0009/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
37Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zum Wäldchen an der Goetheschule  AF/0132/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
37.1Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zum Wäldchen an der Goetheschule  AW/0001/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
38Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Emission von Mikroplastik durch Kunstrasenflächen  AF/0133/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
38.1Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Emission von Mikroplastik durch Kunstrasenflächen  AW/0013/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
39Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Defibrillatoren in städtischen Schulen  AF/0001/2019 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
39.1Antwort zur Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Defibrillatoren in städtischen Schulen  AW/0002/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
40Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Baumbestand in der Stadt Koblenz  AF/0002/2019 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
40.1Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Baumbestand in der Stadt Koblenz  AW/0006/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
41Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Wohnsituation für Studenten und einkommensschwache Personen in Koblenz  AF/0003/2019 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
41.1Antwort zur Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Wohnsituation für Studenten und einkommensschwache Personen in Koblenz  AW/0012/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
42Anfrage der F/B/G Ratsfraktion zur Zukunft Alte Burg  AF/0004/2019 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
42.1Antwort zur Anfrage der FBG-Ratsfraktion zur Zukunft Alte Burg  AW/0004/2019/1 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
43Anfrage der F/B/G Ratsfraktion zum Masterplan Licht  AF/0005/2019 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
43.1Anfrage der F/B/G Ratsfraktion zum Masterplan Licht  AW/0014/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
44Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Einrichtung eines Runden Tisches ‚Start up‘  AF/0007/2019 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
44.1Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Einrichtung eines Runden Tisches ‚Start up‘  AW/0015/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
45Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Pachtbedarf Kleingartenanlage Weinacker  AF/0008/2019 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
45.1Anfrage der SPD-Fraktion: Pachtbedarf Kleingartenanlage Weinacker  AW/0003/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
46Anfrage FREIE WÄHLER-Ratsfraktion: Insektenschutz  AF/0009/2019 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
46.1Insektenschutz  AW/0007/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
47Anfrage FREIE WÄHLER-Ratsfraktion: Eigenbetrieb Stadtentwässerung  AF/0010/2019 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
47.1Anfrage FREIE WÄHLER- Ratsfraktion; Eigenbetrieb Stadtentwässerung  AW/0005/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
48Anfrage FREIE WÄHLER-Ratsfraktion: Erdgasbetriebene LKW der städtischen Fahrzeuge  AF/0011/2019 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
48.1Anfrage FREIE WÄHLER-Ratsfraktion: Erdgasbetriebene LKW der städtischen Fahrzeuge  AW/0010/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
49 Nachtrag: 18.01.2019 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Parkflächen für Nutzer von Musikschule, VHS und KSI in der Hoevelstraße  AF/0012/2019 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
49.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Parkflächen für Nutzer von Musikschule, VHS und KSI in der Hoevelstraße  AW/0008/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
50 Nachtrag: 18.01.2019 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Wasserschutzgebietsverordnung Koblenz-Urmitz  AF/0013/2019 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
50.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Wasserschutzgebietsverordnung Koblenz-Urmitz  AW/0011/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
51 Nachtrag: 18.01.2019 Nummer 1 *Änderung Allgemeine Vorschrift  BV/0032/2019 
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt 
52 Nachtrag: 18.01.2019 Nummer 1 *Wahl der städtischen Vertreter zur Entsendung in die Gesellschafterversammlung des städtischen Verkehrsunternehmens (ÖPNV)  BV/0034/2019 
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt 
53ÖPNV: Direktvergabe     
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en