Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 18.03.2019 Haupt- und Finanzausschuss

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Sitzung:2019/006/HuFaGremium:Haupt- und Finanzausschuss
Datum:18.03.2019Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Festsetzung der Dienstbezüge für die 2. hauptamtliche Beigeordnete der Stadt Koblenz  BV/1191/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
2Annahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u.ä.  BV/0197/2019 
 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung 
3Entbuschung des Angelberges  BV/0078/2019 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
4Einhaltung der in Paris am 12. Dezember 2015 auf der internationen Klimakonferenz beschlossenen Klimaziele  BV/0136/2019 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
5Fortschreibung des Integrationskonzepts der Stadt Koblenz  BV/0184/2019 
 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung 
6Standort für die Errichtung der Feuerwache 3 (Berufsfeuerwehr) sowie den Neubau der Integrierten Leitstelle für den Rettungsdienstbereich Koblenz  UV/0048/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Einzug der Jugendgerichtshilfe in das Haus des Jugendrechts  BV/0130/2019 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
8Vorübergehende Reduzierung der Eintrittspreise für das Freibad Oberwerth im Jahr 2019  BV/0118/2019 
 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung 
9Einrichtung einer Ganztagsschule an der Balthasar-Neumann-Grundschule (Grundschule Pfaffendorfer Höhe, Karl-Friedrich-Goerdeler-Straße 8)  BV/0109/2019 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
10Einrichtung einer Ganztagsschule am Görres-Gymnasium (Gymnasialstraße 3)  BV/0110/2019 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
11Bebauungsplan Nr. 73 "Quartier am Rauentaler Moselbogen - ehemaliger Nutzviehhof"
a) Aufhebung Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 73 Teil A "Bereich Nutzviehhof und an der Peter-Klöckner-Straße"
b) Aufstellungbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 73 "Quartier am Rauentaler Moselbogen - ehemaliger Nutzviehhof" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
c) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags 
BV/0073/2019 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
12Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 320 "Rheinsilhouette Neuendorf-Altort"
- Satzungsbeschluss - 
BV/0086/2019 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
13Straßenumbenennung eines Teilstücks der Jakob-Hasslacher-Straße in Carl-Löhr-Straße  BV/0199/2019 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
14August-Horch-Straße 2.BA  BV/0074/2019 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
15 Nachtrag: 08.03.2019 Nummer 1 *Vereinheitlichung Ermäßigungen in Einrichtungen der Stadt Koblenz  UV/0069/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
16 Nachtrag: 08.03.2019 Nummer 1 *Übergang von Haushaltsermächtigungen des Investitionshaushaltes 2018 nach 2019  UV/0078/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
17 Nachtrag: 08.03.2019 Nummer 1 *Notwendige Konsolidierungsvorschläge aufgrund der Haushaltsverfügung der ADD zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2019  BV/0219/2019 
 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung 
18 Nachtrag: 08.03.2019 Nummer 1 *Satzung der Stadt Koblenz über die Erhebung einer Wettbürosteuer – Wettbürosteuersatzung (WbStS)  BV/0215/2019 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 7, Enthaltungen: 1  
19 Nachtrag: 11.03.2019 Nummer 1 *Zustimmung zur Aufstockung der Kapazitäten für die Flüchtlingsunterbringung auf der Niederberger-Höhe sowie Zustimmung zur Bewilligung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung für den Haushalt 2019  BV/0225/2019 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
20 Nachtrag: 15.03.2019 Nummer 3 *Ausführung des mit dem Landesbetrieb Mobilität und dem Landesrechnungshof abgestimmten Querschnittes für den Neubau der Pfaffendorfer Brücke  BV/0200/2019/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
Alte Vorlage: Ausführung des mit dem Landesbetrieb Mobilität und dem Landesrechnungshof abgestimmten Querschnittes für den Neubau der Pfaffendorfer Brücke  BV/0200/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
21 Nachtrag: 15.03.2019 Nummer 3 *Änderung Allgemeine Vorschrift  BV/0032/2019/2 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en