Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 28.03.2019 Stadtrat

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Sitzung:2019/007/SRGremium:Stadtrat
Datum:28.03.2019Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil:
1Festsetzung der Dienstbezüge für die 2. hauptamtliche Beigeordnete der Stadt Koblenz  BV/1191/2018 
 Beschluss: ungeändert beschlossen 
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
2 Nachtrag: 25.03.2019 Nummer 2 *Annahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u.ä.  BV/0197/2019 
 Beschluss: ungeändert beschlossen 
3Übergang von Haushaltsermächtigungen des Investitionshaushaltes 2018 nach 2019  UV/0078/2019/1 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
4 Nachtrag: 22.03.2019 Nummer 1 *Notwendige Konsolidierungsvorschläge aufgrund der Haushaltsverfügung der ADD zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2019  BV/0219/2019 
 Beschluss: geändert beschlossen 
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 22  
5Satzung der Stadt Koblenz über die Erhebung einer Wettbürosteuer – Wettbürosteuersatzung (WbStS)  BV/0215/2019 
 Beschluss: ungeändert beschlossen 
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 25  
6Entbuschung des Angelberges  BV/0078/2019 
 Beschluss: ungeändert beschlossen 
7Einhaltung der in Paris am 12. Dezember 2015 auf der internationalen Klimakonferenz beschlossenen Klimaziele  BV/0136/2019 
 Beschluss: ungeändert beschlossen 
8 Nachtrag: 27.03.2019 Nummer 3 *Fortschreibung des Integrationskonzepts der Stadt Koblenz  BV/0184/2019 
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt 
9Einzug der Jugendgerichtshilfe in das Haus des Jugendrechts  BV/0130/2019 
 Beschluss: ungeändert beschlossen 
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
10Interessenbekundungsverfahren zum Ausbau der aufsuchenden Sozialarbeit am Bahnhofplatz  BV/0257/2019 
 Beschluss: ungeändert beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1  
11Vorübergehende Reduzierung der Eintrittspreise für das Freibad Oberwerth im Jahr 2019  BV/0118/2019 
 Beschluss: ungeändert beschlossen 
12Einrichtung einer Ganztagsschule an der Balthasar-Neumann-Grundschule (Grundschule Pfaffendorfer Höhe, Karl-Friedrich-Goerdeler-Straße 8)  BV/0109/2019 
 Beschluss: ungeändert beschlossen 
13Einrichtung einer Ganztagsschule am Görres-Gymnasium (Gymnasialstraße 3)  BV/0110/2019/1 
 Beschluss: ungeändert beschlossen 
14Änderung Allgemeine Vorschrift  BV/0032/2019/2 
 Beschluss: ungeändert beschlossen 
15Bebauungsplan Nr. 73 "Quartier am Rauentaler Moselbogen - ehemaliger Nutzviehhof"
a) Aufhebung Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 73 Teil A "Bereich Nutzviehhof und an der Peter-Klöckner-Straße"
b) Aufstellungbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 73 "Quartier am Rauentaler Moselbogen - ehemaliger Nutzviehhof" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
c) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags 
BV/0073/2019 
 Beschluss: ungeändert beschlossen 
16Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 320 "Rheinsilhouette Neuendorf-Altort"
- Satzungsbeschluss - 
BV/0086/2019 
 Beschluss: ungeändert beschlossen 
17Straßenumbenennung eines Teilstücks der Jakob-Hasslacher-Straße in Carl-Löhr-Straße  BV/0199/2019 
 Beschluss: ungeändert beschlossen 
18Ausführung des mit dem Landesbetrieb Mobilität und dem Landesrechnungshof abgestimmten Querschnittes für den Neubau der Pfaffendorfer Brücke  BV/0200/2019/1 
 Beschluss: ungeändert beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 2  
19August-Horch-Straße 2.BA  BV/0074/2019 
 Beschluss: ungeändert beschlossen 
20Zustimmung zur Aufstockung der Kapazitäten für die Flüchtlingsunterbringung auf der Niederberger-Höhe sowie Zustimmung zur Bewilligung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung für den Haushalt 2019  BV/0225/2019 
 Beschluss: ungeändert beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 1  
21Antrag der CDU-Ratsfraktion: Entfernung der Papiersammelcontainer im Nauweg/Friedhof Neuendorf  AT/0039/2019 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
21.1Antrag der CDU-Ratsfraktion: Entfernung der Papiersammelcontainer im Nauweg/ Friedhof Neuendorf  ST/0052/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
22Antrag der F/B/G Ratsfraktion zum Thema "Boarding-Häuser"  AT/0040/2019 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
22.1Stellungnahme zum Antrag der F/B/G Ratsfraktion zum Thema "Boarding-Häuser"  ST/0057/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
23Antrag der SPD-Ratsfraktion: Akquirierung von Fördermitteln des Landes zur Neugestaltung des Lützeler Bahnhofsplatzes  AT/0041/2019 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
23.1Antrag der SPD-Ratsfraktion: Akquirierung von Fördermitteln des Landes zur Neugestaltung des Lützeler Bahnhofplatzes  ST/0056/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
24Antrag der SPD-Ratsfraktion: Museumstag mit freiem Eintritt  AT/0042/2019 
 Beschluss: abgelehnt 
 Abstimmung: Ja: 12  
24.1Stellungnahme zum Antrag der SPD -Ratsfraktion hinsichtlich der Umsetzung eines wöchentlichen Museumstages mit freiem Eintritt für Besucher in den städtischen Museen  ST/0063/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
25Antrag der SPD-Ratsfraktion: Neues Teilhabegesetz  AT/0043/2019 
 Beschluss: ungeändert beschlossen 
25.1Antrag der SPD-Ratsfraktion: Neues Teilhabegesetz  ST/0067/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
26Antrag der SPD-Ratsfraktion: Prüfung Pilotprojekt ‚gesunde Mittagsverpflegung‘ an der Ganztagsschule in Rübenach  AT/0044/2019 
 Beschluss: geändert beschlossen 
26.1Stellungnahme zum Antrag der SPD-Ratsfraktion: Prüfung Pilotprojekt "gesunde Mittagsverpflegung" an der Ganztagsschule in Rübenach  ST/0070/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
27Antrag der CDU-Ratsfraktion: Geschwindigkeitsdämpfende Maßnahmen in der Neuendorfer Straße  AT/0045/2019 
 Beschluss: geändert beschlossen 
27.1Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 13.03.2019: Geschwindigkeitsdämpfende Maßnahmen in der Neuendorfer Straße  ST/0054/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
28Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zum Verzicht auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen  AT/0046/2019 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
28.1Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zum Verzicht auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen  ST/0068/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
29Antrag der GRÜNEN Fraktion zur Verkehrssicherheit am Astersteiner Schulzentrum  AT/0047/2019 
 Beschluss: geändert beschlossen 
29.1Antrag der GRÜNEN Fraktion vom 14.03.2019: Verkehrssicherheit am Astersteiner Schulzentrum  ST/0055/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
30Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zum Ankauf von Grundstücksflächen auf der Pfaffendorfer Höhe  AT/0048/2019 
 Beschluss: Verweisung vorberatend 
30.1Stellungnahme zum Antrag der Ratsfraktion Bd.90/Die Grünen zum Ankauf von Grundstücksflächen auf der Pfaffendorfer Höhe  ST/0064/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
31Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, Freie Wähler, FDP und dem Ratsmitglied DIE LINKE Sabine Veidt zur Einführung einer Katzenschutzverordnung  AT/0049/2019 
 Beschluss: geändert beschlossen 
31.1Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, Freie Wähler, FDP und dem Ratsmitglied DIE LINKE Sabine Veidt zur Einführung einer Katzenschutzverordnung  ST/0062/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
32Antrag der SPD-Ratsfraktion: Sperrung der Clemensstraße für den Individualverkehr  AT/0050/2019 
 Beschluss: abgelehnt 
 Abstimmung: Nein: 32  
32.1Antrag der SPD-Ratsfraktion: Sperrung der Clemensstraße für den Individualverkehr  ST/0058/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
33Antrag der Freien Liste Schupp "Spielplatz Karthause"  AT/0051/2019 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
33.1Stellungnahme zum Antrag der Freien Liste Schupp "Spielplatz Karthause"  ST/0065/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
34Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zum Spielplatz Göbensiedlung  AT/0052/2019 
 Beschluss: geändert beschlossen 
34.1Stellungnahme zum Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zum Spielplatz Göbensiedlung  ST/0066/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
35Antrag der Freien Liste Schupp: Errichtung eines Parkdecks an der Hochschule Karthause für Studierende  AT/0053/2019 
 Beschluss: abgelehnt 
 Abstimmung: Ja: 2, Enthaltungen: 1  
35.1Antrag der Freien Liste Schupp: Einrichtung eine Parkdecks an der Hochschule Karthause  ST/0059/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
36Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Schaffung von sicheren und zukunftsfähigen Radwegen am Friedrich Ebert-Ring  AT/0054/2019 
 Beschluss: Verweisung vorberatend 
36.1Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Schaffung von sicheren und zukunftsfähigen Radwegen am Friedrich Ebert-Ring  ST/0053/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
37Antrag der SPD-Ratsfraktion: Verhinderung betriebsbedingter Kündigungen im GKM  AT/0055/2019 
 Beschluss: geändert beschlossen 
37.1Antrag der SPD-Ratsfraktion: Verhinderung betriebsbedingter Kündigungen im GKM  ST/0069/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
38Antrag der F/B/G Ratsfraktion zur Beleuchtung der Grünanlagen Waldbottenstraße / Büngertsweg und Hochstraße in Wallersheim  AT/0056/2019 
 Beschluss: abgelehnt 
 Abstimmung: Ja: 4  
38.1Antrag der F/B/G Ratsfraktion zur Beleuchtung der grünanlagen Waldbottenstraße/Büngertsweg und Hochstraße in Wallersheim  ST/0060/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
39Antrag der AfD-Ratsfraktion: "Defibrillatoren für Koblenzer Schulen und Sporthallen"  AT/0058/2019 
 Beschluss: abgelehnt 
 Abstimmung: Ja: 1, Enthaltungen: 2  
39.1Stellungnahme zum Antrag der AfD-Ratsfraktion: "Defibrillatoren für Koblenzer Schulen und Sporthallen"  ST/0071/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
40Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Glasfaser- und Breitbandverfügbarkeit in Koblenz  AF/0014/2019 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
40.1Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Glasfaser- und Breitbandverfügbarkeit in Koblenz  AW/0046/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
41Anfrage der F/B/G Ratsfraktion zum Thema "Bewerben von ehrenamtlich durchgeführten Veranstaltungen"  AF/0016/2019 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
41.1Anfrage der F/B/G Ratsfraktion zum Thema "Bewerben von ehrenamtlich durchgeführten Veranstaltungen"  AW/0034/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
42Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Fördermittel aus europäischen Hilfsfonds  AF/0023/2019 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
42.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Fördermittel aus europäischen Hilfsfonds  AW/0031/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
43Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Forderungen an Bund und Land  AF/0026/2019 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
43.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Forderungen an Bund und Land  AW/0035/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
44Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Soziale Teilhabe  AF/0027/2019 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
44.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Soziale Teilhabe  AW/0047/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
45Anfrage der F/B/G Ratsfraktion zur Verschmutzung Kaiserin Augusta Denkmal  AF/0028/2019 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
45.1Anfrage der F/B/G Ratsfraktion zur Verschmutzung Kaiserin Augusta Denkmal  AW/0042/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
46Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Gesamtplanung Gelände Pestalozzi-Schule  AF/0029/2019 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
46.1Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Gesamtplanung Gelände Pestalozzi-Schule  AW/0056/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
47Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Renaturierung ‚Brücker Bach‘  AF/0030/2019 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
47.1Anfrage der SPD- Ratsfraktion: Renaturierung "Brückerbach"  AW/0038/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
48Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sachstand Romanticum im Forum Confluentes  AF/0031/2019 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
48.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sachstand Romanticum im Forum Confluentes  AW/0049/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
49Anfrage FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Neubau der Grundschulen Pestalozzi und Freiherr-vom-Stein  AF/0032/2019 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
49.1Antwort zur Anfrage FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Neubau der Grundschulen Pestalozzi und Freiherr-vom-Stein  AW/0055/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
50Anfrage FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Bolzplatz Vorlandbrücke Europabrücke  AF/0033/2019 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
50.1Anfrage FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Bolzplatz Vorlandbrücke Europabrücke  AW/0043/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
51Anfrage FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Globalmittel Schulen  AF/0034/2019 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
51.1Antwort zur Anfrage FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Globalmittel Schulen  AW/0054/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
52Anfrage FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Inklusionsmittel in Schulen  AF/0035/2019 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
52.1Antwort zur Anfrage FREIE Wähler Ratsfraktion: Inklusionsmittel in Schulen  AW/0052/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
53Anfrage FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Verkehrsverbessernde Maßnahme  AF/0036/2019 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
53.1Anfrage Freie Wähler Ratsfraktion: Verkehrsverbessernde Maßnahme  AW/0041/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
54Anfrage FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Sachstand NAWIS und Lehrküche  AF/0037/2019 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
54.1Antwort zur Anfrage Freie Wähler Ratsfraktion: Sachstand NAWIS und Lehrküche  AW/0037/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
55Anfrage FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Herstellung und Verbesserung von Radwegen  AF/0038/2019 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
55.1Antwort zur Anfrage der Ratsfraktion FREIE WÄHLER: Herstellung und Verbesserung von Radwegen  AW/0057/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
56Anfrage FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Sportstätten und Bäder/ Förderung des Sportes  AF/0039/2019 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
56.1Anfrage FREIE WÄHLER-Ratsfraktion: Sportstätten und Bäder/Förderung des Sports  AW/0048/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
57Anfrage FREIE WÄHLER Ratsfraktion:Parksituation Handwerker  AF/0040/2019 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
57.1Anfrage FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Parksituation Handwerker  AW/0044/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
58Anfrage FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Spiel- und Bolzplätze  AF/0041/2019 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
58.1Anfrage FREIE WÄHLER Ratsfrakton: Spiel- und Bolzplätze  AW/0045/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
59Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Wohnmobilstellplätze am Wallersheimer Kreisel  AF/0042/2019 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
59.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Wohnmobilstellplätze am Wallersheimer Kreisel  AW/0050/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
60Anfrage der F/B/G Ratsfraktion zur Errichtung eine Familienzimmers bei der Stadtverwaltung  AF/0043/2019 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
60.1Anfrage der F/B/G Ratsfraktion zur Errichtung eine Familienzimmers bei der Stadtverwaltung  AW/0051/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
61 Nachtrag: 22.03.2019 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Initiative "Essbarer Stadtteil Goldgrube"  AF/0044/2019 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
61.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Initiative "Essbarer Stadtteil Goldgrube"  AW/0053/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
62 Nachtrag: 27.03.2019 Nummer 3 *ÖPNV – Direktvergabe und Voabbekanntmachung/ neu Inhouse-Vergabe  BV/0308/2019 
 Beschluss: ungeändert beschlossen 
63 Nachtrag: 27.03.2019 Nummer 3 *Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Mögliche Unregelmäßigkeiten in der Ausländerbehörde Koblenz AF/0024/2019   
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
63.1Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Mögliche Unregelmäßigkeiten in der Ausländerbehörde Koblenz  AW/0040/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen