Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 29.01.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität, Umweltausschuss

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Sitzung:2019/091/FBA4Gremien:Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität, Umweltausschuss
Datum:29.01.2019Zeit:15:00-18:15
Raum:Koblenz, im Sitzungssaal 220, Rathausgebäude II, Willi-Hörter-Platz 2, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Fachbereichsauschusses IV

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Gemeinsame Sitzung des Fachbereichsausschusses IV und des Umweltausschusses    
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität   
 Umweltausschuss   
1.1Lärmschutzmaßnahmen im Mittelrheintal UV/0466/2018 
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
 Umweltausschuss   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
2Öffentlicher Teil    
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität   
2.1Bebauungsplan Nr. 328 "In der Blei" - Aufstellungsbeschluss - BV/0154/2018/1 
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität   
 Beschluss: geändert beschlossen 
2.2Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich der Weißer Gasse, Fischelstraße, Weißernonnengasse BV/1134/2018 
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität   
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
2.3 Nachtrag: 15.01.2019 Nummer 1 *Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 316 "Wohn- und Hotelentwicklung Stolzenfels"
a) Aufhebungsbeschluss
b) Einleitungsbeschluss
c) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines Durchführungsvertrages
BV/0019/2019 
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität   
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
2.4 Nachtrag: 23.01.2019 Nummer 2 *Wohnbauliche Entwicklung der bundeseigenen Liegenschaft "Am Kratzkopfer Hof"- Pfaffendorfer Höhe (sog. Äppelwies) BV/0047/2019 
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität   
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
3Unterrichtungen    
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität   
3.1 Nachtrag: 15.01.2019 Nummer 1 *Hundespielplatz Karthause UV/0009/2019 
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
3.2 Nachtrag: 23.01.2019 Nummer 2 *Wandern, Wein und Weltkulturerbe (UV/0443/2017, AT/0057/2017 SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen UV/0376/2018 
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
3.3Zukunft der Bahnstrecke Koblenz - Rübenach - Metternich - Bassenheim / Zusammenfassung der Ratsanhörung vom 27.09.2018 UV/0475/2018 
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
3.4 Nachtrag: 15.01.2019 Nummer 1 *Bebauungsplan Nr.320 "Rheinsilhouette Neuendorf-Altort"- Unterrichtung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung am 28.11.2018 UV/0006/2019 
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
3.5 Nachtrag: 28.01.2019 Nummer 3 *Kinderspielplätze Rübenach - Standortentscheidung BV/0946/2018 
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität   
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
4Anträge / Anfragen    
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität   
4.1Antrag der SPD-Ratsfraktion: Prüfung straßenbauliche Maßnahmen im Nauweg AT/0171/2018 
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität   
 Beschluss: geändert beschlossen 
4.1.1 Nachtrag: 23.01.2019 Nummer 2 *Antrag der SPD-Ratsfraktion: Prüfung straßenbauliche Maßnahmen im Nauweg ST/0024/2019 
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität   
 Beschluss: geändert beschlossen 
4.2Antrag der Ratsfraktionen Bündnis90/DIE GRÜNEN, CDU und dem Ratsmitglied DIE LINKE Sabine Veidt zur Verbesserung des Verkehrsflusses im Bereich Niederberg und Ehrenbreitstein AT/0179/2018 
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität   
 Beschluss: geändert beschlossen 
4.2.1Antrag der Ratsfraktionen Bündnis90/DIE GRÜNEN, CDU und dem Ratsmitglied DIE LINKE Sabine Veidt zur Verbesserung des Verkehrsflusses im Bereich Niederberg und Ehrenbreitstein ST/0001/2019 
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität   
 Beschluss: geändert beschlossen 
4.3Antrag der SPD-Ratsfraktion: Tempo 30 in der Herberichstraße AT/0138/2018 
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität   
 Beschluss: geändert beschlossen 
4.3.1 Nachtrag: 24.01.2019 Nummer 2 *Antrag der SPD-Ratsfraktion: Tempo 30 in der Herberichstraße ST/0025/2019 
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität   
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
5Nichtöffentlicher Teil    
 Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität