Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 15.03.2018 Stadtrat

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Sitzung:2018/026/SRGremium:Stadtrat
Datum:15.03.2018Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil:
1Bebauungsplan Nr. 228 c: "Erweiterung Dienstleistungszentrum Gewerbe- und Technologiepark Bubenheim B 9 - Teilbereich c"
a) Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan
b) Einleitungsbeschluss Flächennutzungsplanänderung im Parallelverfahren
c) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrages 
BV/0847/2017 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 8, Enthaltungen: 1  
2Bebauungsplan Nr. 242 "Gewerbegebiet zwischen der B 258, der Straße "Im Acker" und der Bundesbahnstrecke Koblenz-Mayen", 3. Änderung

a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss 
BV/0122/2018 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
3Bebauungsplan Nr. 256"Sport- und Mehrzweckhalle Lay",
Änderung und Erweiterung Nr. 2 - Aufstellungsbeschluss - 
BV/0768/2017 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 1  
4Bebauungsplan Nr. 327: "Neubau Feuerwache Niederberg"
- Aufstellungsbeschluss - 
BV/0064/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
5Ergänzungswahlen  BV/0112/2018/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
6Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für den noch zu ernennenden Oberbürgermeister David Langner  BV/0113/2018 
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt 
7Abberufung und Entsendung eines Mitlgiedes in den Aufsichtsrat sowie den Gesellschafterbeirat der evm AG  BV/0168/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
8Ergebnisse des Koblenzer Bürgerpanels 2017  UV/0080/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
9Neuerstellung Qualifizierter Mietspiegel  UV/0046/2018/1 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
10Bewilligung eines überplanmäßigen Aufwandes im Ergebnishaushalt 2017 i.H.v. 135.000 € sowie einer überplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt 2018 i.H.v. 71.000 € im Produkt 1146 „Versicherungen“ (Teilhaushalt 01 „Innere Verwaltung“)  BV/0132/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
11Bewilligungen von erheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2016  BV/0138/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
12Übergang von Haushaltsermächtigungen des Investitionshaushaltes von 2017 nach 2018  BV/0137/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
13Haushalt 2018: Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Produkt 1161 Finanzverwaltung  BV/0108/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
14 Nachtrag: 12.03.2018 Nummer 1 *Annahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u. ä.  BV/0103/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
15Aktuelles zum Neubau Hallenbad -mündlicher Vortrag-  UV/0069/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
16Kommunales Investitionsförderprogramm - Rheinland-Pfalz (KI 3.0), 1. Kapitel  BV/0118/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
17Maßnahmenliste Kommunales Investitionsprogramm 3.0 - Rheinland-Pfalz (KI 3.0), Kapitel 2- Schulinfrastruktur  BV/0139/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
18Einrichtung einer Ganztagsschule an der Grundschule Rübenach  BV/0034/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
19Geplante Nutzungen auf dem städtischen Grundstück "ehemaliger Bolzplatz Güls" im Bereich des nördlichen Ortseingangs  BV/0863/2017 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 1  
20Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung im Eichenweg (Gemarkung Koblenz, Flur 20, Flurstück 333), Koblenz-Karthause  BV/0062/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
21Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung im Wohnweg nördlich der Grundstücke Eichenweg 1-5 (Gemarkung Koblenz, Flur 20, Flurstück 321), Koblenz-Karthause  BV/0063/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
22Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung im Birkenweg, Koblenz-Karthause  BV/0061/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
23Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Neustadt (Seite Schloßrondell), verlaufend von Neustadt 19 bis Friedrich-Ebert-Ring 2 (Abgrenzung siehe beigefügten Plan)  BV/0069/2018/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
24Projekt P66 1065, Verrohrung Blindbachdole in Ehrenbreitstein  BV/0152/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
25Neuplanung der Pfaffendorfer Brücke  BV/0167/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
26Antrag der SPD-Ratsfraktion: Nichtraucherzonen an überdachten Haltestellen  AT/0019/2018 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 2  
26.1Antrag der SPD-Ratsfraktion: Nichtraucherzonen an überdachten Haltestellen  ST/0034/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
27Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen: Bau bzw. Einrichtung einer öffentlichen Toilette auf dem Vorplatzgelände Hauptbahnhof  AT/0020/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
27.1Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis /Die Grünen : Bau bzw. Einrichtung einer öffentlichen Toilette auf dem Vorplatzgelände Hauptbahnhof  ST/0029/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
28Antrag der CDU-Ratsfraktion: Duldung des Grillens auf der Rheinwiese zwischen Fußball- und Campingplatz in Neuendorf  AT/0021/2018 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 2  
28.1Antrag der CDU-Ratsfraktion: Duldung des Grillens auf der Rheinwiese zwischen Fußball- und Campingplatz Neuendorf  ST/0032/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
29Antrag der AfD-Ratsfraktion: Wehret den Anfängen! Islamistischen Extremismus und Salafismus auch kommunal bekämpfen, Hasspredigern die rote Karte zeigen!  AT/0022/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
29.1Antrag der AfD-Ratsfraktion: Wehret den Anfängen! Islamistischen Extremismus und Salafismus auch kommunal bekämpfen, Hasspredigern die rote Karte zeigen!  ST/0038/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
30Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion zur Einbindung der Vereine für wohnungslose Menschen  AT/0023/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
30.1Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion zur Einbindung der Vereine für wohnungslose Menschen  ST/0023/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
31Antrag F/B/G Ratsfraktion Machbarkeitsstudie B9neu - Tunnel  AT/0025/2018 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 1  
31.1Antrag der FBG-Ratsfraktion Machbarkeitsstudie B9neu- Tunnel  ST/0028/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
32Antrag der CDU-Ratsfraktion: Einrichtung einer Mountainbike-Strecke  AT/0026/2018 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
32.1Antrag der CDU-Ratsfraktion: Einrichtung einer Mountainbike-Strecke  ST/0026/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
33Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion: Flächen der Discounter für Wohnraum nutzen  AT/0028/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
33.1Stellungnahme zum Antrag Bd.90/Die Grünen "Flächen der Discounter für Wohnraum nutzen"  ST/0037/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
34Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion zur Einrichtung einer Fahrradstation am Hauptbahnhof  AT/0029/2018 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
34.1Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion zur Einrichtung einer Fahrradstation am Hauptbahnhof  ST/0033/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
35Antrag der BIZ-Ratsfraktion: Internetpräsenz für das Umweltamt  AT/0030/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
35.1Antrag der BIZ-Ratsfraktion: Internetpräsenz für das Umweltamt  ST/0039/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
36Antrag der AfD-Ratsfraktion: Soziale Folgen berücksichtigen - Kein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in Koblenz!  AT/0032/2018 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 2  
36.1Antrag der AfD-Ratsfraktion: Soziale Folgen berücksichtigen - Kein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in Koblenz!  ST/0027/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
37Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Teilnahme von Flüchtlingen an Sprachkursen  AF/0014/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
37.1Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Teilnahme von Flüchtlingen an Sprachkursen  AW/0024/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
38Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Situation Bahnhofsvorplatz - Belästigungen von Bürgern in von Sparkasse Koblenz genutzten Räumlichkeiten  AF/0015/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
38.1Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Situation Bahnhofsvorplatz - Belästigungen von Bürgern in von Sparkasse Koblenz genutzten Räumlichkeiten  AW/0021/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
39Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Bußgelder für verbotswidriges Grillen auf öffentlichen Plätzen  AF/0016/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
39.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Bußgelder für verbotswidriges Grillen auf öffentlichen Plätzen  AW/0025/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
40Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Salafismus in Koblenz  AF/0017/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
40.1Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Salafismus in Koblenz  AW/0032/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
41Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Besetzung von freien Stellen im Vollzugsdienst  AF/0019/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
41.1Antwort zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Besetzung von freien Stellen im Vollzugdienst  AW/0033/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
42Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zum Thema Datenschutz im Bürgeramt  AF/0021/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
42.1Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zum Thema Datenschutz im Bürgeramt  AW/0030/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
43Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Platzgestaltung Durchgang Altengraben  AF/0022/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
43.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Platzgestaltung Durchgang Altengraben  AW/0023/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
44Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Schadstoffbelastung an der Bushaltestelle "Löhrcenter"  AF/0023/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
44.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Schadstoffbelastung an der Bushaltestelle "Löhrcenter"  AW/0018/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
45Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Schienenhaltepunkt "Stadtmitte"  AF/0024/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
45.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Schienenhaltepunkt "Stadtmitte"  AW/0017/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
46Anfrage der BIZ-Fraktion: Förderprogramm KI 3.0 Maßnahmen  AF/0025/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
46.1Anfrage der BIZ-Fraktion: Förderprogramm KI 3.0 Maßnahmen  AW/0022/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
47Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Fahrradweg "Beatusstraße"  AF/0026/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
47.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Fahrradweg "Beatusstraße"  AW/0019/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
48Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Kostenloser ÖPNV  AF/0027/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
48.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Kostenloser ÖPNV  AW/0016/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
49Anfrage der SPD:Ratsfraktion Anlage eines 3D-Zebrastreifens im Testversuch  AF/0028/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
49.1Antwort zur Anfrage AF/0028/2018 der SPD- Ratsfraktion: Anlage eines 3D- Zebrastreifens im Testversuch  AW/0036/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
50Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Status der Haushaltsfreigabe für das Jahr 2018  AF/0029/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
50.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Status der Haushaltsfreigabe für das Jahr 2018  AW/0020/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
51 Nachtrag: 12.03.2018 Nummer 1 *Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zum Sachstand Katzenkastrationsgebot  AF/0030/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
51.1Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zum Sachstand Katzenkastrationsgebot  AW/0026/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
52 Nachtrag: 12.03.2018 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Ausschilderung Leinpfad Neuendorf/Wallersheim  AF/0031/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
52.1Antwort zur Anfrage der CDU-Fraktion: Ausschilderung Leinpfad Neuendorf/Wallersheim AF/0031/2018  AW/0035/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
53 Nachtrag: 12.03.2018 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Versorgungslastenausgleich Oberbürgermeister  AF/0032/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
53.1Antwort zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Versorgungslastenausgleich Oberbürgermeister  AW/0034/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
54 Nachtrag: 12.03.2018 Nummer 1 *Anfrage der FDP-Fraktion zu einer freiwilligen Förderzusage des Landes  AF/0033/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
54.1Anfrage der FDP-Fraktion zu einer freiwilligen Förderzusage des Landes  AW/0037/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
55 Nachtrag: 12.03.2018 Nummer 1 *Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Verkehrsführung in der Wendelinusstraße vom Stadtrat am 01.02.2018  AF/0009/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
55.1Anfrage der Ratsfraktion Bündis 90/Die Grünen zur Verkehrsführung in der Wendelinusstraße  AW/0031/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
56 Nachtrag: 12.03.2018 Nummer 1 *Antrag der CDU-Ratsfraktion: Mittagsverpflegung in der Grundschule Schenkendorf vom 15.12.2017  AT/0091/2017 
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt 
57 Nachtrag: 12.03.2018 Nummer 1 *Antrag der SPD-Ratsfraktion: Nutzung der Hans-Zulliger-Schule vom Stadtrat am 01.02.2018  AT/0010/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
57.1Stellungnahme zum Antrag der SPD-Ratsfraktion: Nutzung der Hans-Zulliger Schule  ST/0031/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen