Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 06.02.2015 Stadtrat

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Sitzung:2015/002/SRGremium:Stadtrat
Datum:06.02.2015Zeit:14:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Ernennung von Frau Marie Theres Hammes-Rosenstein zur 1. Beigeordneten der Stadt Koblenz mit der Amtsbezeichnung Bürgermeisterin     
 Beschluss: Kenntnis genommen 
2Ausschreibung der Stelle des /der 2. Beigeordneten (Kulturdezernent)  BV/0011/2015 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5  
3Zweite Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogrammes IV Rheinland-Pfalz,
Stellungnahme der Stadt Koblenz 
BV/0003/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
4Neugestaltung Altlöhrtor  BV/0527/2014/1 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 8  
5Neugestaltung der Platzfläche in der Lambertstraße in KO - Rübenach  BV/0008/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
6Annahme von Spenden und Zuwendungen u. ä.  BV/0021/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
7Ergänzungswahlen in verschiedene Gremien  BV/0001/2015 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
8Antrag der CDU-Ratsfraktion: Aufstellungsbeschluss für Flächen nördlich und südlich des Bebauungsplans-Nr. 80  AT/0003/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Aufstellungsbeschluss für Flächen nördlich und südlich des Bebauungsplanes Nr. 80  ST/0004/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9Antrag der FDP-Stadtratfraktion zur Nutzung von Crowdfunding (Schwarmfinanzierung) für kommunale Projekte  AT/0005/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der FDP-Stadtratfraktion zur Nutzung von Crowdfunding (Schwarmfinanzierung) für kommunale Projekte  ST/0003/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
10Antrag der SPD-Ratsfraktion: Netzwerk Flüchtlinge  AT/0006/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Stellungnahme zum Antrag der SPD-Ratsfraktion: Netzwerk Flüchtlinge  ST/0005/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
11Anfrage der FDP-Fraktion zur Einmündung Trierer Straße/Oberdorfstraße  AF/0001/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der FDP-Fraktion zur Einmündung Trierer Straße/ Oberdorfstraße  AW/0001/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
12Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Trading Down-Effekt  AF/0003/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Trading Down-Effekt  AW/0004/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
13Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Entschärfung des sozialen Brennpunktes "Großsiedlung Neuendorf"  AF/0004/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Entschärfung des sozialen Brennpunktes "Großsiedlung Neuendorf"  AW/0003/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
14Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Parksituation "In der Weglänge"  AF/0006/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Parksituation "In der Weglänge"  AW/0002/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
15Anfrage der CDU-Ratsfraktion: E-Tankstellen für E-Bike-Fahrer in Koblenz  AF/0007/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: E-Tankstellen für E-Bike-Fahrer in Koblenz  AW/0009/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
16Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Verfahren bei ordnungswidrigen Bauvorhaben  AF/0008/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion : Verfahren bei ordnungswidrigen Bauvorhaben  AW/0005/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
17Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Wiedereröffnung des Felsenstollens in Ehrenbreitstein  AF/0009/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Wiedereröffnung des Felsenstollens in Ehrenbreitstein  AW/0007/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
18Anfrage der FBG-Ratsfraktion: Neue Linienführung der Buslinien 2/12  AF/0010/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der FGB Ratsfraktion: Neue Linienführung der Buslinien 2/12  AW/0006/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
19Anfrage der FBG-Ratsfraktion: Lärmsituation "Auf der Danne"  AF/0011/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Lärmsituation "Auf der Danne"  AW/0008/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
20Festsetzung der Dienstbezüge des Oberbürgermeisters  BV/0663/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
21 Nachtrag: 30.01.2015 Nummer 1 *Expertenanhörung gem § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Stadtrates
betr. Situation von Flüchtlingen in Koblenz 
BV/0052/2015 
 Beschluss: geändert beschlossen 
22 Nachtrag: 30.01.2015 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Ausbau schneller Datennetze in Koblenz  AF/0013/2015 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Ausbau schneller Datennetze in Koblenz  AW/0010/2015 
 Beschluss: Kenntnis genommen