Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 05.09.2016 Haupt- und Finanzausschuss

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Sitzung:2016/013/HuFaGremium:Haupt- und Finanzausschuss
Datum:05.09.2016Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Eckwerte zum Haushalt 2017 und zur mittelfristigen Finanzplanung  BV/0410/2016 
 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung 
2Vorschlag für die Wahl des Beirats der Justizvollzugsanstalt sowie Ergänzungswahlen in städtische Gremien  BV/0372/2016/1 
 Beschluss: geändert beschlossen  
3Sachstandsbericht Zentrales Gebäudemanagement  UV/0160/2016 
 Beschluss: geändert beschlossen 
4Einsatz von Segways bei der Stadtverwaltung  UV/0157/2016 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
5Bewilligung eines/einer überplanmäßigen Aufwands/ Auszahlung in Höhe von 160.000 € im Produkt 1145 „Zentrale Dienste“  BV/0339/2016 
 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung 
6Beteiligungsrichtlinie  BV/0378/2016 
 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung 
7Verteilung des Gewerbesteueraufkommens im Stadtgebiet  UV/0170/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
8Baulückenverzeichnis - Vorgehensweise der Verwaltung-  BV/0311/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
9Teilaufhebung der Satzung betreffend der Festlegung des Sanierungsgebietes Koblenz-Altstadt, Abschnitt " A und B"  BV/0325/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
10Kommunales Investitionsförderprogramm - Rheinland-Pfalz (KI 3.0)  UV/0163/2016 
 Beschluss: geändert beschlossen 
11Beschluss über das Einzelhandelskonzept Koblenz (Fortschreibung)  BV/0657/2015/1 
 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung 
12Stellungnahme zur Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsplanes Mittelrhein-Westerwald, Dritte Anhörung  BV/0411/2016 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 2  
13Herstellung der südlichen Gewerbegebietsstraße im Bebauungsplan Nr. 159  BV/0289/2016/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
14Abänderung des Beschlusses vom 17.09.2015 für den Ausbau der Clemensstraße  BV/0316/2016 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
15Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Simrock- und Haydnstraße, Koblenz-Oberwerth  BV/0294/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
16Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Weinbergstraße, Koblenz-Lützel  BV/0293/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
17Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Bornstraße, Koblenz-Niederberg  BV/0292/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
18Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Mayener/Trierer Straße  BV/0299/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
19Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Mainzer Straße  BV/0296/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
20Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau des östlichen Bereiches der Ringstraße Altlöhrtor - Änderung/Ergänzung -  BV/0262/2016/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
21Stadtmittelpunkt Horchheim 2. BA  BV/0320/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
22Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Stadtentwässerung  BV/0387/2016/2 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
23 Nachtrag: 25.08.2016 Nummer 1 *BUGA 2031
Machbarkeitsstudie des Zweckverbandes "Welterbe Oberes Mittelrheintal" 
BV/0447/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
24 Nachtrag: 29.08.2016 Nummer 1 *Oberflächenwiederherstellung Grabenstraße  BV/0369/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
25 Nachtrag: 29.08.2016 Nummer 1 *Haushalt 2016 - Freigabe von Haushaltsmitteln, Barrierefreiheit an den Schulen - Inklusionsfond  BV/0407/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
26Überblick über die gegnwärtige und geplante Unterbringung von Flüchtlingen  UV/0199/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen