Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 15.09.2016 Stadtrat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:2016/014/SRGremium:Stadtrat
Datum:15.09.2016Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Eckwerte zum Haushalt 2017 und zur mittelfristigen Finanzplanung  BV/0410/2016 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
2BUGA 2031
Machbarkeitsstudie des Zweckverbandes "Welterbe Oberes Mittelrheintal" 
BV/0447/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
3Vorschlag für die Wahl des Beirats der Justizvollzugsanstalt sowie Ergänzungswahlen in städtische Gremien  BV/0372/2016/2 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
4Sachstandsbericht Zentrales Gebäudemanagement  UV/0160/2016/1 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
5Bewilligung eines/einer überplanmäßigen Aufwands/ Auszahlung in Höhe von 150.000 € im Produkt 1145 „Zentrale Dienste“  BV/0339/2016/2 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
6Beteiligungsrichtlinie  BV/0378/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
7Annahme von Spenden, Zuwendungen, Sponsoring u. ä.  BV/0460/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
8Überblick über die gegnwärtige und geplante Unterbringung von Flüchtlingen  UV/0199/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
9 Nachtrag: 12.09.2016 Nummer 1 *Kommunales Investitionsförderprogramm - Rheinland-Pfalz (KI 3.0)  BV/0468/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
10Baulückenverzeichnis - Vorgehensweise der Verwaltung-  BV/0311/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
11Teilaufhebung der Satzung betreffend der Festlegung des Sanierungsgebietes Koblenz-Altstadt, Abschnitt " A und B"  BV/0325/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
12Beschluss über das Einzelhandelskonzept Koblenz (Fortschreibung)  BV/0657/2015/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
13Stellungnahme zur Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsplanes Mittelrhein-Westerwald, Dritte Anhörung  BV/0411/2016 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 6  
14Herstellung der südlichen Gewerbegebietsstraße im Bebauungsplan Nr. 159  BV/0289/2016/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
15Abänderung des Beschlusses vom 17.09.2015 für den Ausbau der Clemensstraße  BV/0316/2016 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
16Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau des östlichen Bereiches der Ringstraße Altlöhrtor - Änderung/Ergänzung -  BV/0262/2016/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
17Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Bornstraße, Koblenz-Niederberg  BV/0292/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
18Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Weinbergstraße, Koblenz-Lützel  BV/0293/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
19Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Simrock- und Haydnstraße, Koblenz-Oberwerth  BV/0294/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
20 Nachtrag: 12.09.2016 Nummer 1 *Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Mainzer Straße  BV/0296/2016/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
21Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Mayener/Trierer Straße  BV/0299/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
22Stadtmittelpunkt Horchheim 2. BA  BV/0320/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
23Oberflächenwiederherstellung Grabenstraße  BV/0369/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
24Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Stadtentwässerung  BV/0387/2016/2 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
25Antrag der AfD-Fraktion auf Erstellung eines Konzepts, das Leben und Werk Schenkendorfs würdigt  AT/0066/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
25.1Erstellung eines Konzepts zur Würdigung des Lebens von Herrn Max von Schenkendorf  ST/0065/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
26Antrag der BIZ-Ratsfraktion: Geologisches Gutachten  AT/0074/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
26.1Antrag der BIZ-Ratsfraktion: Geologisches Gutachten  ST/0076/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
27Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion zur Förderung bürgerlichen Engagements bei der Integration  AT/0076/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
27.1Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion zur Förderung bürgerlichen Engagements bei der Integration  ST/0075/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
28Antrag der SPD-Ratsfraktion: Bekämpfung von Kanada- und Nilgänsen  AT/0077/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
28.1Antrag der SPD-Ratsfraktion: Bekämpfung von Kanada- und Nilgänsen  ST/0077/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
29Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen FGB, FDP und Bündnis 90/ Die Grünen: Vereinlotse in der Verwaltung  AT/0078/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
29.1Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen FBG, FDP und Bündnis 90/Die Grünen: Vereinslotse in der Verwaltung  ST/0072/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
30Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Umsetzung der Pläne für die Fördergebiete  AF/0116/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
30.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion vom 24.08.2016: Umsetzung der Pläne für die Fördergebiete  AW/0148/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
31Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Stadtbibliothek  AF/0117/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
31.1Antwort zur Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Stadtbibliothek  AW/0143/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
32Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Großfestung Koblenz  AF/0118/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
32.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Großfestung Koblenz  AW/0131/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
33Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Vorbereitung Schwimmbadbau Rauentaler Moselbogen  AF/0120/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
33.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Vorbereitung Schwimmbadbau Rauentaler Moselbogen  AW/0140/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
34Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Kindertagesstätten in Koblenz  AF/0121/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
34.1Anfrage der BIZ-Fraktion: Kindertagesstätten in Koblenz  AW/0135/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
35Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Kindertagesstätte Neuendorf  AF/0123/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
35.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Kindertagesstätte Neuendorf  AW/0134/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
36Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Gastronomisches Angebot im Kurt-Esser-Haus  AF/0124/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
36.1Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Gastronomisches Angebot im Kurt Esser Haus  AW/0138/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
37Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Bebauungsplan 315: Studierendenwohnheim Trierer Straße  AF/0125/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
37.1Antwort zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Bebauungsplan 315: Studierendenwohnheim Trierer Straße  AW/0133/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
38 Nachtrag: 12.09.2016 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Standortentscheidung der Bundeswehr in Koblenz  AF/0126/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
38.1Anfrage AF/0126/2016 der CDU-Ratsfraktion "Standortentscheidungen der Bundeswehr in Koblenz"  AW/0144/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
39 Nachtrag: 12.09.2016 Nummer 1 *Elektronische Poller in der Altstadt  AF/0127/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
39.1Elektrische Poller Altstadt  AW/0142/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
40 Nachtrag: 12.09.2016 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Bürokratische Entlastung für Veranstalter  AF/0130/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
40.1Anfrage der CDU-Fraktion: Bürokratische Entlastung für Veranstalter  AW/0141/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
41 Nachtrag: 12.09.2016 Nummer 1 *Gemeinsame Anfrage der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FBG: Belüftungsanlage in der Fechthalle  AF/0131/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
41.1Gemeinsame Anfrage der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FBG: Belüftungsanlage in der Fechthalle  AW/0145/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
42 Nachtrag: 12.09.2016 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sachstand zur Fertigstellung/zum Abschluss der gebäudetechnischen Baumaßnahmen im Forum Confluentes  AF/0132/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
42.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: „Sachstand zur Fertigstellung/zum Abschluss der gebäudetechnischen Baumaßnahmen im Forum Confluentes“  AW/0147/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
43 Nachtrag: 12.09.2016 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sachstand zur Aufstellung von Werbeflächen vor dem Forum Confluentes auf dem Zentralplatz mit Hinweisen auf Ausstellungen, Sonderausstellungen, Veranstaltungen  AF/0133/2016 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
43.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sachstand zur Aufstellung von Werbeflächen vor dem Forum Confluentes auf dem Zentralplatz mit Hinweisen auf Ausstellungen, Sonderausstellungen, Veranstaltungen  AW/0146/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen