Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 01.02.2018 Stadtrat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:2018/008/SRGremium:Stadtrat
Datum:01.02.2018Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Bebauungsplan Nr. 23 "Baugebiet Karthäuser Hof", Änderung Nr. 7 im beschleunigten Verfahren
a) Aufstellungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrages 
BV/0801/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
2Bebauungsplan Nr. 58 "Verwaltungszentrum II", Änderung Nr. 10
a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss 
BV/0843/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
3Ergänzungswahlen  BV/0864/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
4Wahl der weiteren städtischen Vertreter in die Gesellschafterversammlung der Koblenz-Touristik GmbH  BV/0018/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
5Einbringung wesentlicher Vermögensgegenstände in die Koblenz-Touristik GmbH  BV/0013/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
6Unterrichtung über die im Jahr 2017 eingegangen Geld- und Sachspenden  UV/0447/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
7Annahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u. ä.  BV/0014/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
8Haushalt 2018 - Bewilligung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlungsermächtigung beim Projekt P521031 Verdunklung Lichtbänder CGM-Arena  BV/0873/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
9Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 314 "Im Schenkelsberg / Bruno-Hirschfeld-Straße / Ellingshohl"
- Satzungsbeschluss - 
BV/0882/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
10Antrag der AfD Stadtratsfraktion: Den Opfern des Kommunismus gedenken, an das Schicksal der Donauschwaben erinnern  AT/0100/2017 
 Beschluss: abgelehnt 
 Abstimmung: Ja: 2  
10.1Stellungnahme zum Antag der AfD-Ratsfraktion: Den Opfern des Kommunismus gedenken, an das Schicksal der Donauschwaben erinnern  ST/0021/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
11Antrag der BIZ-Ratsfraktion: Gestaltung Südallee  AT/0102/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
11.1Gestaltung Südallee  AW/0118/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
12Antrag der SPD-Ratsfraktion: Behindertengerechter Ausbau des Bürgersteiges an der L 127 in Ehrenbreitstein  AT/0002/2018 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
12.1Antrag der SPD-Ratsfraktion: Behindertengerechter Ausbau des Bürgersteiges an der L 127 in Ehrenbreitstein  ST/0007/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
13Antrag der FDP-Fraktion zur Einführung eines "Koblenz-Cups", Mehrwegbecher für Kaffee  AT/0003/2018 
 Beschluss: geändert beschlossen 
13.1Antrag der FDP-Fraktion zur Einführung eines "Koblenz-Cups", Mehrwegbecher für Kaffee  ST/0018/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
14Antrag der SPD-Ratsfraktion: Kostenloses Parken für Elektrofahrzeuge  AT/0004/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
14.1Antrag der SPD- Ratsfraktion: Kostenloses Parken für Elektrofahrzeuge  ST/0010/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
15Antrag der Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN: Grillmöglichkeiten auf öffentlichen Plätzen  AT/0005/2018 
 Beschluss: geändert beschlossen 
15.1Antrag der Ratsfraktion von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN: Grillmöglichkeiten auf öffentlichen Plätzen  ST/0011/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
16Antrag F/B/G Ratsfraktion Installation von versenkbaren Pollern  AT/0007/2018 
 Beschluss: geändert beschlossen 
16.1Antrag F/B/G Ratsfraktion Installation von versenkbaren Pollern  ST/0006/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
17Antrag der SPD-Ratsfraktion: Aufhebung der Bewohnerparkregelung in der Straße "Im Teichert"  AT/0008/2018 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
17.1Antrag der SPD-Ratsfraktion Aufhebung der Bewohnerparkregelung in der Straße „Im Teichert“  ST/0008/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
18Antrag auf medizinische Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Asylbewerbern  AT/0009/2018 
 Beschluss: abgelehnt 
18.1Stellungnahme zum Antrag der AfD-Ratsfraktion vom 18.01.2018 (AT/0009/2018) auf medizinische Altersbestimmung bei unbegleiteten minderjährigen Asylbewerbern  ST/0012/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
19Antrag der SPD-Ratsfraktion: Nutzung der Hans-Zulliger-Schule  AT/0010/2018 
 Beschluss: vertagt 
19.1Stellungnahme zum Antrag der SPD-Ratsfraktion: Nutzung der Hans-Zulliger-Schule  ST/0019/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
20Antrag der SPD-Ratsfraktion: Schaffung einer öffentlichen Toilette im Bereich der Balduinbrücke in Lützel  AT/0011/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
20.1Antrag der SPD-Ratsfraktion: Schaffung einer öffentlichen Toilette im Bereich der Balduinbrücke in Lützel  ST/0020/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
21Antrag der SPD-Ratsfraktion: Verkehrskonzept für Moselweiß  AT/0012/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
21.1Antrag der SPD-Stadtratsfraktion: Verkehrskonzept Moselweiß  ST/0009/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
22Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, CDU, FDP und dem Ratsmitglied DIE LINKE Sabine Veidt auf Errichtung eines Hundespielplatzes in Koblenz  AT/0013/2018 
 Beschluss: geändert beschlossen 
22.1Antrag der Ratsfarktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU, FDP und dem Ratsmitglied DIE LINKE Sabine Veidt auf Errichtung eines Hundespielplatzes in Koblenz  ST/0013/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
23Antrag der BIZ Fraktion zur Optimierung von Fahrstrecken und Fahrzeiten beim Einsatz von Rettungsfahrzeugen in der Region Koblenz  AT/0014/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
23.1Antrag der BIZ Fraktion zur Optimierung von Fahrstrecken und Fahrzeiten beim Einsatz von Rettungsfahrzeugen in der Region Koblenz  ST/0016/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
24Antrag der CDU-Ratsfraktion: Konzeption in der Jugendarbeit  AT/0015/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
24.1Stellungnahme zum CDU-Antrag: Konzeption der Jugendarbeit AT/0015/2018  ST/0017/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
25Anfrage der AfD- Ratsfraktion: Gesamtkomplex Breitbandausbau in Koblenz, Perspektiven für die Versorgung des Stadtteil Stolzenfels  AF/0099/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
25.1Anfrage der AfD- Ratsfraktion: Gesamtkomplex Breitbandausbau in Koblenz, Perspektiven für die Versorgung des Stadtteil Stolzenfels  AW/0004/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
26Anfrage der AfD- Ratsfraktion: Gesamtkomplex Asylbewerber in Koblenz  AF/0101/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
26.1AF/0101/2017 Anfrage der AfD-Ratsfraktion; Gesamtkomplex Asylbewerber in Koblenz  AW/0001/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
27Anfrage der AfD- Ratsfraktion: Tagungsräume der Stadt Koblenz - Nutzung durch politische Parteien  AF/0103/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
27.1Anfrage der AfD- Ratsfraktion: Tagungsräume der Stadt Koblenz - Nutzung durch politische Parteien  AW/0120/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
28Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Verlegung des Taxihalteplatzes in der Casinostraße zu Gunsten eines Weihnachtsbaumverkaufsstandes  AF/0003/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
28.1Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Verlegung des Taxihalteplatzes in der Casinostraße zu Gunsten eines Weihnachtsbaumverkaufsstandes  AW/0010/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
29Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Straßenbegleitgrün/Insektensterben  AF/0004/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
29.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Straßenbegleitgrün/Insektensterben  AW/0006/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
30Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Konzeption Albert-Schweitzer-Realschule plus  AF/0005/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
30.1Antwort zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Konzeption der Albert-Schweitzer-Realschule plus  AW/0007/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
31Anfrage der F/B/G-Ratsfraktion Anlegen/Liegen der Schiffe in 3. Reihe Peter-Altmeier-Ufer  AF/0006/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
31.1Anfrage der F/B/G-Ratsfraktion Anlegen/Liegen der Schiffe in 3. Reihe Peter-Altmeier-Ufer  AW/0009/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
32Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Neue landesgeförderte Stelle im Haus Metternich  AF/0007/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
32.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Neue landesgeförderte Stelle im Haus Metternich  AW/0005/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
33 Nachtrag: 29.01.2018 Nummer 1 *Anfrage der F/B/G Ratsfraktion zur Erweiterung der Koblenz-App  AF/0008/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
33.1Anfrage der F/B/G Ratsfraktion zur Erweiterung der Koblenz-App  AW/0008/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
34 Nachtrag: 29.01.2018 Nummer 1 *Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Verkehrsführung in der Wendelinusstraße  AF/0009/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
34.1Verkehrsführung in der Wendelinusstraße  AW/0012/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
35 Nachtrag: 29.01.2018 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Schwarzwildpopulation in Koblenz-Horchheim  AF/0010/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
35.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Schwarzwildpopulation in Koblenz-Horchheim  AW/0013/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
36 Nachtrag: 29.01.2018 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Maßnahmen zur Feinstaubreduzierung  AF/0011/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
36.1Maßnahmen zur Feinstaubreduzierung  AW/0011/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
37Tischvorlage: Mittelfreigabe für das bundesweite Radsportereignis "Deutschland.Deine Tour"  BV/0083/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en