SessionNet | Stadtrat - 01.07.2010

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 1 Änderungssatzung Wahlordnung Jugendrat

Anlage 2 Synopse Wahlordnung Jugendrat

Anlage 3 Neufassung Wahlordnung Jugendrat

BV/0247/2010/1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Wortprotokoll

Beschlusstext

Beschlussvorlage

20100531 Schülerbeförderungssatzung

BV/0314/2010/2

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 4

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

BV 0432 2010 Änderung Hundesteuersatzung

BV/0432/2010

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Wortprotokoll

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage zu BV-0408-2010-1

BV/0408/2010/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Eintrittsgelder Ludwig-MRM

BV/0436/2010

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Standorte, Modellbaufotos

BV/0414/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 11

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Auszug aus der aktuellen Stadtgrundkarte

BV/0405/2010

Beschluss: vertagt

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Auszug aus der aktuellen Stadtgrundkarte

BV/0406/2010

Beschluss: vertagt

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Auszug aus der aktuellen Stadtgrundkarte

BV/0407/2010

Beschluss: vertagt

Wortprotokoll

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Auszug aus der aktuellen Stadtgrundkarte

BV/0415/2010

Beschluss: Verweisung abschließend

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

Abstimmung: Enthaltungen: 4

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0330/2010

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0339/2010

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0412/2010

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 24

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0372/2010

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0441/2010

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Bilanzposition 4.3

Schuldenübersicht 2008 Anlage

BV/0418/2010

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

AT-0014-2009-Stellungnahme

BV/0353/2010/1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: Antrag zurückgenommen

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0091/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Beschluss: Antrag zurückgenommen

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0095/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0107/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0098/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0112/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0108/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0117/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0113/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0109/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: abgelehnt

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0099/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0097/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0116/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0061/2010

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0106/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0053/2010

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0096/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0102/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0056/2010

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0103/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0057/2010

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0110/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0059/2010

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0101/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0114/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0060/2010

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Metternicher Bahnhof Grundbesitz

ST/0100/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Satzung zweite Verlängerung der V-Sperre BPl. 126 neu.doc

Satzungstext (Entwurf)

BV/0472/2010

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0062/2010

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

Lageplan Beschluss Geweg Rübenacher Straße

ST/0111/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0063/2010

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zu Antrag/Anfrage

ST/0104/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0400/2010

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO1 Dok.TexteWahl von Mitgliedern und Stellvertreter/innen in die Arbeitsgruppe Stadtmarketing

Ö 2 VO4 Dok.Texte1. Satzung zur Änderung der Satzung für die Wahl des Jugendrates (Wahlordnung - Jugendrat)

Ö 3 VO2 Dok.TexteSatzung der Stadt Koblenz über die Schülerbeförderung

Ö 4 VO2 Dok.TexteVierte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Koblenz über die Erhebung einer Hundesteuer - Hundesteuersatzung (HStS) vom 19.12.1997

Ö 5 VO2 Dok.TexteNeue Entgeltordnung der StadtBibliothek

Ö 6 VO2 Dok.TexteFestsetzung der Eintrittspreise für die städtischen Museen

Ö 7 VO2 Dok.TexteÄnderung Nr. 4 des Bebauungsplan Nr. 159: Gewerbegebiet B 9, Bubenheim - Aufstellungsbeschluss -

Ö 8 VO1 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 126, Cafe Rheinanlagen und angrenzende Bereiche a) endgültige Beschlussfassung zu den Anregungen b) Satzungsbeschluss

Ö 9 VO2 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 102: "Baugebiet Asterstein I" (Änderung Nr. 11 im beschleunigten Verfahren) a) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 27.06.2002 b) Aufstellungsbeschluss

Ö 10 VO3 Dok.TexteNeugestaltung Fußgängerzone Löhrstraße - Sitz- und Spielelemente

Ö 11 Nachtrag: 28.06.2010 Nummer 2 VO2 Dok.TexteBenennung einer neuen Erschließungsfläche in Koblenz-Rübenach im Bebauungsplangebiet Nr. 257g

Ö 12 Nachtrag: 28.06.2010 Nummer 2 VO2 Dok.TexteBenennung einer Zufahrtsstraße zu den BWB/ WTD-Außenstellen im Rübenacher Wald

Ö 13 Nachtrag: 28.06.2010 Nummer 2 VO2 Dok.TexteBenennung einer neuen Erschließungsfläche im Zweckverbandsgebiet westlich der A 61, hier: im Hoheitsbereich der Stadt Koblenz gelegen

Ö 14 VO2 Dok.TexteBenennung einer Stichstraße in der Koblenzer Altstadt, von der Nagelsgasse zum bestehenden Bunker

Ö 15 VO2 Dok.TexteErhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau des Löhrrondells

Ö 16 VO1 Dok.TexteErhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Löhrstraße / Hohenfelder Straße, verlaufend von Friedrich-Ebert-Ring bis Straße Am Wöllershof

Ö 17 VO1 Dok.TexteErhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Rheinzollstraße, verlaufend von Rheinstraße bis Kastorhof

Ö 18 VO1 Dok.TexteErhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Kornpfortstraße, verlaufend von Peter-Altmeier-Ufer bis Beginn des Sanierungsgebietes bei Grundstücksgrenze der Straße "Auf der Danne" und Hausgrundstück Kornpfortstraße 17

Ö 19 VO1 Dok.TexteFeststellung der Jahresabschlüsse 2009 der Betriebszweige "Grünflächenwesen" und "Bestattungswesen"

Ö 20 VO1 Dok.TexteErhöhung der Pachtzinsen für Grabeland im Bereich der Stadt Koblenz

Ö 21 VO1 Dok.TexteNachtbus 2010

Ö 22 VO1 Dok.TexteProgramm Soziale Stadt, Fördergebiet Koblenz-Lützel Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes

Ö 23 VO1 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über das Maßnahmepaket zur Umsetzung der Kita-Bedarfsplanung 2010-2011

Ö 24 VO1 Dok.TexteEinzelhandelskonzept

Ö 25 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Mittelbereitstellung im konsumtiven Haushalt 2010 bei Produkt 2151 (Realschulen) i. H. v. 253.100 Euro.

Ö 26 VO1 Dok.TexteSPNV Haltepunkt Stadtmitte: Antrag auf Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung

Ö 27 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige/r Aufwand bzw. Auszahlung in Höhe von 250.000,00 € für erhöhte Rücke- und Holzeinschlagsleistungen durch Drittfirmen, ausgelöst durch den Orkan am 28.02.2010

Ö 28 VO1 Dok.TexteHaushaltsjahr 2010 - überplanmäßige bzw. außerplanmäßige Mittelbereitstellung im konsumtiven/investiven Haushalt, Produkt 2431 (Schulartübergreifende Maßnahmen)

Ö 29 VO3 Dok.TexteAußerplanmäßiger, nicht finanzwirksamer Aufwand im Haushaltsjahr 2009 bei Produkt 6121 "Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft", BAB-Zeile 19 der Ergebnisrechnung

Ö 30 VO3 Dok.TexteAntrag Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, energieeffiziente Straßenbeleuchtung

Ö 31 VO1 Dok.TexteAntrag der BIZ-Ratsfraktion: Überprüfung des Festungsplateaus als möglicher Standort für einen Jugendzeltplatz

Ö VO1 Dok.Antrag der BIZ-Ratsfraktion: Überprüfung des Festungsplateaus als möglicher Standort für einen Jugendzeltplatz

Ö 32 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, BIZ, FDP und FBG: Ballspielfeld im Bereich Turnhalle Arzheim

Ö 33 VO1 Dok.TexteAntrag der FBG-Ratsfraktion Straßenmusikanten in der Innenstadt

Ö VO1 Dok.Straßenmusikanten in der Innenstadt

Ö 34 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Anwohnerparken in der Innenstadt

Ö VO1 Dok.Antrag der SPD-Ratsfraktion: Anwohnerparken in der Innenstadt - AT/0058/2010

Ö 35 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Interkommunale Zusammenarbeit

Ö VO1 Dok.Antrag der CDU-Ratsfraktion: Interkommunale Zusammenarbeit

Ö 36 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP-Fraktion: P+ R Konzept für Koblenz

Ö VO1 Dok.Antrag der FDP-Fraktion: P+R-Konzept Koblenz

Ö 37 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP-Fraktion zu Verkehrsschildern

Ö VO1 Dok.Antrag der FDP-Fraktion zu Verkehrsschildern AT/0063/2010

Ö 38 VO1 Dok.TexteAntrag der FBG-Ratsfraktion Öffnungszeiten der öffentlichen Toiletten

Ö VO1 Dok.Antrag der FBG-Ratsfraktion Öffnungszeiten der öffentlichen Toiletten

Ö 39 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP Fraktion zu Rad- und Wanderweg

Ö VO1 Dok.Antrag der FDP-Fraktion zu Rad- und Wanderweg

Ö 40 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP-Fraktion zur Kurt-Schumacher-Brücke

Ö VO1 Dok.Antrag der FDP-Fraktion zur Kurt-Schumacher-Brücke

Ö 41 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP-Fraktion zum Kurzparken

Ö VO1 Dok.Antrag der FDP-Fraktion zum Kurzparken

Ö 42 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP-Fraktion zu Anwohnerparkplätzen

Ö VO1 Dok.Antrag der FDP-Fraktion zu Anwohnerparkplätzen

Ö 43 VO1 Dok.TexteAntrag des Seniorenbeirates vom 20.06.2010 gemäß § 56 Abs. 5 GemO, Bunker Nagelsgasse

Ö VO1 Dok.Antrag des Seniorenbeirates: Bunker Nagelsgasse

Ö 44 VO1 Dok.TexteAnfrage des Seniorenbeirates vom 20.06.2010 gemäß § 56 Abs. 5 GemO, Freibad Oberwerth

Ö VO1 Dok.Anfrage des Seniorenbeirates vom 20.06.2010 gemäß § 56 Abs. 5 GemO, Freibad Oberwerth

Ö 45 VO1 Dok.TexteAnfrage der FBG-Ratsfraktion Verkehrsüberwachung des ruhenden Verkehrs

Ö VO1 Dok.Verkehrsüberwachung des ruhenden Verkehrs

Ö 46 VO2 Dok.TexteAnfrage der FBG-Ratsfraktion Fahrbahnüberquerung am Obertal in Ehrenbreitstein

Ö VO1 Dok.Anfrage der FBG-Ratsfraktion: Fahrbahnüberquerung am Obertal in Ehrenbreitstein

Ö 47 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Sanierung der Brunnen im Schlossrondell

Ö VO1 Dok.Sanierung der brunnen im Schloßrondell

Ö 48 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Stadtentwicklung

Ö VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Stadtentwicklung

Ö 49 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Jugendzeltplatz

Ö VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Jugendzeltplatz

Ö VO1 Dok.Stellungnahme zur Anfrage AF/0059/2010 der CDU-Fraktion, Jugendzeltplatz auf der Schmidtenhöhe

Ö 50 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Anbindung zum Gewerbegebiet Nord

Ö VO2 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Anbindung zum Gewerbegebiet Nord

Ö 51 Nachtrag: 24.06.2010 Nummer 1 VO3 Dok.TexteNochmalige Verlängerung der Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 126: "Café Rheinanlagen und angrenzende Bereiche" -Satzungsbeschluss-

Ö 52 Nachtrag: 28.06.2010 Nummer 2 VO1 Dok.TexteAnfrage der FDP-Fraktion zu Gehweg

Ö VO2 Dok.Anfrage der FDP-Fraktion zu Gehweg

Ö 53 Nachtrag: 28.06.2010 Nummer 2 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Verkehrssituation in der Altstadt

Ö VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Verkehrssituation Altstadt

Ö 54 VO1 Dok.TexteSpenden, Zuwendungen u.a.