Stadtrat - 02.10.2014 - 15:00-20:00 Uhr

Informationen

Sitzung

2014/013/SR

Gremium

Stadtrat

Raum

Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz

Datum

02.10.2014

Zeit

15:00-20:00 Uhr

BM

Öffentliche Bekanntmachung

EI

1. Nachtrag

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO4 DokTexte

Eckwerte zum Haushalt 2015 und zur mittelfristigen Finanzplanung

Beschluss: geändert beschlossen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

Anlage 01 Eckwertebeschluss 2015

Ö 2 VO2 DokTexte

Klausurberatungen der Fraktionen zum Haushalt 2015

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 3 VO5 DokTexte

Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates und der Ausschüsse (einschl. Sonderausschüsse) und der Ortsbeiräte

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Anlage 02 Entwurf Geschäftsordnung nach HuFA 14.07.2014

Synpose Geschäftsordnung nach HuFA 14.07.2014

Ö 4 VO2 DokTexte

Ergänzungswahlen in verschiedene Gremien

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 5 VO4 DokTexte

Ausschreibung der Stelle des /der 1. Beigeordneten (Bürgermeister/in)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 14

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

Anlage 01 zu BV 0484 2014 Ausschschreibungstext

Ö 6 VO5 DokTexte

Beratung und Beschlussfassung über eine Änderung der Satzung zur Einrichtung einer Jugendvertretung

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

2.Änderungssatzung

antrag satzungsanderung jugend

Ö 7 VO6 DokTexte

Bebauungsplan Nr. 11 "Kierweg/ Plenterweg", Änderung Nr. 7
a) Aufstellungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrages

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

Konzeptionelle Skizze

Lageplan

Lageplan mit BPlan 11

Ö 8 VO4 DokTexte

Bebauungsplan Nr. 196 "Technologiezentrum Moselstausee/ Univesität Koblenz", Änderung Nr. 1
- Ergänzender Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Lageplan erweiterter Geltungsbereich

Lageplan vom 28.06.2012

Ö 9 VO5 DokTexte

Bebauungsplan Nr. 117 "Straßendurchbruch Metternich", Änderung und Erweiterung Nr. 4
a) Aufstellungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrages

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Konzeptionelle Skizze

Lageplan

Lageplan mit BPlan 117

Ö 10 VO5 DokTexte

Annahme von Spenden und Zuwendungen u.ä.

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Anlage 1 BV 0467 2014

Anlage 1 BV 0467 2014-2

Anlage 1 BV 0467 2014-3

Ö 11 VO2 DokTexte

Haushalt 2014, Teilhaushalt 05 "Sicherheit und Ordnung": Bewilligung einer außerplanmäßigen Auszahlung zur Ersatzbeschaffung eines Kleinalarmfahrzeuges

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Ö 12 VO4 DokTexte

Jahresabschluss 2013 des Eigenbetriebes "Kommunaler Servicebetrieb Koblenz"

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Anlage zum Jahresabschluss 2013 ab SR

Anlage zum Jahresabschluss 2013 bis Hufa

Ö 13 VO4 DokTexte

Erhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau des Löhrrondells - Änderung -

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

BV

Beschlussvorlage

Löhrrondell Abgrenzung

Ö 14 VO4 DokTexte

Baugebiet "Südliches Güls", Lärmschutzanlage 4. Bauabschnitt.

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

Abstimmung: Enthaltungen: 20

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

1406 08.01 Lageplan Lärmschutzwand LA LSW 3BA 2014-06-23

1406 08.02 Längsschnitt Achse 750 LS 750 A NEU 2014-06-23

Ö 15 VO8 DokTexte

Feststellung der Jahresabschlüsse 2013 der Betriebszweige "Grünflächenwesen" und "Bestattungswesen"

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Berichtsentwurf Grünflächen- und Bestattungswesen JA 2013

Bestätigungsvermerk Grünflächen- und Bestattungswesen BV

Bestätigungsvermerk JA 2013 mit Unterschrift

Gesamt Bilanz 2013

Gesamt GuV 2013

Lagebericht 2013

Ö 16 Nachtrag: 29.09.2014 Nummer 1 VO8 DokTexte

Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Stadtentwässerung

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

bt

Beschlusstext

BV

Beschlussvorlage

Anlage 1: Bilanz zum 31.12.2013

Anlage 2: Gewinn- und Verlustrechnung 2013

Anlage 3: Lagebericht für das Geschäftsjahr 2013

Anlage 4: Bestätigungsvermerk

Anlage 5-Teil 1: Bericht zum Jahresabschluss (1. Hälfte)

Anlage 5-Teil 2: Bericht zum Jahresabschluss 2013-2. Hälfte

Ö 17 VO3 DokTexte

Antrag der SPD-Ratsfraktion: Feierstunde zum 25. Jahrestag der "Deutschen Einheit"

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

Abstimmung: Enthaltungen: 1

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö VO1 Dok.

Antrag der SPD-Ratsfraktion: Feierstunde zum 25. Jahrestag der "Deutschen Einheit"

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 18 Nachtrag: 29.09.2014 Nummer 1 VO4 DokTexte

Antrag der AfD-Ratsfraktion: Klage gegen das Land Rheinland-Pfalz

Beschluss: Antrag zurückgenommen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

VGH Neuw.Urteil 2012

Ö VO1 Dok.

Stellungnahme zum Antrag der BIZ-Ratsfraktions betr. Klage gegen das Land Rheinland-Pfalz

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 19 VO3 DokTexte

Antrag-BIZ Fraktion Gestaltungsbeirat für Koblenz

Beschluss: Kenntnis genommen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö VO1 Dok.

Antrag der BIZ-Ratsfraktion: Gestaltungsbeirat Koblenz

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 20 VO3 DokTexte

Antrag der SPD-Ratsfraktion: Dachmarke Koblenz

Beschluss: Kenntnis genommen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö VO1 Dok.

Antrag der SPD- Fraktion: Dachmarke Koblenz

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 21 VO3 DokTexte

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Straßenbenennung nach Dr. Theisen

Beschluss: Kenntnis genommen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö VO1 Dok.

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Straßenbenennung nach Dr. Theisen

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 22 VO3 DokTexte

Antrag der SPD-Ratsfraktion: „Soziale Stadt Koblenz-Lützel“

Beschluss: Kenntnis genommen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö VO1 Dok.

Soziale Stadt Koblenz-Lützel

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 23 VO3 DokTexte

Antrag der FBG-Ratsfraktion -Bürgerversammlung Altstadt-

Beschluss: Kenntnis genommen

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

AT

Antrag

Ö VO1 Dok.

Antrag der FBG-Ratsfraktion -Bürgerversammlung Altstadt-

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 24 VO3 DokTexte

Antrag der FBG-Ratsfraktion -Neugestaltung des Wochenmarktes im Frühjahr 2015-

Beschluss: Kenntnis genommen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö VO1 Dok.

Antrag der FBG-Ratsfraktion - Neugestalung des Wochenmarktes im Frühjahr 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 25 VO3 DokTexte

Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Unterstützung für das Haus des Jugendrechts

Beschluss: Kenntnis genommen

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

AT

Antrag

Ö VO1 Dok.

Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Unterstützung für das Haus des Jugendrechts

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 26 VO3 DokTexte

Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Runder Tisch zum Thema „Flüchtlingsarbeit in Koblenz“

Beschluss: Kenntnis genommen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö VO1 Dok.

Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Runder Tisch zum Thema „Flüchtlingsarbeit in Koblenz“

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 27 VO3 DokTexte

Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Aktualisierungen der Buslinien 6 und 27

Beschluss: Kenntnis genommen

bt

Beschlusstext

wp

Wortprotokoll

AT

Antrag

Ö VO1 Dok.

Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Aktualisierungen der Buslinien 6 und 27

Beschluss: Kenntnis genommen

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 28 VO2 DokTexte

Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: "Anbindung Kurt-Schumacher-Brücke"

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: "Anbindung Kurt-Schumacher-Brücke"

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 29 VO3 DokTexte

Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Unterkunft der Taxifahrer am HBF

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

bt

Beschlusstext

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Unterkunft der Taxifahrer am HBF

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 30 VO2 DokTexte

Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: UNESCO Welterbe

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Stellungnahme zur Anfrage der BIZ-Fraktion zum Unesco Welterbe

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

ST

Stellungnahme zum Antrag

Ö 31 VO2 DokTexte

Antrag der AfD-Ratsfraktion: Taxiplätze während der Baustellenzeiten

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Taxiplätze während der Baustellenzeiten

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 32 VO2 DokTexte

Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von CDU und SPD: Lehmkaul links, Bebauungsplan-Nr. 171 a

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von CDU und SPD: Lehmkaul links, Bebauungsplan-Nr. 171 a

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 33 VO2 DokTexte

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Verkehrsführung Andernacher Straße/Brenderweg während der Bauarbeiten an der Europabrücke

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Verkehrsführung Andernacher Straße/Brenderweg/ während der Bauarbeiten an der Europabrücke

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 34 VO2 DokTexte

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Ausbau des Leinpfades in Wallersheim

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Ausbau des Leinpfades in Wallersheim

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 35 VO2 DokTexte

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: PKW-Parkraum am Weindorf

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: PKW-Parkraum am Weindorf

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 36 VO2 DokTexte

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Nachnutzung leer stehender Hausmeisterquartiere

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Nachnutzung leerstehender Hausmeisterquartiere

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 37 VO2 DokTexte

Anfrage der FBG-Ratsfraktion -Sauberkeit in der Stadt-

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der FBG-Ratsfraktion -Sauberkeit in der Stadt-

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 38 VO2 DokTexte

Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Humanitäre Unterbringung von Flüchtlingen in Koblenz

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Antwort auf die Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Humanitäre Unterbringung von Flüchtlingen in Koblenz

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 39 VO2 DokTexte

Anfrage der FBG-Ratsfraktion zur Straßenmusik in der Stadt

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der FBG-Ratsfraktion zur Straßenmusik in der Stadt

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 40 VO2 DokTexte

Anfrage der FBG-Ratsfraktion zum Bürgerzentrum in Lützel

Beschluss: Kenntnis genommen

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Bürgerzentrum Lützel

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 41 VO2 DokTexte

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Stand Brückensanierung Heiligenweg

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Stand Brückensanierung Heiligenweg

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 42 VO2 DokTexte

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Abriss der alten Schule, Am Aachener Hof, und Neugestaltung der Ecke Kurfürst-Schönborn-Straße/Am Aachener Hof

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Abriss der alten Schule, Am Aachener Hof, und Neugestaltung der Ecke Kurfürst-Schönborn-Straße / Am Aachener Hof

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 43 VO2 DokTexte

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Leer stehende Räumlichkeiten

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Leer stehende Räumlichkeiten

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 44 Nachtrag: 24.09.2014 Nummer 1 VO2 DokTexte

Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Grundstückserwerb entlang der Nordtangente

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen, Grundstückserwerb entlang der Nordtangente

Beschluss: Kenntnis genommen

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 45 Nachtrag: 29.09.2014 Nummer 1 VO2 DokTexte

Gemeinsame Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und SPD: Schwangerenberatungsstelle

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Gemeinsame Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und SPD: Schwangerenberatungsstelle

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 46 Nachtrag: 29.09.2014 Nummer 1 VO2 DokTexte

Landeszuschuss BUGA

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Landeszuschuss BUGA

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AW

Antwort zur Anfrage

Ö 47 Nachtrag: 29.09.2014 Nummer 1 VO2 DokTexte

Anfrage der Ratsfraktion die Linke TTIP und Kommunen

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO3 Dok

Antwort zur Anfrage der Ratsfraktion Die Linke
TTIP und Kommunen

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AW

Antwort zur Anfrage

Anlage zu AW 0049 2014

Anlage zu AW 0049-2014

Ö 48 Nachtrag: 29.09.2014 Nummer 1 VO2 DokTexte

Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen:
Finanzierung Einrichtungen kirchlicher Trägerschaften

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

wp

Wortprotokoll

AF

Anfrage

Ö VO1 Dok.

Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Finanzierung von Einrichtungen in kirchlicher Trägerschaft

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AW

Antwort zur Anfrage