SessionNet | Stadtrat - 12.06.2015

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Wortprotokoll

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0264/2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 9, Enthaltungen: 2

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

Abstimmung: Enthaltungen: 9

BV/0290/2015/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 5, Enthaltungen: 2

Wortprotokoll

Beschlusstext

Unterrichtungsvorlage

Anlage zu UV 0149 2015

Ergänzende Informationen zur Anlage

UV/0149/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Wortprotokoll

Unterrichtungsvorlage

Anlage 1

UV/0151/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 01 - Liste Aufwandsermächtigungen konsumtiver Haushalt 2014

Anlage 02 - Liste Auszahlungsermächtigungen konsumtiver Haushalt 2014

BV/0265/2015

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Unterrichtungsvorlage

Revisionsbericht Ausschuss 2012

Schlussbericht (Revisionsbericht) 2012

UV/0123/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0187/2015

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Prüfbericht Ausschuss 2012

Prüfbericht Jahresabschluss 2012

Stellungnahme der Verwaltung

BV/0189/2015

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 19, Enthaltungen: 2

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Anlage zur BV 0127-2015 Dritte Satzung zur Änderung der Satzung für die Musikschule der Stadt Koblenz - Musikschulsatzung

BV/0127/2015

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

1a VÄSp-235ÄuE1 Satzung

1b VÄSp 235ÄuE1 Lageplan

2 Anlage-Aufstellungsbeschl 235ÄuE1

BV/0294/2015

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

4. Bebauungsplanzeichnung

5. Text

6. Begründung

BV/0164/2015

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Abstimmung: Befangen: 1

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Vorentwurf Pfuhlgasse Variante B 15-03-23

BV/0121/2015/1

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschlusstext

Beschlussvorlage

150202 Abstufung L126

BV/0172/2015

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 15

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zum Antrag

ST/0023/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Beschluss: Verweisung abschließend

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0062/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Anfrage

AF/0055/2015

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0060/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Anfrage

AF/0056/2015

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0066/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Anfrage

AF/0057/2015

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Stellungnahme zum Antrag

ST/0024/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0058/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

AW/0068/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Anfrage

AF/0059/2015

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0063/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Anfrage

AF/0060/2015

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0061/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Anfrage

AF/0061/2015

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0065/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Anfrage

AF/0062/2015

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0064/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Anfrage

AF/0063/2015

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0067/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Anfrage

AF/0064/2015

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0069/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu BV 0293 2015

BV/0293/2015

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Unterrichtungsvorlage

Antwort Ministerpräsidentin zu Positionspapier und Resolution

UV/0158/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Beschlusstext

Unterrichtungsvorlage

Anlage 1 Synopse Haushaltsverfügung 2015 ADD

UV/0159/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO1 Dok.TexteFestsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für die/den zu wählende/n 2. hauptamtliche/n Beigeordnete/n der Stadt Koblenz

Ö 2 VO1 Dok.TexteWahl der/des 2. hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Koblenz (Kulturdezernent/in)

Ö 3 VO1 Dok.TexteErgänzungswahlen in den Fachausschuss Frauen

Ö 4 Nachtrag: 09.06.2015 Nummer 2 VO8 Dok.TexteErhöhung des Realsteuerhebesatzes der Gewerbesteuer rückwirkend zum 01.01.2015, Änderung der Hebesatzsatzung rückwirkend zum 01.01.2015 sowie Änderung der Haushaltssatzung 2015

Ö 5 Nachtrag: 08.06.2015 Nummer 1 VO3 Dok.TexteVorläufige Haushaltswirtschaft (§ 99 Gemo) / Auswirkungen Haushaltsvollzug - Freiwillige Leistungen

Ö 6 Nachtrag: 08.06.2015 Nummer 1 VO2 Dok.TexteFreiwillige Leistungen der Eigenbetriebe

Ö 7 VO3 Dok.TexteÜbertragung Haushaltsermächtigungen - konsumtiver Haushalt 2014

Ö 8 VO3 Dok.TexteSchlussberichte des Rechnungsprüfungsausschusses bzw. des Rechnungsprüfungsamtes zum Haushaltsjahr 2012

Ö 9 VO1 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses 2012

Ö 10 VO4 Dok.TexteEntlastungserteilung für den Jahresabschluss 2012

Ö 11 VO1 Dok.TexteBeschlussfassung über die Entlastungserteilung des Oberbürgermeisters a. D. Dr. Schulte-Wissermann für den Bereich "Infrastrukturmaßnahme Schienenhaltepunkt Mitte" für die Haushaltsjahre 2009 und 2010

Ö 12 VO2 Dok.TexteDritte Satzung zur Änderung der Satzung für die Musikschule der Stadt Koblenz - Musikschulsatzung - vom 01.07.1993 in der Fassung der zweiten Änderungssatzung vom 25.05.2004.

Ö 13 VO4 Dok.TexteVeränderungssperre für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 235 "Verlegung der K 12, Ausbau der B 258 mit Anschluss der Keltenstraße", Änderung und Erweiterung Nr. 1

Ö 14 VO6 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 315 "Studierendenwohnheim Trierer Straße"a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmenb) Satzungsbeschluss

Ö 15 VO3 Dok.TexteFördergebiet Soziale Stadt Neuendorf - Teilprojekts „Straßenbaumaßnahme Plankenweg“

Ö 16 VO2 Dok.TexteAusbau der Pfuhlgasse (Förderprogramm Aktive Innenstadt)

Ö 17 VO2 Dok.TexteUmstufung der L 126 und K 1 in den Stadtteilen Wallersheim, Neuendorf und Lützel

Ö 18 VO1 Dok.TexteNationale Projekte der Städtebauförderung 2015

Ö 19 VO2 Dok.TexteErneuerung und Sanierung der Bachverrohrung des Brückerbachs in der Grabenstraße in Rübenach

Ö 20 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Photovoltaikanlage auf der Pfaffendorfer Brücke

Ö VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 19.05.2015 zur Errichtung einer Photovoltaikanlage auf der Pfaffendorfer Brücke

Ö 21 VO1 Dok.TexteAntrag der BIZ-Fraktion: Projekt "Gemeinsames Wohnen"

Ö 22 VO1 Dok.TexteAntrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN für Generationenübergreifendes Wohnen

Ö 23 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Fraktion: Mauerturm Ehrenbreitstein

Ö VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Fraktion: Mauerturm Ehrenbreitstein

Ö 24 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Ratsfraktion: Verkehrsplanung Oberwerth

Ö VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Verkehrsplanung Oberwerth

Ö 25 VO1 Dok.TexteAnfrage der SPD-Ratsfraktion: Markt in Ehrenbreitstein

Ö VO1 Dok.Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Markt in Ehrenbreitstein

Ö 26 VO1 Dok.TexteAnfrage der SPD-Ratsfraktion: Stadtsportverband

Ö VO1 Dok.Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Stadtsportverband

Ö 27 VO1 Dok.TexteAnfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zum Erscheinungsbild der Stadt Koblenz

Ö VO1 Dok.Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Erscheinungsbild der Stadt Koblenz

Ö 28 VO1 Dok.TexteAnfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zum Diversitymanagement

Ö VO1 Dok.Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Diversitymanagement

Ö 29 VO1 Dok.TexteAnfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zum KiTA Koffer

Ö VO1 Dok.Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zum KiTA Koffer

Ö 30 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Gedenkfeier anlässlich Wiedervereinigung

Ö VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Gedenkfeier anlässlich Wiedervereinigung

Ö 31 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Inklusive Bildung

Ö VO1 Dok.Anfrage der CDU-RAtsfraktion: Inklusive Bildung

Ö 32 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Einsatz von Integrationshelfern in Schulen

Ö VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Einsatz von Integrationshelfern in Schulen

Ö 33 Nachtrag: 08.06.2015 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Umsetzung des Beschlusses vom 13.11.2014 "Koblenz soll zum plastiktütenfreien Vorbild werden"

Ö VO1 Dok.Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Umsetzung des Beschlusses vom 13.11.2014 "Koblenz soll zum plastiktütenfreien Vorbild werden"

Ö 34 Nachtrag: 03.06.2015 Nummer 1 VO2 Dok.TexteAnnahme von Spenden und Zwendungen u. ä.

Ö 35 Nachtrag: 08.06.2015 Nummer 1 VO2 Dok.TexteSituation der Flüchtlinge in Koblenz,Antwort der Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf das Positionspapier und die Resolution des Stadtrates vom 20.03.2015

Ö 36 Nachtrag: 09.06.2015 Nummer 2 VO2 Dok.TexteHaushaltssatzung 2015 - Zusammenfassung Haushaltsverfügung ADD Trier vom 05. Juni 2015