SessionNet | Stadtrat - 17.09.2015

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

BV 0403 2015 1. Nachtrag

BV/0403/2015

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

Abstimmung: Enthaltungen: 4

Wortprotokoll

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 01: Eckwerte zum Haushalt 2016

BV/0411/2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Wortprotokoll

Beschlusstext

Beschlussvorlage

2015-07-22 VÄSp201 GB

2015-07-22 VÄSp201 Satzung

BV/0389/2015

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

KPC-3.002-Clemensstr Lageplan 15-07-13

KPC-3.053-Clemensstraße Schnitt 15-07-13

BV/0386/2015/2

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 23

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Zielsystem VEP Koblenz

BV/0363/2015/1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV 0409 2015 Anlage 1 2012-07-16 Antrag auf verb. Auskunft Mittelverwendung BUGA

BV 0409 2015 Anlage 2 2012-09-28 Finanzamt Verbindliche Auskunft

BV 0409 2015 Anlage 3

BV/0409/2015

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: Verweisung abschließend

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Stellungnahme zum Antrag

ST/0049/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0045/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0050/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0047/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zum Antrag

ST/0044/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0048/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0046/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Stellungnahme zum Antrag

ST/0051/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0100/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

AW/0108/2015

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0101/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

AW/0116/2015

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0102/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

AW/0110/2015

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0103/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

AW/0109/2015

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0104/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

AW/0111/2015

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0105/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

AW/0121/2015

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0106/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

AW/0114/2015

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0107/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

AW/0119/2015

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0108/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

AW/0117/2015

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0109/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

AW/0115/2015

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0110/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

AW/0122/2015

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0111/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

AW/0120/2015

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0112/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

AW/0112/2015

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0133/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0113/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

AW/0118/2015

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0114/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

AW/0123/2015

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0115/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

Antwort zur Anfrage

AW/0124/2015

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu BV 0408 2015

BV/0408/2015

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEinführung der neuen Ratsmitglieder Rolf Pontius anstelle des ausgeschiedenen Ratsmitgliedes Scheer, Joachim Paul anstelle des ausgeschiedenen Ratsmitgliedes Arndt

Ö 2 VO2 Dok.Texte1. Nachtragshaushaltssatzung 2015 der Stadt Koblenz und 1. Nachtragswirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebs Koblenz-Touristik

Ö 3 VO2 Dok.TexteEckwerte zum Haushalt 2016 und zur mittelfristigen Finanzplanung

Ö 4 VO1 Dok.TexteWahl der städtischen Vertreter zur Entsendung in die Gesellschafterversammlung der Koblenzer Bäder GmbH

Ö 5 VO1 Dok.TexteErgänzungswahlen

Ö 6 VO3 Dok.TexteVeränderungssperre für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 201 "Städtebauliche Neuordnung der Pfaffendorfer Höhe" - Satzungsbeschluss -

Ö 7 VO1 Dok.TexteFördergebiet Soziale Stadt Neuendorf - Teilprojekt Nauweg

Ö 8 VO3 Dok.TexteAusbau der Clemensstraße (Förderprogramm Aktive Innenstadt)

Ö 9 VO1 Dok.TexteErhöhung der Gesamtkosten der Maßnahme Hochwasserschutz Lützel, Neuendorf, Wallersheim von 11,8 Mio Euro auf 14,5 Mio Euro bei gleichzeitiger Erhöhung der Gesamteinnahmen um 2,4 Mio Euro (Teilhaushalt 10 Projekt Nr. P661058)

Ö 10 VO2 Dok.TexteVerkehrsentwicklungsplan Koblenz 2030 - Zielsystem

Ö 11 VO4 Dok.TexteVerwendung des ausgekehrten Vermögens der Bundesgartenschau Koblenz 2011 GmbH i.L.

Ö 12 VO1 Dok.TexteHaushalt 2015 - Teilhaushalt 01 "Innere Verwaltung", Bewilligung eines/einer erheblichen überplanmäßigen Aufwandes/Auszahlung im Produkt 1161 "Finanzverwaltung"

Ö 13 VO1 Dok.TexteAntrag der BIZ-Fraktion: Projekt "Gemeinsames Wohnen"

Ö 14 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Kenntlichmachung von 24 h-Parkhäusern im Zuge der Neukonzeptionierung des Parkleitsystems

Ö VO1 Dok.Antrag der CDU-Ratsfraktion: Kenntlichmachung von 24h-Parkhäusern im Zuge der Neukonzeptionierung des Parkleitsystems

Ö 15 VO1 Dok.TexteAntrag der FBG-Ratsfraktion: Vergabe der städtischen Plätze in der Innenstadt

Ö VO1 Dok.Antrag der FBG-Ratsfraktion – Vergabe der öffentlichen Plätze in der Innenstadt

Ö 16 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Fraktionen FBG und Bündnis 90/Die Grünen - "Bessere Fuß- und Radwegeverbindungen an der geplanten L 52 Nordentlastung Koblenz-Metternich"

Ö VO1 Dok.Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FBG und Bündnis 90/ Die Grünen -"Bessere Fuß- und Radwegeverbindungen an der geplanten L 52 Nordentalstung Koblenz- Metternich"

Ö 17 VO1 Dok.TexteAntrag der BIZ-Fraktiont: Veröffentlichung von Ergebnissen der Feinstaubbelastung

Ö VO1 Dok.Die BIZ-Ratsfraktion beantragt: Veröffentlichung von Ergebnissen der Feinstaubbelastung

Ö 18 VO1 Dok.TexteAntrag der BIZ-Fraktion: Kollisionsgefahr Kardinal-Kementz-Strasse

Ö VO1 Dok.Kollisionsgefahr Kardinal-Krementz-Straße

Ö 19 VO1 Dok.TexteAntrag der GRÜNEN Ratsfraktion zum Ausbau der Clemensstraße im Rahmen des Förderprogramms „Aktive Innenstadt“

Ö VO1 Dok.Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion zum Ausbau der Clemensstraße im Rahmen des Förderprogramms "Aktive Innenstadt"

Ö 20 VO1 Dok.TexteAntrag der BIZ-Fraktion: Alkoholverbot am Bahnhof

Ö VO1 Dok.Antrag der BIZ-Ratsfraktion – Alkoholverbot am Bahnhof

Ö 21 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Einrichtung einer Koordinierungsstelle für Flüchtlinge und Asylbewerber bei der Stadt Koblenz

Ö VO1 Dok.Antrag der CDU-Ratsfraktion: Einrichtung einer Koordinierungsstelle für Flüchtlinge und Asylbewerber bei der Stadt Koblenz

Ö 22 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ Ratsfraktion: Sperrung der "Lehrhol" in Asterstein

Ö VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Ratsfraktion vom 01.09.2015 "Sperrung der Lehrhohl in Asterstein"

Ö 23 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Nachfrage zu AF/0086/2015 - Frage 8

Ö VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Nachfrage zu AF/0086/2015 - Frage 8

Ö 24 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Fraktion: Lichtinstallation am Forum Confluentes

Ö VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Lichtinstallation am Forum Confluentes

Ö 25 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Fraktion: Neugestaltung Altlöhrtor

Ö VO1 Dok.Die BIZ-Ratsfraktion fragt an: Neugestaltung Altlöhrtor

Ö 26 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Fraktion: Überstunden der MA des KGRZ

Ö VO1 Dok.Die BIZ-Ratsfraktion fragt an: Überstunden der MA des KGRZ

Ö 27 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Ratsfraktion: Bänke in den Rheinanlagen

Ö VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Bänke in den Rheinanlagen

Ö 28 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Bereitstellung von Bundesimmobilien zur Unterbringung von Flüchtlingen

Ö VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Bereitstellung von Bundesimmobilien zur Unterbringung von Flüchtlingen

Ö 29 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Erneuerung der Gasleitung an der Balduinbrücke

Ö VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Erneuerung der Gasleitung an der Balduinbrücke

Ö 30 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Ratsfraktion: Baumaßnahmen Grundschule " Freiherr-vom-Stein"

Ö VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Ratsfraktion - Baumaßnahmen Grundschule "Freiherr-vom-Stein"

Ö 31 Nachtrag: 14.09.2015 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Ratsfraktion: Parkplätze in Oberwerth

Ö VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Parkplätze Oberwerth

Ö 32 Nachtrag: 14.09.2015 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Ratsfraktion: Fehlende Bäume am Bahndamm

Ö VO1 Dok.Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Fehlende Bäume am Bahndamm

Ö 33 Nachtrag: 14.09.2015 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zum Glyphosat-Einsatz in Koblenz

Ö VO1 Dok.Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zum Glyphosat-Einsatz in Koblenz

Ö 34 Nachtrag: 14.09.2015 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zu den Mietbedingungen für Flüchtlinge

Ö VO1 Dok.Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zu den Mietbedingungen für Flüchtlinge

Ö VO1 Dok.Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zu den Mietbedingungen für Flüchtlinge

Ö 35 Nachtrag: 14.09.2015 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der Ratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN zu den knapp 100 Wohnungen, die an Flüchtlinge vermittelt wurde

Ö VO1 Dok.Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN zu den knapp 100 Wohnungen, die an Flüchtlinge vermittelt wurde

Ö 36 Nachtrag: 14.09.2015 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zu den Sicherheitsaudits beim Bau der „L 52 Nordentlastung Koblenz – Metternich“

Ö VO1 Dok.Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zu den Sicherheitsaudits beim Bau der "L52 Nordentlastung Koblenz-Metternich"

Ö 37 Nachtrag: 14.09.2015 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der FDP-Stadtratfraktion: Benennung einer Straße nach der Partnerschaftsstadt Varazdin

Ö VO1 Dok.Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion: Benennung einer Straße nach der Partnerschaftsstadt Varazdin

Ö 38 Nachtrag: 14.09.2015 Nummer 1 VO2 Dok.TexteAnnahme von Spenden und Zuwendungen u.ä.