SessionNet | Stadtrat - 02.02.2017

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 01 Synopse

BV/0012/2017

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Unterrichtungsvorlage

UV/0013/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Unterrichtungsvorlage

01 Anlage: Bericht über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Koblenz

02 Anlage: Fraktionsanzeigen 2012

03 Anlage: Fraktionsanzeigen 2013

04 Anlage: Übersicht über Empfehlungen des LRH öffentlicher Teil

UV/0300/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/0653/2016

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu Beschlussvorlage BV 0013-2017

BV/0013/2017

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

01 Gebührenordnung Repro

01 Gebührenordnung überarbeitet nach HuFA

02 Gebührenordnung Repro alt

BV/0646/2016

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 1:Vermietung Vertrag LM final

Anlage 2:Vermietung Überlassungsbedingungen ab 2017 LuMu final

Anlage 3: Vermietung Nutzungsentgelte LM ab 2017 final 110117

BV/0637/2016

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Wortprotokoll

Unterrichtungsvorlage

UV/0279/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

160927 Verordnungsentwurf LEP IV 3 Teilfortschreibung (nur Infosystem)

BV/0635/2016

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Wortprotokoll

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 1 Abgrenzung Fördergebietserweiterung Soziale Stadt Lützel

Anlage 2 Abgrenzung Fördergebiet Altstadt-Carrée

BV/0022/2017

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Auszug aus der Stadtgrundkarte

Fotodokumentation

BV/0504/2016/1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

01 Übersichtskarte

02 Auszug aus der Stadtgrundkarte

BV/0506/2016/1

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Auszug aus der Stadtgrundkarte

Detailplan

Expertise des Stadtarchivs

Perspektivansichten einschl. Plandetail

BV/0507/2016/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 9

Wortprotokoll

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Änderungsantrag FBG Stadtrat

BV/0546/2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltung: 1

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0610/2016

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0611/2016

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 4

Stellungnahme zum Antrag

StellungnahmeOrtsbezirke KSS

ST/0001/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 38, Enthaltung: 1

Stellungnahme zum Antrag

ST/0012/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zum Antrag

ST/0007/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Wortprotokoll

Antrag

Änderungsantrag CDU, BIZ, FBG, FDP Stadtrat

AT/0002/2017

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Stellungnahme zum Antrag

Anlage Stellungnahme Polizei

ST/0003/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 21, Enthaltung: 1

Stellungnahme zum Antrag

Anlage 1: Schreiben des Innenministeriums 21.06.2016

ST/0009/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltung: 4

Stellungnahme zum Antrag

ST/0013/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zum Antrag

ST/0010/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Kenntnis genommen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0005/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorschläge für die Emser Straße

AT/0010/2017

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zum Antrag

ST/0008/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zum Antrag

ST/0004/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en

Stellungnahme zum Antrag

ST/0011/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0001/2017

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0003/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0002/2017

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0012/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0004/2017

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0001/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0005/2017

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0002/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0006/2017

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0009/2017

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0006/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0010/2017

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0011/2017

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0007/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0012/2017

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0013/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0008/2017

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0014/2017

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO1 Dok.TexteErgänzungswahlen

Ö 2 VO2 Dok.TexteAktualisierung der Zuständigkeiten des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Personalausschusses

Ö 3 Nachtrag: 30.01.2017 Nummer 1 VO1 Dok.TexteSachstand Hallenbad

Ö 4 Nachtrag: 30.01.2017 Nummer 1 VO5 Dok.TexteUnterrichtung über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Koblenz

Ö 5 VO9 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 100 "Gelände der ehemaligen Fachhochschule Karthause" a) Endgülitge Beschlussfassung zu den Anregungenb) Satzungsbeschluss

Ö 6 VO2 Dok.TexteAnnahme von Spenden, Zuwendungen, Sponsoring u. ä.

Ö 7 Nachtrag: 30.01.2017 Nummer 1 VO4 Dok.TexteNeufassung Gebührenordnung Reproduktionen Städtische Museen

Ö 8 VO4 Dok.TexteAnpassung der Mietpreise für das Ludwig Museum

Ö 9 VO1 Dok.TexteReaktionen auf die Resolution der Stadt Koblenz gegen das Ultranet

Ö 10 VO2 Dok.TexteStellungnahme zur dritten Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogrammes (Windenergie)

Ö 11 VO3 Dok.TexteStädtebauliche Förderschwerpunkte ab 2017

Ö 12 VO3 Dok.TexteUmbenennung eines Teils der Friedrich-Mohr-Straße zu In der Wehring

Ö 13 VO3 Dok.TexteBenennung von Gassen in Neuendorf

Ö 14 VO5 Dok.TexteBenennung einer öffentlichen Fläche nach Richard Wilke

Ö 15 VO2 Dok.TexteErhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau des Plankenweges in Koblenz-Neuendorf

Ö 16 VO1 Dok.TexteErhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Grabenstraße verlaufend von Gedächtnisstraße/Wolkener Straße bis Lambertstraße

Ö 17 VO1 Dok.TexteErhebung von Ausbaubeiträgen und Vorausleistungen für den Ausbau der Grabenstraße verlaufend von Lambertstraße bis Aachener Straße

Ö 18 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP-Stadtratfraktion: Abstimmung der Bürger/innen über die flächendeckende Einführung von Ortsbeiräten und Ortsvorsteher

Ö 18.1 VO2 Dok.Stellungnahme zum Antrag der FDP-Ratsfraktion: Abstimmung der Bürger/innen über die flächendeckende Einführung von Ortsbeiräten und Ortsvorstehern

Ö 19 VO1 Dok.TexteAntrag der GRÜNEN Ratsfraktion auf Öffentlichkeit in der AG Ortsbeiräte

Ö 19.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion auf Öffentlichkeit in der AG Ortsbeiräte

Ö 20 VO1 Dok.TexteAntrag F/B/G-Ratsfraktion Poller in der Altstadt

Ö 20.1 VO1 Dok.Antrag F/B/G-Ratsfraktion Poller in der Altstadt

Ö 21 VO2 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN: Sozialer Wohnungsbau im Bauprojekt "Bahnhof Lützel"

Ö 22 VO1 Dok.TexteAntrag der BIZ-Ratsfraktion: Einrichtung eines dauerhaften, zentralen Wachlokals von Polizei und Ordnungsamt in der Altstadt

Ö 22.1 VO2 Dok.Antrag der BIZ-Ratsfraktion: Einrichtung eines dauerhaften, zentralen Wachlokals von Polizei und Ordnungsamt in der Altstadt

Ö 23 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Klagebeitritt Finanzausstattung der Kommunen

Ö 23.1 VO2 Dok.Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion: Klagebeitritt Finanzausstattung der Kommunen

Ö 24 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BIZ: Resolution "Kommunale Entlastung des Bundes muss ungekürzt an die Kommunen im Land weitergegeben werden"

Ö 24.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der Fraktionen von CDU und BIZ: Resolution "Kommunale Entlastung des Bundes mussungekürzt an die Kommunen im Land weitergegeben werden"

Ö 25 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Genehmigung von Zweiradabstellplätzen in Moselweiß im Bereich des Heiligenweges vor dem Fußgängerüberweg (FGÜ)

Ö 25.1 VO1 Dok.Genehmigung von Zweiradabstellplätzen in Moselweiß im Bereich des Heiligenwegs vor dem Fußgängerüberweg (FGÜ)

Ö 26 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Versagung der Grunddienstbarkeit/Baulasten für die HGÜ (Ultranet)-Nutzung auf städtischen Grundstücksflächen

Ö 26.1 VO1 Dok.Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 18.01.2017: Grunddienstbarkeit/Baulasten für die HGÜ (Ultranet)-Nutzung auf städtischen Grundstücksflächen

Ö 27 VO4 Dok.TexteAntrag der GRÜNEN- und der SPD-Ratsfraktion für die Verbesserung der Sicherheit der Schulkinder in der Seizstraße in Pfaffendorf

Ö 27.1 VO1 Dok.Verbesserung der Sicherheit der Schulkinder in der Seizstraße

Ö 28 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Schließung der Clemensstraße im Bereich des Zentralplatzes für den Individualverkehr

Ö 28.1 VO1 Dok.Antrag der SPD-Ratsfraktion: Schließung der Clemensstraße im Bereich des Zentralplatzes für den Individualverkehr

Ö 29 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Einrichtung einer Ganztagsschule an der Grundschule Pestalozzi

Ö 29.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion: Einrichtung einer Ganztagsschule an der Grundschule Pestalozzi

Ö 30 VO1 Dok.TexteAnfrage der SPD-Ratsfraktion: Nutzung von öffentlichen Gebäuden für Vereinszwecke

Ö 30.1 VO1 Dok.Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Nutzung von öffentlichen Gebäuden für Vereinszwecke

Ö 31 VO1 Dok.TexteAnfrage der BIZ-Ratsfraktion: Gäste im Romanticum

Ö 31.1 VO1 Dok.Anfrage BIZ-Ratsfraktion: Gäste im Romanticum

Ö 32 Nachtrag: 30.01.2017 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Teilnahme von Schulklassen an Theateraufführungen

Ö 32.1 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Teilnahme von Schulklassen an Theateraufführungen

Ö 33 VO1 Dok.TexteAnfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zur Datensicherheit bei HIV Tests

Ö 33.1 VO1 Dok.Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zur Datensicherheit bei HIV Tests

Ö 34 VO1 Dok.TexteAnfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zur Anpassung der Kosten der Unterkunft

Ö 35 Nachtrag: 30.01.2017 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Leerstand der Räumlichkeiten im Kurt-Esser-Haus

Ö 35.1 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Leerstand der Räumlichkeiten im Kurt-Esser-Haus

Ö 36 Nachtrag: 30.01.2017 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Kostenübernahme für die Umsetzung der Inklusion an Koblenzer Schulen

Ö 37 Nachtrag: 30.01.2017 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Landschaftsschutzgebiet "Am Angelberg"

Ö 37.1 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Landschaftsschutzgebiet "Am Angelberg"

Ö 38 Nachtrag: 30.01.2017 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der F/B/G-Ratsfraktion zum Verbleib Muschelbrunnen

Ö 38.1 VO1 Dok.Anfrage der F/B/G-ratsfraktion zum Verbleib Muschelbrunnen

Ö 39 Nachtrag: 30.01.2017 Nummer 1 VO1 Dok.TexteAnfrage der SPD-Ratsfraktion: Elektromobilität

Ö 39.1 VO1 Dok.Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Elektromobilität