SessionNet | Stadtrat - 07.05.2020

Wortprotokoll

Notizen

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

BV/0175/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Zuständigkeiten BUGA Ausschuss 2029

BV/0255/2020/2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Zuständigkeiten BUGA Ausschuss 2029

BV/0255/2020/1

Beschlusstext

Vorlage: BV/0123/2020/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0197/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlusstext

Unterrichtungsvorlage

Übergang von Haushaltsermächtigungen 2019 nach 2020

UV/0099/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Anlage 1 aktuell Stand 09.04.20

Anlage 1 zu BV 0140 2020

Anlage 1.2 zu BV 0140 2020

Anlage 1.3 zu BV 0140 2020

BV/0140/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 9

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0290/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0087/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Anhang Konzept-GTS-Pestalozzi

BV/0053/2020/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlusstext

Unterrichtungsvorlage

200325 UV Anlage Abrechnung

UV/0117/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

1 Lageplan Aufstellungsbeschluss 14.12.2012

2 Lageplan neu

BV/0080/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

01 Beschlussempfehlungen sowie Würdigung und Inhalt der Stellungnahme

02 Beschlussempfehlungen mit Ergebnis sowie Würdigung und Inhalt der Stellungnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

02 Antrag BPlanaufstellung

BV/0115/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 21, Enthaltungen: 1

Beschlusstext

Beschlussvorlage

1 vorläufige Fördergebietsabgrenung

BV/1051/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Abgrenzung Fördergebiet "Soziale Stadt Koblenz-Lützel"

BV/0019/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

Abstimmungsergebnis SGDN zur Konkretisierung EHK

Abstimmungsunterlagen zur Konkretisierung des Einzelhandelskonzeptes Goldgrube

BV/1046/2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlusstext

Wortprotokoll

Beschlussvorlage

E-mail BMVI an koveb Mitteleinplanung für das Vorhaben

Luftbild Parkplatz Kurt-Schumacher-Brücke B49 mit Verkehrsführung

Projektskizze

BV/0124/2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Nein: 4

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 2 Projektstruktur

Anlage 2a Projektskizze Anlagen A3

Anlage 2b Projektskizze Anschreiben+Formular+Anlagen A4

BV/0128/2020

Beschluss: vertagt

Beschlusstext

Beschlussvorlage

2020-01-14 ABS ÄnderungsS

2020-01-14 Synopse

BV/0038/2020

Beschluss: vertagt

Beschlusstext

Beschlussvorlage

16.10.19-05.01 Lageplan Planung

BV/0039/2020

Beschluss: vertagt

Beschlusstext

Beschlussvorlage

2020-02-10 Protokoll Stadtrat

2020-02-10 ÜPlan

BV/0100/2020/1

Beschluss: vertagt

Beschlusstext

Beschlussvorlage

200408 81302 NVP-KO-2018 Änderungsdokument 100 Dö final

BV/0247/2020

Beschluss: vertagt

Beschlusstext

Antrag

AT/0073/2020

Beschluss: vertagt

Beschlusstext

Antrag

AT/0074/2020

Beschluss: vertagt

Beschlusstext

Antrag

AT/0075/2020

Beschluss: vertagt

Beschluss: vertagt

Beschluss: vertagt

Beschlusstext

Antrag

AT/0030/2020

Beschluss: vertagt

Beschlusstext

Beschlussvorlage

Anlage 01: Expertise Fritz Michel

Anlage 02: Expertise Hindenburg

BV/0190/2020

Beschluss: vertagt

Beschluss: vertagt

Beschlusstext

Antrag

AT/0041/2020

Beschluss: Verweisung abschließend

Beschlusstext

Antrag

AT/0042/2020

Beschluss: Verweisung abschließend

Beschlusstext

Antrag

AT/0043/2020

Beschluss: vertagt

Beschlusstext

Antrag

AT/0044/2020

Beschluss: Verweisung abschließend

Beschlusstext

Antrag

AT/0045/2020

Beschluss: vertagt

Beschluss: vertagt

Beschlusstext

Antrag

AT/0047/2020

Beschluss: Verweisung abschließend

Beschlusstext

Antrag

AT/0048/2020

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschlusstext

Antrag

AT/0049/2020

Beschluss: vertagt

Beschlusstext

Antrag

AT/0050/2020

Beschluss: Verweisung abschließend

Beschlusstext

Antrag

AT/0051/2020

Beschluss: vertagt

Beschlusstext

Antrag

AT/0052/2020

Beschluss: Verweisung abschließend

Beschlusstext

Antrag

AT/0058/2020

Beschluss: Verweisung abschließend

Beschlusstext

Antrag

AT/0059/2020

Beschluss: Verweisung abschließend

Beschlusstext

Antrag

AT/0060/2020

Beschluss: Verweisung abschließend

Beschlusstext

Antrag

AT/0061/2020

Beschluss: vertagt

Beschlusstext

Antrag

AT/0063/2020

Beschluss: vertagt

Beschlusstext

Antrag

AT/0065/2020

Beschluss: Verweisung abschließend

Beschlusstext

Antrag

AT/0067/2020

Beschluss: Verweisung abschließend

Beschlusstext

Antrag

AT/0068/2020

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschlusstext

Antrag

AT/0078/2020

Beschluss: vertagt

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0010/2020

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0030/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0015/2020

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0028/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0029/2020

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0049/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0030/2020

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

2019-11-13 PM FM 07.11.19, Ahnen Lösung der kommunalen Altschuldenproblematik ist gesamtstaatliche Aufgabe

AW/0039/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0031/2020

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0046/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0032/2020

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0053/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0033/2020

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0032/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0034/2020

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0040/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0039/2020

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0048/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0040/2020

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0044/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0041/2020

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0047/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0042/2020

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0041/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Wortprotokoll

Anfrage

AF/0043/2020

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0052/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlusstext

Antrag

AT/0083/2020

Beschluss: vertagt

Beschlusstext

Beschlussvorlage

BV/0342/2020

Beschluss: vertagt

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 1 Dok.TexteBerichterstattung: Aktuelle Lage zum Corona-Virus

Ö 2 VO1 Dok.TexteResolution für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit

Ö 3 VO2 Dok.TexteTischvorlage: Bildung des BUGA Ausschusses 2029 und Wahl der Mitglieder

Ö VO2 Dok.Alte Vorlage: Bildung des BUGA Ausschusses 2029 und Wahl der Mitglieder

Ö 4 TexteErgänzungswahlen

Ö 5 VO1 Dok.TexteNeuwahl Aufsichtsrat evm AG

Ö 6 Nachtrag: 04.05.2020 Nummer 1 VO1 Dok.TexteFestsetzung der Dienstbezüge für den 3. hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Koblenz

Ö VO1 Dok.Alte Vorlage: Festsetzung der Dienstbezüge für den 3. hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Koblenz

Ö 7 VO1 Dok.TexteÜbertragung der Aufgabe Betrieb des landeseinheitlichen Fachverfahrens Meldewesen VOIS|MESO (einschließlich der Zusatzmodule) von der Stadt Koblenz an den Zweckverband ZIDKOR

Ö 8 VO1 Dok.TexteZustimmung zur Bewilligungen von erheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2018

Ö 9 VO2 Dok.TexteÜbergang von Haushaltsermächtigungen des Investitionshaushaltes 2019 nach 2020

Ö 10 VO5 Dok.TexteAnnahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u.ä.

Ö 11 VO1 Dok.TexteBesetzung Klimakommission

Ö 12 VO1 Dok.TexteHaushalt 2020 - Zustimmung zur Bewilligung einer erheblichen außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Projekt Q370005 "Mobiler Hochwasserschutz"

Ö 13 VO1 Dok.TexteWahl der Abwesenheitsvertretung für die Behindertenbeauftragte der Stadt Koblenz für die aktuelle Ratsperiode bis 2024

Ö 14 VO1 Dok.TexteVorübergehende Reduzierung der Eintrittspreise für das Freibad Oberwerth im Jahr 2020

Ö 15 VO2 Dok.TexteEinrichtung einer Ganztagsschule an der Pestalozzi Grundschule

Ö 16 VO2 Dok.TexteSchlussabrechnung BUGA 2011 einschließlich SPNV Haltepunkt Stadtmitte

Ö 17 VO3 Dok.TexteÄnderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 86b "Erweiterung der Gewerbefläche südlich Carl-Spaeter-Straße" im Parallelverfahren- Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses -

Ö 18 VO7 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 17 "Löhrstraße / Am Plan / Görgenstraße / Pfuhlgasse", Änderung Nr. 2 im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGBa) Aufstellungsbeschlussb) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags

Ö 19 VO3 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 86b "Erweiterung der Gewerbefläche südlich Carl-Spaeter-Straße"- Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses -

Ö 20 VO8 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 311 "Sondergebiet Aufm Flürchen zwischen der Straße Niederberger Höhe (K 17) und der Arenberger Straße (L 127)", Änderung Nr. 1a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmenb) Satzungsbeschluss

Ö 21 VO2 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 323 "Im Keitenberg – Feuerwehrgerätehaus Horchheim und Gewerbegebiet zwischen Alte Heerstraße und B 49"- Aktualisierung des Aufstellungsbeschlusses -

Ö 22 VO3 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 336 "Entwicklung Quartier Goldgrube"- Aufstellungsbeschluss -

Ö 23 VO3 Dok.TexteVorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 337 "Hotel zwischen Firmungstraße und Herletweg"a) Einleitungsbeschlussb) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich des Abschlusses eines Durchführungsvertrages

Ö 24 VO2 Dok.TexteAufhebung Fördergebiet Stadtumbaugebiet Fritsch-Kaserne

Ö 25 VO2 Dok.TexteAufhebung Fördergebiet "Soziale Stadt Koblenz-Lützel"

Ö 26 VO3 Dok.TexteKonkretisierung des Einzelhandelskonzepts aus 2016 mit der Ausweisung des zentralen Versorgungsbereichs "Beatusstraße I"

Ö 27 VO4 Dok.TexteP+R-Konzept in Verbindung mit vergünstigtem Busticket

Ö 28 VO4 Dok.TexteFörderprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" - Festungsstadt Koblenz

Ö 29 VO3 Dok.TexteÄnderung der Satzung der Stadt Koblenz zur Erhebung von einmaligen Beiträgen nach tatsächlichen Investitionsaufwendungen für die Herstellung und den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung) vom 22.07.2003

Ö 30 VO2 Dok.TexteStraßenbaumaßnahmen Bebauungsplan Nr. 56, Schulzentrum Pollenfeld (P661158)

Ö 31 VO3 Dok.TexteErhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Spechtstraße, von Spechtstraße 19/21 bis einschließlich Spechtstraße 34, Koblenz-Karthause

Ö 32 VO2 Dok.TexteNahverkehrsplan 2018 für die Stadt Koblenz -- hier: Anpassungen

Ö 33 VO11 Dok.TexteErlass eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages an die Koblenzer Verkehrsbetriebe GmbH (Koveb).

Ö 34 VO1 Dok.TexteAntrag FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Wiederbeleben der Gastronomie nach CoVid19

Ö 35 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Förderung der Koblenzer Wirtschaft

Ö 36 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD: Seebrücke - schafft sichere Häfen

Ö 37 VO2 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, SPD, WGS, FW, LINKE und FDP zum Zuschuss des Landes in Höhe von 2,8 Mio

Ö 38 Nachtrag: 04.05.2020 Nummer 1 Auf TOP 13 der nicht öffentlichen Sitzung verschoben: Antrag der CDU-Ratsfraktion: Begründung zum Widerspruch gegen die Haushaltsverfügung der ADD

Ö 39 VO2 Dok.TexteAntrag der WGS-Fraktion zur Einrichtung eines Ausschusses "Sicherheit und Ordnung"

Ö 40 VO1 Dok.TexteAntrag Ratsfraktion DIE LINKE: Ehrenbürgerschaft Hindenburg und Michel aberkennen

Ö 41 Nachtrag: 04.05.2020 Nummer 1 VO3 Dok.TexteEhrenbürgerschaften Hindenburg und Michel

Ö 42 VO2 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD, FW, WGS und DIE LINKE zur Bewerbung der Stadt Koblenz als Modellstadt für ein 365-Euro – Jahresticket im ÖPNV im Rahmen des Klimaschutzprogramms der Bundesregierung

Ö 43 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP Fraktion: Nutzung von Baustelleninfo digital

Ö 44 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Ratsfraktion: Straßenausbaumaßnahme Wallersheimer Weg

Ö 45 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen DIE LINKE, GRÜNE, SPD und WGS: Queerbeauftragte*r

Ö 46 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen DIE LINKE und SPD: essbare Stadt

Ö 47 VO1 Dok.TexteAntrag der AfD-Stadtratsfraktion: Optimierung des Katastrophenschutzkonzepts der Stadt Koblenz hinsichtlich eines zu erwartenden länger anhaltenden Blackouts

Ö 48 VO2 Dok.TexteAntrag der AfD-Stadtratsfraktion: Instandsetzung des Fuß- und Radwegs auf der Höhe „Am Gülser Bootshafen 31“

Ö 49 VO1 Dok.TexteAntrag FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Wohneigentumsquote in Koblenz steigern

Ö 50 Nachtrag: 04.05.2020 Nummer 1 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD und DIE LINKE: Resolution zu Altschulden

Ö 51 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und DIE LINKE: Dauerhafte Illumination des Mahnmals für die Opfer des Nationalsozialismus in Koblenz

Ö 52 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und DIE LINKE: Prüfung von Maßnahmen zur Zustandsverbesserung der Lützeler Fußgängerunterführung Balduinbrücke

Ö 53 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und DIE LINKE: Reduzierung der Standgebühren für Schausteller auf den Koblenzer Stadtteilkirmessen durch Änderung der Marktsatzung

Ö 54 VO1 Dok.TexteAntrag der GRÜNEN Stadtratsfraktion zur Ausweisung der Casinostraße vom Friedrich-Ebert-Ring bis zur Clemensstraße als Fahrradstraße

Ö 55 VO1 Dok.TexteAntrag der WGS-Fraktion: Anbringung von Trixi-Spiegeln zur Erhöhung der Verkehrssicherheit

Ö 56 VO1 Dok.TexteAntrag der WGS-Fraktion zur Einführung eines (elektronischen) Lastenradverleihsystems und Überprüfung der Möglichkeit zur Förderung von (Elektro-) Lastenräder für Privatpersonen und Unternehmen

Ö 57 VO1 Dok.TexteAntrag der WGS-Fraktion: Öffnung des Kastorplatzes und des Florinmarktes als Parkmöglichkeit bei Hochwasser

Ö 58 VO1 Dok.TexteAntrag der WGS-Fraktion: Duschbus für Obdachlose

Ö 59 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Ratsfraktion: Aufnahme minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge aus Griechenland im Rahmen der hiesigen Kapazitäten

Ö 60 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der GRÜNEN, SPD, FREIE WÄHLER und LINKE zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus in Koblenz durch Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Land Rheinland-Pfalz

Ö 61 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der GRÜNEN, SPD, FREIE WÄHLER und LINKE zur baulichen Nutzung des Parkplatzes an der Universität

Ö 62 VO1 Dok.TexteAntrag FREIE WÄHLER + FDP Ratsfraktion: Ankerzentren auch in Rheinland-Pfalz

Ö 63 VO1 Dok.TexteAntrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Kostenlose Menstruationshygieneartikel

Ö 64 VO1 Dok.TexteAnfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Holzeinschlag im Koblenzer Forst

Ö 64.1 VO1 Dok.Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Holzeinschlag im Koblenzer Forst

Ö 65 VO1 Dok.TexteAnfrage die LINKE: Landestariftreuegesetz

Ö 65.1 VO1 Dok.Anfrage die LINKE: Landestariftreuegesetz

Ö 66 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Ganztagsschule am Görres-Gymnasium

Ö 66.1 VO1 Dok.Antwort zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Ganztagsschule am Görres-Gymnasium

Ö 67 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Schulden der Stadt Koblenz

Ö 67.1 VO2 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Schulden der Stadt Koblenz

Ö 68 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Nachhaltige Beschaffung und Klimaschutz

Ö 68.1 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Nachhaltige Beschaffung und Klimaschutz

Ö 69 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Digitalpakt Schule

Ö 69.1 VO1 Dok.Antwort Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Digitalpakt Schule

Ö 70 VO1 Dok.TexteAnfrage der CDU-Ratsfraktion: Forschungsprojekt "Fahrradfahren unter beengten Bedingungen"