SessionNet | Stadtrat - 27.03.2025

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 24, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 Konsolidierungsvorschläge Haushalt 2025

BV/0118/2025/1

Beschlussvorlage

Anlage 1: Erste Änderungssatzung Hebesatzsatzung

Anlage 2: Vergleich Hebesätze Grundsteuer B

Anlage 3: Beispielhafte Auswirkungen Grundsteuer B

Anlage 4 20250307 Umsetzungsproblematiken zum Grundsteuerhebesatzgesetz RP HuFA SR 17. 27.03.2025

BV/0124/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 24, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Vergleich Eintrittspreise der Bäder der Region

BV/0112/2025

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 18, Enthaltung: 6, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV/0062/2025

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0145/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 14, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 (Änderung Verbandsordnung)

Anlage 2 (Finanzierungskonzept)

Anlage 3 (Brief Zweckverband)

Präsentation öffentlich

BV/0105/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01: Entwurf Ausschreibungstext

BV/0110/2025

Beschluss: geändert beschlossen

Unterrichtungsvorlage

UV/0074/2025

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

01 01 BV Änderung Betriebssatzung KGRZ Anlage 1 (Änderungen) final

01 02 BV Änderung Betriebssatzung KGRZ Anlage 2 (Artikelsatzung) final

BV/0020/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 9, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu BV 0117 2025

Anlage 1.2 zu BV 0117 2025

BV/0117/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0085/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Synopse Änderung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirats

Anlage 2 Geschäftsordung für Gestaltungsbeirat Koblenz 2025

BV/0667/2024/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Lageplan

Städtebauliche Entwurfsskizze

BV/0016/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

01 BPl 293 Laermschutzsatzung

02.1 BPl 293 Lageplan

02.2 BPl 293 Lageplan A4

03.1 BPl 293 Auflistung Gebäude Teil 1

03.2 BPl 293 Auflistung Gebäude Teil 2

BV/0665/2024/2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 07.33 24.01.25 02.01

Anlage 02 BV 0053 2025 VEP-Formblatt

BV/0053/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 01 2. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung

Anlage 02 Synopse

BV/0066/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 10, Befangen: 0

Antrag

AT/0020/2025

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 19, Enthaltung: 5, Befangen: 0

Stellungnahme zum Antrag

ST/0040/2025

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

AT/0025/2025

Beschluss: Verweisung abschließend

Stellungnahme zum Antrag

ST/0036/2025

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

AT/0027/2025

Beschluss: Antrag in Kenntnis der Stellungnahme erledigt

Stellungnahme zum Antrag

ST/0033/2025

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

AT/0028/2025

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 31, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Stellungnahme zum Antrag

ST/0038/2025

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

AT/0029/2025

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0037/2025

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

AT/0030/2025

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 33, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Stellungnahme zum Antrag

ST/0032/2025

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

AT/0031/2025

Beschluss: Antrag in Kenntnis der Stellungnahme erledigt

Stellungnahme zum Antrag

ST/0041/2025

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

AT/0034/2025

Beschluss: Antrag in Kenntnis der Stellungnahme erledigt

Stellungnahme zum Antrag

ST/0028/2025

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

AT/0035/2025

Beschluss: Antrag in Kenntnis der Stellungnahme erledigt

Stellungnahme zum Antrag

ST/0035/2025

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

AT/0036/2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0039/2025

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

AT/0037/2025

Beschluss: Antrag in Kenntnis der Stellungnahme erledigt

Stellungnahme zum Antrag

ST/0042/2025

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

AT/0039/2025

Beschluss: vertagt

Stellungnahme zum Antrag

ST/0030/2025

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0069/2024

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0023/2025

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0006/2025

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0018/2025

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0010/2025

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0021/2025

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0015/2025

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0025/2025

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0016/2025

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0026/2025

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0017/2025

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0024/2025

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Verpflichtung eines Ratsmitglieds

Ö 2 Nachtrag: 24.03.2025 Nummer 1 VO3 Dok.Haushalt 2025 - Globalbeanstandung ADD und zusätzliche Konsolidierungsmaßnahmen

Ö VO2 Dok.Alte Vorlage: Haushalt 2025 - Globalbeanstandung ADD und zusätzliche Konsolidierungsmaßnahmen

Ö 3 VO5 Dok.Änderung der „Satzung der Stadt Koblenz über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Hebesatzsatzung)"

Ö 4 VO2 Dok.Anpassung der Eintrittspreise, der Preise für Schwimmkurse und der Badmieten für das Freibad Oberwerth sowie die Hallenbäder Karthause und Beatusbad und der Mieten für das Stadion Oberwerth

Ö 5 VO1 Dok.Ergänzungswahlen

Ö 6 VO1 Dok.Liveuntertitelung des Livestreaming von Sitzungen des Stadtrates der Stadt Koblenz

Ö 7 Nachtrag: 24.03.2025 Nummer 1 VO5 Dok.3. Änderung der Verbandsordnung des Zweckverbands Welterbe Oberes Mittelrheintal und Erhöhung der Sonderumlage zur BUGA 2029

Ö 8 VO2 Dok.Ausschreibung der Stelle des Oberbürgermeisters / der Oberbürgermeisterin

Ö 9 VO1 Dok.Veröffentlichung der im Kalenderjahr 2024 von den Stadtvorstandsmitgliedern wahrgenommenen Nebentätigkeiten und Ehrenämter sowie Höhe der damit erzielten Vergütungen

Ö 10 VO3 Dok.Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Kommunales Gebietsrechenzentrum Koblenz (KGRZ)

Ö 11 VO3 Dok.Annahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u. ä.

Ö 12 VO1 Dok.Zustimmung zur Bewilligung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung bei dem Projekt P371073 „Ersatzbeschaffung Drehleiter Feuerwache Niederberg "

Ö 13 VO3 Dok.Änderung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirats für die Stadt Koblenz

Ö 14 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 95: "Gewerbegebiet im Bereich August-Thyssen-Strasse", Änderung und Erweiterung Nr. 5 und Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahrena) Aufstellungsbeschlussb) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags

Ö 15 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 186 "Universitätsgelände Metternich", 8. Änderunga) Aufstellungsbeschlussb) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrages

Ö 16 VO6 Dok.Lärmschutzsatzung zum Bebauungsplan Nr. 293 "Quartier Festungspark - ehem. Fritsch-Kaserne"

Ö 17 VO16 Dok.Bebauungsplan Nr. 293 "Quartier Festungspark - ehem. Fritsch-Kaserne" a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss

Ö 18 VO3 Dok.Ortseingang Moselweiß - Umbau Bushaltestellen mit Wendeanlage und Verbesserung Radverkehr

Ö 19 VO3 Dok.Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Grünflächen- und Bestattungswesen" (EB 67)

Ö 20 VO1 Dok.Antrag der FREIE WÄHLER-Ratsfraktion: Mit einem „Gäste-Beitrag“ den Tourismusstandort Koblenz nachhaltig stärken

Ö 20.1 VO1 Dok.Antrag der FREIE WÄHLER-Ratsfraktion: Mit einem „Gäste-Beitrag“ den Tourismusstandort Koblenz nachhaltig stärken

Ö 21 VO1 Dok.Antrag der CDU-Ratsfraktion: Verkauf von Lachgas an Minderjährige verbieten

Ö 21.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion: Verkauf von Lachgas an Minderjährige verbieten

Ö 22 VO1 Dok.Antrag der FREIEN WÄHLER- Ratsfraktion zum Erlass einer Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in der Stadt Koblenz (Wohnraumzweckentfremdungssatzung)

Ö 22.1 VO1 Dok.Stellugnahme zum Antrag AT/0027/2025 - Erlass einer Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in der Stadt Koblenz (Zweckentfremdungssatzung)

Ö 23 VO1 Dok.Antrag der FREIE WÄHLER-Ratsfraktion: 10. März zum „Gedenktag für gewaltbetroffene Frauen“ erklären

Ö 23.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der FREIE WÄHLER-Ratsfraktion: 10. März zum „Gedenktag für gewaltbetroffene Frauen“ erklären

Ö 24 VO1 Dok.Antrag der CDU-Ratsfraktion: Gedenken 250. Geburtstag Josef Görres

Ö 24.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion: Gedenken 250. Geburtstag Josef Görres

Ö 25 VO1 Dok.Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Stopp der Veräußerung von Gemeinbedarfsflächen für andere Nutzungsarten

Ö 25.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Stopp der Veräußerung von Gemeinbedarfsflächen für andere Nutzungsarten

Ö 26 VO1 Dok.Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Beitritt zur Europäischen Städte-Koalition gegen Rassismus (ECCAR)

Ö 26.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum AT/0031/2025 Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Beitritt zur Europäischen Städte-Koalition gegen Rassismuss (ECCAR)

Ö 27 VO1 Dok.Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Mähroboter

Ö 27.1 VO1 Dok.Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.03.205: Mähroboter

Ö 28 VO1 Dok.Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD: Wettbewerb zum Errichten naturnaher Gärten in Vorbereitung auf die BUGA 2029

Ö 28.1 VO1 Dok.Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen und SPD vom 13.03.2025: Wettbewerb zum Errichten naturnaher Gärten in Vorbereitung auf die BUGA 2029

Ö 29 VO1 Dok.Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, FREIE WÄHLER und die LINKE-PARTEI: Resolution "Nein zu Gewalt an Frauen"

Ö 29.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, FREIE WÄHLER und die LINKE-PARTEI: Resolution "Nein zu Gewalt an Frauen"

Ö 30 VO1 Dok.Antrag der AfD-Ratsfraktion: Tradition, Zukunft und Verteidigungsfähigkeit: Ausbau und Aufwertung von Koblenz als Garnisonsstadt und Standort von Wehrbehörden entschlossen unterstützen!

Ö 30.1 VO1 Dok.Antrag der AfD-Ratsfraktion: Tradition, Zukunft und Verteidigungsfähigkeit: Ausbau und Aufwertung von Koblenz als Garnisonsstadt und Standort von Wehrbehörden entschlossen unterstützen!

Ö 31 VO1 Dok.Antrag der CDU-Ratsfraktion: Einleitung einer Klage gegen das Land Rheinland-Pfalz und den Bund wegen Verletzung des Konnexitätsprinzips.

Ö 31.1 VO1 Dok.Antrag der CDU-Ratsfraktion: Einleitung einer Klage gegen das Land Rheinland-Pfalz und den Bund wegen Verletzung des Konnexitätsprinzips.

Ö 32 VO1 Dok.Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Investitionen der Bundeswehr, Strategie, die Soldaten im öffentlichen Leben stärker zu würdigen, Messen der Rüstungsindustrie

Ö 32.1 VO1 Dok.Antwort zur Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Investitionen der Bundeswehr, Strategie, die Soldaten im öffentlichen Leben stärker zu würdigen, Messen der Rüstungsindustrie

Ö 33 VO1 Dok.Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Absentismus an den Koblenzer Schulen

Ö 33.1 VO1 Dok.Antwort zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Absentismus an den Koblenzer Schulen

Ö 34 VO1 Dok.Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Behindertenfreundlichkeit des Tourismus in Koblenz und Einbeziehung des Inklusionsbeirates

Ö 34.1 VO1 Dok.Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Behindertenfreundlichkeit des Tourismus in Koblenz und Einbeziehung des Inklusionsbeirates

Ö 35 VO1 Dok.Anfrage der FREIE WÄHLER-Ratsfraktion: Parkraumbewirtschaftung statt Sammelplatz für kostenloses innenstadtnahes Parken für PKWs aller Größen und Wohnwagen im Wohngebiet Koblenz-Oberwerth

Ö 35.1 VO1 Dok.Anfrage der FREIEN WÄHLER-Ratsfraktion: Parkraumbewirtschaftung statt Sammelparkplatz für kostenloses innenstadtnahes Parken für Pkw aller Größen und Wohnwagen im Wohngebiet Koblenz-Oberwerth

Ö 36 VO1 Dok.Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Bürgerkoffer

Ö 36.1 VO1 Dok.Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Bürgerkoffer

Ö 37 VO1 Dok.Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Kryptostadt Koblenz

Ö 37.1 VO1 Dok.Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Kryptostadt Koblenz