SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 18.05.2026

Sitzung

2026/013/HuFa

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Rathaus, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz

Datum

18.05.2026

Zeit

15:00-22:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

2. Nachtrag

Nachtrag

Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

2. Nachtragunterlagen

Nachtragsunterlagen

Beschlussvorlage

Anlage 01 Zweite Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren in Selbstverwaltungsangelegenheiten

Anlage 02 Synopse zur Änderung der Satzung

BV/0202/2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

Unterrichtungsvorlage

Anlage Jahresrechnung Stiftungen

UV/0122/2026

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu BV 0245 2026

Anlage 1.2 zu BV 0245 2026

BV/0245/2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Unterrichtungsvorlage

Anlage Übertragungen 2025 nach 2026 investiv

UV/0100/2026

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Koblenz

Anlage 2 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Koblenz

Anlage 3 Synopse zur Neufassung der Satzung

BV/0104/2026

Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Anlage 1 1. Satzung zur Änderung des Satzung Des Seniorenbeirates der Stadt Koblenz

Anlage 2 Aktuelle Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Koblenz

Anlage 4 Änderungsantrag der WGS vom 05.05.2025

Anlage 5 Änderungsantrag des Seniorenbeirates AT/0046/2025

Anlage 6 Auszug aus der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 08.05.2025

Anlage 7 Änderungsantrag CDU

BV/0159/2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV/0246/2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: AF 0056 2025

Anlage 2: AW 0075 2025

Anlage 3: AF 0004 2026

Anlage 4: AW 0002 2026

Anlage 5: Shuttle-Bus -- Linienverlauf

Anlage 6: Shuttle-Bus -- Fahrplan

BV/0167/2026/1

Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

01 Wuerdigung mit Beschlussempfehlungen 171aÄ1

02 Anlage zur Wuerdigung I Stellungnahmen ohne Bedenken oder Anregungen nach § 4 Abs. 2 BauGB

01 Wuerdigung mit Beschlussempfehlungen 171aAe1 nach ASM (1)

NEU 02a BP171aÄ1 Satzung

02a BP171aÄ1 Satzung

02b BP171aÄ1 Lageplan

03 BP171aÄ1 Planzeichnung

04 BPl171aÄ1 Begründung

BV/0151/2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage: Wohnraumversorgungskonzept Koblenz 2026

Präsentation zur Vorstellung des Wohnraumversorgungskonzeptes im ASM

BV/0401/2025/3

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage: Wohnraumversorgungskonzept Koblenz 2026

Präsentation zur Vorstellung des Wohnraumversorgungskonzeptes im ASM

BV/0401/2025/2

Beschlussvorlage

BV/0247/2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Vergleich Standortbewertung

Anlage 2 Präsentation Interimsschule

BV/0197/2026/1

Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Anlage 1 Vergleich Standortbewertung

Anlage 2 Präsentation Interimsschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV/0125/2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Abgrenzungsplan

BV/0126/2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 01 Übersichtslageplan: 02.63 LP3 03.01 2026-03-27

Anlage 02 Lageplan: 02.63 LP3 26.01 2026-03-27

Anlage 03 Lageplan: 02.63 LP5 26.02 2026-03-27

Anlage 04 Lageplan: 02.63 LP5 26.03 2026-03-27

Anlage 05 Lageplan: 02.63 LP5 26.04 2026-03-27

Anlage 06 VEP-Formblatt

Anlage 07 koveb - öDA Anpassungen Kalkulationen

BV/0184/2026/2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 01 Übersichtslageplan: 02.63 LP3 03.01 2026-03-27

Anlage 02 Lageplan: 02.63 LP3 26.01 2026-03-27

Anlage 03 Lageplan: 02.63 LP5 26.02 2026-03-27

Anlage 04 Lageplan: 02.63 LP5 26.03 2026-03-27

Anlage 05 Lageplan: 02.63 LP5 26.04 2026-03-27

Anlage 06 VEP-Formblatt

BV/0184/2026/1

Beschlussvorlage

2026-04-30 Sondernutzungsgebührensatzung NEU

BV/0229/2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV/0192/2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0268/2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

1 Anlage Entwurf eines Landesrahmenvertrages Anschreiben zur Mandatierung

3 Anlage Landesrahmenvertrag EGH U18

4 Anlage RLB für Landesrahmenvertrag

5 Anlage Qualifikationsgruppen

2 Anlage Entwurf eines Landesrahmenvertrages, Mandatierung

BV/0265/2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0172/2026/1

Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO3 Dok.Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren in Selbstverwaltungsangelegenheiten

Ö 2 VO2 Dok.Jahresrechnung und Verwendung der Mittel der rechtlich unselbständigen Stiftungen und Vermächtnisse mit Zweckauflagen in 2025 sowie deren zukünftige Verwendung.

Ö 3 VO3 Dok.Annahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u. ä.

Ö 4 VO2 Dok.Übertragung von Haushaltsermächtigungen des Investitionshaushaltes 2025 nach 2026

Ö 5 VO4 Dok.Neufassung der Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Koblenz und Erlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Koblenz

Ö 6 VO7 Dok.Änderung der Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Koblenz

Ö 7 VO1 Dok.Haushalt 2026: Zustimmung zur Bewilligung einer erheblichen außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung 2026 im Projekt P402001 „Investitionskostenzuschuss Neubau Synagoge“

Ö 8 VO7 Dok.Einrichtung eines Shuttle-Verkehrs im Bereich "Am Spitzberg" zwischen den Haltestellen "Löwentor" und "Pionierhöhe" auf der Karthause

Ö 9 VO9 Dok.Bebauungsplan Nr. 171a „Lehmkaul links", Änderung Nr. 1a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmenb) Satzungsbeschluss

Ö 10 Nachtrag: 11.05.2026 Nummer 1 VO3 Dok.Wohnraumversorgungskonzept Koblenz - Ergebnisse der Aktualisierung

Ö VO3 Dok.ALT: Wohnraumversorgungskonzept Koblenz - Ergebnisse der Aktualisierung

Ö 11 VO1 Dok.Haushalt 2026: Zustimmung zur Bewilligung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung/ Auszahlung im Produkt 1142 „Liegenschaften“

Ö 12 Nachtrag: 13.05.2026 Nummer 2 VO3 Dok.Errichtung einer Interimsschule

Ö VO3 Dok.ALT: Errichtung einer Interimsschule

Ö 13 VO2 Dok.Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Gartenstraße, Koblenz-Lützel

Ö 14 VO1 Dok.Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Pastor-Klein-Straße, verlaufend von der Peter-Klöckner-Straße bis zum Wendehammer, Koblenz-Rauental

Ö 15 VO2 Dok.Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Peter-Klöckner-Straße, Koblenz-Rauental

Ö 16 Nachtrag: 13.05.2026 Nummer 2 VO8 Dok.Maßnahmen zur Verbesserung des Rad- und Fußverkehrs auf der Balduinbrücke und Beruhigung des Altstadtbereichs "Alte Burg", "Florinsmarkt" und "Auf der Danne"

Ö VO7 Dok.ALT: Maßnahmen zur Verbesserung des Rad- und Fußverkehrs auf der Balduinbrücke und Beruhigung des Altstadtbereichs "Alte Burg", "Florinsmarkt" und "Auf der Danne"

Ö 17 VO2 Dok.Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Koblenz (Sondernutzungsgebührensatzung) mit ihrer Anlage Gebührenverzeichnis

Ö 18 Nachtrag: 11.05.2026 Nummer 1 VO1 Dok.Hauhalt 2026: Zustimmung zur Bewilligung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Projekt P011000 „Bundesförderprojekt Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel / Moselweißer Straße“

Ö 19 Nachtrag: 13.05.2026 Nummer 2 VO1 Dok.BUGA 2029 - Projekte der Stadt Koblenz

Ö 20 Nachtrag: 13.05.2026 Nummer 2 VO6 Dok.Landesrahmenvertrag nach § 131 SGB IX in der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche mit (drohenden) Behinderungen in Rheinland-Pfalz

Ö 21 Nachtrag: 11.05.2026 Nummer 1 VO1 Dok.Erweiterung FOC Montabaur, mögliche Normenkontrollklage gegen den Bebauungsplan