SessionNet | Stadtrat - 28.05.2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltung: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV/0243/2026

Beschluss: geändert beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0268/2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0279/2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0192/2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 01 Zweite Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren in Selbstverwaltungsangelegenheiten

Anlage 02 Synopse zur Änderung der Satzung

BV/0202/2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu BV 0245 2026

Anlage 1.2 zu BV 0245 2026

BV/0245/2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Unterrichtungsvorlage

Anlage Übertragungen 2025 nach 2026 investiv

UV/0100/2026

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Koblenz

Anlage 2 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Koblenz

Anlage 3 Synopse zur Neufassung der Satzung

BV/0104/2026

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Beschlussvorlage

Anlage 1 1. Satzung zur Änderung des Satzung Des Seniorenbeirates der Stadt Koblenz

Anlage 2 Aktuelle Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Koblenz

Anlage 4 Änderungsantrag der WGS vom 05.05.2025

Anlage 5 Änderungsantrag des Seniorenbeirates AT/0046/2025

Anlage 6 Auszug aus der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 08.05.2025

Anlage 7 Änderungsantrag CDU

BV/0159/2026/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1 Anlage Entwurf eines Landesrahmenvertrages Anschreiben zur Mandatierung

3 Anlage Landesrahmenvertrag EGH U18

4 Anlage RLB für Landesrahmenvertrag

5 Anlage Qualifikationsgruppen

2 Anlage Entwurf eines Landesrahmenvertrages, Mandatierung

BV/0265/2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Unterrichtungsvorlage

UV Stadtrat 28.05.2026 Übersicht über bewilligte und eingegangene Projektanträge Demokratie leben!

UV/0137/2026

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

BV/0246/2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: AF 0056 2025

Anlage 2: AW 0075 2025

Anlage 3: AF 0004 2026

Anlage 4: AW 0002 2026

Anlage 5: Shuttle-Bus -- Linienverlauf

Anlage 6: Shuttle-Bus -- Fahrplan

BV/0167/2026/1

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

Beschlussvorlage

01 Wuerdigung mit Beschlussempfehlungen 171aÄ1

02 Anlage zur Wuerdigung I Stellungnahmen ohne Bedenken oder Anregungen nach § 4 Abs. 2 BauGB

01 Wuerdigung mit Beschlussempfehlungen 171aAe1 nach ASM (1)

NEU 02a BP171aÄ1 Satzung

02a BP171aÄ1 Satzung

02b BP171aÄ1 Lageplan

03 BP171aÄ1 Planzeichnung

04 BPl171aÄ1 Begründung

BV/0151/2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage: Wohnraumversorgungskonzept Koblenz 2026

Präsentation zur Vorstellung des Wohnraumversorgungskonzeptes im ASM

BV/0401/2025/3

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0172/2026/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 19, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

BV/0247/2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

Abgrenzungsplan

BV/0124/2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0125/2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Abgrenzungsplan

BV/0126/2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 01 Übersichtslageplan: 02.63 LP3 03.01 2026-03-27

Anlage 02 Lageplan: 02.63 LP3 26.01 2026-03-27

Anlage 03 Lageplan: 02.63 LP5 26.02 2026-03-27

Anlage 04 Lageplan: 02.63 LP5 26.03 2026-03-27

Anlage 05 Lageplan: 02.63 LP5 26.04 2026-03-27

Anlage 06 VEP-Formblatt

Anlage 07 koveb - öDA Anpassungen Kalkulationen

BV/0184/2026/2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 13, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

2026-04-30 Sondernutzungsgebührensatzung NEU

BV/0229/2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

Antrag

AT/0018/2026

Beschluss: Antrag in Kenntnis der Stellungnahme erledigt

Stellungnahme zum Antrag

ST/0022/2026

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

AT/0022/2026

Beschluss: Antrag zurückgenommen

Antrag

AT/0030/2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0033/2026

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

AT/0031/2026

Beschluss: Antrag in Kenntnis der Stellungnahme erledigt

Stellungnahme zum Antrag

VEP-Verträglichkeit

ST/0027/2026

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

AT/0034/2026

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Stellungnahme zum Antrag

ST/0043/2026

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

AT/0035/2026

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

VEP-Verträglichkeitsnachweis

ST/0034/2026

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

AT/0036/2026

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0039/2026

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

AT/0037/2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0038/2026

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

AT/0038/2026

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0030/2026

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

AT/0039/2026

Beschluss: Verweisung abschließend

Vorlage: ST/0040/2026

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

AT/0042/2026

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0029/2026

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

AT/0043/2026

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0032/2026

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

AT/0044/2026

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0035/2026

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

AT/0045/2026

Beschluss: Antrag in Kenntnis der Stellungnahme erledigt

Stellungnahme zum Antrag

ST/0037/2026

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

AT/0046/2026

Beschluss: vertagt

Stellungnahme zum Antrag

ST/0041/2026

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

AT/0048/2026

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0036/2026

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

AT/0049/2026

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme zum Antrag

ST/0042/2026

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0013/2026

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0022/2026

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0014/2026

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0013/2026/1

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0016/2026

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0015/2026

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0018/2026

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0019/2026

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0020/2026

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0024/2026

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0022/2026

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0018/2026

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0024/2026

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0017/2026

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0027/2026

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0020/2026

Beschluss: Kenntnis genommen

Anfrage

AF/0029/2026

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

Antwort zur Anfrage

AW/0016/2026

Beschluss: Kenntnis genommen

Unterrichtungsvorlage

20260526 Anl1 GV Solarpark Dieblich-Waldesch GmbH

UV/0147/2026

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO3 Dok.Errichtung einer Interimsschule

Ö 2 VO1 Dok.Ergänzungswahlen

Ö 3 VO1 Dok.BUGA 2029 - Projekte der Stadt Koblenz

Ö 4 VO1 Dok.Resolution des Stadtrates der Stadt Koblenz zur Sicherstellung eines funktionsfähigen Mobilitäts- und Standortkonzeptes für die BUGA 2029

Ö 5 VO1 Dok.Hauhalt 2026: Zustimmung zur Bewilligung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Projekt P011000 „Bundesförderprojekt Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel / Moselweißer Straße“

Ö 6 VO3 Dok.Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren in Selbstverwaltungsangelegenheiten

Ö 7 VO3 Dok.Annahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u. ä.

Ö 8 VO2 Dok.Übertragung von Haushaltsermächtigungen des Investitionshaushaltes 2025 nach 2026

Ö 9 Nachtrag: 26.05.2026 Nummer 1 VO4 Dok.Neufassung der Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Koblenz und Erlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Koblenz

Ö 10 VO7 Dok.Änderung der Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Koblenz

Ö 11 VO6 Dok.Landesrahmenvertrag nach § 131 SGB IX in der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche mit (drohenden) Behinderungen in Rheinland-Pfalz

Ö 12 VO2 Dok.Übersicht über die aktuellen Förderanträge im Projekt "Demokratie leben!"

Ö 13 VO1 Dok.Haushalt 2026: Zustimmung zur Bewilligung einer erheblichen außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung 2026 im Projekt P402001 „Investitionskostenzuschuss Neubau Synagoge“

Ö 14 VO7 Dok.Einrichtung eines Shuttle-Verkehrs im Bereich "Am Spitzberg" zwischen den Haltestellen "Löwentor" und "Pionierhöhe" auf der Karthause

Ö 15 VO9 Dok.Bebauungsplan Nr. 171a „Lehmkaul links", Änderung Nr. 1a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmenb) Satzungsbeschluss

Ö 16 VO3 Dok.Wohnraumversorgungskonzept Koblenz - Ergebnisse der Aktualisierung

Ö 17 VO1 Dok.Erweiterung FOC Montabaur, mögliche Normenkontrollklage gegen den Bebauungsplan

Ö 18 VO1 Dok.Haushalt 2026: Zustimmung zur Bewilligung einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung/ Auszahlung im Produkt 1142 „Liegenschaften“

Ö 19 VO2 Dok.Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Gartenstraße, Koblenz-Lützel

Ö 20 VO1 Dok.Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Pastor-Klein-Straße, verlaufend von der Peter-Klöckner-Straße bis zum Wendehammer, Koblenz-Rauental

Ö 21 VO2 Dok.Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Peter-Klöckner-Straße, Koblenz-Rauental

Ö 22 VO8 Dok.Maßnahmen zur Verbesserung des Rad- und Fußverkehrs auf der Balduinbrücke und Beruhigung des Altstadtbereichs "Alte Burg", "Florinsmarkt" und "Auf der Danne"

Ö 23 VO2 Dok.Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Koblenz (Sondernutzungsgebührensatzung) mit ihrer Anlage Gebührenverzeichnis

Ö 24 VO1 Dok.Antrag des Seniorenbeirats der Stadt Koblenz: Berücksichtigung alternativer Bedienungsformen bei der Weiterentwicklung des öffentlichen Personennahverkehrs

Ö 24.1 VO1 Dok.Antrag des Seniorenbeirats der Stadt Koblenz: Berücksichtigung alternativer Bedienungsformen bei der Weiterentwicklung des öffentlichen Personennahverkehrs

Ö 25 VO1 Dok.Antrag der AfD-Fraktion: Rechtliche Grundlage schaffen Elektroschock-pistole („Taser“) Kommunalen Vollzugsdienst (KVD)

Ö 26 VO1 Dok.Antrag FREIE WÄHLER Fraktion: Expertenanhörung Zukunft der Innenstadt

Ö 26.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Expertenanhörung Zukunft der Innenstadt

Ö 27 VO1 Dok.Antrag FREIE WÄHLER Fraktion : Traditions-Fähre „Schängel“ wieder in Betrieb nehmen

Ö 27.1 VO2 Dok.Antrag FREIE WÄHLER Fraktion: Traditions-Fähre „Schängel" wieder in Betrieb nehmen

Ö 28 VO1 Dok.Antrag FREIE WÄHLER Fraktion: Beschluss „Ausbau Rad- und Gehweg“ aufheben

Ö 28.1 VO1 Dok.Stellungnahme der Verwaltung - Antrag Freie Wähler Fraktion: Beschluss "Ausbau Rad- und Gehweg" aufheben

Ö 29 VO1 Dok.Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke-PARTEI und WGS: Schienenhaltepunkt „Verwaltungszentrum" beschleunigen

Ö 29.1 VO2 Dok.Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke-PARTEI, WGS und FDP: Schienenhaltepunkt „Verwaltungszentrum" beschleunigen

Ö 30 VO1 Dok.Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke-PARTEI und WGS : Standorte von Defibrillatoren per App erfassen

Ö 30.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke-PARTEI und WGS : Standorte von Defibrillatoren per App erfassen

Ö 31 VO1 Dok.Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke-PARTEI und WGS: Wanderausstellung „Wehrhafte Demokratie" nach Koblenz holen

Ö 31.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke-PARTEI und WGS: Wanderausstellung „Wehrhafte Demokratie" nach Koblenz holen

Ö 32 VO1 Dok.Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke-PARTEI: Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz (ANK)

Ö 32.1 VO1 Dok.Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke-PARTEI: Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz (ANK)

Ö 33 VO1 Dok.Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD: Klimafreundliche Wärmeversorgung am Weindorf

Ö 33.1 Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD: Klimafreundliche Wärmeversorgung am Weindorf

Ö 34 VO1 Dok.Antrag der Ratsfraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen: Ausstattung von Koblenzer (Senioren)-Begegnungsstätten mit Defibrillatoren

Ö 34.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der Ratsfraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen: Ausstattung von Koblenzer (Senioren)-Begegnungsstätten mit Defibrillatoren

Ö 35 VO1 Dok.Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen: Photovoltaik auf Vereinsgebäuden und neue Möglichkeiten der lokalen Stromnutzung – Chancen für Koblenzer Vereine

Ö 35.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen: Photovoltaik auf Vereinsgebäuden und neue Möglichkeiten der lokalen Stromnutzung – Chancen für Koblenzer Vereine

Ö 36 VO1 Dok.Antrag der Die Linke-PARTEI-Fraktion: Vertikalverdichtung

Ö 36.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der Die LINKE-PARTEI-Fraktion: Vertikalverdichtung

Ö 37 VO1 Dok.Antrag der Die Linke-PARTEI-Fraktion: Konzept Bürger*innenbeteiligung

Ö 37.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der Die Linke-PARTEI-Fraktion: Konzept Bürger*innenbeteiligung

Ö 38 VO1 Dok.Antrag der Die Linke-PARTEI-Fraktion: Tierverbot im Zirkus

Ö 38.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der Die Linke-PARTEI-Fraktion: Tierverbot im Zirkus

Ö 39 VO1 Dok.Antrag der CDU-Ratsfratkion: Einsatz technischer Mittel zur Datenerhebung an städtischen Einrichtungen und öffentlichen Plätzen

Ö 39.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfratkion: Einsatz technischer Mittel zur Datenerhebung an städtischen Einrichtungen und öffentlichen Plätzen

Ö 40 VO1 Dok.Antrag der CDU-Ratsfraktion: Resolution zur Stärkung der Sicherheit und Aufenthaltsqualität in Innenstädten

Ö 40.1 VO1 Dok.Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion: Resolution zur Stärkung der Sicherheit und Aufenthaltsqualität in Innenstädten

Ö 41 VO1 Dok.Anfrage der FDP-Fraktion aus der Stadtratssitzung am 26.03.2026: Genossenschaftliche und gemeinschaftliche Modelle zur Entwicklung von Innenstadtimmobilien und Stadtteilzentren

Ö 41.1 VO1 Dok.Antwort zur Anfrage der FDP-Fraktion zu genossenschaftliche und gemeinschaftliche Modelle zur Entwicklung von Innenstadtimmobilien und Stadtteilzentren

Ö 42 VO1 Dok.Anfrage der Ratsfraktion Die Linke-PARTEI aus der Stadtratssitzung am 26.03.2026: Umsetzung der Sozialbauquote in den vergangenen Jahren

Ö 42.1 VO1 Dok.Antwort zur Anfrage der Ratsfraktion die Linke-PARTEI: Umsetzung der Sozialbauquote in den vergangenen Jahren

Ö 43 VO1 Dok.Anfrage der AfD-Fraktion: Hangabrutschungen

Ö 43.1 VO1 Dok.Antwort zur Anfrage der AfD-Fraktion: Hangabrutschungen

Ö 44 VO1 Dok.Anfrage der AfD-Fraktion: Moscheen und moscheeähnliche Einrichtungen (Kulturvereine) in Koblenz

Ö 44.1 VO1 Dok.Antwort zur Anfrage der AFD-Ratsfraktion: Moscheen und moscheenähnliche Einrichtungen (Kulturvereine) in Koblenz

Ö 45 VO1 Dok.Anfrage der AfD-Fraktion nach §18 der Geschäftsordnung: Geplante Nutzung der Räumlichkeiten des Vereins „Das Kreatop“ durch die „Omas gegen Rechts“

Ö 45.1 VO1 Dok.Antwort zur Anfrage der AfD-Fraktion: Geplante Nutzung der Räumlichkeiten des Vereins „Das Kreatop“ durch die „Omas gegen Rechts“

Ö 46 VO1 Dok.Anfrage FREIE WÄHLER Fraktion zu Volksfesten/Kirmes

Ö 46.1 VO1 Dok.Antwort zur Anfrage FREIE WÄHLER Fraktion zu Volksfesten/Kirmes

Ö 47 VO1 Dok.Anfrage der FREIEN WÄHLER-Ratsfraktion: Transparenz und tatsächliche Auslastung der Bewohnerparkzonen in Koblenz

Ö 47.1 VO1 Dok.Antwort zur Anfrage der FREIEN WÄHLER-Ratsfraktion: Transparenz und tatsächliche Auslastung der Bewohnerparkzonen in Koblenz

Ö 48 VO1 Dok.Anfrage der FREIE WÄHLER-Ratsfraktion: Projekt Wald-Kita

Ö 48.1 VO1 Dok.Antwort zur Anfrage der Freien Wähler-Ratsfraktion: Projekt Wald-Kita

Ö 49 VO1 Dok.Anfrage der FDP-Fraktion: Kosten der "Wiederkehrenden Ausbaubeiträge"

Ö 49.1 VO1 Dok.Antwort zur Anfrage der FDP-Fraktion: Kosten der "Wiederkehrenden Ausbaubeiträge"

Ö 50 Nachtrag: 26.05.2026 Nummer 1 VO2 Dok.Gründung der „Solarpark Dieblich-Waldesch GmbH“