SessionNet | Stadtrat - 19.05.2011

Sitzung

SR/005/2011

Gremium

Stadtrat

Raum

Rathaus, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Gymnasialstraße 1, 56068 Koblenz

Datum

19.05.2011

Zeit

15:00-20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Nachtrag

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds als Nachfolger für das ausgeschiedene Ratsmitglied Enger - Eine Beschlussvorlage wird nicht unterbreitet - Beschluss: Kenntnis genommen		Beschlusstext
Ö 2	Kommunaler Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz Beschluss: Kenntnis genommen		Wortprotokoll Beschlusstext 2 Dok.
Ö 3	Nachtrag: 13.05.2011 Nummer 1 Beschlussfassung Haushaltssatzung 2011 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0155/2011/3	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1 zu BV/0155/2011/3 Änderungsliste Inv-HH Stand 24.01.2011 Anlage 10 zu BV/0155/2011/3 Gesamtübersicht Konsolidierungsmaßnahmen 2011 - nach Anlage 11 zu BV/0155/2011/3 Änderungsliste Eigenbetriebe 2011 Anlage 2 zu BV/0155/2011/3 Änderungsliste Inv-HH 2012-2014 Stand 24.01.2011 Anlage 3 zu BV/0155/2011/3 Änderungsliste Inv-HH 2011 Ergänzungen nach HFA 18.2 Anlage 4 zu BV/0155/2011/3 Änderungsliste Inv-HH 2012-2014 Ergänzungen nach HFA 1 Anlage 5.1 zu BV/0155/2011/3 Änderungsliste Ergebnishaushalt 2011 Anlage 5.2 zu BV/0155/2011/3 Umsetzungen Konsolidierungsliste EH Anlage 6.1 zu BV/0155/2011/3 Änderungsliste Finanzhaushalt 2011 Anlage 6.2 zu BV/0155/2011/3 Umsetzungen Konsolidierungsliste FH Anlage 7 zu BV/0155/2011/3 Anhörung Ortsbeiräte Etat 2011 Anlage 8 zu BV/0155/2011/3 Gesamt PDF Vorbericht 2011 nach HUFA Anlage 9 zu BV/0155/2011/3 Nachtrag zum Stellenplan 16 Dok.
Ö 4	Grundsatzbeschluss zur Einrichtung einer "Haushaltsstrukturkommission" Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en	BV/0257/2011	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 5	Investitionshaushaltsplanentwurf 2011, TH 07 "Sport" bei Projekt P521002 "Kunstrasenplatz Sportplatz Karthause Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0217/2011	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 6	Überplanmäßige Auszahlungen 2010, Projekt P611001 „Sanierung Ehrenbreitstein“ Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0162/2011	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 7	Nachtrag: 18.05.2011 Bebauungsplan Nr. 126 "Café Rheinanlagen und angrenzende Bereiche" a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en		Wortprotokoll Beschlusstext 2 Dok.
Ö 8	Baugebiet "Südliches Güls", Lärmschutzanlage 1. Bauabschnitt. Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0164/2011	Beschlusstext Beschlussvorlage Lageplan BV Lärmschutz Südliches Güls.pdf 3 Dok.
Ö 9	Lärmaktionsplan Stufe 1 für Koblenz Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt	BV/0104/2011/1	Beschlusstext Beschlussvorlage 01 Lärmaktionsplan 02 Datenblätter 03 Hot-Spot-Karte Lden 70 04 Hot-Spot-Karte Lnight 60 05 Abwägung Stellungnahmen 7 Dok.
Ö 10	Sportpark Oberwerth - Notwendige Planungen und Maßnahmen Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0178/2011/1	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Anlage zur BV Planungen u. Maßnahmen für StR 19.5.11 4 Dok.
Ö 11	Aufhebung des Beschlusses "Einrichtung einer Fachoberschule an der Albert Schweitzer Realschule plus zum Schuljahr 2011/2012" Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0169/2011	Beschlusstext Beschlussvorlage BV 0129 2010 1 3 Dok.
Ö 12	Mittelbereitstellung im konsumtiven Haushalt 2011, Brandschutz BBS Wirtschaft, Teilhaushalt 8, Produkt 2311 (Berufsbildende Schulen) Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0224/2011	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 13	Konsumtive Mittelübertragung, Teilhaushalt 8 -Schulen- Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0225/2011	Beschlusstext Beschlussvorlage 20110519 Übertragungsliste konsumtiv 3 Dok.
Ö 14	Erneuerung der Pfaffendorfer Brücke - Mittelbereitstellung Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en	BV/0228/2011	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 15	Entschließung zu Überlegungen der zukünftigen Landesregierung betreffend eine Standortverlagerung von etablierten Justizbehörden Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en	BV/0259/2011	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Anlage 1: Schreiben an Herrn Ministerpräsidenten Kurt Beck vom 03.05.2011 4 Dok.
Ö 16	Antrag der CDU-Ratsfraktion: Mitteilungspflicht des Stadtvorstandes an den Stadtrat zu abgelehnten Finanzierungen und damit nicht Umsetzung von früheren Etatpositionen. Beschluss: Kenntnis genommen	AT/0009/2011	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag 3 Dok.
Ö	Antrag der CDU-Ratsfraktion über Mitteilungspflichten der Verwaltung nach abgelehnten Mittelfreigabeanträgen Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0049/2011	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 17	Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Angleichung der Parkgebühren im Straßenraum an die Gebühren in den Parkhäusern/Tiefgaragen – Umsetzung nach der BUGA 2011 Beschluss: abgelehnt	AT/0012/2011	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag 3 Dok.
Ö	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Angleichung der Parkgebühren im Straßenraum an die Gebühren in den Parkhäusern/Tiefgaragen - Umsetzung nach der BUGA Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0051/2011	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 18	Antrag der FDP-Fraktion zur Parkplatzsituation "Obere Löhr" Beschluss: abgelehnt	AT/0014/2011	Wortprotokoll Beschlusstext Antrag 3 Dok.
Ö	Antrag der FDP-Fraktion zur Parkplatzsituation "Obere Löhr" Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0059/2011	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 19	Antrag der BIZ-Ratsfraktion zum Angebot einer kostenlosen Analyse des gesamten Energieeinkaufs der Stadt Koblenz im Jahr 2010 Beschluss: Verweisung abschließend	AT/0018/2011	Wortprotokoll Beschlusstext Antrag Anlage zu AT 0018 2011 4 Dok.
Ö	Antrag der BIZ- Ratsfraktion zum Angebot einer kostenlosen Analyse des gesamten Energieeinkaufs der Stadt Koblenz im Jahre 2010 Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0055/2011	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 20	Antrag der BIZ-Ratsfraktion zur optimierten Darstellung und Konzeptualisierung des Koblenzer Wochenmarktes durch das Amt für Wirtschaftsförderung Beschluss: Verweisung abschließend	AT/0019/2011	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag 3 Dok.
Ö	Stellungnahme zum Antrag der BIZ-Fraktion zur optimierten Darstellung und Konzeptualisierung des Koblenzer Wochenmarktes durchdas Amt für Wirtschaftsförderung Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0067/2011	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 21	Antrag der SPD-Ratsfraktion: BUGA-Nachnutzungskonzept Beschluss: Antrag zurückgenommen	AT/0020/2011	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag 3 Dok.
Ö	Antrag der SPD-Ratsfraktion : BUGA-Nachnutzungskonzept Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0058/2011	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 22	Antrag der SPD-Ratsfraktion: Zentrales Fahrzeugmanagement Beschluss: Verweisung abschließend	AT/0021/2011	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag 3 Dok.
Ö	Stellungnahme zum Antrag der SPD-Fraktion zum Zentralen Fahrzeugmenagement Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0065/2011	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 23	Antrag der CDU-Ratsfraktion: Das OLG muss bleiben Beschluss: Antrag zurückgenommen	AT/0022/2011	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag 3 Dok.
Ö 24	Antrag der SPD-Ratsfraktion: Fähre Ehrenbreitstein Beschluss: Verweisung abschließend	AT/0023/2011	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag 3 Dok.
Ö	Antrag der SPD-Ratsfraktion: Fähre Ehrenbreitstein Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0061/2011	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 25	Antrag der FDP-Ratsfraktion zur Nordtangente Beschluss: Verweisung abschließend	AT/0024/2011	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag 3 Dok.
Ö	Antrag der FDP-Ratsfraktion zur Nordtangente Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0063/2011	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 26	Antrag der FDP-Fraktion zum Bau eines Hallenbades Beschluss: abgelehnt	AT/0025/2011	Wortprotokoll Beschlusstext Antrag 3 Dok.
Ö	Antrag der FDP-Fraktion zum Bau eines Hallenbades Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0054/2011	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 27	Antrag der FDP-Fraktion zu Dokumentformaten Beschluss: Verweisung abschließend	AT/0026/2011	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag 3 Dok.
Ö	Antrag der FDP-Fraktion zu Dokumentenformaten Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0060/2011	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 28	Antrag der FDP-Fraktion zur Organisationsentwicklung der Stadtverwaltung Beschluss: Verweisung abschließend	AT/0027/2011	Wortprotokoll Beschlusstext Antrag 3 Dok.
Ö	Stellungnahme zum antrag der FDP-Ratsfraktion zur Organisationsentwicklung bei der Stadtverwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0052/2011	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 29	Antrag der FDP-Fraktion zur Stadionmiete Beschluss: Antrag zurückgenommen	AT/0028/2011	Wortprotokoll Beschlusstext Antrag 3 Dok.
Ö	Antrag der FDP-Fraktion zur Stadionmiete Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0053/2011	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 30	Anfrage der BIZ-Ratsfraktion zum aktuellen Sachstand des Nachnutzungskonzepts für bald freiwerdende, innerstädtische Immobilien Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0037/2011	Wortprotokoll Anfrage 2 Dok.
Ö	Anfrage der BIZ-Ratsfraktion zum aktuellen Sachstand des Nachnutzungskonzeptes für bald freiwerdende, innerstädtische Immobilien Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0050/2011	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 31	Anfrage der FDP-Fraktion zur Nordtangente Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0038/2011	Wortprotokoll Anfrage 2 Dok.
Ö	Antwort zur Anfrage der FDP-Fraktion zur Nordtangente Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0064/2011	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 32	Anfrage der BIZ-Ratsfraktion zur Weikertswiese in Koblenz-Arenberg Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0039/2011	Wortprotokoll Anfrage 2 Dok.
Ö	Anfrage der BIZ – Ratsfraktion zur Weikertswiese in Koblenz-Arenberg, AF/0039/2011 Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0069/2011	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 33	Einwohneranfrage von Herrn Oliver Heinen betr. nachhaltige , sozial- und umweltverträgliche Beschaffung - Es erfolgt eine mündliche Beantwortung - Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	UV/0095/2011	Wortprotokoll Unterrichtungsvorlage 2 Dok.
Ö	Einwohneranfrage von Oliver Heinen betr. nachhaltige, sozial- und umweltverträgliche Beschaffung Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0056/2011	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 34	Nachtrag: 13.05.2011 Nummer 1 Anfrage der FDP-Fraktion zur Privatisierung des Wohnungsbestandes der „Koblenzer Wohnbau“ Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0040/2011	Wortprotokoll Anfrage 2 Dok.
Ö	Stellungnahme zur Anfrage der FDP-Ratsfraktion zur Privatisierung des Wohnungsbestandes der "Koblenzer Wohnbau" Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0057/2011	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 35	Nachtrag: 13.05.2011 Nummer 1 Anfrage der FDP-Fraktion zu Verkehrsschauen Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0041/2011	Wortprotokoll Anfrage 2 Dok.
Ö	Anfrage FDP-Fraktion zu Verkehrsschauen Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0062/2011	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage VerkehrsschauBereichPL I 2010 2 Dok.
Ö 36	Nachtrag: 13.05.2011 Nummer 1 Anfrage der BIZ-Ratsfraktion zur Rhein-Mosel-Halle Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0042/2011	Wortprotokoll Anfrage 2 Dok.
Ö	Anfrage der BIZ-Ratsfraktion zur Rhein-Mosel-Halle Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0068/2011	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 37	Nachtrag: 13.05.2011 Nummer 1 Anfrage der BIZ-Ratsfraktion zu Fördergeldern des Landes für die BUGA 2011 in Koblenz Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0043/2011	Wortprotokoll Anfrage 2 Dok.
Ö	Anfrage der BIZ-Ratsfraktion zu Fördergeldern des Landes für die BUGA 2011 in Koblenz Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0066/2011	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 38	Nachtrag: 18.05.2011 Nummer 2 Annahme von Spenden, Zuwendungen u.ä. Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0215/2011	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 3 Dok.

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