SessionNet | Stadtrat - 23.03.2012

Sitzung

2012/0087/SR

Gremium

Stadtrat

Raum

Rathaus, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Gymnasialstraße 1, 56068 Koblenz

Datum

23.03.2012

Zeit

14:00-20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

1. Nachtrag

Präsentation Altlöhrtor

Präsentation Projekt Zentralplatz

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Ersatzwahl städtisches Gremium Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0071/2012	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 2	Dachmarken- und Kommunikationsentwicklung für die Stadt Koblenz - Präsentation (Eine Vorlage wird nicht unterbreitet) Beschluss: Kenntnis genommen		Beschlusstext Wortprotokoll 2 Dok.
Ö 3	Einführung einer Übernachtungsteuer Beschluss: geändert beschlossen	BV/0759/2011/2	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1 zu BV 0759 2011 2 Übernachtungsteuersatzung 4 Dok.
Ö 4	Kulturgebäude auf dem Zentralplatz – Namensfindung und Bürgerbeteiligung Beschluss: geändert beschlossen	BV/0142/2012	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 5	Projekt Zentralplatz - Umsetzung Fußgängerzone Altlöhrtor - mündliche Unterrichtung - Beschluss: Kenntnis genommen		Beschlusstext Wortprotokoll 2 Dok.
Ö 6	Zweckvereinbarung über die Übertragung von Aufgaben der Stadt Koblenz aus dem Bereich des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständerechts auf den Landkreis Mayen-Koblenz Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0113/2012	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 7	Satzung der Stadt Koblenz zur Festsetzung der Außenbewirtungszeiten im Stadtgebiet Koblenz Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0131/2012	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Satzung der Stadt Koblenz zur Festsetzung der Außenbewirtungszeiten im Stadtgebiet Koblenz 4 Dok.
Ö 8	Masterplan Schulsanierung für die Jahre 2012 bis 2021 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en	BV/0021/2012	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Anlage Stadtrat Masterplan 4 Dok.
Ö 9	Neustrukturierung der Preiskategorien für das Theater Koblenz ab der Spielzeit 2012/2013 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0072/2012/1	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Preisübersicht Kassenpreise ab 2012-13 4 Dok.
Ö 10	Bebauungsplan Nr.5: "Einrichtung von Fußgängerzonen im Bereich Entenpfuhl / Kornpfortstraße"(Änderung Nr.2 und Erweiterung) - Aufstellungsbeschluss - Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0001/2012	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 2012-03-13 GB 5 AE2 und Erweiterung neu Geltungsbereich B-Plan Nr.5 Ae2 und Erweiterung 5 Dok.
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 16 "Löhrstraße / Kleinschmittsgäßchen / Altlöhrtor / Viktoriastraße / Schloßstraße", Änderung Nr. 7 im beschleunigten Verfahren - Aufstellungsbeschluss - Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0057/2012	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Lageplan 4 Dok.
Ö 12	Bebauungsplan Nr.34: "Bereich an der Liebfrauenkirche, Braugasse, Münzgasse" (Änderung Nr.1 im vereinfachten Verfahren) - Aufstellungsbeschluss - Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0002/2012	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Geltungsbereich zum B-Plan Nr.34 Ae1 4 Dok.
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 37 "Gestaltung Münzplatz und angenzende Baublöcke" Sanierungsgebiet Altstadt / Teilabschnitt B (Erweiterung), Änderung Nr. 5 im beschleunigten Verfahren a) endgültige Beschlussfassung zu den Anregungen b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0047/2012	Beschlusstext Beschlussvorlage Begründung Lageplan Planzeichnung Satzung Textl-Festsetzung 7 Dok.
Ö 14	Bebauungsplan Nr. 48 "Hohenfelder Straße / Am Wöllershof / Fischelstraße / Weißerstraße" (Ergänzung und Änderung Nr. 1 im beschleunigten Verfahren) a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0056/2012/1	Beschlusstext Beschlussvorlage 1 48-EuÄ1 Satzung 2 48-EuÄ1 Lageplan 3 48-EuÄ1 Textfestsetzungen 4 48-EuÄ1 Begründung 5 48-EuÄ1 Planzeichnung 7 Dok.
Ö 15	Änderung des Flächennutzungsplans -FNP- im Bereich des Bebauungsplans Nr. 306 "Obere Mühlenstraße" im Parallelverfahren Beschluss: abgelehnt	BV/0500/2011/2	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 2012-02-22 BPlan 306 GB geaendert 4 Dok.
Ö 16	Bebauungsplan Nr. 306 "Obere Mühlenstraße" a) Aufstellungsbeschluss b) Ermächtigung zur Vorlage eines städtebaulichen Vertrages Beschluss: abgelehnt	BV/0498/2011/2	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 2012-02-22 BPlan 306 GB geaendert 4 Dok.
Ö 17	Bebauungsplan Nr. 308: Peter-Klöckner-Straße am Moselstausee Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0037/2012/1	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Lageplan 4 Dok.
Ö 18	Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VEP) Nr. 309 "Im Rosenweinberg" a) Einleitungs- (Aufstellungs) Beschluss b) Unterrichtung der Öffentlichkeit c) Ermächtigung zur Vorlage eines Durchführungsvertrages Beschluss: abgelehnt	BV/0045/2012	Beschlusstext Beschlussvorlage Lageplan 3 Dok.
Ö 19	Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VEP) Nr. 177 c "Über den Zehn Nussbäumen" a) Einleitungs- (Aufstellungs-) Beschluss b) Unterrichtung der Öffentlichkeit c) Ermächtigung zur Vorlage eines Durchführungsvertrages Beschluss: abgelehnt	BV/0052/2012	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 2012-01-26 Ansichtsplan 2012-01-26 Lageplan 5 Dok.
Ö 20	Fortschreibung des Regionalen Raumordnungsplanes Mittelrhein-Westerwald, Stellungnahme der Stadt Koblenz zum Planentwurf Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0709/2011/1	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 120124 Übersichtsplan Nord-Ost 120124 Übersichtsplan Süd 120124 Übersichtsplan West 120221 Übersichtsplan Nordost 120221 Übersichtsplan Süd 120221 Übersichtsplan West 120313 Stellungnahme Regionalplan 10 Dok.
Ö 21	Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogrammes IV zum Thema "Erneuerbare Energien", Stellungnahme der Stadt Koblenz zum Verordnungsentwurf Beschluss: geändert beschlossen	BV/0136/2012	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 0810 Auszug aus LEP IV Kap 5-2 Titel 1202 Argumentationspapier Teilfortschreibung 1202 LEP IV Teilfortschreibung 6 Dok.
Ö 22	Herstellung der Straßenoberflächenentwässerung in der Handwerkerstraße Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0050/2012/1	Beschlusstext Beschlussvorlage Lgp1 n Lgp2 n 4 Dok.
Ö 23	Regelung Zufahrt Festungsplateau: Errichtung einer Schrankenanlage an der Greiffenklaustraße Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0132/2012	Beschlusstext Beschlussvorlage Vorzugsvariante 3a 3 Dok.
Ö 24	Übertragung von Haushaltsermächtigungen des Haushaltsjahres 2011 nach 2012, Kernhaushalt und Vermögensplan Eigenbetriebe Beschluss: geändert beschlossen	BV/0153/2012/1	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 25	Annahme von Spenden und Zuwendungen u.ä. Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0049/2012/1	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 26	Richtlinie über die Gewährung eines städtishcen Zinszuschusses Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0182/2012	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 27	Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD und CDU: Auflösung des Arbeitskreises Verkehr Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	AT/0007/2012	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag 3 Dok.
Ö	Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD und CDU: Auflösung des Arbeitskreises Fahrplan Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0021/2012	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 28	Antrag der FDP-Fraktion zur Stadtteilverbindung Asterstein Beschluss: Antrag zurückgenommen	AT/0010/2012	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag 3 Dok.
Ö 29	Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD und F.D.P.: Veränderungssperre Pfaffendorfer Höhe Beschluss: Antrag zurückgenommen	AT/0011/2012	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag 3 Dok.
Ö	Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag der Ratsfraktionen von SPD und FDP: Veränderungssperre Pfaffendorfer Höhe Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0025/2012	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 30	Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Prüfung und Analyse des städtischen Fuhrparks Beschluss: Antrag zurückgenommen	AT/0012/2012	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag 3 Dok.
Ö	Antrag der Ratsfraktion Bündnis90/Die Grünen Prüfung und Analyse des städtischen Fuhrparks Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0033/2012	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 31	Antrag der FDP-Stadtratfraktion zum Lückenschluss Keltenstraße zur Aachener Straße Beschluss: abgelehnt	AT/0013/2012	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag 3 Dok.
Ö	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion zum Lückenschluss Keltenstraße zur Aachener Straße Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0024/2012	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 32	Antrag der FBG-Ratsfraktion, Änderung der Hundesteuersatzung (HuStS) der Stadt Koblenz Beschluss: Verweisung abschließend	AT/0014/2012	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag Anlage Hundesteuer 4 Dok.
Ö	Antrag der FBG-Ratsfraktion, Änderung der Hundesteuersatzung (HuStS) der Stadt Koblenz Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0023/2012	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 33	Antrag der SPD-Ratsfraktion: Bauzeitenplan Lützel Beschluss: Antrag zurückgenommen	AT/0015/2012	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag 3 Dok.
Ö	Antrag der SPD-Ratsfraktion: Bauzeitenplan Lützel Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0039/2012	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 34	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion: Haushaltsstrukturkommission Beschluss: Antrag zurückgenommen	AT/0016/2012	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag 3 Dok.
Ö	Antrag der CDU-Ratsfraktion: Haushaltsstrukturkommission Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0032/2012	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 35	Anfrage der FBG-Ratsfraktion Wasserraumbewirtschaftung/Schiffsanlagestellen am Peter-Altmeier-Ufer Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0014/2012	Wortprotokoll Anfrage 2 Dok.
Ö	Anfrage der FBG-Ratsfraktion Wasserraumbewirtschaftung / Schiffsanlegestellen am Peter-Altmeier-Ufer Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0036/2012	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 36	Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Überprüfung von Hallen und Veranstaltungsorten Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0015/2012	Wortprotokoll Anfrage 2 Dok.
Ö	Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Überprüfung von Hallen und Veranstaltungsorten Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0034/2012	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 37	Anfrage der FDP-Fraktion zum Kulturgebäude auf dem Zentralplatz Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0018/2012	Wortprotokoll Anfrage 2 Dok.
Ö	Anfrage der FDP-Fraktion zum Kulturgebäude auf dem Zentralplatz Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0029/2012	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 38	Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Bildungs- und Teilhabepaket Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0017/2012	Wortprotokoll Anfrage 2 Dok.
Ö	Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Bildungs- und Teilhabepaket Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0038/2012	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 39	Anfrage der BIZ-Fraktion zum Thema PPP-Modell als Grundlage der Verträge zwischen FMKK und der Stadt Koblenz beim Projekt Zentralplatz Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0019/2012	Wortprotokoll Anfrage 2 Dok.
Ö	Anfrage der BIZ-Fraktion zum Thema PPP-Modell als Grundlage der Verträge zwischen FMKK und der Stadt Koblenz beim Projekt Zentralplatz Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0026/2012	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 40	Anfrage der BIZ-Fraktion zum Thema Verpflichtung der Stadt Koblenz zur Betreibung der städtischen Immobilie (sog. Kulturbau) auf dem Zentralplatz Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0020/2012	Wortprotokoll Anfrage 2 Dok.
Ö	Anfrage der BIZ-Fraktion zum Thema Verpflichtung der Stadt Koblenz zur Beteibung der städtischen Immobilie (sog. Kulturbau) auf dem Zentralplatz Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0027/2012	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 41	Anfrage der BIZ-Fraktion zum Sachstand der Konzeptualisierung des Koblenzer Wochenmarktes Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0021/2012	Wortprotokoll Anfrage 2 Dok.
Ö	Neukonzeptionierung des Koblenzer Wochenmarktes Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0022/2012	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 42	Nachtrag: 16.03.2012 Nummer 1 Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Neubau der Kindertagesstätte im Musikerviertel auf dem Oberwerth Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0022/2012	Wortprotokoll Anfrage 2 Dok.
Ö	Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Neubau der Kindertagesstätte im Musikerviertel auf dem Oberwerth Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0030/2012	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 43	Nachtrag: 16.03.2012 Nummer 1 Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Mieten der Sporthalle der Grundschule Lützel durch den Lützeler Carnevals-Verein 1974 e. V. Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0023/2012	Wortprotokoll Anfrage 2 Dok.
Ö	Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Mieten der Sporthalle der Grundschule Lützel durch den Lützeler Carnevals-Verein 1974 e. V. Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0037/2012	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 44	Nachtrag: 16.03.2012 Nummer 1 Anfrage der BIZ-Fraktion zum ruhenden und fließenden Verkehr im Stadtteil Oberwerth Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0024/2012	Wortprotokoll Anfrage 2 Dok.
Ö	Anfrage der BIZ-Fraktion zum ruhenden und fließenden Verkehr im Stadtteil Oberwerth Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0031/2012	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 45	Nachtrag: 16.03.2012 Nummer 1 Bebauungsplan Nr. 5: Einrichtung von Fußgängerzonen im Bereich Entenpfuhl/Kornpfortstraße (Änderung Nr. 2 und Erweiterung im vereinfachten Verfahren) -Entwurfs- und Offenlagebeschluss – Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0184/2012	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 2012-01-31 Begründung 2012-03-13 BPL 5AE2 Offenlage 2012-03-13 GB 5 AE2 und Erweiterung neu GB 5-Ae2uErw alt Satzung zum B-Plan Nr.5 Änderung Nr.2 und Erweiterung Textliche Festsetzungen zum B-Plan Nr.5 Änderung Nr.2 und Erweiterung 9 Dok.

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