SessionNet | Stadtrat - 10.05.2012

Sitzung

2012/0088/SR

Gremium

Stadtrat

Raum

Rathaus, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Gymnasialstraße 1, 56068 Koblenz

Datum

10.05.2012

Zeit

15:00-20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Satzung der Stadt Koblenz über die Schülerbeförderung Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0201/2012	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Auszüge Satzung u. SchulG Erste Satzung zur Änderung der Satzung Schülerbeförderung 5 Dok.
Ö 2	Kooperationsvereinbarung zwischen dem Landkreis Mayen-Koblenz und der Stadt Koblenz über die Erstellung einer gemeinsamen kommunalen Teilhabeplanung für Menschen mit Behinderungen Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0202/2012	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Entwurf Kooperationsvereinbarung 4 Dok.
Ö 3	Bebauungsplan Nr. 22 "Industriegebiet Wallersheim/ Kesselheim (I. Ausbauabschnitt)", Änderung und Erweiterung Nr. 6 - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses - Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0173/2012	Beschlusstext Beschlussvorlage Lageplan 3 Dok.
Ö 4	Bebauungsplan Nr. 36 "Industriegebiet Wallersheim/ Kesselheim (II. Ausbauabschnitt)", Änderung und Erweiterung Nr. 3 - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses - Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0175/2012	Beschlusstext Beschlussvorlage Lageplan 3 Dok.
Ö 5	Bebauungsplan Nr. 40 "Industriegebiet Wallersheim/ Kesselheim (III. Ausbauabschnitt)", Änderung und Erweiterung Nr. 2 - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses - Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0176/2012	Beschlusstext Beschlussvorlage Lageplan 3 Dok.
Ö 6	Bebauungsplan Nr. 78 "Industriegebiet Wallersheim/ Kesselheim (IV. Ausbauabschnitt)", Änderung Nr. 6 - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses - Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0177/2012	Beschlusstext Beschlussvorlage Lageplan 3 Dok.
Ö 7	Bebauungsplan Nr. 58: "Verwaltungszentrum II, Änderung Nr. 9 - Bürogebäude- im beschleunigten Verfahren a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0054/2012	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 1 58-Ä9 Satzung 2 58-Ä9 Lageplan 3 58-Ä9 Textfestsetzungen 4 58-Ä9 Begründung 5 58-Ä9 Planurkunde 8 Dok.
Ö 8	Benennung der neuen, noch zu bauenden Erschließungsflächen im Gebiet des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 73 A "Bereich Nutzviehhof und an der Peter-Klöckner-Straße" in Koblenz-Rauental Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0234/2012	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Auszug aus der Stadtgrundkarte 4 Dok.
Ö 9	Benennung der neuen, noch zu bauenden Erschließungsflächen im Bebauungsplangebiet Nr. 210 "Ober den Höfen" in Koblenz-Arenberg Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en	BV/0235/2012	Beschlusstext Beschlussvorlage Auszug aus der Stadtgrundkarte 3 Dok.
Ö 10	Neugestaltung Fußgängerzone Löhrstraße, Vierter Bauabschnitt Löhrrondell und Bushaltestellen Hohenfelder Straße (BA 4) - Teilaufhebung des Stadtratbeschlusses vom 04.06.2009 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0048/2012	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Entwurfsplan LöhrrondellTeilWest 4 Dok.
Ö 11	Treppe Kapellener Platz, KO - Stolzenfels Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0196/2012	Beschlusstext Beschlussvorlage 2012.03.21 Lageplan Beschluss 3 Dok.
Ö 12	Abschluss einer Änderungsvereinbarung zur Errichtung und Ausgestaltung einer gemeinsamen Einrichtung nach dem SGB II Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0195/2012	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 13	Beratung und Beschlussfassung über Regelungen zum Betrieb des Werk Bleidenberg Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0090/2012	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Hausordnung für das Werk Bleidenberg Nutzungsordnung für das Werk Bleidenberg 5 Dok.
Ö 14	Beratung und Beschlussfassung über die Mietpreistarife für das Werk Bleidenberg Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en	BV/0271/2012	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1: Mietpreistarif Werk Bleidenberg 4 Dok.
Ö 15	Annahme von Spenden und Zuwendungen u.ä. Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0213/2012/1	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 16	Übertragung Haushaltsermächtigungen des Haushaltsjahres 2011 nach 2012, konsumtiv Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en	BV/0225/2012	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1 - konsumtive Übertragungen Auszahlungsermächtigungen 2011 4 Dok.
Ö 17	Antrag der FBG-Ratsfraktion -Wiedereinführung der Sperrstunde - Beschluss: Kenntnis genommen	AT/0019/2012/1	Wortprotokoll Beschlusstext Antrag 3 Dok.
Ö	Antrag der FBG-Ratsfraktion - Wiedereinführung der Sperrstunde - Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0049/2012	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 18	Antrag der FDP-Ratsfraktion zum Festungsparkplatz Beschluss: Verweisung abschließend	AT/0022/2012	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag 3 Dok.
Ö	Antrag der FDP-Fraktion zum Festungsparkplatz Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0056/2012	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 19	Anfrage der FBG-Ratsfraktion - Offenlegung der Benachrichtigungs- und Alarmierungskette für Privatbahnen Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0025/2012	Beschlusstext Anfrage 2 Dok.
Ö	Anfrage der FBG-Fraktion - Offenlegung der Benachrichtigungs- und Alarmierungskette für Privatbahnen Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0050/2012	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 20	Anfrage der FBG-Ratsfraktion - Unverhältnismäßig hoher Personal- und Sachaufwand - Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0026/2012	Beschlusstext Anfrage 2 Dok.
Ö	Anfrage der FBG-Ratsfraktion - Unverhältnismäßig hoher Personal- und Sachaufwand - Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0051/2012	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 21	Anfrage der BIZ-Fraktion zum Verschmutzungszustand des Rheinufers im Stadtteil Ehrenbreitstein Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0027/2012	Beschlusstext Anfrage 2 Dok.
Ö	Anfrage der BIZ-Fraktion zum Verschmutzungszustand des Rheinufers im Stadtteil Ehrenbreitstein Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0059/2012	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 22	Anfrage der BIZ-Fraktion zum kostenlosen Angebot einer Analyse des Energieeinkaufs der Stadt Koblenz im Jahre 2010 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0028/2012	Beschlusstext Anfrage Schriftwechesl zw. Prof. Dr. Schlich und Stadt Analyse Energieeinkauf 3 Dok.
Ö	Anfrage der BIZ-Fraktion zum kostenlosen Angebot einer Analyse des Energieeinkaufs der Stadt Kobelnz im Jahre 2010 Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0063/2012	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 23	Anfrage der SPD-Ratsfraktion: LKW-Maut auf Bundesstraßen Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0029/2012	Beschlusstext Anfrage 2 Dok.
Ö	Anfrage der SPD-Ratsfraktion: LKW - Maut auf Bundesstraßen Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0055/2012	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 24	Anfrage der BIZ-Fraktion zur Baulücke in der Firmungsstraße (verschoben TOP 8 nichtöffentliche Sitzung) Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden		Beschlusstext
Ö 25	Anfrage der BIZ-Fraktion zum offenen Brief von Frau Helga Nohr zum Café Rheinanlagen Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0031/2012	Beschlusstext Anfrage Offener Brief Café Rheinanlagen Nohr 3 Dok.
Ö	Anfrage der BIZ-Fraktion zum offenen Brief von Frau Helga Nohr zum Café Rheinanlagen Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0054/2012	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 26	Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Hinweisbeschilderung zur Seilbahn Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0032/2012	Beschlusstext Anfrage 2 Dok.
Ö	Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Hinweisbeschilderung zur Seilbahn Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0061/2012	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 27	Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Inklusion Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0033/2012	Beschlusstext Anfrage 2 Dok.
Ö	Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Inklusion Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0058/2012	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö	Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Fehlender Schulabschluss von Jugendlichen Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0057/2012	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 28	Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Fehlender Schulabschluss von Jugendlichen Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0034/2012	Beschlusstext Anfrage 2 Dok.
Ö 29	Nachtrag: 03.05.2012 Nummer 1 Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Steigeranlagen Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0035/2012	Beschlusstext Anfrage 2 Dok.
Ö	Anfrage SPD-Stadtratsfraktion Steigeranlagen AF/0035/20 Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0060/2012	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 30	Nachtrag: 03.05.2012 Nummer 1 Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Lokale Agenda 21 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0036/2012	Beschlusstext Anfrage 2 Dok.
Ö	Lokale Agenda 21 Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0064/2012	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage Anfrage Bündnis 90-Die Grünen AF00362012 Lokale Agenda 21 Stadtrat 10052012 Finanzierung Anfrage Bündnis 90-Die Grünen Lokale Agenda 21 AF00362012 Stadtratssitzung 10052102 Zeitschiene AGs 3 Dok.
Ö 31	Nachtrag: 03.05.2012 Nummer 1 Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sitzbänke im Stadtgebiet Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0037/2012	Beschlusstext Anfrage 2 Dok.
Ö	Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sitzbänke im Stadtgebiet Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0062/2012	Stellungnahme zu Antrag/Anfrage
Ö 32	Nachtrag: 11.05.2012 Nummer 2 Vergabe der Namensrechte der Sporthalle Oberwerth Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en		Wortprotokoll Beschlusstext 2 Dok.

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