SessionNet | Stadtrat - 13.12.2013 - 14:00-20:00 Uhr

Sitzung

2013/020/SR

Gremium

Stadtrat

Raum

Rathaus, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz

Datum

13.12.2013

Zeit

14:00-20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Koblenz über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer - Zweitwohnungssteuersatzung (ZWStS) - vom 17.02.2012 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0602/2013	Beschlusstext Beschlussvorlage 20131115 Erste Änderungssatzung ZWStS Anlage1 3 Dok.
Ö 2	Dreizehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Koblenz über die Reinigung öffentlicher Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0575/2013/1	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1 zu TOP 2 Anlage 2 Zu TOP 2 5 Dok.
Ö 3	Änderung der Satzung über Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0576/2013/2	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 2 zu TOP 1 3 Dok.
Ö 4	Nachtrag: 09.12.2013 Nummer 1 5. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Koblenz vom 21.12.2001 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0606/2013/1	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 5. Änderung Friedhofssatzung Stand 04.12.2013.doc Synopse zur 5. Änderung 2013.doc 5 Dok.
Ö 5	Nachtrag: 09.12.2013 Nummer 1 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe und des Krematoriums der Stadt Koblenz vom 20.12.2005 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0607/2013/1	Beschlusstext Beschlussvorlage 3. Änderung Gebührensatzung Fassung Stadtrat Synopse 3. Änderung Gebührensatzung Fassung Stadtrat 4 Dok.
Ö 6	Erhöhung a) der Raummeterpreise für Holzverkäufe an Selbstwerber sowie b) des Bereitstellungspreises für Kirmesbäume Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0636/2013	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 7	Nachtrag: 09.12.2013 Nummer 1 Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplanentwurf 2014 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en Abstimmung: Enthaltungen: 7	BV/0543/2013/1	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 10 Ergänzungsblatt Investitionshaushalt Q660012000 Anlage 1 Änderungsliste Ergebnishaushalt 2014 Anlage 2 Änderungsliste Finanzhaushalt 2014 Anlage 3 Änderungsliste Investitionshaushalt 2014 Anlage 4 Änderungsliste Investitionshaushalt 2015-2017 Anlage 5 Änderungsliste Kennzahlen 2014 Anlage 6 Änderungsliste Wirtschaftspläne 2014 Anlage 7 Stellungnahme Verwaltung über die Anhörung der Ortsbeiräte zum Haushalt 2014 Anlage 9 Stellenplanunterlagen 2014 Etatreden 2014 13 Dok.
Ö 8	Bebauungsplan Nr. 25 "Lüderitzstraße" (Änderung Nr. 7 im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB) -Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0591/2013	Beschlusstext Beschlussvorlage Lageplan 3 Dok.
Ö 9	Bebauungsplan Nr. 37:"Gestaltung Münzplatz und angrenzende Baublöcke" Sanierungsgebiet Altstadt/Teilabschnitt B (Erweiterung) Änderung Nr. 4 im beschleunigten Verfahren - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0585/2013	Beschlusstext Beschlussvorlage Lageplan 3 Dok.
Ö 10	Veränderungssperre für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 95 a: „Gewerbegebiet im Bereich August-Thyssen-Straße“ - Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0549/2013	Beschlusstext Beschlussvorlage Lageplan Satzung 4 Dok.
Ö 11	Herstellung eines 1. BA der Ortskernentlastungsstraße Bubenheim sowie der nördlichen Gewerbegebietsstraße durch die Grundstücks GbR GLOBUS Holding Betriebsstätte Bubenheim Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0599/2013/1	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Lageplan 01 Lageplan 02 Lageplan 03 6 Dok.
Ö 12	Ersatzwahlen in städtische Gremien Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0621/2013	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 13	Beteiligungsbericht 2013 Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0186/2013	Beschlusstext Unterrichtungsvorlage 2 Dok.
Ö 14	Richtlinien der Stadt Koblenz über die Schülerbeförderung Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0594/2013	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 01: Entwurf der neuen Richtlinie Anlage 02: Synopse 4 Dok.
Ö 15	Eignungsuntersuchung für Windenergie in der Stadt Koblenz Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0280/2013	Beschlusstext Wortprotokoll Unterrichtungsvorlage Analysekarten zur Eignungsuntersuchung Windenergie Koblenz Eignungsuntersuchung Windenergie Koblenz Übersichtspläne Eignungsuntersuchung Windenergie Koblenz 6 Dok.
Ö 16	Annahme von Spenden und Zuwendungen u.ä. Beschluss: geändert beschlossen	BV/0651/2013	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Anlage 1 BV 0651 2013 Anlage 1 BV 0651 2013 NEU 5 Dok.
Ö 17	Nachtrag: 09.12.2013 Nummer 1 Projekt Zentralplatz - Sachstandsbericht 13.12.13 Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0348/2013	Beschlusstext Wortprotokoll Unterrichtungsvorlage 131205 ZP Präsentation KoCo 4 Dok.