SessionNet | Stadtrat - 18.12.2015

Sitzung

2015/022/SR

Gremium

Stadtrat

Raum

Rathaus, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz

Datum

18.12.2015

Zeit

14:00-20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Etatrede der AfD-Fraktion

Etatrede der BIZ-Fraktion

Etatrede der SPD-Fraktion

Etatrede FDP-Fraktion

Etatrede Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Etatrede Rm Veidt (Die Linke)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplanentwurf 2016 einschließlich Wirtschaftspläne und Stellenplan Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0606/2015/1	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Anlage 01 konsumtiver Haushalt 2016 Anlage 02 investiver Haushalt 2016 Anlage 03 WP Eigenbetriebe 2016 Anlage 04 Änderungen Stellenplan 2016 Anlage 05 Erträge 2016 Anlage 06 Benchmarking 2016 Anlage 07 Freiwillige Leistungen 2016 Anlage 08 Änderungsliste ErgHH 2016 Anlage 09 Änderungsliste FinHH 2016 Anlage 10 Änderungsliste InvHH 2016 Anlage 11 Änderungsliste InvHH 2017 2019 Anlage 12 Änderungsliste Kennzahlen Anlage 13 Änderungsliste Wirtschaftspläne Anlage 14 Austauschblatt EB 83 Anlage 15 Anhörung Ortsbeiräte Anlage 16 Vorbericht 19 Dok.
Ö 2	Erhöhung Eintrittspreise für das Freibad Oberwerth ab der Saison 2016 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 1	BV/0546/2015/2	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Anlage 1 - zwei alternative Vorschläge Eintrittspreise, ein Vorschlag für neue Eintrittskartenangebote Freibad Oberwerth Anlage 2 - Eintrittspreise Freibäder in RLP und Region, Saison 2015 5 Dok.
Ö 3	Pauschalabrechnung im Rahmen der Mittagsverpflegung an Ganztagsschulen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1	BV/0481/2015/3	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 4	Beratung und Beschlussfassung über das Maßnahmenpaket zur Umsetzung der Kita-Bedarfsplanung 2015/16 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0510/2015/1	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Umsetzung Kita-Planung2015-2016 RF 4 Dok.
Ö 5	Besetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Koblenz-Mayen, Neuberufung der Mitglieder Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0646/2015	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 6	Änderung der Satzung über Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en Abstimmung: Enthaltungen: 1	BV/0590/2015/2	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Anlage 1 zu TOP 1 4 Dok.
Ö 7	Vierzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Koblenz über die Reinigung öffentlicher Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1	BV/0589/2015/1	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Anlage 1 zu TOP 2 4 Dok.
Ö 8	Veränderungssperre für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 314 "Im Schenkelsberg/ Bruno-Hirschfeld-Straße/ Ellingshohl" - Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0560/2015/1	Beschlusstext Beschlussvorlage Lageplan Satzung 4 Dok.
Ö 9	Kommunales Investitionsprogramm - Rheinland-Pfalz (KI 3.0) Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0444/2015/4	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 01 Maßnahmenliste Stadt Koblenz 23112015 3 Dok.
Ö 10	Beteiligungsbericht 2015 Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0202/2015	Beschlusstext Unterrichtungsvorlage UV 0202 2015 Anlage Beteiligungsbericht2015 3 Dok.
Ö 11	Annahme von Spenden, Zuwendungen, Sponsoring u. ä. Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0650/2015	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Anlage 1 zu BV 0650 - 2015-4 4 Dok.
Ö 12	Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebes Koblenz-Touristik Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0621/2015	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 01: Bilanz Anlage 01: Bilanz (nach SR) Anlage 02: Gewinn und Verlustrechnung Anlage 02: Gewinn und Verlustrechnung (nach SR) Anlage 03: Lagebericht Anlage 03: Lagebericht (nach SR) Anlage 04: Bestätigungsvermerk Anlage 04: Bestätigungsvermerk (nach SR) Anlage 05: Bericht Endfassung (nach SR) Anlage 05: Entwurf Bericht (nur Fachausschuss) 13 Dok.
Ö 13	Vergabe des Auftrages zur Prüfung der Jahresabschlüsse 2014 - 2015 des Eigenbetriebes „Koblenz-Touristik“ Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt	BV/0628/2015	Beschlusstext
Ö 14	Haushaltsjahr 2015, Bewilligung überplanmäßiger Auszahlungen im Investitionshaushalt bei Projekt Z501047 „Asylbewerberunterkunft Fritsch-Kaserne“ Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0656/2015	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 15	Nahverkehrsplan 2015 für die Stadt Koblenz Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0574/2015/1	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1 NEU Stand 17.11.2015 NVP KO Bericht 400 Anlage 1 NVP KO Bericht 400 Anlage 2 NEU Stand 17.11.2015 Qualitätsanforderungen der Stadt Koblenz auf Basis des Verbundstandards Anlage 2 Qualitätsanforderungen der Stadt Koblenz auf Basis des Verbundstandards Anlage 3a ÖPNV Konzept RLP Nord Planungsstand Koblenz Liniennetz TAG Anlage 3b ÖPNV Konzept RLP Nord Planungsstand Koblenz Liniennetz NACHT Anlage 4 Präsentation NVP FBA IV am 17.11.2015 9 Dok.
Ö 16	Grundsatzbeschluss zu der Nordentlastung L52 und der Erhaltung der Reaktivierungsoption für die Bahnstrecke 3015 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0658/2015	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 17	Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Stadtumbaugebiet "Rauentaler Moselbogen" Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0567/2015/1	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 2422 ISEK Entwurf 20151120 komprimiert[1] 2422 Plan1 Abgrenzung 2422 Plan2 Bestandsplan Eigentümer 2422 Plan3 Nutzungen Konflikte Bausubstanz 2422 Plan4 Verkehr und Grün 2422 Plan5 Potential 2422 Plan6 Vision 2422 Plan7 Abgrenzungsvorschlag 11 Dok.
Ö 18	Umbenennung der amtlichen Straßenbenennung "Goebensiedlung" in "Goebenpark" Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0547/2015	Beschlusstext Beschlussvorlage Zusammenfassung der Abfrageergebnisse 3 Dok.
Ö 19	Benenennung einer noch zu erstellenden Erschließungsfläche im Bebauungsplan Nr. 56 Ä und E1 nach René Hugo Ernst Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0548/2015	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Vita von René Hugo Ernst vom Stadtarchiv Zeitungsartikel vom 18.05.1996 Zeitungsartikel vom 26.06.1996 6 Dok.
Ö 20	Straßenbenennung nach der Partnerstadt Varazdin Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0275/2015	Beschlusstext Unterrichtungsvorlage 2 Dok.
Ö 21	Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 08.07.1988 für den Ausbau der Hauptstraße in Koblenz-Neudorf. Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0470/2015/1	Beschlusstext Beschlussvorlage 150910 Planausschnitt zum Ratsbeschluss 150910 Ratsbeschluss vom 08. Juli 1988 4 Dok.
Ö 22	Geschwindigkeitsreduzierung in der Clemensstraße im Abschnitt zwischen der Casinostraße und dem Stadttheater Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0267/2015	Beschlusstext Wortprotokoll Unterrichtungsvorlage 3 Dok.
Ö 23	„Einsatz von Bodenindikatoren in der Stadt Koblenz“, Handlungsanweisung für Standardfälle Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0543/2015	Beschlusstext Beschlussvorlage 151014 Handlungsanweisung Bodenindikatoren 3 Dok.
Ö 24	Straßenbaudetails der Stadt Koblenz Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0402/2015/1	Beschlusstext Beschlussvorlage 151014 Straßenbaudetails-für Beschluss 3 Dok.

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