SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 31.10.2016 - 15:00-19:40 Uhr

Sitzung

2016/015/HuFa

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Rathaus, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz

Datum

31.10.2016

Zeit

15:00-19:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Erlass der Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Koblenz für das Haushaltsjahr 2016, einschließlich Änderungen der Wirtschaftspläne und des Stellenplans Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung	BV/0532/2016	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Anlage 1 Nachtrag 2016 für Hufa Anlage 2 Freiwillige Leistungen NTH 2016 für Hufa Anlage 3 Nachmeldungen konsumtiver NTH 2016 Anlage 4 Nachmeldungen investiver NTH 2016 Anlage 5 Nachmeldungen Wirtschaftspläne NTH 2016 Anlage 6 Veränderungen Stellenplan NTH 2016 Anlage 7 Einwohnerbeteiligung 10 Dok.
Ö 2	Optionserklärung nach § 2 b UStG (Umsatzsteuergesetz) Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0516/2016	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage BV 0516 2016 Anlage 1 Optionserklärung BV 0516 2016 Anlage 2 5 Dok.
Ö 3	Feststellung der Jahresabschlüsse 2015 der Betriebszweige "Grünflächenwesen" und "Bestattungswesen" Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0400/2016	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1: Gesamtbilanz 2015 Anlage 2: Gesamtgewinn- und Verlustrechnung 2015 Anlage 3: Lagebericht 2015 Anlage 4: Bestätigungsvermerk Grünflächen- und Bestattungswesen BV 2015 Anlage 5: Vollständiger Bericht zum Jahresabschluss 2015 Anlage Niederschrift - Präsentation Jahresabschluss WA 07.09.2016 8 Dok.
Ö 4	Ergänzungswahlen Beschluss: geändert beschlossen	BV/0500/2016	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 5	Bebauungsplan Nr. 164 c "Sanierungsgebiet Ehrebreitstein: Bereich zwischen Am Markt/Helfensteinstraße/Lielsgasse/am Platz/Steilsgasse/Wambachstraße/Friedrich-Wilhelm-Straße", Änderung Nr. 2 - Aufstellungsbeschluss - Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung	BV/0448/2016	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Lageplan 4 Dok.
Ö 6	Bebauungsplan Nr. 321 „Arzheimer Kapelle / Kreisstraße K 19“ a) Aufstellungsbeschluss b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrages Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0503/2016/1	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 1.Lageplan 2. Planentwurf 3. Stellungnahme des Ortsbeirates 6 Dok.
Ö 7	Bestellung eines Jahresabschlussprüfers für die Koblenzer Wohnungsbaugesellschaft mbH für die Jahre 2017/2018 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0518/2016	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 8	Anerkennung Qualifizierter Mietspiegel Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0543/2016	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 01: Mietspiegel 2017-18 3 Dok.
Ö 9	Unterrichtung der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses über abgelehnte Mittelfreigabeanträge Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0251/2016	Beschlusstext Wortprotokoll Unterrichtungsvorlage Anlage UV 0251 2016 4 Dok.
Ö 10	Abschluss einer 2. Änderungsvereinbarung zur Errichtung und Ausgestaltung einer gemeinsamen Einrichtung nach dem SGB II Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0434/2016	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Anlage 1 Vereinbarung vom 18.01.2011 Anlage 2 1. Änderungsvereinbarung vom 25.05.2012 Anlage 3 Entwurf der 2. Änderungsvereinbarung 6 Dok.
Ö 11	Haushaltsjahr 2016 - Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung bei Projekt P501035 "Umbau / Erweiterung Kita St. Beatus / Karthause" Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0539/2016	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 12	Förderung des Baues von Sportanlagen gemäß der VV-Sportanlagenförderung durch das Land Rheinland-Pfalz Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0498/2016	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 13	Fortschreibung des Masterplans Brücken 2016 Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0159/2016	Wortprotokoll Beschlusstext Unterrichtungsvorlage Fortschreibung Masterplan Brücken 2016 Rangliste 2 IngBW 5 Dok.
Ö 14	Stadtmittelpunkt Horchheim 1. BA – Änderung Ausbauprogramm Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0409/2016	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 15	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen und Einstellung der Verfahren Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung	BV/0386/2016	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Übersichtskarte Sanierungsgebiet Ehrenbreitstein 4 Dok.
Ö 16	Nachtrag: 24.10.2016 Nummer 1 Sachstand Neubau Hallenbad Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0227/2016	Beschlusstext Unterrichtungsvorlage 2 Dok.
Ö 17	Wahl der Schiedspersonen für den Schiedsamtsbezirk 1 (Süd, Oberwerth, Stolzenfels, Karthause ) und Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 4 ( Goldgrube, Rauental, Altstadt, Mitte ) Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0550/2016	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.