SessionNet | Stadtrat - 27.09.2018

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verpflichtung der Nachfolge des Ratsmitglieds Patrick Zwiernik Beschluss: Kenntnis genommen		Wortprotokoll
Ö 2	Ergebnisse Kulturnutzerstudie Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0273/2018	Beschlusstext Wortprotokoll Unterrichtungsvorlage Präsentation Erste Ergebnisse Kulturnutzerstudie April 2018 4 Dok.
Ö 3	Aktualisierung des Nahverkehrsplanes -- hier: Konzept Haltestelleninfrastruktur Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0742/2018	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 4	16:00 Uhr: Expertenanhörung zum etwaigen Antrag auf "Freistellung von Bahnbetriebszwecken" für die Bahnstrecke Koblenz-Lützel - Metternich - Rübenach - Bassenheim Beschluss: Kenntnis genommen		Wortprotokoll Beschlusstext (1) Präsentation Prof. KRAMER (3) Präsentation Herr JUETTE 4 Dok.
Ö 5	Schlussberichte des Rechnungsprüfungsausschusses bzw. des Rechnungsprüfungsamtes zum Haushaltsjahr 2016 Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0306/2018	Beschlusstext Wortprotokoll Unterrichtungsvorlage Anlage 01 Schlussbericht Rechnungsprüfungsamt 2016 (nur Infosystem) Anlage 02 Schlussbericht Ausschuss 2016 (nur Infosystem) 5 Dok.
Ö 6	Feststellung des Jahresabschlusses 2016 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0603/2018	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 7	Entlastungserteilung für den Jahresabschluss 2016 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0604/2018	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 01 Prüfbericht JA 2016 Ausschuss endgültig (nur Infosystem) Anlage 02 Stellungnahme der Verwaltung zum Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Gesamtabschlusses 2016 (nur Infosystem) Anlage 03 Prüfbericht 31 12 2016 (nur Infosystem) Anlage 04 Prüfbericht Gesamtabschluss RPAmt (nur Infosystem) 6 Dok.
Ö 8	Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes "Kommunaler Servicebetrieb Koblenz" Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0707/2018/1	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1 zu BV-0707-2018-1 Bilanz Anlage 2 zu BV-0707-2018-1 GuV 2017 Anlage 3 zu BV-0707-2018-1-Lagebericht 2017 Anlage 4 zu BV-0707-2018-1 Bestätigungsvermerk Abschlussprüfer 2017 6 Dok.
Ö 9	Feststellung der Jahresabschlüsse 2017 der Betriebszweige "Grünflächenwesen" und "Bestattungswesen" Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0740/2018	Beschlusstext Beschlussvorlage Anhang 2 Präsentation: Grünflächen und Bestattungswesen JA 2017 Präsentation Anlage 01: Gesamtbilanz 2017 Anlage 02: Gesamt GuV 2017 Anlage 03: Lagebericht 2017 Anlage 04: Bestätigungsvermerk Entwurf 2017 Anlage 05: EB67 vollständiger Bericht JA 2017 8 Dok.
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 298 "Ortsabrundung Bisholder", 5. Änderung a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en Abstimmung: Enthaltungen: 1	BV/0653/2018	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 1 Würdigung der Stellungnahmen 2 Satzung 3 Lageplan 4 Planzeichnung 5 Textfestsetzungen 6 Begründung 9 Dok.
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 329: "Gewerbegebiet Bubenheimer Berg", Bubenheim a) Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan b) Einleitungsbeschluss Flächennutzungsplanänderung im Parallelverfahren Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0575/2018	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Lageplan 4 Dok.
Ö 12	Übertragungen Haushaltsermächtigungen - konsumtiver Haushalt 2017 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0777/2018	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage Konsumtive Übertragungen 2017 2018 4 Dok.
Ö 13	Haushalt 2018: Aktuelle Finanzsituation Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0344/2018	Beschlusstext Unterrichtungsvorlage Anlage Entwicklung Haushalt 2018 3 Dok.
Ö 14	Aufhebung des Einheitsbescheides für die Abgabearten Schmutz- und Oberflächenwasser Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0620/2018/1	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 15	Haushalt 2017/2018: Zustimmungen zur Bewilligung erheblicher überplanmäßiger Mittelbereitstellungen im Produkt 6121 "Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft" (Teilhaushalt 11 "Zentrale Finanzleistungen") Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0809/2018	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 16	Haushalt 2018 - Zustimmung zur Bewilligung einer erheblichen außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung und Freigabe von Haushaltsmitteln bei Projekt P611052 Großfestung Koblenz Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 3	BV/0787/2018	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 17	Haushalt 2018 - Zustimmung zur Bewilligung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung bei Projekt P611043 „Ausbau Plankenweg“ Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 7	BV/0780/2018	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 18	Haushalt 2018 – Zustimmung zur Bewilligung einer erheblichen außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Projekt P611020 „Ausbau Kapuziner-/ Hofstraße“ Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0779/2018	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 19	Haushalt 2018 – Zustimmung zur Bewilligung einer erheblichen außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Projekt P611045 „Ausbau Wallersheimer Weg“ Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt	BV/0850/2018	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 20	Annahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u. ä. Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0782/2018	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Anlage 1 zu BV 0782 -2018 Anlage 1 zu BV 0782 -2018 nach HuFA 5 Dok.
Ö 21	Nachtrag: 24.09.2018 Nummer 1 Unterrichtung bzgl. Neubau Hallenbad mit Sauna- und Gastronomiebereich Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0379/2018	Wortprotokoll Beschlusstext Unterrichtungsvorlage 3 Dok.
Ö 22	Kommunales Investitionsförderprogramm KI 3.0, 1. Kapitel: Aktualisierung der städt. Maßnahmenliste - Neuaufnahme Projekt: Energetische Sanierung des Vereinshauses des VfL Kesselheim e.V. Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0691/2018	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Anlage 1 zu BV/0691/2018 Akt. stätdt. KI 3.0 Maßnahmenliste Stand September 2018 4 Dok.
Ö 23	Nachtrag: 24.09.2018 Nummer 1 Umbenennung des Dezernates 3 in "Dezernat für Bildung und Kultur" Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt	BV/0829/2018/1	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Ausführungen KGSt 4 Dok.
Ö	Alte Vorlage: Umbenennung des Dezernates 3 in "Dezernat für Bildung und Kultur" Beschluss: Kenntnis genommen	BV/0829/2018	Beschlussvorlage
Ö 24	Wasserschutzgebiet Koblenz-Urmitz; Einwendungen der Stadt Koblenz im Rahmen der Offenlage Beschluss: geändert beschlossen	BV/0756/2018	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Entwurf der Rechtsverordnung WSG Koblenz-Urmitz Lageplan Wasserschutzgebiet Koblenz-Urmitz 5 Dok.
Ö 25	Wirtschaftsforum Beschluss: geändert beschlossen	BV/0621/2018/1	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 26	Aktives Leerstandsmanagement Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en Abstimmung: Enthaltungen: 5	BV/0609/2018	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 01 Leerstände Koblenz 2018-06-26 Anlage 02 § 85 GemO RLP Anlage 03 §107 GemO NRW 5 Dok.
Ö 27	Sanierungsgebiet Altstadt - Ausbau der Freifläche zwischen Altengraben und Altenhof Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0615/2018	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 180904 Altengraben Entwurfsplan Kataster Eigentum Stadt 5 Dok.
Ö 28	Umrüstung der Hallenbeleuchtung der CGM-Arena Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0803/2018	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 29	Ausbau Bushaltestelle Brüderhaus - Goldgrube Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0652/2018	Beschlusstext Beschlussvorlage Nr. 1 Lageplan 11.10/06.08.18/02.01 3 Dok.
Ö 30	Einrichtung von Tempo 30 - Zonen "In der Goldgrube" und "Im Teichert" Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0664/2018	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Pläne 4 Dok.
Ö 31	Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Alexanderstraße, Koblenz-Karthause Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0681/2018	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 32	Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Moltkestraße, Koblenz-Mitte Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0684/2018	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 33	Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung im Lerchenweg, Koblenz-Karthause Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 2	BV/0685/2018	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 34	Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Schützenstraße, Koblenz-Süd Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0688/2018	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 35	Ausbau der Zaunheimer Straße, Projekt P661085 „Straßenausbau A61“ Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0706/2018	Beschlusstext Beschlussvorlage 2018-08-01 Lageplan Zaunheimer Str 3 Dok.
Ö 36	Antrag der BIZ-Ratsfraktion: Verbesserung von Be- und Endladevorgängen im Stadtgebiet Beschluss: geändert beschlossen	AT/0110/2018	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag 3 Dok.
Ö 37	Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die GRÜNEN zur Einführung einer Plattform für Transparenz und Beteiligung Beschluss: geändert beschlossen	AT/0112/2018	Wortprotokoll Beschlusstext Antrag 3 Dok.
Ö 37.1	Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die GRÜNEN zur Einführung einer Plattform für Transparenz und Beteiligung Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0175/2018	Stellungnahme zum Antrag
Ö 38	Antrag der SPD-Ratsfraktion: Vorstellung Sachstand sozial geförderter Wohnungsbau Beschluss: ungeändert beschlossen	AT/0119/2018	Wortprotokoll Beschlusstext Antrag 3 Dok.
Ö 38.1	Antrag der SPD-Ratsfraktion: Vorstellung Sachstand sozial geförderter Wohnungsbau Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0180/2018	Stellungnahme zum Antrag
Ö 39	Antrag der BIZ-Ratsfraktion: Anordnung der "Zone 30" Beschluss: Antrag zurückgenommen	AT/0124/2018	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag 3 Dok.
Ö 39.1	Antrag der BIZ-Fraktion zur Anordnung von Tempo 30-Zonen Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0151/2018	Stellungnahme zum Antrag
Ö 40	Antrag der CDU-Ratsfraktion: Anerkennung der Arbeit des "Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V." Beschluss: ungeändert beschlossen	AT/0125/2018	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag 3 Dok.
Ö 40.1	Antrag der CDU-Ratsfraktion: Anerkennung der Arbeit des "Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V." Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0174/2018	Stellungnahme zum Antrag
Ö 41	Antrag der CDU-Ratsfraktion: Parkraumbewirtschaftung im Stadtteil Goldgrube Beschluss: Verweisung abschließend	AT/0126/2018	Wortprotokoll Beschlusstext Antrag 3 Dok.
Ö 41.1	Antrag der CDU-Ratsfraktion: Parkraumbewirtschaftung im Stadtteil Goldgrube Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0166/2018	Stellungnahme zum Antrag
Ö 42	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, BIZ, FBG und FDP: Installation zusätzlicher elektronischer Sperrungen in der Altstadt Beschluss: geändert beschlossen	AT/0129/2018	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag 3 Dok.
Ö 42.1	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, BIZ, FBG und FDP: Installation zusätzlicher elektrischer Sperrungen in der Altstadt Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0157/2018	Stellungnahme zum Antrag
Ö 43	Antrag der CDU-Ratsfraktion: Gemeinschaftsklinikum Beschluss: ungeändert beschlossen	AT/0130/2018	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag 3 Dok.
Ö 43.1	Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion: Gemeinschaftsklinikum Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0173/2018	Stellungnahme zum Antrag
Ö 44	Antrag der SPD-Ratsfraktion: Ergänzung des Masterplans ‚Räumlichkeiten für Vereine und Ehrenamt‘ um eine Bedarfsanalyse für Jugendräume Beschluss: ungeändert beschlossen	AT/0133/2018	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag 3 Dok.
Ö 44.1	Antrag der SPD-Ratsfraktion: Ergänzung des Masterplans ‚Räumlichkeiten für Vereine und Ehrenamt‘ um eine Bedarfsanalyse für Jugendräume Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0176/2018	Stellungnahme zum Antrag
Ö 45	Antrag der SPD-Ratsfraktion: Errichtung einer Querungshilfe und eines Schutzstreifens für Fahrradfahrer im Wallersheimer Weg Beschluss: ungeändert beschlossen	AT/0134/2018	Wortprotokoll Beschlusstext Antrag 3 Dok.
Ö 45.1	Antrag der SPD-Ratsfraktion: Errichtung einer Querungshilfe und eines Schutzstreifens für Fahrradfahrer im Wallersheimer Weg Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0162/2018	Stellungnahme zum Antrag
Ö 46	Antrag der SPD-Ratsfraktion: Geldwerter Vorteil Dienstfahrräder Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt	AT/0135/2018	Beschlusstext Antrag 2 Dok.
Ö 47	Antrag der SPD-Ratsfraktion: Querungshilfe Peter-Altmeier-Ufer Beschluss: geändert beschlossen	AT/0136/2018	Wortprotokoll Beschlusstext Antrag 3 Dok.
Ö 47.1	Antrag der SPD-Ratsfraktion: Querungshilfe Peter-Altmeier-Ufer Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0158/2018	Stellungnahme zum Antrag
Ö 48	Antrag der SPD-Ratsfraktion: Anschaffung einer semistationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage Beschluss: geändert beschlossen	AT/0137/2018	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag 3 Dok.
Ö 48.1	Antrag der SPD-Ratsfraktion: Anschaffung einer semistationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0156/2018	Stellungnahme zum Antrag
Ö 49	Antrag der SPD-Ratsfraktion: Tempo 30 in der Herberichstraße Beschluss: Verweisung vorberatend	AT/0138/2018	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag Verwiesener Antrag 4 Dok.
Ö 49.1	Antrag der SPD Ratsfraktion: Tempo 30 in der Herberichstraße Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0161/2018	Stellungnahme zum Antrag
Ö 50	Antrag der SPD-Ratsfraktion: Sicherer Schulweg auf der Karthause Beschluss: Verweisung vorberatend	AT/0139/2018	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag 3 Dok.
Ö 50.1	Antrag der SPD-Fraktion vom 13.09.2018: Sicherer Schulweg auf der Karthause Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0164/2018	Stellungnahme zum Antrag
Ö 51	Antrag der SPD-Ratsfraktion: Überprüfung der bereits vorhandenen Koblenzer Hochwasserschutzkonzepte Beschluss: Antrag zurückgenommen	AT/0140/2018	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag 3 Dok.
Ö 51.1	Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 13.09.2018: Überprüfung der bereits vorhandenen Koblenzer Hochwasserschutzkonzepte Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0170/2018	Stellungnahme zum Antrag
Ö 52	Antrag der SPD-Ratsfraktion: Verlängerung des Fußwegs von der Neuendorfer Straße bis zum Rheinufer Beschluss: geändert beschlossen	AT/0141/2018	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag 3 Dok.
Ö 52.1	Stellungnahme zum Antrag der SPD Ratsfraktion: Verlängerung des Fußwegs von der Neuendorfer Straße bis zum Rheinufer Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0177/2018	Stellungnahme zum Antrag
Ö 53	Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN und dem Ratsmitglied DIE LINKE Sabine Veidt zur Schaffung einer/ eines Queerbeauftragte/n auf ehrenamtlicher Basis ohne Vergütung Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 5	AT/0142/2018	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag 3 Dok.
Ö 53.1	Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN und dem Ratsmitglied DIE LINKE Sabine Veidt zur Schaffung einer/ eines Queerbeauftragte/n auf ehrenamtlicher Basis ohne Vergütung Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0149/2018	Stellungnahme zum Antrag
Ö 54	Antrag der SPD-Ratsfraktion: Unterbindung des ‚Außer-Haus-Verkaufs‘ Beschluss: Antrag zurückgenommen	AT/0143/2018	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag 3 Dok.
Ö 54.1	Antrag der SPD-Ratsfraktion: Unterbindung des ‚Außer-Haus-Verkaufs‘ Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0155/2018	Stellungnahme zum Antrag
Ö 55	Antrag der SPD-Ratsfraktion: Bessere Beschilderung in der Neuendorfer Straße, Blumenstraße, Theodor-Heuss-Ufer Beschluss: Verweisung abschließend	AT/0147/2018	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag 3 Dok.
Ö 55.1	Antrag der SPD-Ratsfraktion: Bessere Beschilderung in der Neuendorfer Straße, Blumenstraße, Theodor-Heuss-Ufer Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0163/2018	Stellungnahme zum Antrag
Ö 56	Antrag der FDP-Fraktion zum Einsatz von Mährobotern Beschluss: Antrag zurückgenommen	AT/0148/2018	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag 3 Dok.
Ö 56.1	Antrag der FDP-Fraktion zum Einsatz von Mährobotern Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0154/2018	Stellungnahme zum Antrag
Ö 57	Antrag des Seniorenbeirates an den Stadtrat betreffend die Beratung und Beschlussfassung einer Entschließung zur Beseitigung starrer Altersgrenzen Beschluss: ungeändert beschlossen	AT/0150/2018	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag 3 Dok.
Ö 57.1	Stellungnahme zum Antrag des Seniorenbeirates an den Stadtrat betreffend die Beratung und Beschlussfassung einer Entschließung zur Beseitigung starrer Altersgrenzen Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0165/2018	Stellungnahme zum Antrag
Ö 58	Antrag der CDU-Ratsfraktion: Wohnmobilstellplatz am Wallersheimer Kreisel Beschluss: ungeändert beschlossen	AT/0151/2018	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag 3 Dok.
Ö 58.1	Stellungnahme zum Antrag der CDU-Fraktion: Wohnmobilstellplatz am Wallersheimer Kreisel Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0168/2018	Stellungnahme zum Antrag
Ö 59	Antrag der CDU-Ratsfraktion: Wohnmobilpark Beschluss: geändert beschlossen	AT/0152/2018	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag 3 Dok.
Ö 59.1	Stellungnahme zum Antrag der CDU-Fraktion: Wohnmobilpark Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0171/2018	Stellungnahme zum Antrag
Ö 60	Antrag der SPD-Ratsfraktion: Digitaler Wandel Beschluss: ungeändert beschlossen	AT/0154/2018	Wortprotokoll Beschlusstext Antrag 3 Dok.
Ö 60.1	Antrag der SPD-Ratsfraktion: Digitaler Wandel Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0159/2018	Stellungnahme zum Antrag
Ö 61	Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Pfaffendorfer Brücke vom Stadtrat am 30.08.2018 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0084/2018	Wortprotokoll Anfrage 2 Dok.
Ö 61.1	Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Pfaffendorfer Brücke Beschluss: Kenntnis genommen	AW/0094/2018/1	Antwort zur Anfrage
Ö 62	Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Zwangsabschiebungen und deren Kostenverteilung Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0092/2018	Wortprotokoll Anfrage 2 Dok.
Ö 62.1	Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Zwangsabschiebungen und deren Kostenverteilung Beschluss: Kenntnis genommen	AW/0102/2018	Antwort zur Anfrage Anfrage 2 Dok.
Ö 63	Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Romanticum im Forum Confluentes Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0093/2018	Wortprotokoll Anfrage 2 Dok.
Ö 63.1	Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Romanticum im Forum Confluentes Beschluss: Kenntnis genommen	AW/0111/2018	Antwort zur Anfrage
Ö 64	Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Sachstand Parkfläche Reiffenbergstraße Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0094/2018	Wortprotokoll Anfrage 2 Dok.
Ö 64.1	Anfrage der SPD-Fraktion: Sachstand Parkfläche Reiffenbergstraße Beschluss: Kenntnis genommen	AW/0101/2018	Antwort zur Anfrage
Ö 65	Anfrage der FDP-Fraktion zum Profilierungswettbewerb "Kultur I Regionalität I Tourismus" Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0099/2018	Wortprotokoll Anfrage 2 Dok.
Ö 65.1	Anfrage der FDP-Fraktion zum Profilierungswettbewerb "Kultur I Regionalität I Tourismus" Beschluss: Kenntnis genommen	AW/0112/2018	Antwort zur Anfrage
Ö 66	Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Rentabilität einer städtischen Elektroladesäule Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0101/2018	Wortprotokoll Anfrage 2 Dok.
Ö 66.1	Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Rentabilität einer städtischen Elektroladesäule Beschluss: Kenntnis genommen	AW/0107/2018	Antwort zur Anfrage Wirtschaftlichkeitsberechnung Ladesäule evm AG 2 Dok.
Ö 67	Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zum Konzept CarSharing Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0102/2018	Wortprotokoll Anfrage 2 Dok.
Ö 67.1	Antwort zur Anfrage der Ratsfraktion Bd.90/Die Grünen: "Konzept Car-Sharing" Beschluss: Kenntnis genommen	AW/0108/2018	Antwort zur Anfrage
Ö 68	Anfrage der FDP-Fraktion zur Einrichtung eines Behindertenparkplatzes in Koblenz-Moselweiß, Koblenzer Straße Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0103/2018	Wortprotokoll Anfrage 2 Dok.
Ö 68.1	Anfrage der FDP-Fraktion zur Einrichtung eines Behindertenparkplatzes in Koblenz-Moselweiß, Koblenzer Straße Beschluss: Kenntnis genommen	AW/0104/2018	Antwort zur Anfrage
Ö 69	Anfrage der FDP-Fraktion zur Pflege der Moseluferanlage in Moselweiß Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0104/2018	Wortprotokoll Anfrage 2 Dok.
Ö 69.1	Anfrage der FDP-Fraktion zur Pflege der Moseluferanlage in Moselweiß Beschluss: Kenntnis genommen	AW/0100/2018	Antwort zur Anfrage
Ö 70	Anfrage der FDP zur Erneuerung des Fußweges am Moselufer in Moselweiß Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0105/2018	Wortprotokoll Anfrage 2 Dok.
Ö 70.1	Anfrage der FDP zur Erneuerung des Fußweges am Moselufer in Moselweiß Beschluss: Kenntnis genommen	AW/0118/2018	Antwort zur Anfrage
Ö 71	Anfrage der CDU-Ratsfraktion: LED-Beleuchtung in Sporthallen Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0106/2018	Wortprotokoll Anfrage 2 Dok.
Ö 71.1	Anfrage der CDU-Ratsfraktion: LED-Beleuchtung in Sporthallen Beschluss: Kenntnis genommen	AW/0113/2018	Antwort zur Anfrage
Ö 72	Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Schulsozialarbeit an Koblenzer Schulen Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0107/2018	Wortprotokoll Anfrage 2 Dok.
Ö 72.1	Antwort zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Schulsozialarbeit an Koblenzer Schulen Beschluss: Kenntnis genommen	AW/0105/2018	Antwort zur Anfrage
Ö 73	Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Räumlichkeiten Standesamt Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0108/2018	Wortprotokoll Anfrage 2 Dok.
Ö 73.1	Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Räumlichkeiten Standesamt Beschluss: Kenntnis genommen	AW/0114/2018	Antwort zur Anfrage
Ö 74	Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Bebauung Rübenacher Kreisel Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0109/2018	Wortprotokoll Anfrage 2 Dok.
Ö 74.1	Antwort zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Bebauung Rübenacher Kreisel Beschluss: Kenntnis genommen	AW/0103/2018	Antwort zur Anfrage
Ö 75	Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Ganztagsschule Metternich Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0110/2018	Wortprotokoll Anfrage 2 Dok.
Ö 75.1	Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Ganztagsschule Metternich Beschluss: Kenntnis genommen	AW/0109/2018	Antwort zur Anfrage
Ö 76	Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0111/2018	Wortprotokoll Anfrage 2 Dok.
Ö 76.1	Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle Beschluss: Kenntnis genommen	AW/0110/2018	Antwort zur Anfrage
Ö 77	Nachtrag: 24.09.2018 Nummer 1 Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Neue Erkenntnisse der Stadtverwaltung zur Überwachung der Abu Bakr Moschee Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0112/2018	Wortprotokoll Anfrage 2 Dok.
Ö 77.1	Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Neue Erkenntnisse der Stadtverwaltung zur Überwachung der Abu Bakr Moschee Beschluss: Kenntnis genommen	AW/0115/2018	Antwort zur Anfrage
Ö 78	Nachtrag: 24.09.2018 Nummer 1 Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Burkini-Erlaubnis in öffentlichen Schwimmbädern Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0113/2018	Wortprotokoll Anfrage 2 Dok.
Ö 78.1	Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Burkini-Erlaubnis in öffentlichen Schwimmbädern Beschluss: Kenntnis genommen	AW/0117/2018	Antwort zur Anfrage
Ö 79	Nachtrag: 24.09.2018 Nummer 1 Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: ÖPNV Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0114/2018	Wortprotokoll Anfrage 2 Dok.
Ö 79.1	Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: ÖPNV Beschluss: Kenntnis genommen	AW/0116/2018	Antwort zur Anfrage
Ö 80	Nachtrag: 24.09.2018 Nummer 1 Vergabe Kücheninstallation Neubau Kita Neuendorf Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0865/2018	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 81	Nachtrag: 24.09.2018 Nummer 1 Vergabe Kücheninstallation Neubau Kita Karthause Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0866/2018	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.

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