SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 29.10.2018

Sitzung

2018/131/HuFa

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Rathaus, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz

Datum

29.10.2018

Zeit

15:00-20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	2. Statusbericht 2018 des Tiefbauamtes Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0389/2018	Beschlusstext Wortprotokoll Unterrichtungsvorlage 2.Statusbericht2018 Amt66 4 Dok.
Ö 2	2. Statusbericht 2018 des Zentralen Gebäudemanagements Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0388/2018	Beschlusstext Unterrichtungsvorlage 2.Statusbericht2018 Amt65 3 Dok.
Ö 3	2. Statusbericht 2018 des Brückenbauamtes Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0387/2018	Beschlusstext Unterrichtungsvorlage 2.Statusbericht2018 Amt63 3 Dok.
Ö 4	2. Statusbericht 2018 des Amtes für Stadtentwicklung und Bauordnung Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0386/2018	Beschlusstext Wortprotokoll Unterrichtungsvorlage 2.Statusbericht2018 Amt61 4 Dok.
Ö 5	Bebauungsplan Nr. 320: "Rheinsilhouette Neuendorf-Altort" - Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0853/2018	Beschlusstext Beschlussvorlage Lageplan Nr. 1: Aufstellungsbeschluss vom 28.01.2016 Lageplan Nr. 2: Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses 4 Dok.
Ö 6	Nachtrag: 22.10.2018 Nummer 1 Bebauungsplan Nr. 311 "Sondergebiet Aufm Flürchen zwischen der Straße Niederberger Höhe (K 17) und der Arenberger Straße (L 127)", Änderung Nr. 1 im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB a) Aufstellungsbeschluss b) Ermächtigung zu Verhandlungenhinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt	BV/0869/2018	Beschlusstext Beschlussvorlage 01 Lageplan 02 Konzeptionelle Skizze Vorhaben 4 Dok.
Ö 7	Nachtrag: 26.10.2018 Nummer 2 Stellungnahme zur geplanten Ausweisung des Wasserschutzgebietes Stollen Fachbach Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0870/2018/2	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 180920 Entwurf RVO WSG Stollen Fachbach Übersichtslageplan WSG Stollen Fachbach WSG Übersichtskarte bunt nach HUFA eingefügt 6 Dok.
Ö	Alte Vorlage: Stellungnahme zur geplanten Ausweisung des Wasserschutzgebietes Stollen Fachbach Beschluss: Kenntnis genommen	BV/0870/2018/1	Beschlussvorlage 180920 Entwurf RVO WSG Stollen Fachbach Übersichtslageplan WSG Stollen Fachbach 3 Dok.
Ö 8	Stellungnahme zum Antrag der SPD-Fraktion: Vorstellung Sachstand sozial geförderter Wohnungsbau Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0181/2018	Wortprotokoll Beschlusstext Stellungnahme zum Antrag Antrag der SPD-Ratsfraktion Vorstellung Sachstand sozial geförderter Wohnungsbau 4 Dok.
Ö 9	Personalbereitstellung für die Förderung "Partnerschaften für Demokratie" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1	BV/0917/2018	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 180720 Foerderleitlinie A 2018 final barrierefrei Anlage A 2018 Finanzierungsuebersicht und Kostendeckung A0519 04 09 2018 Bewilligungsbescheid Tätigkeitsbeschreibung Demokratie Leben 7 Dok.
Ö 10	Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung des Maßnahmekonzepts zur Kita-Bedarfsplanung 2018-2020 um die Schaffung von zwei zusätzlichen Gruppen in der neu zu errichtenden Kita an der Overbergschule Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0851/2018	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 11	Interessenbekundungsverfahren zum Ausbau der aufsuchenden Sozialarbeit am Bahnhofplatz Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung	BV/0859/2018	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 01 IB Ausbau der aufsuchenden Sozialarbeit am Koblenzer Bahnhofplatz 4 Dok.
Ö 12	Förderung des Baues von Sportanlagen gemäß der VV-Sportanlagenförderung durch das Land Rheinland-Pfalz Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0802/2018	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 2018-08-09 Vormerkobjekte 2018.08.09. - Vormerkliste aller Anträge für Sportanlagenerrichtungen - ergänzte Version 5 Dok.
Ö 13	Lärmaktionsplan Stufe 3 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung	BV/0856/2018	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 01 Lärmaktionsplan Stufe 3 für Koblenz Anlage 02 lap koblenz anhang oktober 2016 Anlage 03 karte 01 pegel geb lden 3 klassen Anlage 04 karte 02 pegel geb ln 3 klassen Anlage 05 karte 03 noise score Anlage 06 karte 04 massnahmenbereiche und prioritaeten Anlage 07 karte 05 dtv Anlage 08 karte 06 sv anteil Anlage 09 karte 07 geschwindigkeiten Anlage 10 karte 08 geschwindigkeitskonzept Anlage 11 karte 09 konzept strassenraeumliche massnahme Anlage 12 karte 10 konzept fahrbahnsanierung Anlage 13 karte 11 konzept aktive schallschutzmassnahmen Anlage 14 karte 12 massnahmenplan 2020 Anlage 15 karte 13 gesamtlaermbetrachtung Anlage 16 karte 14 potentiell ruhige gebiete Anlage 17 karte 15 potentiell geeignete flaechennutzung Anlage 18 karte 16 empfehlungen fuer ruhige gebiete 21 Dok.
Ö 14	Nutzung städtischer Festungsanlagen Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0408/2018	Beschlusstext Wortprotokoll Unterrichtungsvorlage 3 Dok.
Ö 15	Bestellung Abschlussprüfer für die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Koblenz mbH für die Jahre 2018 - 2020 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0868/2018	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 16	Nachtrag: 22.10.2018 Nummer 1 Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Koblenz für das Haushaltsjahr 2018 einschließlich Änderungen der Wirtschaftspläne und des Stellenplans Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung	BV/0909/2018	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Anlage 1: Nachtragshaushaltsplan 2018 Anlage 2: Änderungsliste investiver Nachtrag 2018 Anlage 3: Aktualisierter Finanzhaushalt 2018 Anlage 4: Austauschvorlage Nachtragstellenplan 2018 Anlage 5: Änderungen Stellenübersichten Eigenbetriebe Anlage 6: Ergebnis der Anhörung der Ortsbeiräte Anlage 7: Veränderungen im Stellenplan NHH 2018 Anlage 8: Organigramme 11 Dok.
Ö 17	Bestellung eines Konzernabschlussprüfers für die Stadtwerke Koblenz Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0936/2018	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 18	Annahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u.ä. Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0942/2018	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1 zu BV 0942 2018 Anlage 1.2 zu BV 0942 2018 4 Dok.
Ö 19	Bildung des „allgemeinen Vergabe- und Beschaffungsausschuss – KGRZ“ Wahl der Mitglieder in den „allgemeinen Vergabe- und Beschaffungsausschuss – KGRZ“ Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung	BV/0827/2018	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 20	Nachtrag: 22.10.2018 Nummer 1 Zustimmung zur Bewilligung überplanmäßiger Mittel im Teilhaushalt 01 „Innere Verwaltung“, Produkt 1131 „Organisation“ Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en	BV/0943/2018	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 21	Nachtrag: 26.10.2018 Nummer 2 Zulässigkeitsentscheidung des Stadtrates über den Einwohnerantrag: „Koblenz braucht Wasser – für ein Hallenbad mit teilbarem 50m-Becken in Koblenz" Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en Abstimmung: Enthaltungen: 2	BV/0840/2018	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 01: Deckblatt Petition "Koblenz braucht Wasser - für ein Hallenbad mit teilbarem 50m-Becken in Koblenz" 3 Dok.

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2 Dokumente

Öffentlicher Teil: