SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 06.05.2019

Sitzung

2019/008/HuFa

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Rathaus, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz

Datum

06.05.2019

Zeit

15:00-20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Namensgebung für das städtische Verkehrsunternehmen Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung	BV/0386/2019	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 2	Social-Media-Konzept der Stadt Koblenz Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0146/2019	Wortprotokoll Beschlusstext Unterrichtungsvorlage 3 Dok.
Ö 3	Zusammenlegung von Schiedsamtsbezirken in der Stadt Koblenz und Vorschlag von Schiedspersonen an das Amtsgericht Koblenz Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0286/2019	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 4	Stellungnahme der Verwaltung zum Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses zum Haushaltsjahr 2016 (§112 VII GemO) sowie Erwiderung auf die Beiträge der Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses in der Sitzung des Stadtrates am 27.09.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0526/2018	Beschlusstext Unterrichtungsvorlage 01 Anlage Stellungnahme der Verwaltung 3 Dok.
Ö 5	Entwicklung von Maßnahmen um den Rückgang von Insekten im Stadtgebiet Koblenz zu stoppen Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0029/2019	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 6	Beratung und Beschlussfassung über den Konzeptentwurf zum Neubau des „Jugendtreff plus“ in Koblenz-Neuendorf Beschluss: geändert beschlossen	BV/0140/2019/1	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Anlage 01 Konzeption Jugendtreff+ Anlage 02 Kostenkalkulation Sanierung Bestand Anlage 03 Kostenkalkulation Neubau 6 Dok.
Ö 7	Benennung von Erschließungsflächen im Bebauungsplangebiet Nr. 307 Baugebiet „Rosenquartier“ Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0353/2019	Beschlusstext Beschlussvorlage Bebauungsplanentwurf Nr. 307 „Straßenflächen“ 3 Dok.
Ö 8	Straßenbenennung in Niederberg; Neubau der Feuerwache Niederberg Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0380/2019	Beschlusstext Beschlussvorlage Auszug aus der Stadtgrundkarte Lebenslauf von Frau Gertalis Schohs durch Stadtarchiv erstellt 4 Dok.
Ö 9	Zustimmung zur Bewilligung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung im Investitionshaushalt 2019 in Höhe von 110.000 Euro Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0385/2019	Beschlusstext Beschlussvorlage Fotodokumentation der Schadenslage Übersichtskarte und Lage der Bachquerungen 4 Dok.
Ö 10	Vergabe von Auftrag für Sanitärarbeiten Görres Gymnasium Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0373/2019	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 11	Bestellung eines Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 der Stadtentwässerung - Eigenbetrieb der Stadt Koblenz Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0040/2019	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 12	Einziehung einer Teilfläche der öffentlichen Straße „Maria Trost“ in Koblenz-Neuendorf gemäß § 37 Landesstraßengesetz - LStrG - in der zurzeit geltenden Fassung Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0154/2019	Beschlusstext Beschlussvorlage 2019-02-21 BV Plan 3 Dok.
Ö 13	P661009 „Polleranlagen Altstadt“, Freigabe von Haushaltsmitteln Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0384/2019	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 14	Festlegung einer Entwurfsvariante für die Radwegeführung in der Beatusstraße Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung	BV/0260/2019	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Regelquerschnitt Var 1 Variante 1-Lageplan 1 Variante 1-Lageplan 2 Variante 1-Lageplan 3 Variante 1-Lageplan 4 Variante 1-Lageplan 5 Variante 2-Lageplan 1 Variante 2-Lageplan 2 Variante 2-Lageplan 3 Variante 2-Lageplan 4 Variante 2-Lageplan 5 14 Dok.
Ö 15	Aktualisierung der Baukosten für den Neubau Betriebshof EB 67 in der Beatusstraße Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	BV/0169/2019	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Anlage 01 - Finanzielle Auswirkungen Neubau Betriebshof EB 67 Stand April 2016 Anlage 02 - Finanzielle Auswirkungen Neubau Betriebshof EB 67 Stand Februar 2018 Anlage 03 - Finanzielle Auswirkungen Neubau Betriebshof EB 67 Stand Februar 2019 6 Dok.
Ö 16	6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe und des Krematoriums der Stadt Koblenz vom 20.12.2005 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1	BV/0133/2019	Beschlusstext Beschlussvorlage 6. Änderung Gebührensatzung zum 01.06.2019 Synopse z. 01.06.2019 4 Dok.
Ö 17	Namensgebung der Aussichtsplattform auf dem Festungsplateau Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung	BV/0214/2019	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Anlage 1 Engere Auswahl der Namensvorschläge (für HuFa) Anlage 1 Engere Auswahl der Namensvorschläge (für WA) Anlage 2 Gesamtübersicht der eingereichten Namensvorschläge 6 Dok.
Ö 18	Bebauungsplan Nr. 164c "Sanierungsgebiet Ehrenbreitstein: Bereich zwischen Am Markt/Helfensteinstraße/Lielsgasse/Am Platz/Steilsgasse/Wambachstraße/Friedrich-Wilhelm-Straße", Änderung Nr. 2 a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Sa tzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 1	BV/0319/2019	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 01 Wuerdigung Inhalt der Stellungnahmen 02 Satzung 03 Lageplan 04 Planzeichnung 05 Textfestsetzungen 06 Begruendung 9 Dok.
Ö 19	Bebauungsplan Nr. 178 "Teilbereich des Geländes der Schönstatt-Schwestern, Trierer Straße", Änderung und Erweiterung Nr. 1 a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0292/2019	Beschlusstext Beschlussvorlage 01 Wuerdigung Inhalt der Stellungnahmen 02 ergaenzung HuFA Wuerdigung Inhalt der Stellungnahmen 03 Satzung 04 Lageplan 05 Planzeichnung 06 Textfestsetzungen 07 Begruendung 9 Dok.
Ö 20	Bebauungsplan Nr. 181 "Bereich der Firmungstraße mit der Einmündung Eltzerhofstraße sowie der Randzonen des Josef-Görres-Platzes", Änderung und Erweiterung Nr. 3 - Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0269/2019	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 01 Lageplan 4 Dok.
Ö 21	Bebauungsplan Nr. 307: Baugebiet "Rosenquartier" Aufstellung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0142/2019/1	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Würdigung und Inhalt der Stellungnahmen Ergänzung HuFA Würdigung und Inhalt der Stellungnahmen Protokoll Bürgerbeteiligung Satzung Lageplan Planzeichnung Textliche Festsetzung Begründung 11 Dok.
Ö 22	Bebauungsplan Nr. 311 "Sondergebiet Aufm Flürchen zwischen der Straße Niederberger Höhe (K 17) und der Arenberger Straße (L 127)", Änderung Nr. 1 im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB a) Aufstellungsbeschluss b) Ermächtigung zu Verhandlungenhinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0243/2019	Beschlusstext Beschlussvorlage 01 Lageplan 02 Vorhabenskizze 4 Dok.
Ö 23	Bebauungsplan Nr. 323 "Im Keitenberg - Feuerwehrgerätehaus Horchheim und Sondergebiet 'großflächiger Einzelhandel' zwischen Alte Heerstraße und B 49" - Aktualisierung des Aufstellungsbeschlusses - Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0192/2019	Beschlusstext Beschlussvorlage 01 Lageplan mit Erweiterung 3 Dok.
Ö 24	Bebauungsplan Nr. 327 "Neubau Feuerwache Niederberg" a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0291/2019	Beschlusstext Beschlussvorlage 01 Wuerdigung-Inhalt der Stellungnahmen 02 Ergaenzung HuFA Wuerdigung-Inhalt-der-Stellungnahmen 03 Protokoll Bürgerbeteiligung 04 Satzung 05 Lageplan 06 Bebauungsplanzeichnung 07 Text 08 Begruendung 10 Dok.
Ö 25	Stellungnahme zum Antrag der SPD-Ratsfraktion "Ausdehnung der FGZ Rheinstraße zwischen Kreisverkehr und Konrad-Adenauer-Ufer sowie Kornpfortstraße zwischen ´Am alten Hospital´ und Peter-Altmeier-Ufer" Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0278/2019	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 26	Verwendung der Mittel der rechtlich unselbständigen Stiftungen und Vermächtnisse mit Zweckauflagen in 2018 sowie Verwendung / Auszahlung der thesaurierten Stiftungserträge des Jahres 2018 im Haushaltsjahr 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0136/2019	Beschlusstext Unterrichtungsvorlage Anlage 1 zu UV 0136 2019 3 Dok.
Ö 27	Annahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u.ä. Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0378/2019	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1 zu BV 0378 2019 Anlage zu BV 0378 2019 nach HUFA 5 Dok.
Ö 28	Zustimmung zur Bewilligungen von erheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0256/2019	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 29	Nachtrag: 30.04.2019 Nummer 1 Straßenbezeichnung des Flurstücks Gemarkung Rübenach, Flur 5, Nr. 86/112 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung	BV/0382/2019	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Auszug aus der Stadtgrundkarte mit eingefügten Hausnummern Auszug aus der Stadtgrundkarte Übersicht der Straßen mit eingefügten Hausnummern Lebenslauf von Frau Luise Hensel durch Stadtarchiv erstellt Schreiben des Ortsvorsteher Herrn Franké v. 11.04.2019 7 Dok.
Ö 30	Nachtrag: 30.04.2019 Nummer 1 Festlegung des Wahltages für die Wahl des Beirates für Migration und Integration Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0408/2019	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: