SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 28.10.2019 - 15:00-20:00 Uhr

Sitzung

2019/017/HuFa

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Rathaus, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz

Datum

28.10.2019

Zeit

15:00-20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

Nachtragsunterlagen

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Sachstand Projekt § 2b UStG und Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 UStG Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0350/2019	Wortprotokoll Beschlusstext Unterrichtungsvorlage 3 Dok.
Ö 2	Annahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u.ä. Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0834/2019	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1 zu BV 0834 2019 Anlage 1.2 nach HUFA 4 Dok.
Ö 3	Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung der neu zu bauenden Kita an der Overbergschule im Stadtteil Goldgrube um zwei weitere von sechs auf acht Gruppen Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0777/2019	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 4	Nachtrag: 21.10.2019 Nummer 1 Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Richtlinien der Stadt Koblenz zur Förderung von Maßnahmen der Jugendarbeit Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0725/2019	Beschlusstext Beschlussvorlage Aktuelle Anlage 1 geändert nach JHA 17.10.19 Synopse Änderungen Richtlinien Jugendarbeit Stand nach JHA 17.10.2019 Anlage 1 alt Synopse Änderungen Richtlinien jugendarbeit Anlage 1 Synopse Änderungen Richtlinien Jugendarbeit vor JHA Anlage 2 Änderungsvorschlag SJR Koblenz 2019 Richtlinien Jugendarbeit Stadt Koblenz 6 Dok.
Ö 5	Wahl der/des Behindertenbeauftragten der Stadt Koblenz für die Legislaturperiode 2019 bis 2024 Beschluss: geändert beschlossen	BV/0551/2019	Wortprotokoll Beschlusstext 2 Dok.
Ö 6	Ausbau der Schulsozialarbeit in Koblenz Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung	BV/0748/2019	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Konzept Ausbau der SSA 4 Dok.
Ö 7	Überarbeiteter Kommunaler Aktionsplan und Erweiterung um das Kapitel „Erziehung und Bildung“ Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0761/2019	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1: Aktionsplan 3 Dok.
Ö 8	Neufassung der „Richtlinien der Stadt Koblenz zur Verleihung einer Ehrennadel für soziales Engagement“ Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung	BV/0784/2019	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1: nach Haupt-und Finanzausschuss 28.10.2019 Richtlinien der Stadt Koblenz zur Verleihung einer Ehrennadel für soziales Engagement (Neufassung) Anlage 1: Richtlinien der Stadt Koblenz soziales Engagement (Neufassung) 5 Dok.
Ö 9	Förderung des Baues von Sportanlagen gemäß der VV-Sportanlagenförderung durch das Land Rheinland-Pfalz Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0743/2019	Beschlusstext Beschlussvorlage 2019.08.13 - Vormerkliste aller Anträge für Sportanlagenerrichtungen für ADD 3 Dok.
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 228 c: "Erweiterung Dienstleistungszentrum Gewerbe- und Technologiepark Bubenheim B 9 - Teilbereich c" a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung	BV/0564/2019/1	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Anlagen der Stellungnahmen Beschlussempfehlung sowie Würdigung und Inhalt der Stellungnahmen Ergänzung Beschlussempfehlung sowie Würdigung und Inhalt der Stellungnahmen Satzung Lageplan Planzeichnung Text Begründung Begründung Umweltbericht 12 Dok.
Ö 11	Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren zu dem in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 228 c: "Erweiterung Dienstleistungszentrum Gewerbe und Technologiepark Bubenheim B 9 - Teilbereich c" a) Endgültige Beschlussfassung zu denStellungnahmen b) Beschluss zur Wirksamkeit Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung	BV/0565/2019/1	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Anlagen der Stellungnahmen Beschlussempfehlung sowie Würdigung und Inhalt der Stellnungnahmen Ergänzung Beschlussempfehlung sowie Würdigung und Inhalt der Stellungnahmen Lageplan Planzeichnung Begründung Begründung Umweltbericht 10 Dok.
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 333 "Rosenbornstraße/ Wolkener Straße a) Aufstellungsbeschluss b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrages Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0678/2019	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Lageplan 4 Dok.
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 58 "Baugebiet Verwaltungszentrum II", 11. Änderung und Erweiterung - Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses - Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0681/2019	Beschlusstext Beschlussvorlage Lageplan mit erweitertem Geltungsbereich 3 Dok.
Ö 14	Erschließung Feuerwache Niederberg Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0821/2019	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Nr. 1: Lageplan Nr.: 07.53/07.10.19/02.01 4 Dok.
Ö 15	Betrieb und Unterhaltung der Hochwasserschutzanlage in Lützel, Neuendorf und Wallersheim, Vereinbarung mit dem Land RLP Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0626/2019	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Land RLP Anlage1 Lageplan Anlage2 Kostenschluessel 6 Dok.
Ö 16	Bestellung eines Abschlussprüfers für die Prüfung der Jahresabschlüsse 2020 bis 2022 der Stadtentwässerung - Eigenbetrieb der Stadt Koblenz Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0792/2019	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 17	Nachtrag: 21.10.2019 Nummer 1 Bildung einer Klimakommission Beschluss: vertagt	BV/0838/2019	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 18	Nachtrag: 21.10.2019 Nummer 1 Berufung von 5 Mitgliedern in den Beirat für Migration und Integration Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0859/2019	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 3 Dok.