SessionNet | Stadtrat - 23.09.2021 - 15:00-20:00 Uhr

Sitzung

2021/036/SR

Gremium

Stadtrat

Raum

Rhein-Mosel-Halle, im grossen Saal der Rhein-Mosel-Halle, Julius-Wegeler-Straße 4, 56068 Koblenz

Datum

23.09.2021

Zeit

15:00-20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Beschlüsse öffentlich

Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verpflichtung neuer Ratsmitglieder Beschluss: Kenntnis genommen		Wortprotokoll
Ö 2	Ergänzungswahlen Beschluss: geändert beschlossen	BV/0484/2021/1	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 2.1	Nachtrag: 20.09.2021 Nummer 1 Alte Vorlage: Ergänzungswahlen	BV/0484/2021	Beschlussvorlage
Ö 3	Annahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u.ä. Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0538/2021	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1 zu BV 0538 2021 Anlage 1.2 zu BV 0538 2021 5 Dok.
Ö 4	Richtlinie zum Erwerb und der Unterhaltung von Ehrengräbern in Koblenz Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0482/2021	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 01: Richtlinie zum Erwerb und der Unterhaltung von Ehrengräbern in Koblenz Anlage N 01 - Übersicht Ehrengräber, Lageplan Hauptfriedhof 5 Dok.
Ö 5	Festsetzung der Dienstbezüge des Oberbürgermeisters sowie der 1. hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Koblenz Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0394/2021	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 6	Festlegung des Wahltermins für die Ortsvorsteherwahl im Stadtteil Güls Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0544/2021	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 7	Nachtrag: 20.09.2021 Nummer 1 Jugendbefragung 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0284/2021	Wortprotokoll Beschlusstext Unterrichtungsvorlage ALT Jugendbefragung 2021 Fragebogenentwurf NEU Jugendbefragung 2021 Fragebogenentwurf 5 Dok.
Ö 8	Erweiterung von Zeiten für Schwimmkurse im Hallenbad auf der Karthause bei gleichzeitiger Reduzierung von Zeiten für den öffentlichen Schwimmbetrieb Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0537/2021	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 2021-08-27 Statistik Besucher öffentlicher Schwimmbetrieb Hallenbad Karthause 03-2019 bis 02-2020 4 Dok.
Ö 9	Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes "Kommunaler Servicebetrieb Koblenz" Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0478/2021	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Anlage 1 zu BV-0478-2021 Anlage 2 zu BV-0478-2021 Anlage 3 zu BV-0478-2021 Anlage 3 zu BV-0478-2021-HUFA Anlage 4 zu BV-0478-2021 Anlage 4 zu BV-0478-2021-HUFA 9 Dok.
Ö 10	Neuplatzierung des Friedrich-Mohr-Denkmals Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0433/2021/1	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1 Standort Friedrich Ebert Ring Anlage 2 Draufsicht Friedrich Ebert Ring Anlage 3 Konzept kriteriengeleitete Entscheidungsfindung. 6 Dok.
Ö 11	DRK- Gedenkstein an der Liebfrauenkirche Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2	BV/0434/2021	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Anlage 1 Muster Basaltkubus Anlage 2 genauer Standort Liebfrauenkirche 5 Dok.
Ö 12	Vollausstattung CO2-Warnampelsysteme Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0553/2021	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 13	Nachtrag: 20.09.2021 Nummer 1 Zustimmung zur Bewilligung einer erheblichen außerplanmäßigen Auszahlung Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0541/2021/1	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Bebauungsplan 257f 4 Dok.
Ö 14	Einrichtung eines Linksabbiegers von der Trierer Straße zu der ALDI-Filiale in der Trierer Straße Nr. 116 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Nein: 2	BV/0388/2021	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan-LP3 Anlage 2 Lageplan-LA-Kosten BV 0761 2020 1 6 Dok.
Ö 15	Feststellung der Jahresabschlüsse 2020 der Betriebszweige "Grünflächenwesen" und "Bestattungswesen" Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0494/2021	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 01 - Gesamtbilanz 2020 Anlage 02 - Gesamtgewinn- und -verlustrechnung Anlage 03 - Lagebericht Anlage 04 - Bestätigungsvermerk Anlage 05 - Entwurf Jahresabschluss 2020 Anlage N 01 - Präsentation Jahresabschluss 2020 9 Dok.
Ö 16	Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stadtentwässerung Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0487/2021	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 1. Bilanz zum 31.12.2020 2. Gewinn- und Verlustrechung 2020 3. Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2020 4. Bestätigungsvermerk 2020 4.1 Bestätigungsvermerk 2020 mit Unterschrift 5. Stadtentwässerung Koblenz JA 2020 - Entwurf Anlage 1 zu TOP 1.1 Anlage 2 zu TOP 1.1 11 Dok.
Ö 17	Nachtrag: 20.09.2021 Nummer 1 Nichtberücksichtung des Antrages zur Bewerbung der Stadt Koblenz als Modellstadt für ein 365-Euro-Jahresticket im ÖPNV im Rahmen des Klimaschutzprogramms der Bundesregierung Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0355/2021	Wortprotokoll Beschlusstext Unterrichtungsvorlage Anlage - Sn BGA vom 13.09.2021 4 Dok.