SessionNet | Stadtrat - 03.02.2022

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes		Wortprotokoll
Ö 2	Nachtrag: 02.02.2022 Nummer 2 Resolution des Stadtrates Corona-Situation Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 4	BV/0048/2022	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 3	Ergebnisse der Umfrage "Leben in Koblenz - Koblenzer Bürgerpanel 2021" Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0004/2022	Beschlusstext Unterrichtungsvorlage Ergebnisbericht „Leben in Koblenz – Koblenzer Bürgerpanel 2021“ 3 Dok.
Ö 4	Nachtrag: 02.02.2022 Nummer 2 Ergänzungswahlen Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0040/2022/1	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö	Alte Vorlage: Ergänzungswahlen	BV/0040/2022	Beschlussvorlage
Ö 5	Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Koblenz GmbH (SWK) Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0020/2022	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 6	Annahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u.a. Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0015/2022	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1 zu BV 0015 2022 Anlage 1.2 zu BV 0015 2022 5 Dok.
Ö 7	Neubau Jugendtreff plus in Neuendorf Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0768/2021/1	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 1. Plansatz große Variante neu 2. Flächenberechnung große Variante neu 2022 01 20 Jugendtreff Im Kreutzchen HuFa 24.01.2022 3. Kostenkalkulation große Variante 4. Planansatz kleine Variante 5. Flächenberechnung kleine Variante 6. Kostenkalkulation (neu) kleine Variante 7. Konzept und Kostenkalkulation kleine Variante (Februar 2019) 8. Stellungnahmen des LSJV 12 Dok.
Ö 8	Förderung zur Einrichtung einer Fachberatungsstelle zur Wohnraumsicherung Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0812/2021	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 3 Dok.
Ö 9	Städtebauliche Erneuerung/Städtebauförderung (4-Jahres-Paket 2022 - 2025) Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0760/2021	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 10	Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 329 "Gewerbegebiet Bubenheimer Berg", Bubenheim, im Parallelverfahren a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Beschluss zur Wirksamkeit Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0765/2021	Beschlusstext Beschlussvorlage 01a Stellungnahmen 4 I ohne Bedenken Anregungen 01b Stellungnahmen 4 I zur Kenntnisnahme Teil I 01c Stellungnahmen 4 I zur Kenntnisnahme Teil II 01d Stellungnahmen 4 II ohne Bedenken Anregungen 01 Wuerdigung Stellungnahmen 02 Lageplan 03 Planzeichnung 04 Begruendung 05a Karteanlage-Nr-1 Umweltbericht 05b Kartenanlage-Nr-2 Umweltbericht 05 Umweltbericht 13 Dok.
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 329 "Gewerbegebiet Bubenheimer Berg", Bubenheim a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0766/2021	Beschlusstext Beschlussvorlage 01a Stellungnahmen 4 I ohne Bedenken Anregungen 01b Stellungnahmen 4 I zur Kenntnisnahme Teil I 01c Stellungnahmen 4 I zur Kenntnisnahme Teil II 01d Stellungnahmen 4 II ohne Bedenken Anregungen 01 Wuerdigung Stellungnahmen 02 Satzung 329 03 Lageplan 329 04 Planzeichnung 05 Textfestsetzungen 06 Begruendung 07a Kartenanlage-Nr-1 Umweltbericht 07b Kartenanlage-Nr-2 Umweltbericht 07 Umweltbericht 15 Dok.
Ö 12	Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 86b "Erweiterung der Gewerbefläche südlich Carl-Spaeter-Straße" im Parallelverfahren a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Beschluss zur Wirksamkeit Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0776/2021	Beschlusstext Beschlussvorlage 01a Stellungnahmen 4 I ohne Bedenken Anregungen 01b Stellungnahmen 4 I zur Kenntnisnahme 01c Stellungnahmen 4 II ohne Bedenken Anregungen 01 Wuerdigung Stellungnahmen 02 Planzeichnung 03 Begruendung 04a Anlage-Bilanzierung Umweltbericht 04 Umweltbericht 10 Dok.
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 86b "Erweiterung der Gewerbefläche südlich Carl-Spaeter-Straße" a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0777/2021	Beschlusstext Beschlussvorlage 01a Stellungnahmen 4 I ohne Bedenken Anregungen 01b Stellungnahmen 4 I zur Kenntnisnahme 01c Stellungnahmen 4 II ohne Bedenken Anregungen 01 Wuerdigung Stellungnahmen 02 Satzung 03 Lageplan 04 Planzeichnung 05 Textfestsetzungen 06 Begruendung 07a Anlage-Bilanzierung Umweltbericht 07 Umweltbericht 13 Dok.
Ö 14	Nachtrag: 31.01.2022 Nummer 1 Zustimmung zur Bewilligung von erheblichen außerplanmäßigen Auszahlungen Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0045/2022	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 15	Erschließungsmaßnahmen Baugebiet in der Grünwies, Ko-Rübenach Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Nein: 2	BV/0782/2021	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 01 Starkregengefährdungskarte SRI7 Anlage 02 Starkregengefährdungskarte SRI 11 Lageplan In der Grünwies, Plan Nr. 09.40-07.07.2021-02.01 6 Dok.
Ö 16	Erstellung von Starkregengefahrenkarten für Koblenz Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0440/2021	Wortprotokoll Beschlusstext Unterrichtungsvorlage Anlage 1: Grundlagen zur Einordnung der Starkregenbetrachtungen in Koblenz Anlage 2: Starkregengefahrenkarte "intensiver Starkregen", SRI 5, T=30 Anlage 3: Starkregengefahrenkarte "außergewöhnlicher Starkregen", SRI 7, T= 100 Anlage 4: Starkregengefahrenkarte"extremer Starkregen", SRI 11, T>>100 7 Dok.
Ö 17	Antrag der AfD-Ratsfraktion: Reaktivierung der Toilettenanlagen am Schüllerplatz in Koblenz-Lützel Beschluss: Antrag zurückgenommen	AT/0127/2021	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag 3 Dok.
Ö 17.1	Antrag der AfD-Ratsfraktion: Reaktivierung der Toilettenanlagen am Schüllerplatz in Koblenz-Lützel Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0004/2022	Stellungnahme zum Antrag
Ö 18	Antrag der FDP-Fraktion: Modernisierung der Koblenzer Bahnhöfe soll zur Buga 2029 abgeschlossen sein Beschluss: Verweisung abschließend	AT/0129/2022	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag IMG20211107142956 small IMG20211107143008 small IMG20211107143110 Bokeh small IMG20211107143636 Bokeh small 7 Dok.
Ö 18.1	Antrag der FDP-Fraktion: Modernisierung der Koblenzer Bahnhöfe soll zur Buga 2029 abgeschlossen sein Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0001/2022	Stellungnahme zum Antrag VEP-Verträglichkeitsnachweis 2 Dok.
Ö 19	Antrag der WGS-Fraktion: Verpflichtung zum Mitführen von geeigneten Hundekotbeuteln - Ergänzung der Gefahrenabwehrverordnung Beschluss: Antrag zurückgenommen	AT/0004/2022	Wortprotokoll Beschlusstext Antrag 3 Dok.
Ö 19.1	Stellungnahme zum Antrag der WGS-Fraktion: Verpflichtung zum Mitführen von geeigneten Hundekotbeuteln - Ergänzung der Gefahrenabwehrverordnung Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0009/2022	Stellungnahme zum Antrag
Ö 20	Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachstandsbericht zu den Coronaspaziergängen Beschluss: Kenntnis genommen	AT/0006/2022	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag 3 Dok.
Ö 20.1	Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachstandsbericht zu den Coronaspaziergängen Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0008/2022	Stellungnahme zum Antrag
Ö 21	Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FREIE WÄHLER, WGS und DIE LINKE-PARTEI zu Kennzahlen Beschluss: geändert beschlossen	AT/0007/2022	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag 3 Dok.
Ö 21.1	Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FREIE WÄHLER, WGS und DIE LINKE-PARTEI zu Kennzahlen Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0005/2022	Stellungnahme zum Antrag
Ö 22	Antrag der CDU-Ratsfraktion: Beleuchtung von Verbindungswegen in Metternich und Kesselheim Beschluss: Verweisung abschließend	AT/0008/2022	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag 3 Dok.
Ö 22.1	Antrag der CDU-Ratsfraktion: Beleuchtung von Verbindungswegen in Metternich und Kesselheim Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0007/2022	Stellungnahme zum Antrag
Ö 23	Antrag FREIE WÄHLER Ratsfraktion und CDU-Ratsfraktion: Einrichtung eines Ausschusses "Sicherheit und Ordnung" Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 14	AT/0010/2022	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag 3 Dok.
Ö 23.1	Stellungnahme zum Antrag FREIE WÄHLER Ratsfraktion und CDU-Ratsfraktion: Einrichtung eines Ausschusses "Sicherheit und Ordnung" Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0011/2022	Stellungnahme zum Antrag
Ö 24	Antrag der CDU-Ratsfraktion: Anbringung von Slogans auf städtischen Müllbehältern Beschluss: Verweisung abschließend	AT/0012/2022	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag 3 Dok.
Ö 24.1	Antrag der CDU-Ratsfraktion: Anbringung von Slogans auf städtischen Müllbehältern Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0006/2022	Stellungnahme zum Antrag
Ö 25	Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Öffentliche Toiletten in Koblenz Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden	AF/0001/2022	Wortprotokoll Anfrage 2 Dok.
Ö 25.1	Antwort zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Öffentliche Toiletten in Koblenz Beschluss: Kenntnis genommen	AW/0001/2022	Antwort zur Anfrage
Ö 26	Nachtrag: 31.01.2022 Nummer 1 Zustimmung zur Bewilligung einer erheblichen außerplanmäßigen sowie einer unerheblichen überplanmäßigen Auszahlung Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0060/2022	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1 Julius Wegeler Schule Anlage 2 Carl Benz Schule 4 Dok.

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