SessionNet | Stadtrat - 28.01.2021 - 15:00-18:00 Uhr

Sitzung

2021/097/SR

Gremium

Stadtrat

Raum

Rhein-Mosel-Halle, im Rahmen einer Videokonferenz

Datum

28.01.2021

Zeit

15:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplanentwurfs 2021 einschließlich Wirtschaftspläne und Stellenplan Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 46	BV/0781/2020/1	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1.1 Haushaltssatzung 2021 für Rat NEU Anlage 1.1 HH Satzung 2021 für Rat alt Anlage 1.2 Haushalt 2021 für Hufa Rat Anlage 2 Übersicht Freiwillige Leistungen 2021 Anlage 3 Stellenplan HH 2021- Rat Anlage 4 Änderungen konsumtiver Haushalt 2021 Anlage 5 Änderungen investiver Haushalt 2021 NEU Anlage 5 Änderungen investiver Haushalt 2021 alt Anlage 6 Änderungen Wirtschaftspläne Anlage 7 Stellungnahme der Verwaltung - Anhörung Ortsbeiräte HFA Rat Anlage 8 Klimaschutz 33 Maßnahmen Anlage 9 Übersicht Ausbaubeiträge Anlage10 Übersicht Radverkehrsmaßnahmen Anlage11 Aktualisierter Ergebnis- und Finanzhaushalt NEU 17 Dok.
Ö 2	Schlussberichte des Rechnungsprüfungsausschusses bzw. des Rechnungsprüfungsamtes zum Haushaltsjahr 2018 Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0410/2020	Beschlusstext Wortprotokoll Unterrichtungsvorlage Schlussbericht (Revisionsbericht) Ausschuss JA 2018 Schlussbericht 2018 5 Dok.
Ö 3	Feststellung des Jahresabschlusses 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0748/2020	Beschlusstext Beschlussvorlage 2 Dok.
Ö 4	Entlastungserteilung für den Jahresabschluss 2018 Beschluss: geändert beschlossen	BV/0749/2020	Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorlage Anlage 1 Prüfbericht Ausschuss JA und GA 2018 Anlage 2 zu BV 0749 2020 Stellungnahme der Verwaltung Anlage 3 Prüfbericht Gesamtabschluss RPAmt 2018 Anlage 4 Prüfbericht 31 12 2018 7 Dok.
Ö 5	Maßnahmenpaket zur Unterstützung der Koblenzer Kulturlandschaft Beschluss: Kenntnis genommen	UV/0408/2020	Beschlusstext Unterrichtungsvorlage 2 Dok.
Ö 6	Umsetzung des Projektes "Literaturpfad" Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0620/2020/1	Beschlusstext Beschlussvorlage Beispiel Jahresplanung 2020/2021 Clemensplatz Übersicht Entscheidungsmatrix Infotafel Stele Kosten- und Finanzierungsplan Texttafel Stele 8 Dok.
Ö 7	Umsetzung des Projekts Spurensuche Beschluss: ungeändert beschlossen	BV/0717/2020	Beschlusstext Beschlussvorlage Abbildung der Musterstele Konzept Entscheidungsfindung Spurensuche 7 stelen Kostenaufstellung Spurensuche 7 Stelen Standortdokumentation der sieben Stelen Zeichnung Ternes Spurensuche Stele Anlage 1 7 Dok.
Ö 8	Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Spechtstraße, von Spechtstraße 19/21 bis einschließlich Spechtstraße 34, Koblenz-Karthause Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 30, Enthaltungen: 13	BV/0100/2020/2	Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorlage 01 2020-02-10 ÜPlan 02 2020-02-10 Protokoll Stadtrat 24.01.2020 03 2020-03-03 Niederschrift ASM 03.03.2020 04 2020-03-09 Niederschrift HuFA 09.03.2020 05 2020-10-15 Stellungnahme Verwaltung zur Frage RM Schupp 2020-05-15 Niederschrift Stadtrat 15.05.2020 9 Dok.
Ö 9	Antrag: FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Koblenz hilft Künstlern Beschluss: Verweisung abschließend	AT/0204/2020	Wortprotokoll Beschlusstext Antrag Verwiesener Antrag 4 Dok.
Ö 9.1	FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Koblenz hilft Künstlern Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0204/2020	Stellungnahme zum Antrag
Ö 10	Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und DIE LINKE zu Montessori Schule Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Enthaltungen: 7	AT/0215/2020	Wortprotokoll Beschlusstext Antrag Verwiesener Antrag 201019 Konzept Realschule plus 5 Dok.
Ö 10.1	Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und DIE LINKE zu Montessori Schule Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0203/2020	Stellungnahme zum Antrag
Ö 11	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, WGS, FW, SPD, Die Grünen: Parkraumbewirtschaftung in der Goldgrube Beschluss: Verweisung abschließend Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1	AT/0216/2020	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag 3 Dok.
Ö 11.1	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, WGS, FW, SPD, Die Grünen: Parkraumbewirtschaftung in der Goldgrube Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0194/2020	Stellungnahme zum Antrag
Ö 12	Antrag der CDU-Ratsfraktion: Anschaffung von Raumluftfilteranlagen und CO2-Messgeräten Beschluss: Antrag zurückgenommen	AT/0224/2020	Beschlusstext Wortprotokoll Antrag Verwiesener Antrag 4 Dok.
Ö 12.1	Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion: Anschaffung von Raumluftfilteranlagen und CO2 Messgeräte Beschluss: Kenntnis genommen	ST/0199/2020	Stellungnahme zum Antrag 210128 Förderbudgets 210128 Stellungnahme Kommission Innenraumlufthygiene 210128 Verwaltungsvorschrift Förder Tgb3636 20 4 Dok.