Sitzung
2025/196/SR
Gremium
Stadtrat
Raum
Rathaus, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Datum
06.02.2025
Zeit
15:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Ergänzungswahlen

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0008/2025
Ö 2
Ausschreibung zur Fortführung des Livestreaming von Sitzungen des Stadtrates der Stadt Koblenz

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 16, Enthaltung: 1, Befangen: 0

BV/0639/2024
Ö 3
Aufnahme von Gesprächen mit dem Klimaentscheid Koblenz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 23, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/0706/2024
Ö 4
Schlussberichte des Rechnungsprüfungsausschusses bzw. des Rechnungsprüfungsamtes zum Haushaltsjahr 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

UV/0001/2025
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0645/2024
Ö 6
Entlastungserteilung für den Jahresabschluss 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0647/2024
Ö 7
Annahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u. ä.

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0034/2025
Ö 8
Änderung Gesellschaftsvertrag der Romantischer Rhein Tourismus GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0035/2025
Ö 9
Terminvorschlag für die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) bezüglich der Oberbürgermeisterwahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0716/2025
Ö 10
Gewährung eines elterngeldanalogen Zusatzbetrages bei der Gewährung von Vollzeitpflege gem. §§ 27, 33 SGB VIII

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0634/2024
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 20: "Bardelebenstraße / Yorckstraße / Moselweißer Straße / Moselring", Änderung Nr. 14 im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB
a) Aufstellungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen
Vertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0654/2024
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 65a "Quartiersentwicklung Rauental/Goldgrube, Bahnhaltepunkt Verwaltungszentrum II, Teilbereich Süd - Bahnquerung und bahnbegleitender Fuß-/Radweg"
a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0669/2024
Ö 13
Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 120 "Seilbahnanlage BUGA 2011", Änderung Nr. 3 im Parallelverfahren
a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen
b) Beschluss zur Wirksamkeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0682/2024
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 120 "Seilbahnanlage BUGA 2011", Änderung Nr. 3
a) endgültige Beschlussfassung
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0670/2024
Ö 15
Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 293 "Quartier Festungspark - ehem. Fritsch-Kaserne" im Parallelverfahren
a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen
b) Beschluss zur Wirksamkeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0663/2024
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 159, Änderung Nr. 5 "Gewerbegebiet B9, Bubenheim (KiTa Bubenheim)"
a) Umstellung des Verfahrens
b) Aktualisierung des Aufstellungsbeschlusses
c) Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0341/2024
Ö 17
Konkretisierung des Einzelhandelskonzeptes Koblenz durch Festlegung von zentralen Versorgungsbereichen in den Stadtteilen Niederberg und Metternich

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0688/2024
Ö 18
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Einrichtung eines Dokumentationszentrums in Koblenz

Beschluss: geändert beschlossen

AT/0004/2025
Ö 18.1
Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion: Einrichtung eines Dokumentationszentrums in Koblenz

Beschluss: Kenntnis genommen

ST/0009/2025
Ö 19
Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Ausweitung des Toilettenangebotes

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltung: 0, Befangen: 0

AT/0005/2025
Ö 19.1
Stellungnahme zum Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Ausweitung des Toilettenangebotes

Beschluss: Kenntnis genommen

ST/0011/2025
Ö 20
Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Bürgerveranstaltung zur BUGA 2029

Beschluss: geändert beschlossen

AT/0006/2025
Ö 20.1
Stellungnahme zum Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Bürgerveranstaltung zur BUGA 2029

Beschluss: Kenntnis genommen

ST/0012/2025
Ö 21
Antrag der WGS-Fraktion: Anschaffung und Installierung von Disc Golf Körben

Beschluss: geändert beschlossen

AT/0008/2025
Ö 21.1
Antrag der WGS-Fraktion: Anschaffung und Installation von Disc Golf Körben

Beschluss: Kenntnis genommen

ST/0019/2025
Ö 22
Antrag der Fraktionen Die LINKE-PARTEI, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und WGS: Abstimmungsverhalten der Fraktionen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

AT/0009/2025
Ö 22.1
Stellungnahme zum Antrag der Fraktionen Die LINKE-PARTEI, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und WGS: Abstimmungsverhalten der Fraktionen

Beschluss: Kenntnis genommen

ST/0010/2025
Ö 23
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Bewohner*innen in Alten- und Pflegeheimen in Hitzeperioden ausreichend schützen

Beschluss: Antrag in Kenntnis der Stellungnahme erledigt

AT/0010/2025
Ö 23.1
Stellungnahme zum Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Bewohner*innen in Alten- und Pflegeheimen in Hitzeperioden ausreichend schützen

Beschluss: Kenntnis genommen

AT/0010/2025/1
Ö 24
Antrag der CDU Ratsfraktion: Helden des Alltags - Respekt und Dankbarkeit für unsere Blaulichtfamilie

Beschluss: geändert beschlossen

AT/0011/2025
Ö 24.1
Stellungnahme zum Antrag der CDU Ratsfratkon: Helden des Alltags - Respekt und Dankbarkeit für unsere Blaulichtfamilie

Beschluss: Kenntnis genommen

ST/0014/2025
Ö 25
Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion: Einführung einer Verpackungssteuer prüfen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltung: 0, Befangen: 0

AT/0012/2025
Ö 25.1
Stellungnahme zum Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion: Einführung einer Verpackungssteuer prüfen

Beschluss: Kenntnis genommen

ST/0015/2025
Ö 26
Antrag der Fraktion Die LINKE-PARTEI: Erstellung einer Verpackungssteuersatzung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltung: 0, Befangen: 0

AT/0013/2025
Ö 26.1
Stellungnahme zum Antrag der Fraktion Die LINKE-PARTEI: Erstellung einer Verpackungssteuersatzung

Beschluss: Kenntnis genommen

ST/0016/2025
Ö 27
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Stadtverwaltung entlasten, Chatboot "Schängel" einrichten, Kooperation mit Aleph Alpha anstreben

Beschluss: Antrag in Kenntnis der Stellungnahme erledigt

AT/0014/2025
Ö 27.1
Stellungnahme zum Antrag der AfD-Ratsfraktion: Stadtverwaltung entlasten, Chatbot "Schängel" einrichten, Kooperation mit Aleph Alpha anstreben

Beschluss: Kenntnis genommen

ST/0020/2025
Ö 28
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Statusbericht zum Abschluss der Städtepartnerschaft mit Uman

Beschluss: Antrag in Kenntnis der Stellungnahme erledigt

AT/0015/2025
Ö 28.1
Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion: Statusbericht zum Abschluss der Städtepartnerschaft mit Uman

Beschluss: Kenntnis genommen

ST/0013/2025
Ö 29
Antrag der FREIE WÄHLER- Fraktion: Weiterer Ausbau der eLadesäulen-Infrastruktur mit Augenmaß

Beschluss: Verweisung abschließend

AT/0016/2025
Ö 29.1
Stellungnahme zum Antrag der FREIE WÄHLER- Fraktion: Weiterer Ausbau der eLadesäulen-Infrastruktur mit Augenmaß

Beschluss: Kenntnis genommen

ST/0017/2025
Ö 30
Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion: Interkommunale Zusammenarbeit stärken – Gemeinsame Zulassungsstelle

Beschluss: geändert beschlossen

AT/0017/2025
Ö 30.1
Stellungnahme zum Antrag AT/0017/2025 der Freie Wähler-Fraktion: Interkommunale Zusammenarbeit stärken - Gemeinsame Zulassungsstelle

Beschluss: Kenntnis genommen

ST/0021/2025
Ö 31
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Ertüchtigung des Layer Bergweges für den Individualverkehr bis 3,5 t.

Beschluss: Antrag in Kenntnis der Stellungnahme erledigt

AT/0018/2025
Ö 31.1
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Ertüchtigung des Layer Bergweges für den Individualverkehr bis 3,5 t.

Beschluss: Kenntnis genommen

ST/0018/2025
Ö 32
Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Investitionen der Bundeswehr, Strategie, die Soldaten im öffentlichen Leben stärker zu würdigen, Messen der Rüstungsindustrie

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF/0069/2024
Ö 32.1
Antwort zur Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Investitionen der Bundeswehr, Strategie, die Soldaten im öffentlichen Leben stärker zu würdigen, Messen der Rüstungsindustrie

Beschluss: Kenntnis genommen

AW/0017/2025
Ö 33
Anfrage der FREIE WÄHLER- Fraktion: Nachhaltiges und regionales Essen in den städtischen Kindertagesstätten.

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF/0001/2025
Ö 33.1
Antwort zur Anfrage der Freien Wähler-Fraktion: Nachhaltiges und regionales Essen in den städtischen Kindertagesstätten

Beschluss: Kenntnis genommen

AW/0003/2025
Ö 34
Anfrage der AfD-Fraktion an die Stadt Koblenz – Sachstand Areal „Waldschwimmbad“ in Koblenz-Stolzenfels

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF/0003/2025
Ö 34.1
Antwort zur Anfrage der AfD-Fraktion an die Stadt Koblenz – Sachstand Areal „Waldschwimmbad“ in Koblenz-Stolzenfels

Beschluss: Kenntnis genommen

AW/0001/2025
Ö 35
Anfrage der FREIE WÄHLER- Fraktion: Straßenquerungen in Metternich

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF/0004/2025
Ö 35.1
Antwort zur Anfrage der FREIE WÄHLER- Fraktion: Straßenquerungen in Metternich

Beschluss: Kenntnis genommen

AW/0002/2025
Ö 36
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Einrichtung von automatischen Duschen in den Sporthallen in Koblenz

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF/0005/2025
Ö 36.1
Antwort zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Einrichtung von automatischen Duschen in den Sporthallen in Koblenz

Beschluss: Kenntnis genommen

AW/0010/2025
Ö 37
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Absentismus an den Koblenzer Schulen

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF/0006/2025
Ö 37.1
Antwort zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Absentismus an den Koblenzer Schulen

Beschluss: Kenntnis genommen

AW/0009/2025
Ö 38
Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Ausreisepflichtige Ausländer in Koblenz - Sachstandsbericht für das Jahr 2024

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF/0007/2025
Ö 38.1
Antwort zur Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Ausreisepflichtige Ausländer in Koblenz - Sachstandsbericht für das Jahr 2024

Beschluss: Kenntnis genommen

AW/0004/2025
Ö 39
Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Empfänger von „Grundsicherung im Alter“ in Koblenz

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF/0008/2025
Ö 39.1
Antwort zur Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Empfänger von „Grundsicherung im Alter“ in Koblenz

Beschluss: Kenntnis genommen

AF/0008/2025/1
Ö 40
Anfrage der FDP-Fraktion zur kostenlosen Broschüre "Klimaschutz bei der Gebäudeplanung"

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF/0009/2025
Ö 40.1
Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion zur kostenlosen Broschüre "Klimaschutz bei der Gebäudeplanung"

Beschluss: Kenntnis genommen

AW/0014/2025
Ö 41
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Behindertenfreundlichkeit des Tourismus in Koblenz und Einbeziehung des Inklusionsbeirates

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF/0010/2025
Ö 41.1
Antwort zur Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Behindertenfreundlichkeit des Tourismus in Koblenz und Einbeziehung des Inklusionsbeirates

Beschluss: Kenntnis genommen

AW/0015/2025
Ö 42
Anfrage der CDU Ratsfraktion: Angriffe während der Silvesternacht 2024/2025 in Koblenz auf die Blaulichtfamilie

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF/0011/2025
Ö 42.1
Antwort zur Anfrage der CDU Ratsfraktion: Angriffe während der Silvesternacht 2024/2025 in Koblenz auf die Blaulichtfamilie

Beschluss: Kenntnis genommen

AW/0012/2025
Ö 43
Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Errichtung einer Gedenktafel für das Kriegsgefangenenlager Lützel (Mai bis November)

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF/0012/2025
Ö 43.1
Antwort zur Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Errichtung einer Gedenktafel für das Kriegsgefangenenlager Lützel (Mai bis November)

Beschluss: Kenntnis genommen

AW/0011/2025
Ö 44
Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen Fraktion Koblenz zum KoblenzPass

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF/0013/2025
Ö 44.1
Antwort zur Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen Fraktion Koblenz zum KoblenzPass

Beschluss: Kenntnis genommen

AW/0006/2025
Ö 45
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Wohnungslose im öffentlichen Raum der Stadt Koblenz auf Straßen, Wegen und Plätzen

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF/0014/2025
Ö 45.1
Antwort zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Wohnungslose im öffentlichen Raum der Stadt Koblenz auf Straßen, Wegen und Plätzen

Beschluss: Kenntnis genommen

AW/0013/2025