Sitzung
2025/197/HuFa
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaus, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Datum
17.03.2025
Zeit
15:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Nachtrag: 14.03.2025 Nummer 2
Haushalt 2025 - Globalbeanstandung ADD und zusätzliche Konsolidierungsmaßnahmen

Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung

BV/0118/2025/1
Ö
Alte Vorlage: Haushalt 2025 - Globalbeanstandung ADD und zusätzliche Konsolidierungsmaßnahmen
BV/0118/2025
Ö 2
Nachtrag: 10.03.2025 Nummer 1
Änderung der „Satzung der Stadt Koblenz über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Hebesatzsatzung)"

Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung

BV/0124/2025
Ö 3
Anpassung der Eintrittspreise, der Preise für Schwimmkurse und der Badmieten für das Freibad Oberwerth sowie die Hallenbäder Karthause und Beatusbad und der Mieten für das Stadion Oberwerth

Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung

BV/0112/2025
Ö 4
Nachtrag: 10.03.2025 Nummer 1
3. Änderung der Verbandsordnung des Zweckverbands Welterbe Oberes Mittelrheintal und Erhöhung der Sonderumlage zur BUGA 2029

Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung

BV/0105/2025
Ö 5
Ausschreibung der Stelle des Oberbürgermeisters / der Oberbürgermeisterin

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0110/2025
Ö 6
Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Kommunales Gebietsrechenzentrum Koblenz (KGRZ)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

BV/0020/2025
Ö 7
Annahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u. ä.

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0117/2025
Ö 8
Zustimmung zur Bewilligung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung bei dem Projekt P371073 „Ersatzbeschaffung Drehleiter Feuerwache Niederberg "

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0085/2025
Ö 9
Nachtrag: 10.03.2025 Nummer 1
Änderung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirats für die Stadt Koblenz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

BV/0667/2024/1
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 95: "Gewerbegebiet im Bereich August-Thyssen-Strasse", Änderung und Erweiterung Nr. 5 und Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren
a) Aufstellungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen
Vertrags

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 0

BV/0047/2025
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 186 "Universitätsgelände Metternich", 8. Änderung
a) Aufstellungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0016/2025
Ö 12
Lärmschutzsatzung zum Bebauungsplan Nr. 293 "Quartier Festungspark - ehem. Fritsch-Kaserne"

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0665/2024/2
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 293 "Quartier Festungspark - ehem. Fritsch-Kaserne"
a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung

BV/0657/2024/2
Ö 14
Ortseingang Moselweiß - Umbau Bushaltestellen mit Wendeanlage und Verbesserung Radverkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0053/2025
Ö 15
Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Grünflächen- und Bestattungswesen" (EB 67)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

BV/0066/2025
Ö 16
Nachtrag: 14.03.2025 Nummer 2
Liveuntertitelung des Livestreaming von Sitzungen des Stadtrates der Stadt Koblenz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/0145/2025