Sitzung
2025/201/HuFa
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Rathaus, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Datum
16.06.2025
Zeit
15:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beitritt des "Zweckverbands Tierische Nebenprodukte Südwest" zum "Zweckverband Tierische Nebenprodukte Neckar-Franken"

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0312/2025
Ö 2
Gesamtkonzeption Erneuerbare Energien – 1. Fortführungsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

UV/0113/2025
Ö 3
Übertragung der Aufgabe „Betrieb des Fachverfahrens VOIS|KFZ“ an den Zweckverband ZIDKOR sowie Einführung des Fachverfahrens im Amt 31/Ordnungsamt

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0255/2025
Ö 4
Eckwerte zum Haushalt 2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 5, Befangen: 0

BV/0319/2025
Ö 5
Schlussberichte des Rechnungsprüfungsausschusses bzw. des Rechnungsprüfungsamtes zum Haushaltsjahr 2023

Beschluss: Kenntnis genommen

UV/0162/2025
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0295/2025
Ö 7
Entlastungserteilung für den Jahresabschluss 2023

Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung

BV/0296/2025
Ö 8
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein gGmbH (GKM gGmbH)

Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung

BV/0314/2025
Ö 9
Annahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u.ä.

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0316/2025
Ö 10
Neufassung Eigenbetriebssatzung Rhein-Mosel-Halle

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

BV/0270/2025
Ö 11
Gründung des Netzwerkes Teilhabe für den Landkreis Mayen-Koblenz und die Stadt Koblenz zur Neuausrichtung der kommunalen Teilhabeplanung im Landkreis Mayen-Koblenz und der Stadt Koblenz

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0189/2025
Ö 12
Feststellung des Jahresabschlusses 2024, Betriebszweig Service, des Eigenbetriebes "Kommunaler Servicebetrieb Koblenz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0193/2025
Ö 13
Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs "Kommunaler Servicebetrieb Koblenz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

BV/0194/2025
Ö 14
Sachstandsbericht Neubau Pfaffendorfer Brücke

Beschluss: Kenntnis genommen

UV/0133/2025/1
Ö 15
Aufnahme von gemeinschaftlichen Planungen mit der DB für den Neubau einer barrierefreien Fußgänger- und Radunterführung am Haltepunkt Lützel,

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0313/2025
Ö 16
Neuwahl zweier Mitglieder des Gestaltungsbeirats

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0223/2025
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 33 "Baugebiet: Niederfelderweg / Alte Heerstraße / B 42", Änderung Nr. 4
a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0237/2025
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 229 "Dienstleistungszentrum Gewerbe- und Technologiepark Bubenheim/B9", Änderung und Erweiterung Nr. 1
a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0212/2025
Ö 19
Bebauungsplan Nr. 348 "Nahversorgungszentrum Rübenach" mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplanes
a) Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan
b) Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes
b) Ermächtigung zu Verhandlungen hi nsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0192/2025
Ö 20
Bebauungsplan Nr. 354 "Neubau Kindertagesstätte 'Im Zauberland' - Lambertstraße, Rübenach"
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0214/2025/1
Ö 21
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 355 "Studierenden- und Auszubildendenwohnheim Lützelhof"
a) Einleitungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich des Abschlusses eines Durchführungsvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0230/2025/1
Ö 22
Interessenbekundungsverfahren zur Neuausrichtung des Weindorfs Koblenz

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0220/2025
Ö 23
Erneuerung Straßenbeleuchtung Am Herrenweiher in Koblenz-Metternich

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0272/2025
Ö 24
Erneuerung Straßenbeleuchtung Bitburger Straße und Himmeroder Platz in Koblenz-Metternich

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0256/2025
Ö 25
Nachtrag: 10.06.2025 Nummer 1
Wahl neuer Schiedsperson (Schiedsamtsbezirk 4 inkl. Vertretung Schiedsamtsbezirk 2)

Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung

BV/0320/2025
Ö 26
Nachtrag: 10.06.2025 Nummer 1
Erhöhung der Kostenbeteiligungen der Landkreise - Anpassung der Zweckvereinbarung über die Vereinigung der Berufsbildenden Schulen der Stadt Koblenz und des ehemaligen Landkreises Koblenz

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0307/2025
Ö 27
Nachtrag: 10.06.2025 Nummer 1
Profiländerung Görres-Gymnasium Koblenz

Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung

BV/0322/2025