Sitzung
2025/211/SR
Gremium
Stadtrat
Raum
Rathaus, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Datum
07.11.2025
Zeit
14:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Information zur Klage gegen Schlüsselzuweisungsbescheid 2025

Beschluss: Kenntnis genommen

UV/0290/2025
Ö 2
Neuwahl von Gremienmitgliedern

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

 
Ö 3
Wahl der drei weiteren Vertreterinnen bzw. Vertretern der Stadt Koblenz sowie dem Landkreis Mayen-Koblenz in den Aufsichtsrat der Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein gGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0336/2025/1
Ö 4
Feststellung Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebes KGRZ

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0475/2025
Ö 5
Annahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u.ä.

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0562/2025
Ö 6
Gründung einer 100 %igen Tochtergesellschaft der Energieversorgung Mittelrhein AG (evm) zum Ausbau und zur Transformation der Wärmeversorgung im Rauental

Beschluss: Kenntnis genommen

UV/0293/2025
Ö 7
Nachtrag: 06.11.2025 Nummer 2
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein gGmbH (GKM gGmbH)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 6, Befangen: 0

BV/0437/2025/1
Ö
ALT: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein gGmbH (GKM gGmbH)
BV/0437/2025
Ö 8
Anteilskauf in Höhe von 33,20 % an der evm Windpark Höhn GmbH & Co. KG (WPH) durch die Naturstrom Rheinland-Pfalz GmbH (NRLP)

Beschluss: Kenntnis genommen

UV/0284/2025
Ö 9
Anteilsverkauf der 15 %igen Beteiligung der Naturstrom Rheinland-Pfalz GmbH (NRLP) an der Energienatur Gesellschaft für erneuerbare Energien GmbH (ENG)

Beschluss: Kenntnis genommen

UV/0285/2025
Ö 10
Benennung einer Platzfläche nach Lotte Meurer

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0556/2025
Ö 11
Zertifizierung des Stadtwaldes nach FSC und Naturland

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 21, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/0159/2025/1
Ö 12
Nachtrag: 03.11.2025 Nummer 1
Moselweiß - Moselufer - Ausbau Rad- und Gehweg - Auswahl der Variante für Förderantrag

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/0490/2025/2
Ö
ALT: Moselweiß - Moselufer - Ausbau Rad- und Gehweg - Auswahl der Variante für Förderantrag
BV/0490/2025/1
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses 2024 Eigenbetrieb Rhein-Mosel-Halle

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

BV/0501/2025
Ö 14
Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FREIE WÄHLER und Die Linke-PARTEI: Ermittlung von Pflegebedarfen in Koblenz, um die Entlastung von pflegenden Angehörigen sicherzustellen

Beschluss: Antrag in Kenntnis der Stellungnahme erledigt

AT/0121/2025
Ö 14.1
Stellungnahme zum Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FREIE WÄHLER und Die Linke-PARTEI: Ermittlung von Pflegebedarfen in Koblenz, um die Entlastung von pflegenden Angehörigen sicherzustellen

Beschluss: Kenntnis genommen

ST/0109/2025
Ö 15
Antrag der Ratsfraktionen Die Linke-PARTEI, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Einführung von sozialen Erhaltungsgebieten nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr.2 BauGB

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 12, Enthaltung: 1, Befangen: 0

AT/0125/2025
Ö 15.1
Stellungnahme zum Antrag der Ratsfraktionen Die Linke-PARTEI, SPD, Bündnis 90/Die Grünen; Einführung von sozialen Erhaltungsgebieten nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB

Beschluss: Kenntnis genommen

ST/0108/2025
Ö 16
Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke-PARTEI: Aufstellung des Forschungspavillon in Koblenz Ehrenbreitstein

Beschluss: geändert beschlossen

AT/0127/2025
Ö 16.1
Stellungnahme zum Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke-PARTEI: Aufstellung des Forschungspavillon in Koblenz Ehrenbreitstein

Beschluss: Kenntnis genommen

ST/0110/2025
Ö 17
Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FREIE WÄHLER und Die Linke-PARTEI: Instandsetzung des Festungsbunkers

Beschluss: geändert beschlossen

AT/0128/2025
Ö 17.1
Stellungnahme zum Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler und Die Linke-PARTEI: Instandsetzung des Festungsbunkers

Beschluss: Kenntnis genommen

ST/0106/2025
Ö 18
Antrag der FDP-Fraktion: Mehr Sauberkeit im öffentlichen Raum

Beschluss: geändert beschlossen

AT/0130/2025
Ö 18.1
Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion: Mehr Sauberkeit im öffentlichen Raum

Beschluss: Kenntnis genommen

ST/0111/2025
Ö 19
Anfrage der AfD-Fraktion: Muslimischer Gebetsraum des „Islamischen Kulturvereins“ inmitten von Wohngebiet – Nutzungsänderung durch Stadt genehmigt.

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF/0060/2025
Ö 19.1
Antwort zur Anfrage der AfD-Fraktion: Muslimischer Gebetsraum des „Islamischen Kulturvereins“ inmitten von Wohngebiet – Nutzungsänderung durch Stadt genehmigt.

Beschluss: Kenntnis genommen

AW/0078/2025
Ö 20
Anfrage der FREIE WÄHLER- Fraktion: Aufstellung eines Bauwagens für den Betrieb einer Wald Kita im Stadtwaldpark Koblenz-Karthause an der Norwich Straße

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF/0062/2025
Ö 20.1
Antwort zur Anfrage der FREIE WÄHLER-Fraktion: Aufstellung eines Bauwagens für den Betrieb einer Wald Kita im Stadtwaldpark Koblenz-Karthause an der Norwich-Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

AW/0077/2025
Ö 21
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Förderprogramm Klimaangepasstes Waldmanagement

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF/0063/2025
Ö 21.1
Antwort zur Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Förderprogramm Klimaangepasstes Waldmanagement

Beschluss: Kenntnis genommen

AW/0079/2025
Ö 22
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sicherung des historischen Archivs des Görres-Gymnasiums Koblenz

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF/0064/2025
Ö 22.1
Antwort zur Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sicherung des historischen Archivs des Görres-Gymnasiums Koblenz

Beschluss: Kenntnis genommen

AW/0080/2025