Sitzung
2026/009/SR
Gremium
Stadtrat
Raum
Rathaus, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Datum
05.02.2026
Zeit
15:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Verpflichtungen neuer Ratsmitglieder
 
Ö 2
Annahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u.ä.

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0007/2026
Ö 3
Nachtrag: 02.02.2026 Nummer 1
Projektvorhaben Panorama-Höhenradweg Mosel

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0712/2025/1
Ö 4
Nahverkehrsplan 2025 für die Stadt Koblenz

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0691/2025
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 360 "Gesundheitscampus am Kemperhof"
a) Aufstellungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0714/2025/1
Ö 6
Verkehrsentwicklungsplan (VEP) Koblenz 2030: 1. Evaluierungsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

UV/0292/2025
Ö 7
Tischvorlage: Beschlusssvorlage zur Erweiterung der bestehenden Fußgängerzone in der Schloßstraße an der Kreuzung der Casinostraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 14, Enthaltung: 3, Befangen: 0

BV/0069/2026
Ö
Nachtrag: 02.02.2026 Nummer 1
Alte Vorlage: Beschlusssvorlage zur Erweiterung der bestehenden Fußgängerzone in der Schloßstraße an der Kreuzung der Casinostraße
BV/0711/2025/1
Ö 8
Bestellung eines Abschlussprüfers für die Prüfung der Jahresabschlüsse 2026 bis 2028 der Stadtentwässerung - Eigenbetrieb der Stadt Koblenz

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0693/2025
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses 2024 der Stadtentwässerung

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0692/2025
Ö 10
Antrag der AfD-Fraktion: Einführung einer Bezahl- bzw. Sachleistungskarte sowie gemeinnütziger Arbeit für Asylbewerber in der Stadt Koblenz

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

AT/0002/2026
Ö 10.1
Stellungnahme zum Antrag der AfD-Fraktion: Einführung einer Bezahl- bzw. Sachleistungskarte sowie gemeinnütziger Arbeit für Asylbewerber in der Stadt Koblenz

Beschluss: Kenntnis genommen

ST/0001/2026
Ö 11
Anfrage der AfD-Fraktion: „Fest der Demokratie“ am Sa., den 15. November 2025 in der Rhein-Mosel-Halle

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

 
Ö 11.1
Antwort zur Anfrage der AfD-Fraktion: „Fest der Demokratie" am Sa., den 15. November 2025 in der Rhein-Mosel-Halle

Beschluss: Kenntnis genommen