Sitzung
2026/018/SR
Gremium
Stadtrat
Raum
Rathaus, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Datum
03.09.2026
Zeit
15:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
 
Ö 2
Bürgerbegehren betreffend "Koblenzer Baumschutzsatzung" - Anhörung der das Bürgerbegehren vertretenden Personen

Beschluss: Kenntnis genommen

UV/0190/2026
Ö 3
Bürgerbegehren betreffend „Koblenzer Baumschutzsatzung“ – Zulässigkeitsentscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 4, Enthaltung: 22, Befangen: 0

BV/0494/2026/2
Ö 4
Expert:innenanhörung mit Erörterung zur Zukunft der Innenstadt nach § 35 Abs. 2 GemO

Beschluss: Kenntnis genommen

UV/0202/2026
Ö 5
Ergänzungswahlen

Beschluss: geändert beschlossen

BV/0412/2026
Ö 6
Hitzeaktionsplan

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/0059/2026/2
Ö 7
Strategiepapier für Klimaneutralität in Koblenz - Ergebnisse des Dialogprozesses zwischen der Stadt Koblenz und dem Klimaentscheid Koblenz

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 12, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/0413/2026
Ö 8
Eckwerte zum Haushalt 2027

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV/0481/2026
Ö 9
Feststellung Jahresabschluss 2025 des Eigenbetriebes "Kommunales
Gebietsrechenzentrum Koblenz – Eigenbetrieb der Stadt Koblenz“

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0370/2026
Ö 10
Anpassung Raummieten Rhein-Mosel-Halle

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0356/2026/1
Ö 11
Annahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u. ä.

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0487/2026
Ö 12
Erwerb der 100 %igen Beteiligung der evm Service GmbH an der Solarpark Dieblich-Waldesch GmbH durch die 100 %ige Tochter der evm AG, die Naturstrom Rheinland-Pfalz GmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

UV/0184/2026
Ö 13
Übersicht über die aktuellen Förderanträge im Projekt "Demokratie leben!"

Beschluss: vertagt

UV/0197/2026
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 73, Änderung Nr. 1 "Quartier am Rauentaler Moselbogen" - Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0292/2026
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 20 - Änderung Nr. 12 "Bardelebenstraße / Yorckstraße / Moselweißer Straße / Moselring" - Satzungsbeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0293/2026
Ö 16
Zustimmung der Gemeinde gem. § 36a BauGB für ein Vorhaben im Innenbereich von Metternich, Raiffeisentraße, Weidtmanstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltung: 2, Befangen: 0

BV/0497/2026
Ö 17
Nahverkehrsplan 2025 für die Stadt Koblenz -- hier: Anpassungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltung: 11, Befangen: 0

BV/0280/2026/1
Ö 18
Anpassungen im Stadtbuslinienbündel Koblenz zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026 / Prüfaufträge aus dem Nahverkehrsplan

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0303/2026/1
Ö 19
Änderungsbeschluss zum Ausbau "In der Lehmkaul" und Einrichtung einer Tempo30 Zone

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV/0329/2026
Ö 20
Verkauf von 50 % der Anteile der evm AG an der Wärme Moselbogen GmbH an die Iqony Energies GmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

UV/0181/2026
Ö 21
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Sachstandsbericht zur Sanierung des Stadttheaters

Beschluss: vertagt

AT/0054/2026
Ö 22
Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke-PARTEI: Prüfung eines kommunalen Drug-Checking-Modellprojekts als Baustein der Gesundheitsprävention

Beschluss: vertagt

AT/0056/2026
Ö 23
Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD: Einführung einer Quartierspflege in Koblenz

Beschluss: vertagt

AT/0057/2026
Ö 24
Antrag der Ratsfraktion SPD Kontrollwoche in der Altstadt

Beschluss: vertagt

AT/0058/2026
Ö 25
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen: FREIE WÄHLER, CDU, FDP, WGS: Resolution zu Rhein in Flammen

Beschluss: vertagt

AT/0059/2026
Ö 26
Antrag der Ratsfraktionen Die Linke-PARTEI, und Bündnis90/Die Grünen: Bericht zum Bearbeitungsstand von Anträgen

Beschluss: vertagt

AT/0060/2026
Ö 27
Anfrage der FDP-Fraktion zur finanziellen Auswirkung durch die Gesundheitsreform auf die GKM GmbH

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF/0035/2026
Ö 27.1
Antwort zur Anfrage der FDP-Fraktion zur finanziellen Auswirkung durch die Gesundheitsreform auf die GKM GmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

AW/0033/2026
Ö 28
Anfrage der AfD-Fraktion:Umsatzsteuerpflicht

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF/0038/2026
Ö 28.1
Antwort zur Anfrage der AfD-Fraktion: Umsatzsteuerpflicht

Beschluss: Kenntnis genommen

AW/0037/2026
Ö 29
Anfrage der FREIE WÄHLER Stadtratsfraktion: Schutz von Fußgängern

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF/0040/2026
Ö 29.1
Antwort zur Anfrage der FREIE WÄHLER Stadtratsfraktion: Schutz von Fußgängern

Beschluss: Kenntnis genommen

AW/0036/2026
Ö 30
Anfrage der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU zur Waldbrandbekämpfung

Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden

AF/0041/2026
Ö 30.1
Antwort zur Anfrage der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU zur Waldbrandbekämpfung

Beschluss: Kenntnis genommen

AW/0035/2026