Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 17.03.2011 Stadtrat

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Sitzung:SR/003/2011Gremium:Stadtrat
Datum:17.03.2011Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Gymnasialstraße 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Ersatzwahl in den Jugendhilfeausschuss  BV/0097/2011/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
2Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 1 (Süd, Oberwerth, Stolzenfels, Karthause) und Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 4 (Goldgrube, Rauental, Altstadt, Mitte)  BV/0068/2011 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
3 Nachtrag: 15.03.2011 Nummer 2 *Satzung der Stadt Koblenz zur Festsetzung der Außenbewirtungszeiten während der Bundesgartenschau 2011  BV/0115/2011 
 Beschluss: geändert beschlossen 
45. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung für Leistungen der Musikschule der Stadt Koblenz - Musikschulgebührensatzung - vom 31.05.1999 in der Fassung der vierten Änderungssatzung vom 02.04.2008  BV/0703/2010 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
5Bebauungsplan Nr. 102: "Baugebiet Asterstein I" (Änderung Nr. 11 im beschleunigten Verfahren) a) Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 16.09.2010 b) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen c) Satzungsbeschluss  BV/0072/2011 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
6Bebauungsplan Nr. 164 g "Sanierungsgebiet Ehrenbreitstein, Bereich zwischen Friedrich-Wilhelm-Straße/ Helfensteinstraße/ Humboldtstraße/ Kapuzinerstraße" (Änderung Nr 1. im vereinfachten Verfahren) a) endgültige Beschlussfassung zu den Anregungenb) Satzungsbeschluss  BV/0024/2011 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
7Änderung des Flächennutzungsplanes - FNP - in einem Teilbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 98: Baugebiet "Altkarthause" im Parallelverfahren a) endgültige Beschlussfassung zu den Anregungen b) Beschluss zur Wirksamkeit  BV/0035/2011 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
8Aufhebung der Satzung betreffend der Festlegung des Sanierungsgebietes Koblenz-Altstadt, Abschnitt „D“  BV/0848/2010 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
9Parkraumbewirtschaftung Ehrenbreitstein, Bewohnerparken  BV/0869/2010/4 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
10Parkraumkonzept Ehrenbreitstein: Straßenraum und Parkdecks  UV/0041/2011/1 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
11Übertragung von Auszahlungsermächtigungen des Investitionshaushaltes 2010 in das Haushaltsjahr 2011 im Teilhaushalt 04 „Wirtschaft“ gem. § 17 GemHVO  BV/0120/2011 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
12Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Provisorischer Schulweg in Koblenz-Niederberg  AF/0019/2011 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion:Provisorischer Schulweg in Koblenz-Niederberg  ST/0037/2011 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
13Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Standortsuche Jugendzeltplatz  AF/0020/2011 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Standortsuche Jugendzeltplatz  ST/0030/2011 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
14Anfrage der CDU-Ratsfraktion: DSL-Datennetze  AF/0021/2011 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: DSL-Datenetze  ST/0034/2011 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
15Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Wohnsituation am Fort Konstantin  AF/0022/2011 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Wohnsituation am Fort Konstantin  ST/0031/2011 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
16Anfrage der SPD-Ratsfraktion: UNESCO-Welterbe  AF/0023/2011 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: UNESCO-Welterbe  ST/0035/2011 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
17Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Masterplan Licht  AF/0024/2011 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Masterplan Licht  ST/0032/2011 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
18 Nachtrag: 11.03.2011 Nummer 1 *Anfrage der SPD-Ratsfraktion: „Lange Nacht der Museen“  AF/0025/2011 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: "Lange Nacht der Museen"  ST/0033/2011 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
19 Nachtrag: 11.03.2011 Nummer 1 *Vollzug Ergebnis- und Finanzhaushalt 2011 – Haushaltskonsolidierung von rd. 3 Mio. Euro  UV/0049/2011 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
20 Nachtrag: 11.03.2011 Nummer 1 *Bebauungsplan Nr. 164a (Änderung Nr. 2), Sanierungsgebiet Ehrenbreitstein, Bereich zwischen Dikasterialgebäude/ Rheinufer (Leinpfad) Charlottenstraße tlw. / Hofstraße/ Im Teichert/ Kolonenweg - Aufstellungsbeschluss -  BV/0145/2011 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
21 Nachtrag: 11.03.2011 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Ratsfraktion zu Brückenprüfungen nach DIN 1076  AF/0028/2011 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der BIZ-Ratsfraktion zur Brückenprüfung nach DIN 1076  ST/0040/2011 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
22 Nachtrag: 11.03.2011 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Ratsfraktion zum Wochenmarkt in der Schlossstraße  AF/0029/2011 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Stellungnahme zur Anfrage der BIZ-Ratsfraktion zum Wochenmarkt in der Schlossstraße  ST/0044/2011 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
23 Nachtrag: 15.03.2011 Nummer 2 *Anfrage der FDP-Fraktion zu den städtischen Flohmärkten  AF/0026/2011 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Stellungnahme zur Anfrage der FDP-Ratsfraktion zu den städtischen Flohmärkten  ST/0043/2011 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
24 Nachtrag: 15.03.2011 Nummer 2 *Anfrage der FDP-Fraktion zum Kulturbau  AF/0027/2011 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der FDP-Ratsfraktion zum Kulturbau AF/0027/2011 vom 09.03.2011  ST/0041/2011 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
25 Nachtrag: 15.03.2011 Nummer 2 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Neubau Tierheim  AF/0030/2011 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage AF/0030/2011 der CDU-Ratsfraktion: Neubau Tierheim, Rückmeldung des Tierschutzvereines auf das städtische Grundstücksangebot "Schönbornsluster Straße"  ST/0038/2011 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
26 Nachtrag: 15.03.2011 Nummer 2 *Anfrage der FBG-Ratsfraktion sowie der SPD-Ratsfraktion "Fußgängerzone Entenpfuhl"  AF/0033/2011 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der FBG-Ratsfraktion sowie der SPD-Ratsfraktion "Fußgängerzone Entenpfuhl"  ST/0046/2011 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
27 Nachtrag: 15.03.2011 Nummer 2 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Nichtgewerbliche Flohmärkte  AF/0034/2011 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Stellungnahme zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Nichtgewerbliche Flohmärkte  ST/0042/2011 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
28 Nachtrag: 15.03.2011 Nummer 2 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: TuS Koblenz  AF/0035/2011 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: TuS Koblenz  ST/0045/2011 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
29Annahme von Spenden, Zuwendungen u.ä.  BV/0117/2011 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en