Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 29.09.2011 Stadtrat

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Sitzung:SR/008/2011Gremium:Stadtrat
Datum:29.09.2011Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Gymnasialstraße 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen zum Haushalt 2011  BV/0507/2011 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
2Information über das Projekt "Einführung eines strategischen Ziel- undKennzahlensystems in der Stadt Koblenz"  UV/0211/2011 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
3Satzung der Stadt Koblenz über die Heranziehung zu einem Kostenbeitrag für die Betreuung in Tagespflege  BV/0468/2011 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
4Ersatzwahl in städtische Gremien  BV/0540/2011 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
5Änderung des Flächennutzungsplans -FNP- im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 300 "Waldhotel Forsthaus Remstecken" im Parallelverfahren a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Beschluss zur Wirksamkeit  BV/0411/2011 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
6Bebauungsplan Nr. 22 "Industriegebiet Wallersheim/ Kesselheim (I. Ausbauabschnitt)", Änderung und Erweiterung Nr. 6 -Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses (Änderung des Geltungsbereichs)-  BV/0405/2011 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
7Bebauungsplan Nr. 36 "Industriegebiet Wallersheim/ Kesselheim (II. Ausbauabschnitt)", Änderung und Erweiterung Nr. 3 -Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses (Änderung des Geltungsbereichs)-  BV/0443/2011 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
8Bebauungsplan Nr. 40 "Industriegebiet Wallersheim/ Kesselheim (III. Ausbauabschnitt)", Änderung Nr. 2 -Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses (Änderung des Geltungsbereichs)-  BV/0460/2011 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
9Bebauungsplan Nr. 78 "Industriegebiet Wallersheim/ Kesselheim (IV. Ausbauabschnitt)", Änderung und Erweiterung Nr. 6 -Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses (Änderung des Geltungsbereichs)-  BV/0461/2011 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
10Bebauungsplan Nr. 51: "Löhrstraße/Löhrrondell/Hohenfelder Straße" (Änderung Nr. 16 im vereinfachten Verfahren) a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss  BV/0464/2011 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
11Bebauungsplan Nr. 83 "Baugebiet Metternich Süd" Aufhebung des Einleitungsbeschlusses  BV/0382/2011 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
12Bebauungsplan Nr. 83 a "Baugebiet Metternich Süd" Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses  BV/0378/2011 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
13Parkraumbewirtschaftung Innenstadt - Gebührenanpassung  BV/0512/2011/1 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 20  
14Standort Neubau Tierheim  BV/0528/2011 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
15Stadtbaumkonzept  BV/0453/2011/1 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
16Wiederherstellung der Einmündung Gartenstr/ Blumenstraße/ Neuendorfer Straße  BV/0455/2011 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
17Ausbau der Einmündung Peter-Klöckner-Straße/ Karl-Tesche-Straße und einer neuen Stichstraße  BV/0457/2011/2 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
18Einrichtung einer Ganztagsschule an den Grundschulen Güls und Rübenach  BV/0465/2011/2 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
19Einrichtung eines Schulversuchs an der Berufsbildenden Schule Julius-Wegeler-Schule Koblenz  BV/0469/2011/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
20Feststellung Jahresabschluss 2010 der Stadtentwässerung  BV/0489/2011 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
21Außerplanmäßige Bereitstellung von Verpflichtungsermächtigungen für die Kanalerneuerung Casinostraße und Görgenstraße  BV/0534/2011 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
22Zentralplatz – Nachnutzung der drei Altstandorte Bürresheimer Hof, Mittelrhein-Museum, Dreikönigen-Haus – Einleitung eines öffentlichen Interessensbekundungsverfahrens  BV/0555/2011/1 
 Beschluss: vertagt 
23Antrag der SPD-Ratsfraktion: Präsentation des Archivstandortes Koblenz/Region Mittelrhein im Kulturbau/Forum Mittelrhein  AT/0058/2011 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Präsentation des Archivstandortes Koblenz/Region Mittelrhein im Kulturbau/Forum Mittelrhein  ST/0181/2011 
24Antrag der SPD-Ratsfraktion: Zweitwohnungssteuer  AT/0059/2011 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Zweitwohnungssteuer  ST/0173/2011 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
25Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Bürgerbeteiligung bei der Nachnutzung zur BUGA 2011  AT/0061/2011 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - Bürgerbeteiligung bei der Nachnutzung zur BUGA 2011  ST/0176/2011 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
26Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, BIZ und FBG Sicherung des Grünzuges Moselweißer Hang  AT/0062/2011 
 Beschluss: geändert beschlossen 
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD- BIZ- und FBG-Ratsfraktion, AT/0062/2011 "Sicherung des Grünzuges Moselweißer Hang"  ST/0170/2011 
27Antrag der SPD-Ratsfraktion: Buslinie 27  AT/0063/2011 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Buslinie 27  ST/0172/2011 
28Antrag der CDU-Ratsfraktion: Bezahlen der Parkgebühren durch SMS  AT/0064/2011 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Bezahlen der Parkgebühren durch SMS  ST/0169/2011 
29Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Theateranbau  AF/0084/2011 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Theateranbau  ST/0182/2011 
30Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Geplante Ausgaben der Museen  AF/0085/2011 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Geplante Ausgaben der Museen  ST/0185/2011 
31Anfrage der FDP-Ratsfraktion zu Kooperationen mit anderen Hallenbadbetreibern  AF/0086/2011 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der FDP-Ratsfraktion zu Kooperationen mit anderen Hallenbetreibern  ST/0168/2011 
32Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Stadttauben  AF/0087/2011 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Stadttauben  ST/0183/2011 
33Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Niederberger Höhe  AF/0088/2011 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Niederberger Höhe  ST/0174/2011 
34Anfrage der BIZ-Fraktion zur Einlegung von Rechtsmitteln zum Urteil Weikertswiese/Arenberg  AF/0089/2011 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der BIZ-Fraktion zur Einlegung von Rechtsmitteln zum Urteil Weikertswiese / Arenberg  ST/0179/2011 
35Anfrage der BIZ-Fraktion zum Glockenspielgerät am Löhrrondell  AF/0090/2011 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der BIZ-Fraktion zum Glockenspielgerät am Löhrrondell  ST/0171/2011 
36 Nachtrag: 26.09.2011 Nummer 1 *Anfrage der FDP-Fraktion zur Passivhaussiedlung Asterstein  AF/0091/2011 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der FDP-Fraktion zur Passivhaussiedlung Asterstein ST/0184/2011   
37 Nachtrag: 26.09.2011 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Fraktion zur möglichen Bürgerbeteiligung am Nachnutzungskonzept für das BUGA-Gelände  AF/0092/2011 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der BIZ-Fraktion zur möglichen Bürgerbeteiligung am Nachnutzungskonzept für das BUGA-Gelände  ST/0178/2011 
38 Nachtrag: 28.09.2011 Nummer 3 *Annahme von Spenden, Zuwendungen u.ä.  BV/0499/2011 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
39 Nachtrag: 30.09.2011 Nummer 3 *Ausbau Glasfasernetz (FTTH) der Deutschen Telekom AG     
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en