Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 10.05.2012 Stadtrat

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Sitzung:2012/0088/SRGremium:Stadtrat
Datum:10.05.2012Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Gymnasialstraße 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Satzung der Stadt Koblenz über die Schülerbeförderung  BV/0201/2012 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
2Kooperationsvereinbarung zwischen dem Landkreis Mayen-Koblenz und der Stadt Koblenz über die Erstellung einer gemeinsamen kommunalen Teilhabeplanung für Menschen mit Behinderungen  BV/0202/2012 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
3Bebauungsplan Nr. 22 "Industriegebiet Wallersheim/ Kesselheim (I. Ausbauabschnitt)", Änderung und Erweiterung Nr. 6 - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses -  BV/0173/2012 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
4Bebauungsplan Nr. 36 "Industriegebiet Wallersheim/ Kesselheim (II. Ausbauabschnitt)", Änderung und Erweiterung Nr. 3 - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses -  BV/0175/2012 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
5Bebauungsplan Nr. 40 "Industriegebiet Wallersheim/ Kesselheim (III. Ausbauabschnitt)", Änderung und Erweiterung Nr. 2 - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses -  BV/0176/2012 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
6Bebauungsplan Nr. 78 "Industriegebiet Wallersheim/ Kesselheim (IV. Ausbauabschnitt)", Änderung Nr. 6 - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses -  BV/0177/2012 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
7Bebauungsplan Nr. 58: "Verwaltungszentrum II, Änderung Nr. 9 - Bürogebäude- im beschleunigten Verfahren a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss  BV/0054/2012 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
8Benennung der neuen, noch zu bauenden Erschließungsflächen im Gebiet des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 73 A "Bereich Nutzviehhof und an der Peter-Klöckner-Straße" in Koblenz-Rauental  BV/0234/2012 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
9Benennung der neuen, noch zu bauenden Erschließungsflächen im Bebauungsplangebiet Nr. 210 "Ober den Höfen" in Koblenz-Arenberg  BV/0235/2012 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
10Neugestaltung Fußgängerzone Löhrstraße, Vierter Bauabschnitt Löhrrondell und Bushaltestellen Hohenfelder Straße (BA 4) - Teilaufhebung des Stadtratbeschlusses vom 04.06.2009  BV/0048/2012 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
11Treppe Kapellener Platz, KO - Stolzenfels  BV/0196/2012 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
12Abschluss einer Änderungsvereinbarung zur Errichtung und Ausgestaltung einer gemeinsamen Einrichtung nach dem SGB II  BV/0195/2012 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
13Beratung und Beschlussfassung über Regelungen zum Betrieb des Werk Bleidenberg  BV/0090/2012 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
14Beratung und Beschlussfassung über die Mietpreistarife für das Werk Bleidenberg  BV/0271/2012 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
15Annahme von Spenden und Zuwendungen u.ä.  BV/0213/2012/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
16Übertragung Haushaltsermächtigungen des Haushaltsjahres 2011 nach 2012, konsumtiv  BV/0225/2012 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
17Antrag der FBG-Ratsfraktion -Wiedereinführung der Sperrstunde -  AT/0019/2012/1 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der FBG-Ratsfraktion - Wiedereinführung der Sperrstunde -  ST/0049/2012 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
18Antrag der FDP-Ratsfraktion zum Festungsparkplatz  AT/0022/2012 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Antrag der FDP-Fraktion zum Festungsparkplatz  ST/0056/2012 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
19Anfrage der FBG-Ratsfraktion - Offenlegung der Benachrichtigungs- und Alarmierungskette für Privatbahnen  AF/0025/2012 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage der FBG-Fraktion - Offenlegung der Benachrichtigungs- und Alarmierungskette für Privatbahnen  ST/0050/2012 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
20Anfrage der FBG-Ratsfraktion - Unverhältnismäßig hoher Personal- und Sachaufwand -  AF/0026/2012 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage der FBG-Ratsfraktion - Unverhältnismäßig hoher Personal- und Sachaufwand -  ST/0051/2012 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
21Anfrage der BIZ-Fraktion zum Verschmutzungszustand des Rheinufers im Stadtteil Ehrenbreitstein  AF/0027/2012 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage der BIZ-Fraktion zum Verschmutzungszustand des Rheinufers im Stadtteil Ehrenbreitstein  ST/0059/2012 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
22Anfrage der BIZ-Fraktion zum kostenlosen Angebot einer Analyse des Energieeinkaufs der Stadt Koblenz im Jahre 2010  AF/0028/2012 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage der BIZ-Fraktion zum kostenlosen Angebot einer Analyse des Energieeinkaufs der Stadt Kobelnz im Jahre 2010  ST/0063/2012 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
23Anfrage der SPD-Ratsfraktion: LKW-Maut auf Bundesstraßen  AF/0029/2012 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: LKW - Maut auf Bundesstraßen  ST/0055/2012 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
24Anfrage der BIZ-Fraktion zur Baulücke in der Firmungsstraße (verschoben TOP 8 nichtöffentliche Sitzung)     
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
25Anfrage der BIZ-Fraktion zum offenen Brief von Frau Helga Nohr zum Café Rheinanlagen  AF/0031/2012 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage der BIZ-Fraktion zum offenen Brief von Frau Helga Nohr zum Café Rheinanlagen  ST/0054/2012 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
26Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Hinweisbeschilderung zur Seilbahn  AF/0032/2012 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Hinweisbeschilderung zur Seilbahn  ST/0061/2012 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
27Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Inklusion  AF/0033/2012 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Inklusion  ST/0058/2012 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Fehlender Schulabschluss von Jugendlichen  ST/0057/2012 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
28Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Fehlender Schulabschluss von Jugendlichen  AF/0034/2012 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
29 Nachtrag: 03.05.2012 Nummer 1 *Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Steigeranlagen  AF/0035/2012 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage SPD-Stadtratsfraktion Steigeranlagen AF/0035/20  ST/0060/2012 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
30 Nachtrag: 03.05.2012 Nummer 1 *Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Lokale Agenda 21  AF/0036/2012 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Lokale Agenda 21  ST/0064/2012 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
31 Nachtrag: 03.05.2012 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sitzbänke im Stadtgebiet  AF/0037/2012 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sitzbänke im Stadtgebiet  ST/0062/2012 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
32 Nachtrag: 11.05.2012 Nummer 2 *Vergabe der Namensrechte der Sporthalle Oberwerth     
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en