Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 02.05.2013 Stadtrat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:2013/014/SRGremium:Stadtrat
Datum:02.05.2013Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Gymnasialstraße 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil:
1Einwohneranfrage von Herrn Daniel Wilms betr. Nutzung des Schulgebäudes der Comenius Schule - Es erfolgt eine mündliche Beantwortung -  UV/0114/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Einwohneranfrage von Herrn Daniel Wilms betr. Nutzung des Schulgebäudes der Comenius Schule  ST/0070/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2Straßenausbau „Im Teichert“ in Ko-Ehrenbreitstein  BV/0047/2013/1 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 23, Enthaltungen: 1  
3Bebauungsplan Nr. 298 "Ortsabrundung Bisholder", Änderung Nr. 4 a) Aufstellungsbeschluss b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrages  BV/0731/2012/1 
 Beschluss: abgelehnt 
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 30  
4Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 298 "Ortsabrundung Bisholder", Änderung Nr. 4 im Parallelverfahren - Aufstellungsbeschluss -  BV/0039/2013 
 Beschluss: abgelehnt 
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 30  
5Haushaltsverfügung der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion  BV/0160/2013 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
6Übertragung Haushaltsermächtigungen - konsumtiver Haushalt 2012  BV/0169/2013 
 Beschluss: geändert beschlossen 
7BUGA-Nachnutzung - Bewilligung einer außerplanmäßigen Aufwendung im Haushaltsjahr 2012  BV/0174/2013 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 5  
8Bewilligungen von erhebliche/n überplanmäßige/n Aufwendungen/ Auszahlung für das Haushaltsjahr 2011  BV/0146/2013 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 12  
9Annahme von Spenden und Zuwendungen u.ä.  BV/0142/2013/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
10 Nachtrag: 29.04.2013 Nummer 1 *Kulturgebäude - Nutzungsentgelt der Dachterrasse  BV/0167/2013 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 2  
11Die Einführung der Koblenz-Card für die Zielgruppe der Touristen  BV/0165/2013 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 7  
12 Nachtrag: 29.04.2013 Nummer 1 *Vermarktung des Foyers im Forum Confluentes durch Koblenz-Kongress: Ergänzung der Entgeltordnung für Veranstaltungen Koblenzer Vereine  BV/0166/2013 
 Beschluss: vertagt 
13Zukünftige Ausrichtung in Bezug auf die Städtepartnerschaften  BV/0126/2013/1 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 2  
14Anordnung der Umlegung Nr. 86 „Industriegebiet an der A 61 – Zaunheimer Straße“  BV/0078/2013 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
15Städtebauliches Entwicklungskonzept für das Stadterneuerungsgebiet „Koblenz- Asterstein, Am Luisenturm + Grüner Weg"  BV/0082/2013 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
16Antrag der BIZ-Fraktion zur Nahversorgung Arenberg/Immendorf/Niederberg  AT/0021/2013 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Stellungnahme zum Antrag der BIZ-Fraktionen: Nahversorgung Arenberg/Immendorf/Niederberg und Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen CDU und SPD: Verbrauchermarkt auf der Niederberger Höhe  ST/0107/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
17Antrag der BIZ-Fraktion zur umgehenden Beseitigung des Treibguts am Fähranleger in Ehrenbreitstein  AT/0022/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der BIZ-Fraktion zur umgehenden Beseitigung des Treibguts am Fähranleger in Ehrenbreitstein  ST/0100/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
18Antrag der CDU-Ratsfraktion: Breitbandversorgung  AT/0023/2013 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Breitbandversorgung  ST/0113/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
19Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, CDU, FDP, FBG und Bündnis90/Die Grünen: Wiedereröffnung der Teufelstreppe  AT/0024/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, CDU, FDP,FBG und Bündnis90/Die Grünen: Wiedereröffnung der Teufelstreppe  ST/0098/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
20Antrag der SPD-Ratsfraktion: Ortsbeiratswahlen in Koblenz  AT/0025/2013 
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt 
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Ortsbeiratswahlen in Koblenz  ST/0085/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
21Antrag der SPD-Ratsfraktion: Schließung der Clemensstraße im Bereich des Zentralplatzes für den Individualverkehr  AT/0026/2013 
 Beschluss: abgelehnt 
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 34  
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Schließung der Clemensstraße im Bereich des Zentralplatzes für den Individualverkehr  ST/0074/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
22Antrag der SPD-Ratsfraktion: Parkplatz Universität  AT/0027/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Parkplatz Universität  ST/0081/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
23Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD: Verbrauchermarkt auf der Niederberger Höhe Die Stellungnahme der Verwaltung finden Sie unter TOP 16  AT/0028/2013 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
24Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Schulsozialarbeit stärken  AT/0029/2013 
 Beschluss: geändert beschlossen 
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Schulsozialarbeit stärken  ST/0086/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
25Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und FBG Gesundheits- und Umweltbelastungen in der Innenstadt nicht länger ignorieren - Verkehrssituation verbessern - Handlungsempfehlungen entwerfen  AT/0030/2013 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und FBG: Gesundheits- und Umweltbelastungen in der Innenstadt nicht länger ignorieren Handlungsempfehlungen entwerfen  ST/0092/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
26Antrag der FDP-Fraktion zur studentischen Mitbestimmung  AT/0031/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der FDP-Fraktion zur studentischen Mitbestimmung  ST/0071/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
27Antrag der FBG- Fraktion: Mülltonnen im öffentlichen Straßenverkehr  AT/0032/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der FBG-Ratsfraktion, AT/0032/2013 "Mülltonnen im öffentlichen Straßenverkehr"  ST/0087/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
28Antrag der FDP-Fraktion zu Kita-Konzeptionen  AT/0033/2013 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Antrag der FDP-Fraktion zu Kita-Konzeptionen  ST/0079/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
29Antrag der FBG Fraktion: Straßenbenennung  AT/0034/2013 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Straßenbenennung  ST/0088/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
30Antrag der CDU-Ratsfraktion: Parkplatzsituation  AT/0035/2013 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Parkplatzsituation  ST/0090/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
31Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD: Konzept für Bunkeranlagen  AT/0036/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Stellungnahme zum Antrag der Ratsfraktionen CDU und SPD AT/0036/2013 "Konzept für Bunkeranlagen"  ST/0101/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
32Antrag der FDP-Fraktion zu freiwilligen Leistungen im Haushaltsentwurf 2014  AT/0037/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der FDP-Fraktion zu freiwilligen Leistungen im Haushaltsentwurf 2014  ST/0084/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
33Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Verbesserung des Parkleitsystems  AF/0047/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Verbesserung des Parkleitsystems  ST/0077/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
34Anfrage der FDP-Fraktion zur Parkplatzsituation im Schulzentrum Karthause  AF/0054/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der FDP-Fraktion zur Parkplatzsituation im Schulzentrum Karthause  ST/0073/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
35Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Ökologische Baubegleitung BP 260 “Baugebiet Südliches Güls“  AF/0055/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Antwort zur Anfrage AF/0055/2013 "Ökologische Baubegleitung" (Bd.90 / Die Grünen)  ST/0103/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
36Anfrage der BIZ-Fraktion zur Stützmauer in der Brentanostraße, Ehrenbreitstein  AF/0056/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Stützmauer und Verkehrsregelung in der Brentanostraße  ST/0075/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
37Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Neue Verkehrsschilder  AF/0057/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Neue Verkehrsschilder  ST/0083/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
38Anfrage der BIZ-Fraktion zur Umstellung der betreuenden Schulen  AF/0059/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage BIZ-Fraktion zur Umstellung der betreuenden Schulen  ST/0076/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
39Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Parkdeck/Stellplätze an der Universität  AF/0060/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der SPD-Fraktion: Parkdeck/Stellplätze an der Universität  ST/0095/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
40Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Sportplatz Metternich  AF/0061/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Sportplatz Metternich  ST/0082/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
41Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Investitionen am Konrad-Adenauer- und am Peter-Altmeier-Ufer  AF/0062/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Investitionen am Konrad-Adenauer- und Peter-Altmeier-Ufer  ST/0105/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
42Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Betriebskindergarten REWE  AF/0063/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Betriebskindergarten REWE  ST/0078/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
43Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Personalschlüssel für Hortbedienstete  AF/0064/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Personalschlüssel für Hortbedienstete  ST/0080/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
44Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Wohnraumversorgung für Wohnungslose in Koblenz  AF/0065/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen Wohnraumversorgung für Wohnungslose  ST/0110/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
45Anfrage der FBG-Ratsfraktion zum Vollzugsdienst  AF/0066/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der FBG-Ratsfraktion zum Vollzugsdienst  ST/0102/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
46Anfrage der BIZ-Fraktion zur Fertigstellung des Kulturbaus  AF/0067/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der BIZ-Fraktion zur Fertigstellung des Kulturbaus  ST/0106/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
47Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Bürgerbeteiligung  AF/0068/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der CDU- Ratsfraktion: Bürgerbeteiligung  ST/0093/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
48Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Verkehrsführung in der Casinostraße  AF/0069/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Verkehrsführung in der Casinostraße  ST/0091/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
49Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Umbau Pfarrzentrum Lützel in ein Bürgerzentrum  AF/0070/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Stellungnahme zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Umbau Pfarrzentrum Lützel in ein Bürgerzentrum  ST/0097/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
50Anfrage der BIZ-Fraktion zur Verlegung des Taxistands am Zentralplatz  AF/0071/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der BIZ-Fraktion zur Verlegung des Taxistands am Zentralplatz  ST/0094/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
51Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Fehlende Hinweisschilder auf dem Festungspark  AF/0072/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Fehlende Hinweisschilder auf dem Festungspark  ST/0096/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
52Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Verkaufserlöse von städtischen Grundstücken  AF/0073/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Verkaufserlöse von städtischen Grundstücken  ST/0099/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
53Anfrage der FBG- Fraktion zur Wasserraumbewirtschaftung am Peter-Altmeier-Ufer  AF/0074/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage zur Wasserraumbewirtschaftung am Peter-Altmeier-Ufer  ST/0104/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
54 Nachtrag: 29.04.2013 Nummer 1 *Anfrage der FDP-Fraktion zur Querungshilfe in der Zeisigstraße / Karthause  AF/0075/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Querungshilfe in der Zeisigstraße/Karthause  ST/0108/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
55 Nachtrag: 29.04.2013 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Fraktion zum Neubau der Sporthalle Gymnasium Asterstein  AF/0076/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der BIZ-Fraktion zum Neubau der Sporthalle Asterstein  ST/0112/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
56 Nachtrag: 29.04.2013 Nummer 1 *Ersatzwahlen in städtische Gremien  BV/0224/2013 
 Beschluss: geändert beschlossen 
57 Nachtrag: 29.04.2013 Nummer 1 *Projekt Zentralplatz - Unterrichtung aktueller Sachstand  UV/0115/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen