Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 31.10.2013 Stadtrat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:2013/018/SRGremium:Stadtrat
Datum:31.10.2013Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

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Öffentlicher Teil:
1Einbringung Etat 2014     
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
2Eckwerte zum Haushalt 2014 und zur mittelfristigen Finanzplanung  BV/0170/2013/1 
 Beschluss: geändert beschlossen 
3Erlass der Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Koblenz für das Haushaltsjahr 2013, einschließlich Änderungen der Wirtschaftspläne und des Stellenplans  BV/0509/2013/1 
 Beschluss: geändert beschlossen 
4Schlussberichte des Rechnungsprüfungsausschusses bzw. des Rechnungsprüfungsamtes zum Haushaltsjahr 2010  UV/0188/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
5Feststellung des Jahresabschlusses 2010  BV/0305/2013/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
6Entlastungserteilung für den Jahresabschluss 2010  BV/0306/2013/3 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
7Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates und der Ausschüsse (einschl. Sonderauschüsse) und der Ortsbeiräte  BV/0482/2013 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
8Bebauungsplan Nr.37: "Gestaltung Münzplatz und angrenzende Baublöcke" Sanierungsgebiet Altstadt/Teilabschnitt B (Erweiterung) Änderung Nr.4 im beschleunigten Verfahren a) endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss  BV/0055/2010/2 
 Beschluss: abgelehnt 
9Bebauungsplan Nr. 43 "Fläche des ehemaligen Soldatenbades Koblenz-Horchheim" - Vorstellung Investorenkonzept -  BV/0368/2013/2 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
10Änderung des Flächennutzungsplans in einem Teilbereich der in Aufstelllung befindlichen Änderung und Erweiterung Nr.2 des Bebauungsplans Nr. 120: Seilbahnanlage BUGA 2011 im Parallelverfahren  BV/0394/2013 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
11Bebauungsplan Nr. 120: Seilbahnanlage Bundesgartenschau 2011, Änderung und Erweiterung Nr.2 a) Aufstellungsbeschluss b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrages  BV/0421/2013 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
12Bebauungsplan Nr. 242 "Gewerbegebiet zwischen der B 258, der Straße "Im Acker" und der Bundesbahnstrecke Koblenz-Mayen", Änderung Nr. 2 - Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses vom 09.11.2012 -  BV/0452/2013 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
13Bestellung eines Jahresabschlussprüfers für die Koblenzer Wohnungsbaugesellschaft mbH für die Jahre 2014 - 2016  BV/0463/2013 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
14Bildung "Vergabeausschuss – Sicheres Rechenzentrum", Wahl der Mitglieder in den "Vergabeausschuss – Sicheres Rechenzentrum"  BV/0478/2013/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
15Fremdenverkehrsbeitrag in der Stadt Koblenz  BV/0493/2013 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
16Bestellung eines Jahresabschlussprüfers sowie eines Konzernabschlussprüfers für die Stadtwerke Koblenz GmbH  BV/0500/2013 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
17Annahme von Spenden und Zuwendungen u.ä.  BV/0472/2013 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
18Prüfung durch den Landesrechnungshof, hier: Gemeinschaftsklinikum Kemperhof Koblenz - St. Elisabeth Mayen gGmbH  UV/0287/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
19Gründung eines gemeinnützigen Vereins „Klimaschutz in Koblenz“ e.V.  BV/0501/2013 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
20Namensgebung für die Sporthalle in Rübenach - Franz-Mohrs-Halle  BV/0458/2013 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
21Veränderung der Prioritätenliste der Investitionen für den Bereich "Sport"  BV/0413/2013/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
22Jahresabschluss 2012 des Koblenzer Entsorgungsbetriebes  BV/0442/2013/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
23Umnutzungskonzept Koblenzer Bunker -Entwurf der Verwaltung-  UV/0225/2013/1 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
24Busparkplatz Peter-Altmeier-Ufer - Einrichtung von Pkw-Parkplätzen  UV/0265/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
25Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen für die Projekte P66 1115 L52 neu Stadtanteil Nordtangente und P66 1116 Innerer Durchbruch Metternich im Haushaltsjahr 2013  BV/0531/2013 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
26Feststellung Jahresabschluss 2012 der Stadtentwässerung  BV/0384/2013 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
27Antrag der FBG-Ratsfraktion "Kompostieranlage Niederberg/Arenberg"  AT/0058/2013 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Antrag der FBG-Ratsfraktion "Kompostieranlage Niederberg/Arenberg"  ST/0213/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
28Antrag der SPD-Ratsfraktion: Städtische Flohmärkte  AT/0065/2013 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Städtische Flohmärkte  ST/0203/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
29Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, BIZ, Bündnis 90/Die Grünen, FBG, FDP, SPD: Aufstellung eines Verkehrskonzeptes während der Sanierungsmaßnahmen an der Europabrücke  AT/0067/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, BIZ, Bündnis90/Die Grünen, FBG, FDP, SPD: Aufstellung eines Verkehrskonzeptes während der Sanierungsmaßnahmen an der Europabrücke  ST/0210/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
30Gemeinsamer Antrag der SPD- und FBG-Ratsfraktionen: Nachnutzung des Tierheims Moselweiss  AT/0068/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Nachnutzung des Tierheims Moselweiß  ST/0206/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
31Antrag der CDU-Ratsfraktion: Kostenlose Ernte  AT/0069/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
AT/0069/2013: Kostenlose Ernte  ST/0220/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
32Antrag der CDU-Ratsfraktion: Straßenbeleuchtung  AT/0070/2013 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Straßenbeleuchtung  ST/0227/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
33Antrag der CDU-Ratsfraktion: Baulücken  AT/0071/2013 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Stellungnahme zum Antrag "Baulücken" der CDU-Fraktion vom 07.10.2013  ST/0211/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
34Antrag des Seniorenbeirates: Generationsübergreifendes Wohnprojekt  AT/0073/2013 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Stellungnahme zum Antrag des Seniorenbeirates: generationsübergreifendes Wohnprojekt (AT/0073/2013)  ST/0207/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
35Antrag der FBG-Ratsfraktion "Restaurierung Denkmal Kaiserin-Augusta"  AT/0075/2013 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
36Antrag der FDP-Ratsfraktion: Familienkarte im Theater  AT/0076/2013 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Familienkarte im Theater  ST/0214/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
37Antrag der CDU-Ratsfraktion: Neubau eines Hallenbades  AT/0077/2013 
 Beschluss: geändert beschlossen 
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Neubau eines Hallenbades (Vorlage-Nr. AT/0077/2013)  ST/0222/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
38Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU und SPD: Gebührensenkung bei der Abfallentsorgung  AT/0078/2013 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU und SPD: Gebührensenkung bei der Abfallentsorgung  ST/0215/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
39Antrag der BIZ-Fraktion zur Aufhebung des Fahrradverbots im Schrägaufzug Ehrenbreitstein  AT/0080/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der BIZ Fraktion vom 18.10.13 zur Aufhebung des Fahrradverbotes im Schrägaufzug Ehrenbreitstein  ST/0223/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
40Antrag der SPD-Ratsfraktion: Neubau Stadtbad - Grundstückserwerb  AT/0082/2013 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Neubau Stadtbad - Grundstückserwerb (Vorlage-Nr. AT/0082/2013)  ST/0224/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
41Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Netzausbau schneller Datennetze in Koblenz  AF/0123/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Netzausbau schneller Datennetze in Koblenz  ST/0234/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
42Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Hallensituation für Veranstaltungen von Vereinen und Vereinigungen  AF/0124/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Hallensituation für Veranstaltungen von Vereinen und Vereinigungen  ST/0232/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
43Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Anwendungspraxis des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) 
AF/0125/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anwendungspraxis de Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylblG)  ST/0225/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
44Anfrage der FBG-Ratsfraktion über ordnungsgemäße Pflasterung (Verlegung des Glasfaserkabels)  AF/0126/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
45Anfrage der FBG-Ratsfraktion "Zunehmende Verärgerung über anstehende unkoordinierte Bauarbeiten"  AF/0127/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der FBG-Ratsfraktion "Zunehmende Verärgerung über anstehende unkoordinierte Bauarbeiten"  ST/0209/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
46Anfrage der FBG-Ratsfraktion "Nutzung leerstehender Kasernen"  AF/0129/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
47Anfrage der FBG-Ratsfraktion "Vermüllung in Koblenz"  AF/0130/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der FBG-Ratsfraktion "Vermüllung in Koblenz"  ST/0212/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
48Anfrage der FBG-Ratsfraktion "Touristeninformation am Bahnhof"  AF/0132/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der FBG-Ratsfraktion "Touristeninformation am Bahnhof"  ST/0228/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
49Anfrage der BIZ-Fraktion zur Verkehrssituation in Ehrenbreitstein (Baustelle Höhe Schrägaufzug)  AF/0133/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Stellungnahme zur Anfrage der BIZ-Ratsfraktion zur "Verkehrssituation in Ehrenbreitstein (Baustelle Höhe Schrägaufzug)"  ST/0219/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
50Anfrage der BIZ-Fraktion zu verschmutzten Recycling-Containern im Stadtgebiet  AF/0134/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der BIZ-Fraktion zu verschmutzten Recycling-Containern im Stadtgebiet  ST/0216/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
51 Nachtrag: 28.10.2013 Nummer 1 *Gemeinsame Anfrage der Ratsfraktionen von CDU, SPD, BIZ, Bündnis90/Grüne, FBG und FDP: Zustand der Bezirkssportanlage Schmitzers Wiese  AF/0131/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Gemeinsame Anfrage der Ratsfraktionen von CDU, SPD, BIZ, Bündnis90/Grüne, FBG und FDP: Zustand der Bezirkssportanlage Schmitzers Wiese  ST/0233/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
52 Nachtrag: 28.10.2013 Nummer 1 *Anfrage der FDP-Fraktion zu Verkehrsschauen II  AF/0135/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der FDP-Fraktion zu Verkehrssschauen II  ST/0237/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
53 Nachtrag: 28.10.2013 Nummer 1 *Anfrage der FDP-Fraktion: Verkehrsberuhigung für Rübenach  AF/0136/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der FDP-Fraktion:Verkehrberuhigung für Rübenach  ST/0238/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
54 Nachtrag: 28.10.2013 Nummer 1 *Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand Musikerviertel  AF/0137/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand Musikerviertel  ST/0230/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
55 Nachtrag: 28.10.2013 Nummer 1 *Anfrage der FDP-Fraktion zur Veröffentlichung von Zuschüssen  AF/0138/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der FDP-Fraktion zur Veröffentlichung von Zuschüssen  ST/0235/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
56 Nachtrag: 28.10.2013 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Sanierung der Schulräume im Hilda-Gymnasium  AF/0139/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Hilda-Gymnasium – Sanierung Schulräume  ST/0239/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
57 Nachtrag: 28.10.2013 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Fraktion zur Talstation des Sesselifts und Umgebung  AF/0140/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der BIZ-Fraktion zur Talstation des Sessellifts und Umgebung (AF/0140/2013)  ST/0240/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
58 Nachtrag: 28.10.2013 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Fraktion über den stationären Einzelhandel und dessen Gewerbesteuerzahlungen  AF/0141/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der BIZ-Fraktion über den stationären Einzelhandel und dessen Gewerbesteuerzahlungen  ST/0231/2013/1 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
59 Nachtrag: 28.10.2013 Nummer 1 *Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Anpassung an den Klimawandel 
AF/0128/2013 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Anpassung an den Klimawandel 
ST/0236/2013 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
60 Nachtrag: 28.10.2013 Nummer 1 *Ersatzwahl in den Beirat für Migration und Integration  BV/0553/2013 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
61Ersatzwahlen in städtische Gremien  BV/0581/2013 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en