Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 10.04.2014 Stadtrat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:2014/006/SRGremium:Stadtrat
Datum:10.04.2014Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Schlussberichte des Rechnungsprüfungsausschusses bzw. des Rechnungsprüfungsamtes zum Haushaltsjahr 2011  UV/0040/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
2Feststellung des Jahresabschlusses 2011  BV/0049/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
3Entlastungserteilung für den Jahresabschluss 2011  BV/0050/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
4Änderung der Benutzungssatzung des Krematoriums Koblenz im Rahmen der Zertifizierung  BV/0089/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
54. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe und des Krematoriums der Stadt Koblenz vom 20.12.2005  BV/0130/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
6Erste Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung  BV/0104/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
7Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung für Leistungen der Musikschule der Stadt Koblenz - Musikschulgebührensatzung vom 31.05.1999 in der Fassung der fünften Änderungssatzung vom 24.03.2011.  BV/0101/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
8Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 6 ( Niederberg, Arenberg, Immendorf )  BV/0140/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
9Neuwahl der Mitglieder des Kuratoriums der "Koblenzer Sportstiftung"  BV/0021/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
10Nachbestellung eines externen ehrenamtlichen Sachverständigen in die Haushaltsstrukturkommission  BV/0178/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
11Nachwahl: Besetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Koblenz  BV/0183/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
12Feststellung der Vorschlagslisten für die Wahl der ehrenamtlichen Richter/innen beim
a) Sozialgericht Koblenz und
b)Landessozialgericht Rheinland- Pfalz 
BV/0157/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
13Annahme von Spenden und Zuwendungen u.ä.  BV/0191/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
14Übergang von Haushaltsermächtigungen des Investitionshaushalts 2013 nach 2014  BV/0121/2014 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 7  
15Bewilligungen von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2012  BV/0147/2014 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 7  
16Änderung der Verbandsordnung des Deponiezweckverbandes Eiterköpfe, Zustimmung der Verbandsmitglieder  BV/0135/2014/1 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 10  
17Beschluss über das Wohnraumversorgungskonzept Koblenz  BV/0060/2014/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
18Antrag der BIZ-Fraktion zur künftigen Platzierung des Koblenzer Wochenmarktes  AT/0018/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
19Antrag der BIZ-Fraktion auf Wiederherstellung von Bürgersteigen und Fahrradwegen nach Aufbrüchen  AT/0031/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der BIZ-Fraktion auf Wiederherstellung von Bürgersteigen und Fahrradwegen nach Aufbrüchen  ST/0084/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
20Antrag der FBG-Ratsfraktion -Gedenkstunde 70. Jahrestag-  AT/0032/2014 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Antrag der FBG-Ratsfraktion -Gedenkstunde 70. Jahrestag-  ST/0098/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
21Antrag der SPD-Ratsfraktion: Ausbau des Gehwegs im Bisholderweg  AT/0033/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Ausbau des Gehweges im Bisholderweg  ST/0075/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
22Antrag der SPD-Ratsfraktion: Muslimische Bestattungen  AT/0034/2014 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Muslimische Bestattungen  ST/0086/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
23Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU und SPD: Erhaltung der Spielgeräte auf dem Schulhof der Grundschule Rübenach  AT/0035/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU und SPD: Erhalt der Spielgeräte auf dem Schulhof der Grundschule Rübenach  ST/0085/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
24Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU und SPD: Verkehrsberuhigung Aachener Straße  AT/0036/2014 
 Beschluss: ungeändert beschlossen 
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU und SPD: Verkehrsberuhigung Aachener Straße  ST/0072/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
25Antrag der CDU-Ratsfraktion: Solar-Straßenlaternen/-beleuchtung  AT/0037/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Solar-Straßenlaternen/-beleuchtung  ST/0089/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
26Antrag der SPD-Ratsfraktion: Modellversuch Tempo 30  AT/0038/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Modellversuch Tempo 30  ST/0073/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
27Antrag der SPD-Ratsfraktion: Zusätzliche Einfahrt ins südliche Parkdeck Kapuzinerplatz  AT/0039/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Zusätzliche Einfahrt ins südliche Parkdeck Kapuzinerplatz  ST/0078/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
28Antrag der SPD-Ratsfraktion: Barriefreier Ausbau der Haltestellen des ÖPNV  AT/0040/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Barrierefreier Ausbau der Haltestellen des ÖPNV  ST/0079/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
29Antrag der FBG- und SPD-Ratsfraktion "Temporeduzierung in der Straße "Auf der Danne"  AT/0041/2014 
 Beschluss: geändert beschlossen 
Antrag der FBG- und SPD-Ratsfraktion: Temporeduzierung in der Straße "Auf der Danne"  ST/0071/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
30Antrag der SPD-Ratsfraktion: Verkehrssituation in der Von-Kuhl-Straße  AT/0042/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Verkehrssituation in der Von-Kuhl-Straße  ST/0070/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
31Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Erhöhung des Modal Split Fahrrad 
AT/0043/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Erhöhung des Modal Split Fahrrad  ST/0076/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
32Antrag der SPD-Ratsfraktion: Umbenennung der Goebensiedlung in Goebenpark  AT/0044/2014 
 Beschluss: geändert beschlossen 
Antrag der SPD-Ratsfraktion "Umbenennung der Goebensiedlung in Goebenpark"  ST/0090/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
33Antrag der CDU-Ratsfraktion: Sichere Schulwege  AT/0045/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Antrag der CDU-Fraktion: Sichere Schulwege  ST/0087/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
34Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BIZ: Fehlende Beleuchtung, Taubenplage, defekte Rohrleitungen  AT/0046/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BIZ: Fehlende Beleuchtung, Taubenplage, defekte Rohrleitungen  ST/0101/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
35Anfrage der BIZ-Fraktion zum Masterplan Brücken  AF/0030/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Antwort auf die Anfrage der BIZ-Ratsfraktion zum Masterplan Brücken  ST/0091/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
36Anfrage der BIZ-Fraktion zur Verkehrszählung in der Emserstraße (Koblenz-Horchheim)  AF/0031/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage der BIZ-Fraktion zur Verkehrszählung in der Emserstraße (Koblenz-Horchheim)  ST/0074/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
37Anfrage der BIZ-Fraktion zum Sachstand des Bebauungsplans Nr. 305 ("Rheinhof/Jahnplatz und angrenzende Bereiche")  AF/0032/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der BIZ-Fraktion zum Sachstand des Bebauungsplans Nr. 305 ("Rheinhof/Jahnplatz und angrenzende Bereiche")  ST/0069/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
38Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Veranstaltungen von Vereinen in der Rhein-Mosel-Halle  AF/0033/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Veranstaltungen von Vereinen in der Rhein-Mosel-Halle  ST/0083/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
39Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Öffentliche Beleuchtung - Ausleuchtungskonzept  AF/0034/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Öffentliche Beleuchtung - Ausleuchtungskonzept  ST/0096/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
40Anfrage der FBG-Ratsfraktion "Tourismus in Koblenz"  AF/0035/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der FBG-Ratsfraktion "Tourismus in Koblenz"  ST/0082/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
41Anfrage der BIZ-Fraktion zur Einrichtung eines augenärztlichen Notfalldienstes  AF/0036/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage zur Einrichtung eines augenärztlichen Notfalldienstes  ST/0080/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
42Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Bordsteinabsenkungen in den Stadtteilen Goldgrube und Kesselheim  AF/0038/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Bordsteinabsenkungen in den Stadtteilen Goldgrube und Kesselheim  ST/0088/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
43Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Mobilfunkverbindungen und Internetzugang in den Kongressräumen der Rhein-Mosel-Halle  AF/0039/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Mobilfunkverbindungen und Internetzugang in den Kongressräumen der Rhein-Mosel-Halle  ST/0081/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
44Anfrage der FDP-Fraktion zum Veranstaltungssaal im Rauental  AF/0040/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der FDP- Fraktion zum Veranstaltungssaal im Rauental  ST/0093/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
45Anfrage der FDP-Fraktion zur Trierer Straße/Oberdorfstraße  AF/0041/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der FDP-Fraktion zur Trierer Straße/ Oberdorfstraße  ST/0077/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
46 Nachtrag: 07.04.2014 Nummer 1 *Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Klimaschutzkonzept Koblenz 
AF/0037/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Klimaschutzkonzept Koblenz  ST/0094/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
47 Nachtrag: 07.04.2014 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Fraktion zur Sicherheit auf Karthause  AF/0043/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der BIZ-Fraktion zur Sicherheit auf Karthause  ST/0095/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
48 Nachtrag: 07.04.2014 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Begrünungsmaßnahmen am Brunnen in der Kaiser-Otto-Straße in Kesselheim  AF/0044/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Begrünungsmaßnahmen am Brunnen in der Kaiser-Otto-Straße in Kesselheim  ST/0107/2014 
 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung  
49 Nachtrag: 07.04.2014 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Nutzung des Geländes der Salzhalle in der Blücherstraße  AF/0045/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der CDU- Ratsfraktion: Nutzung des Geländes der Salzhalle in der Blücherstraße  ST/0099/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
50 Nachtrag: 07.04.2014 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Verwertung des Betriebshofgeländes in der Schlachthofstraße  AF/0046/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der CDU- Ratsfraktion: Verwertung des Betriebshofes in der Schlachthofstraße  ST/0100/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
51 Nachtrag: 07.04.2014 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Fraktion zum Bebauungsplan Nr. 312 "Weikertswiese"  AF/0047/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der BIZ-Fraktion zum Bebauungsplan Nr. 312 "Weikertswiese"  ST/0097/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
52 Nachtrag: 07.04.2014 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Fraktion zu den Kosten des Kulturgebäudes auf dem Zentralplatz  AF/0048/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der BIZ- Fraktion zu den Kosten des Kulturgebäudes auf dem Zentralplatz  ST/0103/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
53 Nachtrag: 07.04.2014 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Fraktion zu den Kosten der Infrastruktur des Zentralplatzes  AF/0049/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der BIZ-Fraktion zu den Kosten der Infrastruktur des Zentralplatzes  ST/0102/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
54 Nachtrag: 07.04.2014 Nummer 1 *Anfrage der FDP-Fraktion, Bündnis90/Die Grünen und der FBG zum Hotelbedarf in Koblenz  AF/0050/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der FDP- Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen und der FBG zum Hotelbedarf in Koblenz  ST/0108/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
55 Nachtrag: 07.04.2014 Nummer 1 *Anfrage der FDP-Fraktion zum Kita-Qualtitätsmanagement  AF/0051/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der FDP-Fraktion zum Kita-Qualtitätsmanagement  ST/0106/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
56 Nachtrag: 07.04.2014 Nummer 1 *Anfrage der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und FDP
Aufnahme von Straßen in das Pilotprojekt Tempo 30 
AF/0052/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden 
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und FDP: Aufnahme von Straßen in das Pilotprojekt Tempo 30  ST/0104/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
57 Nachtrag: 07.04.2014 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Fraktion zu "Koblenz-spart"  AF/0054/2014 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
Anfrage der BIZ-Fraktion zu "Koblenz-spart"  ST/0105/2014 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
58 Nachtrag: 07.04.2014 Nummer 1 *Gründung des Vereins "Weltkulturerbe Moseltal e. V."
- Beitritt der Stadt Koblenz - 
BV/0194/2014 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
59Haushalt 2014 -mündliche Unterrichtung-     
 Beschluss: Kenntnis genommen