Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 20.09.2016 Ausschuss für allgemeine Bau- und Liegenschaftsverwaltung

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Sitzung:2016/240/ABLGremium:Ausschuss für allgemeine Bau- und Liegenschaftsverwaltung
Datum:20.09.2016Zeit:16:00-18:20
Raum:Koblenz, im Sitzungssaal 220, Rathausgebäude II, Willi-Hörter-Platz 2, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Ausschusses für allgemeine Bau- und Liegenschaftsverwaltung

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Öffentlicher Teil     
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en  
1.1Ausnahmen / Befreiungen     
1.1.1Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 114 "Sport- und Erholungszentrum Oberwerth" in Koblenz Oberwerth in der Parkstraße  BV/0354/2016/1 
 Beschluss: vertagt 
1.1.2Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 260 "Baugebiet Südliches Güls" Änderung 1 in Koblenz Güls (§§ 31 Abs. 2 BauGB) für ein Bauvorhaben in Koblenz-Güls  BV/0443/2016 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 4  
1.1.3Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 233 "Im Schildchesacker" für die Errichtung eines Gartenhauses in Koblenz-Bubenheim im Schildchesacker 19  BV/0457/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.1.4Befreiung gemäß §§ 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch -BauGB- von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 31 "Brenderweg/ Andernacher Straße/ Wallersheimer Weg/ Memeler Straße", Änderung Nr. 5  BV/0453/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.1.5Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 298 "Ortsabrundung Bisholder"Änderung Nr. 1 für ein Bauvorhaben in Koblenz-Bisholder in der Straße "In Bisholder"  BV/0461/2016 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 1  
1.1.6Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 188, "Gewerbegebiet Metternich Nord"  BV/0462/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.1.7Befreiung gemäß § 31 Abs. 2 Baugesetzbuch -BauGB- von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 58 "Baugebiet: Verwaltungszentrum II" in Koblenz-Moselweiß, Koblenzer Str. 188, Genehmigung für Fremdwerbung - 2 Wechselbanner an der Hauswand  BV/0345/2016/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.1.8Befreiung gemäß § 31 Abs. 2 Baugesetzbuch -BauGB- von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 257 c Teil I "Industriegebiet an der A 61 -Logistikzentrum und Rasthof-", Aufstellung eines Preismastes auf der nicht überbaubaren Grundstücksfläche  BV/0384/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.1.9Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 39 "Oberer Moselweißer Hang" in Koblenz Moselweiß , Am Grauen Kreuz  BV/0479/2016 
 Beschluss: vertagt 
1.1.10Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 178 "Teilbereich des Geländes der Schönstatt-Schwestern Trierer Strasse" für ein Vorhaben in Koblenz-Metternich in der Emilie-Engel-Straße  BV/0481/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.1.11Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 15 "Cusanusstraße/ Kardinal Krementz-Straße/ Waisenhausstraße/ Bodenstraße" in Koblenz-Goldgrube  BV/0470/2016 
 Beschluss: vertagt 
1.1.12Befreiung von den Festsetzungen des Fluchtlinienplans Nr. 3 in Koblenz, Mainzer Straße  BV/0475/2016 
 Beschluss: vertagt 
1.1.13Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 31 "Brenderweg / Andernacher Straße / Wallersheimer Weg / Memeler Straße" für ein Bauvorhaben im Brenderweg in Koblenz Lützel  BV/0473/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.1.14 Nachtrag: 19.09.2016 Nummer 1 *Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 78 "Industriegebiet Wallersheim - Kesselheim, IV. Ausbauabschnitt"  BV/0478/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.1.15 Nachtrag: 19.09.2016 Nummer 1 *Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 89 für das Baugebiet "Andernacher Strasse / Brückenrampe der Balduinbrücke / Bundesbahngelände / Rosenstrasse"  BV/0480/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.1.16Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 186 "Universitätsgelände Metternich" Änderung Nr. 1 für ein Vorhaben in Koblenz-Metternich in der Raiffeisenstraße  BV/0485/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.1.17Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 252 "Ortsteil Lay" für ein Bauvorhaben in Koblenz-Lay in der Hirtenstraße  BV/0486/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.1.18Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 24 "Langenaustraße / Bünenweg" (Änderungsplan Nr.1)  BV/0484/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.1.19Einvernehmen der Gemeinde für eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 212 "Pfarrer-Kraus-Straße/Sonnenallee/Silberstraße" mit Änderungen 4 und 5 in Koblenz-Arenberg (§§ 31 (2) und 36 BauGB).  BV/0376/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.1.20Einvernehmen der Gemeinde für eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 221 "Heugericht" in Koblenz-Arzheim (§§ 31 (2) und 36 BauGB)  BV/0382/2016 
 Beschluss: vertagt 
1.1.21Einvernehmen der Gemeinde für eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 102 "Asterstein" 1. Bauabschnitt (§§ 31 (2) und 36 BauGB i. V. m. § 69 LBauO  BV/0383/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.1.22Einvernehmen der Gemeinde für eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 103 "Baugebiet Asterstein II.BA" mit 1. Änderung in Koblenz-Asterstein (§§ 31 (2) und 36 BauGB).  BV/0404/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.1.23Einvernehmen der Gemeinde für ein Vorhaben der Landesverteidigung in Koblenz-Horchheimer Höhe (§§ 37 (2) und 36 BauGB und 83 (4) LBauO)  BV/0408/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.1.24Einvernehmen der Gemeinde für eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 260 "Baugebiet Südliches Güls" Änderung Nr. 1 in Koblenz Güls (§§ 31 Abs. 2, 36 BauGB)  BV/0419/2016 
 Beschluss: vertagt 
1.1.25Einvernehmen der gemeinde für eine Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 103 "Baugebiet Asterstein II.BA" mit 1. Änderung in Koblenz-Asterstein (§§ 31 (2) und 36 BauGB i.V.m. § 69 LBauO)  BV/0425/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.1.26Ausnahme von der Veränderungssperre im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 235 „Verlegung der K 12, Ausbau der B 258 mit Anschluss der Keltenstraße“, Änderung und Erweiterung Nr. 1 für ein Bauvorhaben in der Aachener Straße in Koblenz-Rübenach  BV/0483/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.1.27Zustimmung für ein Vorhaben im Außenberich in Koblenz, Am Siechhaustal  BV/0477/2016 
 Beschluss: abgelehnt 
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 9, Enthaltungen: 6  
1.1.28Zustimmung zun einem Bauvorhaben im Außenbereich von Koblenz-Metternich in der Trierer Straße  BV/0476/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.1.29Information über aktuelle Bauvorhaben im Bereich des Bebauungsplanverfahrens Nr. 312 "Weikerstwiese und angrenzende Bereiche  UV/0185/2016 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
1.1.30Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 228 a "Erweiterung Dienstleistungszentrum Gewerbe- und Technologiepark Bubenheim B9 - Teilbereich a" für ein Bauvorhaben in Koblenz Bubenheim in der Straße "Bubenheimer Bann"  BV/0495/2016 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 2  
1.2Vergaben     
1.2.1VOB/A Vergabe
Fangzaun Rittersturz
Vergabenummer: 16/66.3.1-S-168 
BV/0458/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.2.2VOB/A Vergabe
Conlog Arena_Ausführung Fassadenarbeiten I.BA
Vergabenummer: 2016-65-0250-O 
BV/0472/2016 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en