Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 08.05.2017 Haupt- und Finanzausschuss

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:2017/007/HuFaGremium:Haupt- und Finanzausschuss
Datum:08.05.2017Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Ergänzungswahlen  BV/0170/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
2Änderung des Flächennutzungsplans für einen Teilbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 43 "Fläche des ehemaligen Soldatenschwimmbades Horchheim" im Parallelverfahren
a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen
b) Beschluss zur Wirksamkeit 
BV/0175/2017 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 6  
3Bebauungsplan Nr. 43 "Fläche des ehemaligen Soldatenschwimmbades Horchheim"
a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss 
BV/0173/2017 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 6  
4Bebauungsplan Nr. 88: "Langemarckplatz", Änderung Nr. 3
a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss 
BV/0153/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
5 Nachtrag: 02.05.2017 Nummer 1 *Bebauungsplan Nr. 228 b: "Erweiterung Dienstleistungszentrum Gewerbe- und Technologiepark Bubenheim B 9 - Teilbereich b", Änderung Nr. 1 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB
- Aufstellungsbeschluss - 
BV/0078/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
6Verlängerung der Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 235 "Verlegung der K 12, Ausbau der B 258 mit Anschluss der Keltenstraße", Änderung und Erweiterung Nr. 1
-Satzungsbeschluss- 
BV/0142/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
7Prüfaufträge Etatberatungen 2017 - Haupt- und Finanzausschuss am 21./ 22.11. und 05.12.2016  UV/0103/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
8Unterrichtung über das in Koblenz ansässige Gewerbe und die festgesetzte Gewerbesteuer  UV/0107/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
9Zweckvereinbarung zwischen der Verbandsgemeinde Untermosel und der Stadt Koblenz über die Gefahrenabwehr in Teilen des Industriegebietes A 61  UV/0095/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
10Benutzungsrichtlinien für stadteigene Beleuchtungsanlagen an Sportanlagen  BV/0140/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
11 Nachtrag: 02.05.2017 Nummer 1 *Erweiterung Kita Neuendorf - Aktuelle Informationen über eine mögliche Kostensteigerung  UV/0129/2017/2 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Erweiterung Kita Neuendorf - Aktuelle Informationen über eine mögliche Kostensteigerung - Alte Vorlage -  UV/0129/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
12Bushaltestelle Karthause Hochschule/ Schulzentrum - Mittelfreigabe und Gesamtkostenerhöhung  BV/0190/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
13Antrag der Ratsfraktion Bündnis90/ DIE GRÜNEN zum Aktionsplan Vielfalt  AT/0034/2017 
 Beschluss: vertagt 
13.1Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Aktionsplan Vielfalt  ST/0039/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
14Antrag der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, CDU, SPD, BIZ, FBG, FDP und Ratsmitglied Sabine Veith zum Beitritt der Stadt Koblenz zum Regiopole- Netzwerk  AT/0037/2017 
 Beschluss: vertagt 
14.1Antrag der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, CDU, SPD, BIZ, FBG, FDP und Ratsmitglied Sabine Veith zum Beitritt der Stadt Koblenz zum Regiopole- Netzwerk  ST/0032/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
15 Nachtrag: 02.05.2017 Nummer 1 *Festsetzung der Schlüsselzuweisungen 2016  BV/0210/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
16 Nachtrag: 02.05.2017 Nummer 1 *1. Statusbericht 2017 des Zentralen Gebäudemanagements  UV/0130/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen