Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 18.05.2017 Stadtrat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:2017/008/SRGremium:Stadtrat
Datum:18.05.2017Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Resolution des Stadtrates betreffend Haushaltsgenehmigung 2017  BV/0234/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
1.1Haushaltsverfügung 2017 - Tischvorlage -  BV/0230/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
2Ergänzungswahlen  BV/0170/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
3Änderung des Flächennutzungsplans für einen Teilbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 43 "Fläche des ehemaligen Soldatenschwimmbades Horchheim" im Parallelverfahren
a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen
b) Beschluss zur Wirksamkeit 
BV/0175/2017 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 19  
4Bebauungsplan Nr. 43 "Fläche des ehemaligen Soldatenschwimmbades Horchheim"
a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss 
BV/0173/2017 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 19  
5Bebauungsplan Nr. 88: "Langemarckplatz", Änderung Nr. 3
a) Endgütlige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss 
BV/0153/2017 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
6Bebauungsplan Nr. 228 b: "Erweiterung Dienstleistungszentrum Gewerbe- und Technologiepark Bubenheim B 9 - Teilbereich b", Änderung Nr. 1 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB
- Aufstellungsbeschluss - 
BV/0078/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
7Verlängerung der Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 235 "Verlegung der K 12, Ausbau der B 258 mit Anschluss der Keltenstraße", Änderung und Erweiterung Nr. 1
-Satzungsbeschluss- 
BV/0142/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
8Annahme von Spenden, Zuwendungen, Sponsoring u. ä.  BV/0168/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
9Benutzungsrichtlinien für stadteigene Beleuchtungsanlagen an Sportanlagen  BV/0140/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
10Erweiterung Kita Neuendorf - Aktuelle Informationen über eine mögliche Kostensteigerung  UV/0129/2017/2 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
11Bushaltestelle Karthause „Hochschule/Schulzentrum“  UV/0133/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
12Antrag der SPD-Ratsfraktion: Umbennung des Langemarckplatzes in Georg-Elser-Platz  AT/0039/2017 
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt 
13Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion zur Veröffentlichung der Koblenzer Luftschadstoffwerte auf der Homepage der Stadt Koblenz  AT/0041/2017 
 Beschluss: geändert beschlossen 
13.1Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion zur Veröffentlichung der Koblenzer Luftschadstoffwerte auf der Homepage der Stadt Koblenz  ST/0042/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
14Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion zur Neuordnung der Verkehrssituation vor der Koblenzer Hauptpost  AT/0042/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
14.1Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion zur Neuordnung der Verkehrssituation vor der Koblenzer Hauptpost  ST/0054/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
15Antrag F/B/G Ratsfraktion Hallennutzungsgebühren anpassen  AT/0043/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
15.1Antrag F/B/G Ratsfraktion Hallennutzungsgebühren anpassen  ST/0052/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
16Antrag F/B/G Ratsfraktion Sicherung der Parkanlagen am Schloss  AT/0044/2017 
 Beschluss: geändert beschlossen 
16.1Antrag F/B/G Ratsfraktion Sicherung der Parkanlage am Schloss  ST/0050/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
17Antrag der SPD-Ratsfraktion: Tempo 30 für den Stadtteil Asterstein  AT/0045/2017 
 Beschluss: geändert beschlossen 
17.1Stellungnahme zum Antrag AT/0045/2017 der SPD-Ratsfraktion: Tempo 30 für den Stadtteil Asterstein  ST/0045/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
18Antrag der SPD-Ratsfraktion: „Kulturhauptstadt“ Koblenz  AT/0046/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
18.1Stellungnahme zum Antrag der SPD-Ratsfraktion: "Kulturhauptstadt" Koblenz  ST/0051/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
19Antrag der SPD-Ratsfraktion: Gestaltungssatzung für die Altstadt  AT/0047/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
19.1Antrag der SPD-Ratsfraktion: Gestaltungssatzung für die Altstadt  ST/0046/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
20Antrag der Ratsfraktion der AfD zur Festsetzung einer Zahlungsfrist gegenüber dem Land Rheinland-Pfalz  AT/0049/2017 
 Beschluss: abgelehnt 
 Abstimmung: Ja: 1, Enthaltungen: 1  
20.1Stellungnahme zum Antrag der AfD-Ratsfraktion vom 04.05.2017 (AT/0049/2017) zur Festsetzung einer Zahlungsfrist gegenüber dem Land Rheinland-Pfalz  ST/0049/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
21Antrag der AfD-Fraktion: Unbegleitete minderjährige Asylbewerber  AT/0050/2017 
 Beschluss: abgelehnt 
 Abstimmung: Ja: 1  
21.1Stellungnahme zum Antrag der AfD-Ratsfraktion vom 04.05.2017 (AT/0050/2017), dass der Koblenzer Stadtrat an die Landesregierung appelliert, das Alter der UMA grundsätzlich medizinisch festzustellen, insbesondere der in Koblenz betreuten UMA  ST/0048/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
22Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion zur Ergreifung von Maßnahmen zur Einhaltung der Stickoxid- und Feinstaubwerte in Koblenz  AT/0051/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
22.1Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion zur Ergreifung von Maßnahmen zur Einhaltung der Stickoxid- und Feinstaubwerte in Koblenz  ST/0043/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
23Antrag der BIZ-Ratsfraktion: Realschule Plus/ Asterstein  AT/0052/2017 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
23.1Stellungnahme zum Antrag der BIZ-Ratsfraktion: Realschule Plus/ Asterstein  ST/0053/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
24Antrag der CDU-Ratsfraktion: Elektromobilität in der Stadtentwicklung und Verkehrsplanung  AT/0053/2017 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
24.1Stellungnahme zum Antrag der CDU Ratsfraktion "Elektromobilität in der Stadtentwicklung und Verkehrsplanung"  ST/0047/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
25Anfrage der CDU-Fraktion: Öffentliche Toiletten in den Rheinanlagen vom Stadtrat am 06.04.2017  AF/0030/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
25.1Anfrage der CDU-Fraktion: Öffentliche Toilettenanlagen in den Rheinanlagen  AW/0065/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
26Anfrage der AfD- Ratsfraktion: Kulturbau Forum Confluentes und Bericht des Rechnungshofes vom 14. Februar 2017 vom Stadtrat am 06.04.2017  AF/0031/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
26.1Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Kulturbau Forum Confluentes und Bericht des Rechnungshofes vom 14. Februar 2017  AW/0045/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
27Anfrage der AfD- Ratsfraktion: Expertenanhörung in der Stadtratssitzung vom 06.04.17 über mögliche Einführung einer verpflichtenden Quote des sozialen Wohnungsbaus bei zukünftigen Wohnbauflächen.  AF/0033/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
27.1Anfrage der AfD- Ratsfraktion: Expertenanhörung in der Stadtratssitzung vom 06.04.17 über mögliche Einführung einer verpflichtenden Quote des sozialen Wohnungsbaus bei zukünftigen Wohnbauflächen  AW/0050/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
28Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Toilettensanierung im Görres-Gymnasium  AF/0034/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
28.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Toilettensanierung im Görres-Gymnasium  AW/0049/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
29Antwort auf die Anfrage der AfD- Ratsfraktion vom 06.04.17: Kostenerstattung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge.  AF/0035/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
29.1Antwort auf die Anfrage der AfD- Ratsfraktion vom 06.04.17: Kostenerstattung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge.  AW/0055/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
30Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Radweg Beatusstraße  AF/0036/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
30.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Radweg Beatusstraße  AW/0047/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
31Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Förderprojekte  AF/0037/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
31.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Förderprojekte  AW/0056/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
32Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Fehlende Hinweisschilder  AF/0038/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
32.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Fehlende Hinweisschilder  AW/0064/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
33Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Betonbau Grundschule Neuendorf  AF/0039/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
33.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Betonbau Grundschule Neuendorf  AW/0048/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
34Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Kommunale Versorgung mit Notstrom  AF/0040/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
34.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Kommunale Versorgung mit Notstrom  AW/0053/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
35Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Bushaltestellen am Brüderkrankenhaus  AF/0042/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
35.1Antwort zur Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Bushaltestelle am Brüderkrankenhaus  AW/0044/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
36Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Kleingartenanlage "Weinacker"  AF/0043/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
36.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Kleingartenanlage "Weinacker"  AW/0043/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
37Anfrage der SPD-Fraktion: Kontrollen in Shisha-Bars  AF/0044/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
37.1Anfrage der SPD-Fraktion: Kontrollen in Shisha-Bars  AW/0054/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
38Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: "Anlegerschiffe"  AF/0045/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
38.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: "Anlegerschiffe"  AW/0060/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
39Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: "Kunst am Bau" Forum Confluentes  AF/0046/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
39.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: "Kunst am Bau" Forum Confluentes  AW/0058/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
40Anfrage der BIZ-Ratsfrakton: Kosten der Straßensanierungen  AF/0047/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
40.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktionen: Kosten der Straßensanierungen  AW/0051/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
41Anfrage der FDP-Fraktion zur Einführung eines Schülerparkausweises  AF/0048/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
41.1Antwort zur Anfrage (AF/0048/2017) der FDP-Fraktion zur Einführung eines Schülerparkausweises  AW/0057/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
42 Nachtrag: 15.05.2017 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Fraktion: Erweiterung der Wasserraumbewirtschaftung vom Stadtrat am 06.04.17  AF/0028/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
42.1Anfrage der CDU-Fraktion: Erweiterung der Wasserraumbewirtschaftung  AW/0061/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
43 Nachtrag: 15.05.2017 Nummer 1 *Anfrage der FDP-Fraktion zur Erweiterung des GVZ/A61  AF/0049/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
43.1Antwort zur Anfrage(AF/0049/2017) der FDP-Fraktion zur Erweiterung des GVZ/A61  AW/0059/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
44 Nachtrag: 15.05.2017 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Fußgängerzone Altstadt  AF/0050/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
44.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: Fußgängerzone Altstadt  AW/0062/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
45 Nachtrag: 15.05.2017 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Saufgelage und blinde Zerstörung im Schlosspark  AF/0051/2017 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
45.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Saufgelage und blinde Zerstörung im Schlosspark  AW/0063/2017 
 Beschluss: Kenntnis genommen