Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 27.09.2018 Stadtrat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:2018/121/SRGremium:Stadtrat
Datum:27.09.2018Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Verpflichtung der Nachfolge des Ratsmitglieds Patrick Zwiernik     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2Ergebnisse Kulturnutzerstudie  UV/0273/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
3Aktualisierung des Nahverkehrsplanes -- hier: Konzept Haltestelleninfrastruktur  BV/0742/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
416:00 Uhr: Expertenanhörung zum etwaigen Antrag auf "Freistellung von Bahnbetriebszwecken" für die Bahnstrecke Koblenz-Lützel - Metternich - Rübenach - Bassenheim   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
5Schlussberichte des Rechnungsprüfungsausschusses bzw. des Rechnungsprüfungsamtes zum Haushaltsjahr 2016  UV/0306/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
6Feststellung des Jahresabschlusses 2016  BV/0603/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
7Entlastungserteilung für den Jahresabschluss 2016  BV/0604/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
8Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes "Kommunaler Servicebetrieb Koblenz"  BV/0707/2018/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
9Feststellung der Jahresabschlüsse 2017 der Betriebszweige "Grünflächenwesen" und "Bestattungswesen"  BV/0740/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
10Bebauungsplan Nr. 298 "Ortsabrundung Bisholder", 5. Änderung
a) Endgültige Beschlussfassung zu den Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss 
BV/0653/2018 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
11Bebauungsplan Nr. 329: "Gewerbegebiet Bubenheimer Berg", Bubenheim
a) Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan
b) Einleitungsbeschluss Flächennutzungsplanänderung im Parallelverfahren 
BV/0575/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
12Übertragungen Haushaltsermächtigungen - konsumtiver Haushalt 2017  BV/0777/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
13Haushalt 2018: Aktuelle Finanzsituation  UV/0344/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
14Aufhebung des Einheitsbescheides für die Abgabearten Schmutz- und Oberflächenwasser  BV/0620/2018/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
15Haushalt 2017/2018: Zustimmungen zur Bewilligung erheblicher überplanmäßiger Mittelbereitstellungen im Produkt 6121 "Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft" (Teilhaushalt 11 "Zentrale Finanzleistungen")  BV/0809/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
16Haushalt 2018 - Zustimmung zur Bewilligung einer erheblichen außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung und Freigabe von Haushaltsmitteln bei Projekt P611052 Großfestung Koblenz  BV/0787/2018 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 3  
17Haushalt 2018 - Zustimmung zur Bewilligung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung bei Projekt P611043 „Ausbau Plankenweg“  BV/0780/2018 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 7  
18Haushalt 2018 – Zustimmung zur Bewilligung einer erheblichen außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Projekt P611020 „Ausbau Kapuziner-/ Hofstraße“  BV/0779/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
19Haushalt 2018 – Zustimmung zur Bewilligung einer erheblichen außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Projekt P611045 „Ausbau Wallersheimer Weg“  BV/0850/2018 
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt 
20Annahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u. ä.  BV/0782/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
21 Nachtrag: 24.09.2018 Nummer 1 *Unterrichtung bzgl. Neubau Hallenbad mit Sauna- und Gastronomiebereich  UV/0379/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
22Kommunales Investitionsförderprogramm KI 3.0, 1. Kapitel: Aktualisierung der städt. Maßnahmenliste - Neuaufnahme Projekt: Energetische Sanierung des Vereinshauses des VfL Kesselheim e.V.  BV/0691/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
23 Nachtrag: 24.09.2018 Nummer 1 *Umbenennung des Dezernates 3 in "Dezernat für Bildung und Kultur"  BV/0829/2018/1 
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt 
Alte Vorlage: Umbenennung des Dezernates 3 in "Dezernat für Bildung und Kultur"  BV/0829/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
24Wasserschutzgebiet Koblenz-Urmitz; Einwendungen der Stadt Koblenz im Rahmen der Offenlage  BV/0756/2018 
 Beschluss: geändert beschlossen 
25Wirtschaftsforum  BV/0621/2018/1 
 Beschluss: geändert beschlossen 
26Aktives Leerstandsmanagement  BV/0609/2018 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en 
 Abstimmung: Enthaltungen: 5  
27Sanierungsgebiet Altstadt - Ausbau der Freifläche zwischen Altengraben und Altenhof  BV/0615/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
28Umrüstung der Hallenbeleuchtung der CGM-Arena  BV/0803/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
29Ausbau Bushaltestelle Brüderhaus - Goldgrube  BV/0652/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
30Einrichtung von Tempo 30 - Zonen "In der Goldgrube" und "Im Teichert"  BV/0664/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
31Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Alexanderstraße, Koblenz-Karthause  BV/0681/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
32Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Moltkestraße, Koblenz-Mitte  BV/0684/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
33Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung im Lerchenweg, Koblenz-Karthause  BV/0685/2018 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 2  
34Erhebung von Ausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßenoberflächenentwässerung in der Schützenstraße, Koblenz-Süd  BV/0688/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
35Ausbau der Zaunheimer Straße, Projekt P661085 „Straßenausbau A61“  BV/0706/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
36Antrag der BIZ-Ratsfraktion: Verbesserung von Be- und Endladevorgängen im Stadtgebiet  AT/0110/2018 
 Beschluss: geändert beschlossen 
37Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die GRÜNEN zur Einführung einer Plattform für Transparenz und Beteiligung  AT/0112/2018 
 Beschluss: geändert beschlossen 
37.1Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die GRÜNEN zur Einführung einer Plattform für Transparenz und Beteiligung  ST/0175/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
38Antrag der SPD-Ratsfraktion: Vorstellung Sachstand sozial geförderter Wohnungsbau  AT/0119/2018 
 Beschluss: ungeändert beschlossen 
38.1Antrag der SPD-Ratsfraktion: Vorstellung Sachstand sozial geförderter Wohnungsbau  ST/0180/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
39Antrag der BIZ-Ratsfraktion: Anordnung der "Zone 30"  AT/0124/2018 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
39.1Antrag der BIZ-Fraktion zur Anordnung von Tempo 30-Zonen  ST/0151/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
40Antrag der CDU-Ratsfraktion: Anerkennung der Arbeit des "Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V."  AT/0125/2018 
 Beschluss: ungeändert beschlossen 
40.1Antrag der CDU-Ratsfraktion: Anerkennung der Arbeit des "Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V."  ST/0174/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
41Antrag der CDU-Ratsfraktion: Parkraumbewirtschaftung im Stadtteil Goldgrube  AT/0126/2018 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
41.1Antrag der CDU-Ratsfraktion: Parkraumbewirtschaftung im Stadtteil Goldgrube  ST/0166/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
42Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, BIZ, FBG und FDP: Installation zusätzlicher elektronischer Sperrungen in der Altstadt  AT/0129/2018 
 Beschluss: geändert beschlossen 
42.1Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, BIZ, FBG und FDP: Installation zusätzlicher elektrischer Sperrungen in der Altstadt  ST/0157/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
43Antrag der CDU-Ratsfraktion: Gemeinschaftsklinikum  AT/0130/2018 
 Beschluss: ungeändert beschlossen 
43.1Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion: Gemeinschaftsklinikum  ST/0173/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
44Antrag der SPD-Ratsfraktion: Ergänzung des Masterplans ‚Räumlichkeiten für Vereine und Ehrenamt‘ um eine Bedarfsanalyse für Jugendräume  AT/0133/2018 
 Beschluss: ungeändert beschlossen 
44.1Antrag der SPD-Ratsfraktion: Ergänzung des Masterplans ‚Räumlichkeiten für Vereine und Ehrenamt‘ um eine Bedarfsanalyse für Jugendräume  ST/0176/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
45Antrag der SPD-Ratsfraktion: Errichtung einer Querungshilfe und eines Schutzstreifens für Fahrradfahrer im Wallersheimer Weg  AT/0134/2018 
 Beschluss: ungeändert beschlossen 
45.1Antrag der SPD-Ratsfraktion: Errichtung einer Querungshilfe und eines Schutzstreifens für Fahrradfahrer im Wallersheimer Weg  ST/0162/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
46Antrag der SPD-Ratsfraktion: Geldwerter Vorteil Dienstfahrräder  AT/0135/2018 
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt 
47Antrag der SPD-Ratsfraktion: Querungshilfe Peter-Altmeier-Ufer  AT/0136/2018 
 Beschluss: geändert beschlossen 
47.1Antrag der SPD-Ratsfraktion: Querungshilfe Peter-Altmeier-Ufer  ST/0158/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
48Antrag der SPD-Ratsfraktion: Anschaffung einer semistationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage  AT/0137/2018 
 Beschluss: geändert beschlossen 
48.1Antrag der SPD-Ratsfraktion: Anschaffung einer semistationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage  ST/0156/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
49Antrag der SPD-Ratsfraktion: Tempo 30 in der Herberichstraße  AT/0138/2018 
 Beschluss: Verweisung vorberatend 
49.1Antrag der SPD Ratsfraktion: Tempo 30 in der Herberichstraße  ST/0161/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
50Antrag der SPD-Ratsfraktion: Sicherer Schulweg auf der Karthause  AT/0139/2018 
 Beschluss: Verweisung vorberatend 
50.1Antrag der SPD-Fraktion vom 13.09.2018: Sicherer Schulweg auf der Karthause  ST/0164/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
51Antrag der SPD-Ratsfraktion: Überprüfung der bereits vorhandenen Koblenzer Hochwasserschutzkonzepte  AT/0140/2018 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
51.1Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 13.09.2018: Überprüfung der bereits vorhandenen Koblenzer Hochwasserschutzkonzepte  ST/0170/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
52Antrag der SPD-Ratsfraktion: Verlängerung des Fußwegs von der Neuendorfer Straße bis zum Rheinufer  AT/0141/2018 
 Beschluss: geändert beschlossen 
52.1Stellungnahme zum Antrag der SPD Ratsfraktion: Verlängerung des Fußwegs von der Neuendorfer Straße bis zum Rheinufer  ST/0177/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
53Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN und dem Ratsmitglied DIE LINKE Sabine Veidt zur Schaffung einer/ eines Queerbeauftragte/n auf ehrenamtlicher Basis ohne Vergütung  AT/0142/2018 
 Beschluss: abgelehnt 
 Abstimmung: Ja: 5  
53.1Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN und dem Ratsmitglied DIE LINKE Sabine Veidt zur Schaffung einer/ eines Queerbeauftragte/n auf ehrenamtlicher Basis ohne Vergütung  ST/0149/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
54Antrag der SPD-Ratsfraktion: Unterbindung des ‚Außer-Haus-Verkaufs‘  AT/0143/2018 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
54.1Antrag der SPD-Ratsfraktion: Unterbindung des ‚Außer-Haus-Verkaufs‘  ST/0155/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
55Antrag der SPD-Ratsfraktion: Bessere Beschilderung in der Neuendorfer Straße, Blumenstraße, Theodor-Heuss-Ufer  AT/0147/2018 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
55.1Antrag der SPD-Ratsfraktion: Bessere Beschilderung in der Neuendorfer Straße, Blumenstraße, Theodor-Heuss-Ufer  ST/0163/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
56Antrag der FDP-Fraktion zum Einsatz von Mährobotern  AT/0148/2018 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
56.1Antrag der FDP-Fraktion zum Einsatz von Mährobotern  ST/0154/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
57Antrag des Seniorenbeirates an den Stadtrat betreffend die Beratung und Beschlussfassung einer Entschließung zur Beseitigung starrer Altersgrenzen  AT/0150/2018 
 Beschluss: ungeändert beschlossen 
57.1Stellungnahme zum Antrag des Seniorenbeirates an den Stadtrat betreffend die Beratung und Beschlussfassung einer Entschließung zur Beseitigung starrer Altersgrenzen  ST/0165/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
58Antrag der CDU-Ratsfraktion: Wohnmobilstellplatz am Wallersheimer Kreisel  AT/0151/2018 
 Beschluss: ungeändert beschlossen 
58.1Stellungnahme zum Antrag der CDU-Fraktion: Wohnmobilstellplatz am Wallersheimer Kreisel  ST/0168/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
59Antrag der CDU-Ratsfraktion: Wohnmobilpark  AT/0152/2018 
 Beschluss: geändert beschlossen 
59.1Stellungnahme zum Antrag der CDU-Fraktion: Wohnmobilpark  ST/0171/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
60Antrag der SPD-Ratsfraktion: Digitaler Wandel  AT/0154/2018 
 Beschluss: ungeändert beschlossen 
60.1Antrag der SPD-Ratsfraktion: Digitaler Wandel  ST/0159/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
61Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Pfaffendorfer Brücke vom Stadtrat am 30.08.2018  AF/0084/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
61.1Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Pfaffendorfer Brücke  AW/0094/2018/1 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
62Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Zwangsabschiebungen und deren Kostenverteilung  AF/0092/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
62.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Zwangsabschiebungen und deren Kostenverteilung  AW/0102/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
63Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Romanticum im Forum Confluentes  AF/0093/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
63.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Romanticum im Forum Confluentes  AW/0111/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
64Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Sachstand Parkfläche Reiffenbergstraße  AF/0094/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
64.1Anfrage der SPD-Fraktion: Sachstand Parkfläche Reiffenbergstraße  AW/0101/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
65Anfrage der FDP-Fraktion zum Profilierungswettbewerb "Kultur I Regionalität I Tourismus"  AF/0099/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
65.1Anfrage der FDP-Fraktion zum Profilierungswettbewerb "Kultur I Regionalität I Tourismus"  AW/0112/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
66Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Rentabilität einer städtischen Elektroladesäule  AF/0101/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
66.1Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Rentabilität einer städtischen Elektroladesäule  AW/0107/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
67Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zum Konzept CarSharing  AF/0102/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
67.1Antwort zur Anfrage der Ratsfraktion Bd.90/Die Grünen: "Konzept Car-Sharing"  AW/0108/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
68Anfrage der FDP-Fraktion zur Einrichtung eines Behindertenparkplatzes in Koblenz-Moselweiß, Koblenzer Straße  AF/0103/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
68.1Anfrage der FDP-Fraktion zur Einrichtung eines Behindertenparkplatzes in Koblenz-Moselweiß, Koblenzer Straße  AW/0104/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
69Anfrage der FDP-Fraktion zur Pflege der Moseluferanlage in Moselweiß  AF/0104/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
69.1Anfrage der FDP-Fraktion zur Pflege der Moseluferanlage in Moselweiß  AW/0100/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
70Anfrage der FDP zur Erneuerung des Fußweges am Moselufer in Moselweiß  AF/0105/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
70.1Anfrage der FDP zur Erneuerung des Fußweges am Moselufer in Moselweiß  AW/0118/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
71Anfrage der CDU-Ratsfraktion: LED-Beleuchtung in Sporthallen  AF/0106/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
71.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: LED-Beleuchtung in Sporthallen  AW/0113/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
72Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Schulsozialarbeit an Koblenzer Schulen  AF/0107/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
72.1Antwort zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Schulsozialarbeit an Koblenzer Schulen  AW/0105/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
73Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Räumlichkeiten Standesamt  AF/0108/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
73.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Räumlichkeiten Standesamt  AW/0114/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
74Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Bebauung Rübenacher Kreisel  AF/0109/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
74.1Antwort zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Bebauung Rübenacher Kreisel  AW/0103/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
75Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Ganztagsschule Metternich  AF/0110/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
75.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Ganztagsschule Metternich  AW/0109/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
76Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle  AF/0111/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
76.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle  AW/0110/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
77 Nachtrag: 24.09.2018 Nummer 1 *Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Neue Erkenntnisse der Stadtverwaltung zur Überwachung der Abu Bakr Moschee  AF/0112/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
77.1Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Neue Erkenntnisse der Stadtverwaltung zur Überwachung der Abu Bakr Moschee  AW/0115/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
78 Nachtrag: 24.09.2018 Nummer 1 *Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Burkini-Erlaubnis in öffentlichen Schwimmbädern  AF/0113/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
78.1Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Burkini-Erlaubnis in öffentlichen Schwimmbädern  AW/0117/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
79 Nachtrag: 24.09.2018 Nummer 1 *Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: ÖPNV  AF/0114/2018 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
79.1Anfrage der BIZ-Ratsfraktion: ÖPNV  AW/0116/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
80 Nachtrag: 24.09.2018 Nummer 1 *Vergabe Kücheninstallation Neubau Kita Neuendorf  BV/0865/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
81 Nachtrag: 24.09.2018 Nummer 1 *Vergabe Kücheninstallation Neubau Kita Karthause  BV/0866/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en