Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 21.02.2019 Stadtrat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:2019/005/SRGremium:Stadtrat
Datum:21.02.2019Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Stadtrates

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Änderung Allgemeine Vorschrift  BV/0032/2019/1 
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt 
2Nahverkehrsplan 2018 für die Stadt Koblenz  BV/1173/2018/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
3ÖPNV - Gründung eines städtischen Unternehmens  BV/0076/2019 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
4Wahl der städtischen Vertreter zur Entsendung in die Gesellschafterversammlung des städtischen Verkehrsunternehmens (ÖPNV)  BV/0034/2019/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
5 Nachtrag: 18.02.2019 Nummer 1 *Direktvergabe und Vorabbekanntmachung  BV/0114/2019 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
6Ergänzungswahlen  BV/0112/2019 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
7Nutzungsordnung für die Sitzungs- und Veranstaltungsräume im Rathaus der Stadt
Koblenz 
BV/1167/2018/1 
 Beschluss: geändert beschlossen 
8Annahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u.ä.  BV/0065/2019 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
9Projekt P611020 „Ausbau Kapuziner-/Hofstraße“;
Bewilligung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung 2018/ überplanmäßigen Auszahlung 2019
Übertragung Haushaltsmittel 2018 
BV/0067/2019 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
10Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 316 "Wohn- und Hotelentwicklung Stolzenfels"
a) Aufhebungsbeschluss
b) Einleitungsbeschluss
c) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines Durchführungsvertrages 
BV/0019/2019 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 1  
11Bebauungsplan Nr. 328 "In der Blei" - Feststellung der Unwirksamkeit des Aufstellungsbeschlusses vom 26.04.2018 -  BV/0083/2019 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
12Wohnbauliche Entwicklung der bundeseigenen Liegenschaft "Am Kratzkopfer Hof"- Pfaffendorfer Höhe (sog. Äppelwies)  BV/0047/2019 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
13Kinderspielplätze Rübenach - Standortentscheidung  BV/0946/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
14Zukunft der Bahnstrecke Koblenz - Rübenach - Metternich - Bassenheim / Zusammenfassung der Ratsanhörung vom 27.09.2018  UV/0475/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen 
15Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich der Weißer Gasse, Fischelstraße, Weißernonnengasse  BV/1134/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en 
16 Nachtrag: 18.02.2019 Nummer 1 *Verpflichtungsermächtigung WC-Modulanlage Hauptbahnhof  BV/0077/2019/1 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 1  
Alte Vorlage: Verpflichtungsermächtigung WC-Modulanlage Hauptbahnhof  BV/0077/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
17Antrag der SPD-Ratsfraktion: Tempo 30 in der Herberichstraße  AT/0138/2018 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
17.1Antrag der SPD-Ratsfraktion: Tempo 30 in der Herberichstraße  ST/0025/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
18Antrag der AfD-Ratsfraktion: Resolution für die Überprüfung und etwaige Neuausrichtung der Messstationen zur Überprüfung der Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen in der Stadt Koblenz  AT/0019/2019 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
18.1Antrag der AfD-Ratsfraktion: Resolution für die Überprüfung und etwaige Neuausrichtung der Messstationen zur Überprüfung der Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen in der Stadt Koblenz  ST/0032/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
19Antrag FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Feinstaubreduktion und Luftreinhaltung durch begrünte Lärmschutzwände  AT/0021/2019 
 Beschluss: ungeändert beschlossen 
19.1Antrag FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Feinstaubreduktion und Luftreinhaltung durch begrünte Lärmschutzwände  ST/0027/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
20Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Freie Wähler zum Gestaltungsbeirat  AT/0023/2019 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
20.1Stellungnahme zum Antrag der Ratsfraktionen Bd.90/DIE GRÜNEN und Freie Wähler "Gestaltungsbeirat"  ST/0038/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
21Antrag der CDU-Ratsfraktion: Einheit der Deutschen Marine nach Koblenz benennen  AT/0024/2019 
 Beschluss: ungeändert beschlossen 
 Abstimmung: Enthaltungen: 2  
21.1Antrag der CDU-Ratsfraktion: Einheit der Deutschen Marine nach Koblenz benennen  ST/0034/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
22Antrag der CDU-Ratsfraktion: Verweis auf Direktvermarkter und Hofläden auf der Homepage der Stadt Koblenz  AT/0025/2019 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
22.1Antrag der CDU-Ratsfraktion: Verweis auf Direktvermarkter und Hofläden auf der Homepage der Stadt Koblenz  ST/0028/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
23Antrag der CDU-Ratsfraktion: Einführungsveranstaltung für Ratsmitglieder "Berücksichtigung der sonstigen laufenden Erträge der stadteigenen Beteiligungen"  AT/0026/2019 
 Beschluss: geändert beschlossen 
23.1Antrag der CDU-Ratsfraktion: Einführungsveranstaltung für Ratsmitglieder "Berücksichtigung der sonstigen laufenden Erträge der stadteigenen Beteiligungen"  ST/0033/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
24Antrag der CDU-Ratsfraktion: Planung für das Areal in der Görgenstraße (ehem. Autoschalter Dresdner Bank)  AT/0027/2019 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
24.1Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion "Planung für das Areal in der Görgenstraße (ehem. Autoschalter Dresdner Bank)"  ST/0037/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
25Antrag der F/B/G Ratsfraktion & Ratsmitglied Ch.Altmaier zum Thema Koblenzer Nachtleben  AT/0028/2019 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
25.1Antrag der F/B/G Ratsfraktion & Ratsmitglied Ch.Altmaier zum Thema Koblenzer Nachtleben  ST/0035/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
26Antrag der SPD-Ratsfraktion: Nachtbürgermeister für Koblenz  AT/0029/2019 
 Beschluss: geändert beschlossen 
 Abstimmung: Nein: 9  
26.1Antrag der SPD-Ratsfraktion: Nachtbürgermeister für Koblenz  ST/0047/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
27Antrag der SPD-Ratsfraktion: Gesamtheitliches Konzept zur Organisation des Personen- und Kabinenschiffstourismus in Koblenz  AT/0030/2019 
 Beschluss: geändert beschlossen 
27.1Antrag der SPD-Ratsfraktion: Gesamtheitliches Konzept zur Organisation des Personen- und Kabinenschiffstourismus in Koblenz  ST/0044/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
28Gemeinsamer Antrag der SPD-Ratsfraktion und dem Ratsmitglied DIE LINKE Sabine Veidt: Durchführung einer Messe am Deutschen Eck  AT/0031/2019 
 Beschluss: abgelehnt 
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 29, Enthaltungen: 6  
28.1Gemeinsamer Antrag der SPD-Ratsfraktion und dem Ratsmitglied DIE LINKE Sabine Veidt: Durchführung einer Messe am Deutschen Eck  ST/0046/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
29Antrag der SPD-Ratsfraktion: Integration der Seilbahn in das städtische ÖPNV-Netz  AT/0032/2019 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
29.1Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 11.02.2019: Integration der Seilbahn in das städtische ÖPNV-Netz  ST/0048/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
30Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FREIE WÄHLER: Ausweisung von Flächen zur Neubauerschließung  AT/0033/2019 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
30.1Stellungnahme zum Antrag der Fraktionen CDU und Freie Wähler: Ausweisung von Flächen zur Neubauerschließung  ST/0045/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
31Antrag der CDU-Ratsfraktion: Überprüfung der Koblenzer Messstationen für Luftschadstoffbelastung  AT/0034/2019 
 Beschluss: Antrag zurückgenommen 
31.1Antrag der CDU-Ratsfraktion: Überprüfung der Koblenzer Messstationen für Luftschadstoffbelastung  ST/0031/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
32Antrag der CDU-Ratsfraktion: Gründung der AG "Digitalisierung und Smart City"  AT/0035/2019 
 Beschluss: geändert beschlossen 
32.1Antrag der CDU-Ratsfraktion: Gründung der AG "Digitalisierung und Smart City"  ST/0041/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
33Antrag der CDU-Ratsfraktion: Radstätte in Koblenz  AT/0036/2019 
 Beschluss: Verweisung abschließend 
33.1Antrag der CDU-Ratsfraktion: Radstätte in Koblenz  ST/0030/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
34Antrag der CDU-Ratsfraktion: Erweiterung der Koblenz-App durch die Funktion der "MÜLLweg!de"  AT/0037/2019 
 Beschluss: geändert beschlossen 
34.1Antrag der CDU-Ratsfraktion: Erweiterung der Koblenz-App durch die Funktion der "MÜLLweg!de"  ST/0042/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
35Antrag der CDU-Ratsfraktion: Zukunftsentwicklung der Universität Koblenz  AT/0038/2019 
 Beschluss: geändert beschlossen 
35.1Stellungnahme zum Antrag der CDU-Ratsfraktion: Zukunftsentwicklung der Universität Koblenz  ST/0036/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
36Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Wohnsituation für Studenten und einkommensschwache Personen in Koblenz  AF/0003/2019 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
36.1Antwort zur Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion "Wohnraumsituation für Studenten und einkommensschwache Personen in Koblenz"  AW/0022/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
37Anfrage der F/B/G Ratsfraktion zum Masterplan Licht  AF/0005/2019 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
37.1Anfrage der F/B/G Ratsfraktion zum Masterplan Licht  AW/0027/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
38Anfrage FREIE WÄHLER-Ratsfraktion: Insektenschutz  AF/0009/2019 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
38.1Anfrage FREIE WÄHLER-Ratsfraktion: Insektenschutz  AW/0025/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
39Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Parkflächen für Nutzer von Musikschule, VHS und KSI in der Hoevelstraße  AF/0012/2019 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
39.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Parkflächen für Nutzer von Musikschule, VHS und KSI in der Hoevelstraße  AW/0028/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
40Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Glasfaser- und Breitbandverfügbarkeit in Koblenz  AF/0014/2019 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
40.1Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Glasfaser- und Breitbandverfügbarkeit in Koblenz  AW/0016/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
41Anfrage der F/B/G Ratsfraktion zum ehemaligen Volksparkbrunnen  AF/0015/2019 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
41.1Anfrage der F/B/G Ratsfraktion zum ehemaligen Volksparkbrunnen  AW/0020/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
42Anfrage der F/B/G Ratsfraktion zum Thema "Bewerben von ehrenamtlich durchgeführten Veranstaltungen"  AF/0016/2019 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
42.1Anfrage der F/B/G Ratsfraktion zum Thema "Bewerben von ehrenamtlich durchgeführten Veranstaltungen"  AW/0030/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
43Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Sachstand der Überarbeitung der Sondernutzungs- und Gestaltungsrichtlinie für die Innenstadt  AF/0017/2019 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
43.1Antwort zur Anfrage der SPD-Ratskfraktion: Sachstand Überarbeitung der Sondernutzungs- und Gestaltungsrichtlinie für die Innenstadt  AW/0023/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
44Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Konkrete Handlungsempfehlungen bzgl. der in den Schulentwicklungsberichten Teil I und II aufgezeigten Problemfelder  AF/0018/2019 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
44.1Antwort zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Konkrete Handlungsempfehlungen bzgl. der in den Schulentwicklungsberichten Teil I und II aufgezeigten Problemfelder  AW/0017/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
45Anfrage FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Poller in der Altstadt  AF/0020/2019 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
45.1Anfrage FREI WÄHLER Ratsfraktion: Poller in der Altstadt  AW/0019/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
46Anfrage FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Entwicklung von Ferienwohnungsportalen  AF/0021/2019 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
46.1Anfrage FREIE WÄHLER Ratsfraktion: Entwicklung von Ferienwohnungsportalen  AW/0021/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
47 Nachtrag: 18.02.2019 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Unentgeltliche Überlassung von entbehrlichen Grundstücksflächen des Bundes  AF/0022/2019 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
47.1Antwort zur Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Unentgeltliche Überlassung entbehrlicher Grundstücksflächen des Bundes  AW/0024/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
48 Nachtrag: 18.02.2019 Nummer 1 *Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Fördermittel aus europäischen Hilfsfonds  AF/0023/2019 
 Beschluss: Die Anfrage soll schriftlich beantwortet werden  
48.1Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Fördermittel aus europäischen Hilfsfonds  AW/0029/2019 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
49 Nachtrag: 18.02.2019 Nummer 1 *Raumprogramm Sauna/ Gastronomie (Neubau Hallenbad)  BV/0141/2019 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en