Bürgerinformationssystem der Stadt Koblenz - Sitzung 11.06.2018 Haupt- und Finanzausschuss

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Sitzung:2018/078/HuFaGremium:Haupt- und Finanzausschuss
Datum:11.06.2018Zeit:15:00-20:00
Raum:Koblenz, im historischen Rathaussaal 101, Rathausgebäude I, Willi-Hörter-Platz 1, 56068 Koblenz
Bezeichnung:Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Dokumente

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Öffentlicher Teil:
1Bebauungsplan Nr. 25 "Baugebiet Lüderitzstraße", Änderung Nr. 8
a) Aufstellungsbeschluss
b) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrages 
BV/0346/2018 
 Beschluss: vertagt  
2Bebauungsplan Nr. 323 "Im Keitenberg - Feuerwehrgerätehaus Horchheim und Gewerbegebiet zwischen Alte Heerstraße und B 49"
a) Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan
b) Einleitungsbeschluss Flächennutzungsplanänderung im Parallelverfahren
c) Ermächtigung zu Verhandlungen hinsichtlich der Vorbereitung eines städtebaulichen Vertrags 
BV/0342/2018 
 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung  
3Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht und Oberverwaltungsgericht für die Amtsperiode 2019 - 2023  BV/0465/2018 
 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung  
4 Nachtrag: 04.06.2018 Nummer 1 *Aufstellung zur Wahl der Schöffen und Hilfsschöffen für die Amtsperiode 2019 - 2023  BV/0470/2018 
 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung  
5Wahl der Vertrauenspersonen für den Wahlausschuss der Schöffen und Jugendschöffen  BV/0471/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en  
6 Nachtrag: 04.06.2018 Nummer 1 *Eckwerte zum Haushalt 2019 und zur mittelfristigen Finanzplanung  BV/0483/2018 
 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung  
7Haushalt 2018 - Freigabe von Haushaltsmitteln; Übersteigeschutz Forum Confluentes  BV/0489/2018 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 1  
8Annahme von Spenden und Zuwendungen, Sponsoring u. ä.  BV/0440/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en  
9Zustimmung zur Bewilligung einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung im Investitionshaushalt 2018 in Höhe von 70.000 €uro im Projekt Q500002 "Spiel- und Bolzplätze"  BV/0469/2018 
 Beschluss: Ohne Beschlussempfehlung  
10Neustrukturierung der Holzvermarktung  BV/0378/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en  
11Straßenbenennung nach der Partnerstadt Varazdin  BV/0385/2018 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en  
 Abstimmung: Enthaltungen: 2  
12Strategische Ausrichtung zur Realisierung von Photovoltaikanlagen (PV-Anlagen) auf stadteigenen Dächern, Fassaden und Freiflächen (inklusive Eigenbetriebe der Stadt Koblenz)  BV/0448/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en  
13Querungshilfe KiTa Asterstein  BV/0313/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en  
14P661162 „Erschließung Kita Karthause“  BV/0365/2018 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en  
15Fördergebiet Soziale Stadt Neuendorf - Teilprojekt P611046 „Ausbau Fritz-Michel-Straße„  BV/0374/2018 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en  
 Abstimmung: Enthaltungen: 7  
16Fördergebiet Soziale Stadt Neuendorf - Teilprojekt P611047 „Ausbau Fritz-Zimmer-Straße„  BV/0376/2018 
 Beschluss: einstimmig mit Stimmenthaltung/en  
 Abstimmung: Enthaltungen: 7  
17Naturnaher Ausbau des Eselsbachs unterhalb der alten Kläranlage bis zum Haus Nr. 87/Mühlental  BV/0213/2018/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en  
18Kanalerneuerung sowie Erneuerung der Bachverrohrung des Brückerbachs in der Grabenstraße in Rübenach, notwendige Planänderung im Zuge der Baumaßnahme  UV/0150/2018 
 Beschluss: Kenntnis genommen  
19 Nachtrag: 04.06.2018 Nummer 1 *Special Olympics Landesspiele vom Dienstag, 26.05.2020 bis Donnerstag, 28.05.2020 in Koblenz  BV/0454/2018/1 
 Beschluss: einstimmig ohne Stimmenthaltung/en